Korrespondenz der Wählerinitiative Zollernalbkreis / Sigmaringen

Alle Plakate im Südlichen Rheinland hängen!

Einen erfolgreichen Start ins warm up legten die Wählerinitiative Köln-Leverkusen-Bonn zusammen mit Aktivist/innen aus Tübingen, Reutlingen, Albstadt, Balingen, Schwäbisch Gmünd, Friedrichshafen, Villingen-Schwenningen und Ulm hin. Tausende Plakate wurden gut geplant und gut platziert aufgehängt. Wir wurden sehr freundlich empfangen und beim abendlichen Grillfest, das wegen des Wetters ins Naturfreundehaus verlegt wurde, packten alle mit an. Erfahrungen wurden ausgetauscht und gefeiert. Sonntags und Montags wurde dann noch mehr Wert darauf gelegt neue Mitstreiter zu gewinnen.

In Köln bekamen wir die besondere Gastfreundschaft hautnah mit. Ein älteres Ehepaar ließ uns freundlich in ihre Wohnung. Wir legten schonmal Schlafsack und Rucksäche ab als wir gefragt wurden: „nun klären sie uns mal auf“. Da merkten wir, daß wir an der falschen Adresse einige Stockwerke zu hoch gelandet waren. In Köln fanden uns also auch die, die uns noch gar nicht gesucht hatten. Am Ostersonntag übergaben wir dem freundlichen Eehepaar noch ein Wahlprogramm und freuten uns gemeinsam über das lustige Erlebnis. Ein besonderer Dank und Gruß gilt den Freund/innen und Genoss/innen in Köln, die uns übert Ostern untergebracht haben.

Eine gebührende Wahlkampfauftaktveranstaltung im Ezgi-Saal Köln-Braunsfeld!

Am Samstag den 22.04.2017 war ein ereignisreicher Tag für alle Bündniskräfte die wie eine Eins gegen den Rechtsruck der Regierung zusammen standen!

 

Es wurde deutlich wem man in diesem Wahlkampf sein Vertrauen geben muss und wie sich wirklich etwas ändert!

 

 

Der mit 750 Besuchern gefüllte Ezgi-Saal feierte die erfolgreiche Beteiligung an den AFD-Protesten am Vormittag. Der Protest und die Feier am Abend waren eine große Verbrüderung aller Trägerorganisationen, Kandidaten und Einzelpersonen.                                                                                                                                          

 

 

In der Rede unserer Spitzenkandidatin

Gabi Gärtner wurde klar was konsequente Politik um die Bedürfnisse der Menschen ist.

 

 

 

 

Auf der Seite der MLPD ist ein Artikel in dem aus ihrer einstündigen Rede ein paar der vielen Argumente für den Wahlkampf und den Angriff auf die Regierung drin stehen. Hier der Link.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die vielen Trägerorganisationen haben in ihren Redebeiträgen ebenfalls aufgezeigt wie wichtig dieses Bündnis in der jetzigen Phase des Imperialismus ist und das es eine neue Friedensbewegung braucht die gegen jegliche imperialistische Aggression vorgeht.

 

 

 

 

 

 

 

 

Es wurde deutlich wie gut die Zusammenarbeit der vielfältigen internationalen Kräfte im letzten halben Jahr gewachsen ist und wie die Jugendorganisationen und die Jugendplattform ihre Rolle wahrnehmen!

 

 

Es schallte immer wieder aus den 750 Kehlen: „Hoch die internationale Solidarität!“ und  „Wählt Liste 26!“ wenn ihr wirklich etwas ändern wollt.

Mit den Bands „The Boom“,“Gehörwäsche“, „Rauf Kelesch“ und der Tanzgruppe Koma Rojava wurde der Abend gebührend gefeiert.

Vielen Dank an alle Helfer und Helferinnen für diesen tollen Abend!

Am 14.05.2017 bei der Landtagswahl NRW Liste 26 MLPD ankreuzen und damit die Internationalistische Liste/ MLPD, unser Internationalistisches Bündnis wählen!

