Solidaritätserklärung mit den politischen Gefangenen in den türkischen Gefängnissen

Wir vom Internationalistischen Bündnis sind sehr erschüttert über die Lage in den türkischen Gefängnissen. Dort werden Gefangene ohne ärztliche Hilfe festgehalten. Die Unterlassung von Hilfe für einen Menschen ist Mord.

Diese Menschen haben keine Kleidung. Sie werden gefoltert und dazu gezwungen, die türkische Nationalhymne zu singen. Das passiert jeden Tag. Zudem herrschen Kontaktverbote jeder Art, zum Beispiel in Bezug auf Besuchskontakte und Briefzustellung.

Wir solidarisieren uns mit den Gefangenen in den türkischen Gefängnissen. Wir wollen erreichen, dass die Gefangenen frei gelassen werden!

Bis sie frei gelassen werden, müssen sie menschenwürdig behandelt werden, es muss ihnen Zugang zu medizinischer Versorgung ermöglicht werden und es muss ihnen erlaubt werden, Briefe empfangen und schreiben zu können!

 

Hoch die internationale Solidarität!

Der Bündnis-Rat auf seinem Treffen in Wuppertal am 25. März 2018

Die Solidaritätserklärung hier zur Weiterverbreitung als PDF herunterladen!

Die aktualisierte Broschüre kommt genau zum richtigen Zeitpunkt

Dass die neue Bundesregierung den begonnenen Rechtsruck weiterführen und ausbauen wird, haben die ersten Tage, in der sie im Amt ist, überdeutlich gezeigt. Die aktualisierte Broschüre des Internationalistischen Bündnisses kommt da genau richtig.

Im Vorwort wird u.a. ausgeführt:

Welche Ziele steckt sich das Internationalistische Bündnis, auf welche Grundlage arbeitet es, wie kann ich mitmachen? Darauf gibt diese aktuelle Broschüre Antwort. Sie dokumentiert die im demokratischen Prozess erarbeiteten und beschossenen Dokumente wie das Manifest, die Grundsätze, die Abschlussresolution des 2. Bündniskongresses und Trägerorganisationen und -personen.
Unser Bündnis hat sich viel vorgenommen! Nicht mehr und nicht weniger als eine breite und starke Bewegung fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte gegen den Rechtsruck der Bundesregierung und der bürgerlichen Parteien aufzubauen. Wie notwendig das ist, zeigt sich jeden Tag: brandgefährliche Verschärfung der (Welt-)Kriegsgefahr, wachsende Kinder- und Altersarmut, Diesel-Skandal der Autokonzerne, Mietwucher und Überwachungswahn, in der AfD-Fraktion sitzen ausgemachte Neofaschisten im Bundestag. So kann es nicht weitergehn!

Die Broschüre kostet 0,50 €/Stück und soll breit zum Spendenpreis eingesetzt werden. Bei Bestellung ab 500 Stück gibt es 10 % Rabatt!

Wir empfehlen allen Trägerorganisationen und Unterstützern schnell zu bestellen, damit sie in den gegenwärtigen und weiteren Solidaritätsaktionen mit Efrìn, in der Vorbereitung des 1. Mai, zur Mobilisierung unter ArbeiterInnen zum Kongress am 21.04.2018 in Hildesheim und weiteren Anlässen zur Bekanntmachung und Gewinnung weiterer Unterstützer für das Bündnis eingesetzt werden kann.

Die Broschüre kann hier als PDF heruntergeladen werden!

Die Broschüre ist bei der Mediengruppe Neuer Weg auf Bestellung erhältlich:

Mediengruppe Neuer Weg (MNW)
Alte Bottroper Str. 42
45356 Essen

E-Mail: verlag@neuerweg.de

Telefon: 0201 25915

„Konferenz der kämpferischen Arbeiter in Betrieben und Gewerkschaften“ am 21.04.2018 in Hildesheim.

Die Arbeiterplattform im Internationalistischen Bündnis lädt herzlich dazu ein.

