Internationalistische Liste / MLPD
Radevormwald verweigert die Gleichbehandlung von Parteien im Wahlkampf und beruft sich auf die “abgestufte Chancengleichheit”, größere Parteien erhalten deutlich mehr Werbefläche als kleinere auf Grund ihrer “Bedeutung”. Zu dieser Wahl hatten LF und Internationalistische Liste / MLPD gegen die Anwendung dieses Prinzips in Radevormwald Beschwerde eingereicht – mit Erfolg! Der Bürgermeister hat heute morgen mitgeteilt, […]
Aktuelle Pressemitteilung von Anke Nierstenhöfer/Direktkandidatin Hannover-Nord und Kurt Kleffel/Direktkandidat Hannover-Süd Am Freitag stürzte die Regierungskoalition aus SPD und Grünen, mit Ministerpräsident Stephan Weil in eine offene Regierungskrise. Vordergründiger Auslöser ist der Übertritt der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU. Damit platzte die Ein-Stimmen-Mehrheit von SPD-Grünen im Landtag. Der eigentliche Hintergrund der Regierungskrise ist, dass die von […]
In Deutschland gehört es laut Bundesregierung zur Staatsräson, den zionistischen Terror des israelischen Staates gegenüber dem palästinensischen Volk zu verteidigen. Berechtigte Proteste dagegen und die Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf werden als antisemitisch diffamiert. Protesterklärung des Bündnis-Rats Der Bündnis-Rat protestiert entschieden dagegen, dass unseren Freunden vom Demokratischen Komitee Palästinas im Juli der Raum für eine […]
Korrespondenz vom Sommercamp des Jugendverbands REBELL Während wir den Platz vorbereiten, steht schon eine Traube Erfurter um unseren einladenden Stand herum. Es ist Schulanfang in Thüringen. In der Erfurter Innenstadt herrscht geschäftiges Treiben. Auch auf dem zentralen Platz in Erfurt, dem Anger, sind viele Menschen an diesem Donnerstag Nachmittag. Sie wollen unsere Spitzenkandidaten kennenlernen Bereits […]
Wir dokumentieren eine aktuelle Meldung von rf-news.de Am 26. August findet in der Dortmunder Innenstadt nahe dem Hauptbahnhof, Ecke Katharinenstraße / Kampstraße, der bundesweite Wahlkampfauftakt der Internationalistischen Liste/MLPD statt. Nachdem zahllose Wahlhelfer/-innen bundesweit die kämpferischen und zukunftsweisenden Plakate der Internationalistischen Liste/MLPD aufgehängt haben, startet die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs der Internationalistischen Liste/MLPD am 26. August. […]
Das Internationalistische Bündnis war aktiver Teil der Proteste gegen den G20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg. Aktuelle Erklärung des Bündnis-Rats: Beim G20-Gipfel am 7./8. Juli in Hamburg kamen die führenden imperialistischen Staats- und Regierungschefs zusammen. Das Treffen stand im Zeichen der sich verschärfenden imperialistischen Konkurrenz auf dem Rücken der Massen. Bei allen Uneinigkeiten – einig sind […]
Von Anfang hat das Internationalistische Bündnis sich zu den kriminellen Machenschaften der Autokonzerne klar positioniert, dazu beigetragen dass das Thema nicht aus der Öffentlichkeit verdrängt werden konnte. Im Wahlprogramm schrieben wir im März 2017: „Die VW-Krise ist nur die Spitze des Eisbergs der skrupellosen Diktatur der Monopole über die ganze Gesellschaft. Alle Autokonzerne betrügen, staatlich […]
Radevormwald verweigert die Gleichbehandlung von Parteien im Wahlkampf und beruft sich auf die “abgestufte Chancengleichheit”. Dabei erhalten größere Parteien deutlich mehr Werbefläche als kleinere auf Grund ihrer “Bedeutung” – übrigens auf Kosten der Stadt. Bereits in den vergangenen Wahlen kritisierte das LF, dass Parteien mit entsprechendem Einfluss in der Stadtverwaltung übermäßig viele Plakatflächen erhalten. Die […]
Videoüberwachung, Computer-Bespitzelung und Ausbau der Geheimdienste, Verhaftung von türkischen und kurdischen Revolutionären, Mobbing und Repressalien gegen kämpferische Arbeiterinnen und Arbeiter, antikommmunistische Kampagnen, „Linksextremismus“-Debatte, Gewerkschaftsausschlüsse, Bankenboykotte und Einschränkungen von Vereinsrechten: Der Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten ist höchst brisant. Hochkarätiges Podium Die Internationalistische Liste/MLPD lädt deshalb ein zur Diskussionsveranstaltung „Im Namen des ‚Kampfs gegen den […]
Karim D. Wurde bei der Einreise in die Türkei mit seiner Familie verhaftet. Ihm wird vorgeworfen, sich kritisch über den türkischen Machthaber Erdogan geäußert zu haben. Wuppertal sieht sich nicht in der Lage, zu intervenieren, weil D. türkischer Staatsbürger ist. Fritz Ullmann wendet sich mit einem offenen Brief an den Oberbürgermeister. Der Direktkandidat der Internationalistischen […]