Kandidatur der Landliste Hamburg – ist erkämpft!

Der herausragender Einsatz der Wählerinitiative Hamburg und der Genossen und Freunde der MLPD Kreis Hamburg-West hat sich gelohnt. Mit 1440 Unterstützungsunterschriften für die Landesliste haben wir gestern unser Ziel erreicht.

Vor allem in den letzten drei Wochen wurde unermüdlich, mit viel Initiative und frischen Ideen um jede Unterschrift gerungen.

Auch die erste der vier Direktkandidaten ist durch: 227 Unterschriften für Narzisse Nianur, Direktkandidatin im Bezirk Altona. Der Direktkandidat für den Bezirk Mitte, Stephan Brand ist kurz vor dem Ziel und wird diese Woche fertig werden.

Vier Direktkandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD in Hamburg – das war eine große, neu Herausforderung. Auf dem nächsten Treffen der Wählerinitiative, 19.4.17, um 18:00 Uhr im MIG-Zentrum, Langenfelderstr. 53, werden wir das Ergebnis gebührend feiern.

Ein ein großes Dankeschön, allen verschiedenen Helfern und Helferinnen, für Euren selbstlosen Einsatz. In den nächsten Tagen werden wir vor allem in den Nachbarländern Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern sammeln, um die flächendeckende Kandidatur der Internationalistischen Liste/MLPD zu sichern.

Wer mitmachen will ist herzlich eingeladen Freitag, 9:30 und Samstag, 9:00 Uhr. Los geht es am Internationalistischen Treff „Dock 220 “ Stresemannstr. 220.

 

Wählerinitiative „Internationalistische Liste/ MLPD“ Wiesbaden

NO Trump, HAYIR Erdogan, Merkel: NEIN
Unter diesen Forderungen führte die Wählerinitiative Wiesbaden im Februar ihre erste Kundgebung mit der Sammlung von Unterschriften für die Wahlzulassung der MLPD durch.

In kurzen Redebeiträgen wurde auf die Entwicklung nach der Wahl in den USA eingegangen. Mit dem Rasenmäher will Trump die Medien, die öffentliche Meinung und seine vielen Kritiker lahm legen. Die Wahl Trumps als amerikanischer Präsident stieß bei den Zuhörern auf große Ablehnung. NO Trump, darin waren sich viele Menschen einig.

Auch das HAYIR zum Referendum über das Präsidialsystem in der Türkei fand großen Zuspruch. Erdogan und seine faschistischen, fundamentalistischen Parteimitglieder wollen weitere demokratische Rechte in der Türkei aushebeln und die oppositionellen Kräfte schwächen. Viele Demokraten und Kommunisten wurden in Gefängnisse gesperrt. Diese Unterdrückung fortschrittlicher und linker Kräfte kann man nicht hinnehmen. Widerstand: Ja! HAYIR Erdogan!

Über den Rechtsruck der Merkel-Regierung gab es viele Gespräche und Diskussionen. Es gab Zustimmung zu Merkel, oft von älteren Menschen. Es gab spontane Ablehnung ihrer Politik, ohne lange Diskussion. Was aber verbirgt sich hinter dem Begriff „Rechtsruck“? Ist Merkel nicht schon immer rechts? Natürlich macht Merkel eine rechte Politik. Das ist aber kein statischer Zustand, an dem sich nichts ändern könnte. In der Flüchtlingspolitik haben Merkel und ihre Regierung einen Schwenk gemacht. Zwischen „Wir schaffen das“ und Abschiebungen in Länder, in denen Krieg herrscht, ist doch ein großer Unterschied. Ebenso die Milliarden an Erdogan, damit er die Flüchtlinge von der weiteren Flucht abhält, bedeuten eine Kehrtwende. Milliarden für einen faschistischen Staatschef. Wie kann man das anders bewerten als mit dem Begriff „Rechtsruck“.

Auch die Gerichtsverfahren in München und anderen Städten gegen kurdische und türkische Revolutionäre und fortschrittliche Menschen mit dem § 129a,b sind eine massive Einschränkung bürgerlich, demokratischer Rechte.

Man kann sehen, dass es interessante Gespräche waren. Insgesamt konnten wir in diesem Einsatz 24 Unterschriften für die Wahlzulassung bekommen und eine Reihe neuer Mitglieder für das internationalistische Bündnis/MLPD.

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