Dort sollen – die von den Arbeiterinnen und Arbeitern – in betrieblichen, gewerkschaftlichen als auch in gesellschaftlich-politischen Auseinandersetzungen selbst gesammelten Erfahrungen und Gedanken ausgetauscht und neue Ziele des weiteren internationalen Arbeitskampfes gemeinsam diskutiert und entwickelt werden.

Besonders die letzte Tarifrunde hat eindeutig gezeigt, wenn die Arbeiter sich vereinigen und für ihre Ziele organisiert zusammen kämpfen, wächst der Zusammenhalt, Stolz und Kampfbereitschaft. Es lassen sich dann auch solche künstlichen Spaltungen, z.B. unter Azubis, zwischen Leiharbeitern, Werksverträglern und Stammbelegschaften, zwischen Kollegen unterschiedlicher Nationalitäten leichter überwinden. Wir haben auch in der letzten Tarifrunde beobachtet, wie schnell die Kapitalistenverbände in solchen Fällen zittrig werden und möglichst wieder Ruhe in ihren Laden bringen wollen. Im Tarifkampf hätten wir mehr erreichen können, wenn unsere gewachsene Kampfbereitschaft für weitere erstreitbare Zugeständnisse voll genutzt worden wäre!

Wir kämpfen im InterBündnis weiterhin unter anderem für mehr Ausbildungs- und Arbeitsplätze mit der Forderung nach der 30-Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich. Für die Zukunft der Jugend! Gegen Spaltung und Lohndumping: für gleiche tarifliche Bezahlung von Stamm- und Leiharbeitern, gegen die Diskriminierung von Frauen! Angleichung von Löhnen und Arbeitszeit von Ost an West! Gegen Umweltzerstörung, für regenerative Antriebstechnologien. Gegen jede imperialistische Aggression! Für das Recht auf Flucht auf antifaschistischer Grundlage! Kampf dem Rechtsruck der Regierung!

Kommt zur Konferenz der kämpferischen Arbeiter in Betrieben und Gewerkschaften“ am 21.04.2018 in Hannover. Werde Teil der Arbeiterplattform und bringe deine Erfahrungen und Gedanken als Arbeiter und Arbeiterin auf der Konferenz der kämpferischen Gewerkschaftsarbeit ein.

Protestiert gegen den Überfall des Erdogan-Regimes auf Afrin!

Die Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnis ruft auf, sich an den Demonstrationen gegen den Angriff des Erdogan-Regimes auf Afrin zu beteiligen. Der kurdische Widerstand dagegen ist gerechtfertigt!

Wir treten ein für internationale Solidarität und gegen jede imperialistische Aggression gegen Syrien. Das Internationalistische Bündnis steht gegen die Spaltung in verschiedene Nationalitäten.

Beteiligt euch am Block des InterBündnis an der Großdemo am Samstag, den 27.1., in Köln! Treffpunkt 10 Uhr an der Brunnenanlage auf dem Ebertplatz!

Organisiert örtliche Protestaktivitäten.

Am Freitag Nachmittag wird die KOG die überarbeitete Unterstützerliste für das InterBündnis veröffentlichen, die am Samstag zum Zusammenschluss der Protestierenden genutzt werden kann.

Im folgenden dokumentieren wir Erklärungen verschiedener Trägerorganisationen:

ADHF (türk.)

MLPD

YDG (dt. auf der Webseite der ATIF)

YDG (türk.)

 

Der 2. Kongress des InterBündnisses zeigt, wie lebendig das Bündnis ist und nimmt sich viel vor

Am vergangenen Sonntag, den 12. November 2017, fand der 2. Kongress des Internationalistischen Bündnisses in Wuppertal statt. Über 330 Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet diskutierten angeregt, konstruktiv und kritisch-selbstkritisch insbesondere über die dem Bündnis nach der Bundestagswahl bevorstehenden Aufgaben.