 

Wählerinitiative der Internationalistischen Liste/ MLPD Essen/Mülheim fordert Verbot eines NPD-Aufmarsches am 1. Mai

Die Wählerinitiative Internationalistische Liste/MLPD in Essen und Mülheim fordert ein Verbot des NPD-Aufmarsches am 1. Mai in Altenessen.

Es ist eine regelrechte Provokation, dass Faschisten als Todfeinde der Arbeiterbe­wegung ausgerechnet am internationalen Kampftag der Arbeiterklasse aufmar­schieren wollen.

Wir werden niemals vergessen, dass am 2. Mai 1933 die Nazis die Gewerkschafts­häuser besetzt, die Gewerkschaften zerschlagen und hunderttausende Gewerk­schafter, Sozialdemokraten und Kommunisten ins Gefängnis oder KZ gebracht haben und ermorden ließen.

Von der NPD, Kameradschaften und anderen Faschisten gingen in 2015/2016 zu­sammen über 1800 faschistisch motivierte Anschläge auf Flüchtlingsheime aus.

Das Internationalistische Bündnis, welches zur Landtagswahl als Internationalis­tische Liste/MLPD antritt, ist klar antifaschistisch und organisiert den Protest ge­gen faschistische Umtriebe. Es bietet allen, die Ausbeutung, Unterdrückung und Faschismus ablehnen, eine fortschrittliche Alternative.

Hier geht’s lang: Letzte Informationen zu unserem Wahlkampfauftakt in Köln

Das wird Spitze! Herzlich willkommen zur Wahlkampf-Auftaktveranstaltung der Internationalistischen Liste/MLPD am 22. April in Köln.

Die letzten Vorbereitungsarbeiten laufen gerade auf Hochtouren. Am Samstag, 22. April 18 Uhr startet die Wahlkampf-Auftakt-Veranstaltung des Internationalistischen Bündnisses im Ezgicenter der Aleviten. Bei der feurigen Rede unserer Spitzenkandidatin, Gabi Gärtner, dürfen sich die bürgerlichen Politikern warm anziehen, die jedes heiße Thema im Wahlkampf vermeiden wollen. Warm ums Herz wird es dagegen allen Kämpfern gegen Faschismus, Rassismus und Reaktion, für Völkerfreundschaft, Frauenbefreiung und die Rettung der Umwelt, allen für eine solidarische, von Ausbeutung und Unterdrückung befreite Welt kämpfenden Menschen, die sich vor wenigen Monaten gemeinsam mit dem Internationalistischen Bündnis auf den Weg gemacht haben, konsequent dafür zu kämpfen, dass sich wirklich etwas ändert.

Danach wird es ein tolles Programm geben. Die Besucher werden das Internationalistische Bündnis in seiner ganzen Bandbreite samt seiner tollen Kandidaten kennen lernen. Mit der Kölner Band „Gehörwäsche“, der kurdischen Musikgruppe „Koma Rojava, der Folkloretanzgruppe „Koma Rojava“, der Wuppertaler Jugendband „The Boom“, dem kurdische Volksmusiker Rauf Keles kann gesungen, getanzt und gefeiert werden.

Alle und insbesondere diejenigen, die tagsüber an den Protesten gegen den AFD-Parteitag teilgenommen haben oder im Rahmen von Delegationen aus dem ganzen Bundesgebiet anreisen, können sich ab 17 Uhr an einem leckeren Buffet, bei heißen und kalten Getränken stärken, bevor es los geht. Das haben die Wählerinitiativen aus Nordrhein-Westfalen als herzliches Willkommen an alle Besucher und zur Unterstützung der Veranstaltungsfinanzierung organisiert. Außerdem wird es diverse Info-Stände geben.

Bei diesen Ständen wird es auch eine neue Serie mit Ansteckern geben, die die beliebte und nun auch NRW-weit bekannten Piktogramme von unseren Plakaten aufgreift (s. Titelbild). Die Gelegenheit, sein Lieblingsmotiv im Wahlkampf immer dabei zu haben. Die Buttons werden zum Spendenpreis ab 1 € zu haben sein.

Der Eintritt zur Veranstaltung kostet für Jugendliche in Cliquen ab 8 Personen 1 € pro Person. Sonst 4 € regulär, 2 € ermäßigt für Geringverdiener.

