Internationalistische Liste / MLPD
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Liebe Freundinnen und Freunde des Internationalistischen Bündnisses,die Welt hatte mit 2020 ein turbulentes Jahr – dasInternationalistische Bündnis ebenso. Wir haben die Bedeutung derheraufkommenden Pandemie frühzeitig erkannt und klare Positionengemeinsam erarbeitet und vertreten. Alle zusammen haben dazubeizutragen, den Menschen in dieser verwirrenden Zeit mehr Orientierungzu geben. Die Pandemie hat mit der schon entwickelten Wirtschaftskriseund weiteren, wie […]
23.12.20 Liebe Kollegen/innen und Freunde, ein sehr spezielles Jahr neigt sich seinem Ende entgegen. Die aktuellen Berichte über die Auswirkungen der unkontrollierten Ausbreitung der Pandemie sind alarmierend und werfen viele Fragen auf. Wir fühlen uns dadurch bestätigt in unseren sehr frühzeitigen Hinweisen auf die Gefährlichkeit des Virus – und an unserer Kritik an jeder Verharmlosung, […]
Im Namen des Gesundheitsschutzes: Sowohl das Verfahren (Teilnahme nur eines Teils der Ratsmitglieder, zusammengefasste Abstimmung über mehrere Tagesordnungspunkte) als auch das konkrete Abstimmungsverhalten des gestrigen Rats wurden im Vorfeld durch den Ältestenrat bestimmt. Damit liegen alle politischen Entscheidungen endgültig allein in den Händen seiner Mitglieder: Des Bürgermeisters, der Fraktionsvorsitzenden und ihrer Stellvertreter. Sowohl Fraktionsvorsitzende als […]
Der 19. Dezember ist die schwarze Geschichte des größten Massakers im Gefängnis, das von der faschistischen DSP-, ANAP- und MHP-Koalitionsregierung begangen wurde. Es ist auch der Name des epischen 4-Tage-Widerstands revolutionärer Gefangener trotz aller ungleichen Bedingungen. Bei dem Massaker, das gleichzeitig in 20 Gefängnissen stattfand; Während 28 revolutionäre Gefangene ermordet wurden, wurden Dutzende revolutionäre Gefangene […]
Um 2 Uhr in der Nacht zum 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, wurden in mehreren Städten in den Philippinen 6 Gewerkschaftsführer -und organizer sowie eine Journalistin der internationalen Medien zu Hause verhaftet. Ihre Wohnungen wurden von der Staatspolizei durchsucht und angebliche Beweise für mehrere Schusswaffen und Granaten präsentiert. Sie werden jetzt als “kriminelle […]
Etabliert die EU jetzt Menschenrechte 2. Klasse? Verheerende Zustände und Winterchaos in den Flüchtlingslagern Sehr geehrte Damen und Herren, wir übersenden Ihnen den aufrüttelnden live-Bericht von Michalis Aivaliotis direkt aus Lesbos. Er ist Lehrer aus Mytilini, Aktivist der Organisation OXI, die vor allem die Selbstorganisation der Flüchtlinge, sowie den Zusammenschluss der griechischen Bevölkerung mit den […]
Keine Abschiebung von Dr. Banu Büyükavci Solidaritätserklärung Bundesvorstand Courage Im Juli 2020 wurde Banu Büyükavci in München, zusammen mit 9 Mitstreitern, zu einer Haftstrafe verurteilt. Skandalös ist, dass den Verurteilten keine einzige Straftat vorgeworfen worden ist. Verurteilt werden konnten sie wegen des genauso skandalösen Paragraphen 129b – Mitgliedschaft in einer „terroristischen“ Vereinigung im Ausland. Es […]
Solidarität gegen den Angriff auf die Zulassung der MLPD zur Bundestagswahl und damit ihre Parteienrechte!Unterstützt die Kandidatur der InterListe/ MLPD jetzt mit Eurer Unterschrift! Liebe Genossinnen und Genossen der MLPD, liebe Freundinnen und Freunde, wir sind im höchsten Maß über das Auftreten des Bunsdeswahlleiters gegenüber Eurer Partei entsetzt und sichern Euch unsere uneingeschränkte Solidarität in […]
https://www.bt3p.org/klgerinnen „Was uns Kläger*innen als politisch denkende und handelnde Menschen vereint, ist unsere bedingungslose Verpflichtung gegenüber den Menschenrechten. Wir wenden uns ausnahmslos gegen alle Formen von Rassismus (inklusive Antisemitismus und Islamophobie), Diskriminierung und Unterdrückung. Wir laden alle Menschen ein, die sich den Menschenrechten verpflichtet fühlen, uns die BT3P zu untersützen und die Meinungsfreiheit für Menschenrechtsarbeit […]