Unter ihnen waren Delegationen der meisten der bisherigen 16 Trägerorganisationen, ebenso wie Repräsentanten weiterer an dem Bündnis interessierter Organisationen. Ein Vertreter der Bergarbeiterinitiative „Kumpel für AUF“ teilte bei seinem Redebeitrag mit, dass die Bergarbeiter nun Teil des Bündnisses sein wollen. Die Vertreterin der Anatolischen Föderation, die sich um die kulinarische Versorgung der Teilnehmer kümmerte, erklärte, sie haben Lust auf mehr bekommen und wollen vorerst die Zusammenarbeit intensivieren. Mit zahlreichen Redebeiträgen schilderten die Teilnehmer ihre Erfahrungen in den wachsenden Auseinandersetzungen. Arbeiter berichteten aus den Betrieben vom Kampf gegen Leiharbeit und gegen die kriminellen Machenschaften des Autokartells, Bauern schilderten die Situation in der Landwirtschaft, in der Klein- und Mittelbauern massenhaft ruiniert werden. Es sprachen Vertreterinnen der Frauenbewegung, Umweltaktivisten, Jugendliche, Kommunalpolitiker und Revolutionäre, die gerade das 100-jährige Jubiläum der Oktoberrevolution in St. Petersburg gefeiert hatten. Aus fast jeder Gruppe der Gesellschaft waren Stimmen zu hören, die sich für den Gedanken des Bündnisses aussprachen. Die schon erreichte große Breite des Bündnisses kam dadurch für alle offensichtlich zum Ausdruck. Auch Mitglieder der Partei „Die Linke“ und der Piratenpartei waren anwesend. Sehr erfreut waren die Teilnehmer über internationale Gäste aus Marokko und Peru, die am Tag zuvor auf der Demo gegen die Politik des Weltklimagipfels demonstriert hatten.

Es gibt aber auch noch viel tun, um das große Potenzial antifaschistischer, internationalistischer, klassenkämpferischer, ökologischer und revolutionärer Kräfte für das Bündnis zu gewinnen.

Das Weltgeschehen zwingt zum Handeln

Auch das Präsidium zeigte die Vielfalt des Bündnisses. Von links nach rechts saßen die Vertreter von: LF, AKAB, REBELL, Demokratischer Kongress Palästina, AGIF, MLPD, ATIF und zwei Vertreter der Koordinierungsgruppe des Interbündnisses

Die zunehmende Weltkriegsgefahr, angekündigte Massenentlassungen und Werksschließungen in verschiedensten Betrieben und Branchen teils trotz Rekordgewinnen, die dramatische Entwicklung der Umweltkrise und der immer offensichtlichere Rechtsruck der Regierungen und der bürgerlichen Parteien beweisen die Notwendigkeit einer starken, überparteilichen gesellschaftlichen Gegenkraft wie es das InterBündnis sein soll und werden muss.
Das Manifest des Bündnisses wurde aktualisiert. Einige neue Forderungen wurden aufgenommen, die Einschätzung der AfD wurde ebenfalls überarbeitet. Nicht nur angesichts des 100. Jahrestags der Oktoberrevolution erklärten die Teilnehmer, die der Wunsch nach einer von Ausbeutung und Unterdrückung befreiten Gesellschaft eint, dass der Sozialismus als gesellschaftliche Alternative in den Brennpunkt jeder zukunftsweisenden Diskussion gehört. Weitere richtungsweisende Beschlüsse folgten.

Nächste zentrale Aktivitäten werden der Internationale Frauentag am 8. März und der Kampftag der Arbeiterklasse am 1. Mai sein. Für künftige Kongresse wurde eine Delegiertensystem beschlossen, bei dem die örtlichen Gliederungen des Bündnisses Stimmrecht erhalten. In der nächsten Zeit soll ein Schwerpunkt auf dem Aufbau des Bündnisses an der Basis liegen. Auseinandersetzungen gab es dabei natürlich auch – aber diese wurden solidarisch und respektvoll ausgetragen, ohne jede Aggressivität. Für alle Teilnehmer stand das Gemeinsame im Vordergrund. Die energischen Diskussionen dienten dem Zweck, den besten Weg zu finden.