Anreise:

Das Vorbereitungsteam der Veranstaltung empfiehlt die gemeinsame Anreise.

Ezgicenter, Stolberger Str. 317, 50933 Köln-Ehrensfeld/Braunsfeld

Die Anreise mit dem Auto von außerhalb Köln ist an diesem Tag am besten über die westliche Umfahrung von Köln über die A1, Abfahrt 103 Lövenich Richtung Zentrum bis zur Eupener Straße, links abbiegen bis zur Stolberger Straße, nach ca. 200 m rechts. Parkmöglichkeiten gibt es v.a. für Anlieferer teilweise auf dem Hallenparkplatz, sonst entlang der Stolberger Straße.

Mit öffentlichen Verkehrsmitteln (die Linien fahren von von Ost nach West durch das Kölner Stadtzentrum): Mit der Stadtbahnlinie 1 bis zur Haltestelle Aachener Str./Gürtel, von da mit dem Bus 140 bis zur Haltestelle Aachener Str./Eupener Str. (250 m zum Veranstaltungsort)

Mit S-Bahn Linie 19 bis Bahnhof Müngersdorf-Technologiepark (750 m Fußweg zum Veranstaltungsort oder mit Bus 140 bis Haltestelle Stolberger Str./Eupener Str.)

Die BILD entdeckt unsere Plakat-Kampagne – Sie ist ja auch nicht zu übersehen

Zu Beginn des Landtagswahlkampfs der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE / MLPD teilt Gabi Gärtner, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende der MLPD mit:

Überall in NRW waren die Wahlkampfhelfer am Oster-wochenende bei der Arbeit.

„700 Wahlhelfer aus NRW und dem Bundesgebiet hängten am Wochenende ca. 40.000 Wahlplakate der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE/MLPD auf – insgesamt hängen jetzt 45.000 mit 21 unterschiedlichen Motiven in NRW. Mit ihren klaren Botschaften heben sie sich bewusst vom Betäubungswahlkampf der bürgerlichen Parteien ab: ‚Gegen den Rechtsruck der Regierung!‘, ‚Für das Recht auf Flucht!‘, ‚Verbot aller faschistischen Organisationen‘, ‚Gegen jede imperialistische Aggression‘, ‚Die antikapitalistische Alternative‘, ‚Mach mit! Damit sich wirklich etwas verändert‘ usw.

Die BILD Ruhrgebiet druckte am Dienstag das Plakat ‚VW, RAG,… Umweltverbrecher strafrechtlich verfolgen!‘ ab. Im Artikel ‚Attacke auf Wahlplakat‘ wird der RAG Sprecher mit der Aussage zitiert ‚Wir ertragen es mit Gelassenheit‘. Ausweichender kann man kaum antworten! Die INTERNATIONALISTISCHE LISTE/MLPD sieht Giftmüll unter Tage, Zechenstilllegungen, Deputat-Raub nicht gelassen zu, sondern unterstützt mit ihrem Wahlkampf den Kampf für Arbeitsplätze, soziale Rechte und Umweltschutz.“

Überhaupt war die BILD-Zeitung sehr aktiv, wenn es um die Kampagne der Internationalistischen Liste / MLPD ging. Insgesamt wurden wir schon drei Mal erwähnt – nicht wenig, in nur einer Woche.

In dem Bild auf der linken Seite stellt sich die Zeitung die Frage, wovon die Frau eigentlich befreit werden müsse. Entgegen der Aussage der Bild steht in unserem Wahlprogramm die Antwort. Dort heißt es unter anderem: „Obwohl formal gleichgestellt, ist die Masse der Frauen in Deutschland heute doppelt ausgebeutet und unterdrückt. Frauen verdienen 21,6% weniger als Männer. 85% der Teilzeitbeschäftigten sind Frauen – bei den Minijobs sind es 77%“. Es sind Frauen, die die Masse der Niedrigstverdiener stellen. Solche Verhältnisse garantieren Frauen quasi einen Lebensabend in Altersarmut. Ein wenig Recherche hilft also weiter.