InterBündnis demnächst auch in der Kommunalpolitik

Der Kongress hat beschlossen eine Kommunalpolitische Plattform aufzubauen, um in den Städten die elementaren Anliegen der Masse der Menschen in die Öffentlichkeit zu tragen und sie im Kampf darum zusammenzuschließen. Dies wurde von verschiedenen auf den Kongress vertretenen kommunalen Wahlbündnissen ausdrücklich begrüßt. Mehrere von ihnen wollen in den nächsten Wochen entscheiden, ob auch sie Teil des Bündnisses werden wollen.
Der Bündnis-Rat wurde neu gewählt. Neben den 17 Trägerorganisationen gehören ihm 18 Einzelpersonen an.

Unser Bündnis geht gefestigt aus dem Kongress hervor und hat sich viel vorgenommen!

Erklärung zur Repression gegen das Lenin-Liebknecht-Luxemburg Gedenken 2018

Wir protestieren entschieden gegen die Repression ausgehend vom Bezirksamt Berlin Lichtenberg gegen das Lenin-Liebknecht-Luxemburg Gedenken. Aufgrund von »aktuellen Entwicklungen und aufgestockter Sicherheitskonzepte« sollen laut Behörde, an Ständen kein Essen und Getränke verkauft werden. Verboten soll auch das Verkaufen von Antiquariat oder von Bekleidung sein. Einigen Organisationen sind sogar Informationsstände verboten worden.

Besonders empörend ist, dass das Bezirksamt, von dem die Maßnahmen ausgehen, von Michael Grunst (Die Linke) geführt wird.

Diese Angriffe reihen sich ein in den Rechtsruck der Regierung. In den letzten Monaten wurden massiv bürgerlich-demokratische Rechte abgebaut. Die Einschränkungen des Demonstrationsrecht mit Auflagen oder Verboten von Verpflegung wurden 2017 bereits mehrfach gegen die kurdische Bewegung angewandt. Das alles sind Reaktionen auf die wachsende Suche der Menschen nach Perspektiven. Wir fordern das Bezirksamt auf, die Auflagen zurück zu nehmen! Weiter werden wir die Lenin-Liebknecht-Luxemburg Demo dazu nutzen uns mit fortschrittlichen und revolutionären Kräften zusammen zuschließen und unsere Perspektiven ohne Ausbeutung und Unterdrückung zu stärken.

Kommt zur LLL-Demo 13./14.01.!

Verabschiedet auf dem 2. Kongress des internationalistischen Bündnis am 12.11.17.

2. Kongress in Wuppertal: Anfahrt und weitere Hinweise

Am 12.11.2017 findet von 10 bis 16 Uhr der 2. Kongress des Internationalistischen Bündnisses in Wuppertal statt. Folgend veröffentlichen wir verschiedene Anfahrtsmöglichkeiten und weitere wichtige Hinweise zum Tagungsort und der Teilnahme und dem Aufbau von Ständen.

Anfahrt PKW

Genaue Hinweise können auf Grund der verschiedenen Anfahrtsrichtungen nicht gemacht werden.

Parkmöglichkeiten sind in der Wuppertaler Innenstadt (Elberfeld) nicht uneingeschränkt verfügbar. Eine Karte mit Parkmöglichkeiten und aktuelle Informationen zur Parksituation können auf dieser Seite gefunden werden: http://parkinfo.wuppertal.de

Gegebenenfalls ist es sinnvoll, in den äußeren Bereichen zu parken und dann mit der Schwebebahn (s.u.) zum Tagungsort anzureisen.

Anfahrt ÖPNV

Der Tagungsort ist von drei Haltepunkten des ÖPNV aus gut (fußläufig) erreichbar. Diese sind:

Wuppertal Hbf [Zugverkehr]

Wuppertal-Steinbeck [S-Bahnen]

Ohligsmühle (Hauptbahnhof) [Schwebebahn]

Ohligsmühle (Hbf) [Busverkehr]

Historische Stadthalle (Hbf) [Busverkehr]

Zug (ICE, RE u.Ä.)

Am Hbf Wuppertal werden nach wie vor erhebliche Baumaßnahmen vorgenommen. Daher ist der Hauptausgang nicht nutzbar. Der Ausgang ist von den Gleisen auf der linken Seite von Gleis 1 aus zu erreichen. Zu Fuß dann weiter links und dem Verlauf der Bahnhofstraße folgen. An der historischen Stadthalle auf der rechten Seite vorbei gehen, dann an der nächsten Kreuzung rechts in die Südstraße gehen. Dem Straßenverlauf talwärts in eine weite Rechtskurve folgen, dann erreicht man den Tagungsort auf der rechten Seite der Straße.

Zug (S-Bahn)

Den S-Bahnhof Wuppertal-Steinbeck über den Treppenaufgang auf die Brücke über den Gleisen verlassen. Ihr befindet Euch jetzt schon auf der Südstraße. Nach links dem Straßenverlauf folgen und die Kreuzung überqueren, dann dem Straßenverlauf talwärts in eine weite Rechtskurve folgen, dann erreicht man den Tagungsort auf der rechten Seite der Straße.

Schwebebahn

Die Schwebebahnhaltestelle Ohligsmühle in Richtung Südstadt verlassen (aus Fahrtrichtung Oberbarmen rechts, aus Fahrtrichtung Vohwinkel links). Dann nach rechts gehen und über die Fußbrücke die Bundesallee überqueren. Auf der anderen Seite der Bundesallee nach links oder rechts gehen – beide Aufgänge führen auf die Südstraße oberhalb bzw. unterhalb des Tagungsortes.

Anreise mit dem Bus

Die Bushaltestelle Ohligsmühle (Hbf) befindet sich auf der Bundesallee direkt unterhalb der Südstraße.

Die Bushaltestelle Historische Stadthalle (Hauptbahnhof) befindet sich oberhalb der Südstraße. Der Weg zum Tagungsort entspricht weitestgehend dem vom Wuppertaler Hbf (s.o.).

Ziel

Ihr habt Euer Ziel erreicht: Die Alevitische Gemeinde (AKM) Wuppertal

Übernachtungen

Die Übernachtungsmöglichkeiten von Samstag auf Sonntag sind eng begrenzt. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass ohne vorherige Anmeldung ein Übernachtungsplatz vorhanden ist.

Der Tagungsort ist nicht behindertengerecht!

Leider ist weder der Zugang zum Tagungsraum, noch der Innenbereich behindertengerecht. Der Zugang zum Tagungsort erfolgt über eine Treppe. Der Übergang zwischen Tagungsraum und Außenbereich kann auch mit Rollstuhl ohne Hilfe befahren werden. Toiletten sind nur über Treppen zu erreichen. Es ist deswegen wichtig, dass Teilnehmern mit Behinderungen durch andere Teilnehmer, im Idealfall aus ihrer Gruppe, geholfen wird.

Einlass: ab 8:30 Uhr

Da eine Einlasskontrolle vorgesehen ist, empfehlen wir, zeitig zu kommen.

Stände / Pavillons

Alle Stände von Trägerorganisationen, ebenso wie Verkaufsstände und sonstige Informationsstände müssen im Außenbereich vor dem Tagungsort aufgebaut werden. Material wird unsererseits nicht gestellt. Alles, was zum Aufbau des jeweiligen Stands benötigt wird, inkl. Sitzgelegenheiten u.ä. müssen von den jeweiligen Stand-Verantwortlichen selbst mitgebracht werden.

In Anbetracht der zu erwartenden Witterungsbedingungen (aktuelle Vorhersage 6°C, 45% Regenwahrscheinlichkeit, allgemein gemischt) sollte auch auf warme Kleidung geachtet werden, damit die Betreuung der Stände für die Verantwortlichen gewährleistbar bleibt.

Kuchenspenden

Zur Verköstigung der Teilnehmer und der Finanzierung des Kongresses bittet die zentrale Koordinierungsgruppe um Kuchenspenden. Wenn möglich sollte ein Kuchen pro 10 Teilnehmer vorhanden sein. Wir bitten insbesondere die vormaligen Wählerinitiativen hier einen Beitrag zu leisten.

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