Nun hat die Bild unserer Kampagne sogar einen eigenen Artikel gewidmet. Er kann hier gelesen werden: „Dem Marx sein Engel

Diese Reaktion der Bild zeigt uns, dass wir erreicht haben, was wir wollten: Man kann uns nicht übersehen. In einer Wüste aus inhaltsleeren #NRWIR-Plakaten fallen die klaren und flächendeckend plakatierten Aussagen der Internationalistischen Liste / MLPD auf.

Hier kann die Pressemitteilung runter geladen werden.

 

Noch eine Woche bis zur Auftaktveranstaltung der Internationalistischen Liste / MLPD

(Update: Jetzt mit Flyer) Endlich ist es soweit, am 22.04.2017 wird mit der Veranstaltung des Internationalistischen Bündnisses im Ezgicenter Köln die Wahlkampf Offensive zur NRW Landtags- und Bundestagswahl 2017 eingeleitet.

Es wird ein Kulturfest der internationalen Trägerorganisationen und der verschiedensten Einzelpersonen und richtet den Wahlkampf bundesweit aus.

Nun geht es direkt in die heiße Phase des NRW Wahlkampfs, an Ostern wurden schon Einsätze in ganz NRW gemacht, bis Mai wollen wir flächendeckend ganz NRW erreicht haben!

Wir freuen uns im feierlichen Ezgi-Saal in der Stolbergerstr. 317 in 50933 Köln den Reden der Trägerorganisationen zu lauschen und gemeinsam ein großes Kulturfest zu feiern.

Es werden sich unsere Kandidaten vorstellen und unsere Spitzenkandidatin Gabi Gärtner wird mit ihrer Rede die Landes- und Bundesregierung angreifen.

In den Protestaktionen tagsüber in der Stadt gegen den AfD-Parteitag tritt unser Internationalistisches Bündnis als konsequente Kraft auf und zeigt Flagge gegen den Rechtsruck und gegen den Rassismus/Faschismus. Dabei mobilisieren wir aktiv Teil unseres Bündnisses zu werden und laden für unser Highlight am Abend ein!

Der Flyer zur Veranstaltung kann hier als PDF herunter geladen werden.

Hier der Ablaufplan:

17 Uhr – Einlass um die Verpflegungs- und Infostände zu erkunden

18 Uhr – Begrüßung

18.15 – Rede Gabi Gärtner, Spitzenkandidatin Internationalistische Liste/MLPD

19.15 – Erste Band mit Tanz danach einige Statements und Grußworte der Bündniskräfte und der Plattformen

21.00 – Zweite Band

ab 22 Uhr evtl. mit dritter Band in die Abschluss Party!

Aktuelle Information für Presse und Öffentlichkeit – 5. April 2017 – Landesliste MLPD für die Landtagswahl zugelassen!

Der Landeswahlausschusses NRW hat am 4. April 2017 die Zulassung der
Landesliste der MLPD beschlossen. Sie wird auf Platz 26 des Stimmzettels
zu finden sein.

Die Internationalistische Liste/MLPD stellte ihre Kandidaten
im Oktober 2016 auf. Insgesamt wurden 31 Listen verschiedener Parteien
zugelassen – bei der letzten Landtagswahl waren es nur 17. Die Vertreter
der MLPD protestierten bei der Sitzung des Landeswahlausschusses ent-
schieden gegen die Wahlzulassung von insgesamt fünf faschistischen und
faschistoiden Listen, die dem Artikel 139 des Grundgesetzes widerspricht.
Sie protestierten auch gegen die Verwiegerung der Wählbarkeitsbescheini-
gung für den Kandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD, Erhan
Aktürk.

Dazu Peter Römmele, Landesvorsitzender der MLPD in NRW: „Der Kandida-
ten Erhan Aktürk, Schlosser, war auf Listenplatz 2 aufgestellt. Er gehört zu den
in München wegen angeblicher Unterstützung einer terroristischen Vereinigung
Angeklagten der ATIK. Die Stadt Duisburg verweigerte Erhan Aktürk eine
Bescheinigung der Wählbarkeit, weil er seinen Wohnsitz nicht mehr in Duisburg
hätte. Auf diese Weise wurde Erhan Aktürk die Kandidatur für die Landesliste
verweigert! Wir nehmen diese Einschränkung seiner Bürgerrechte als Revolutio-
när nicht hin und kämpfen dafür, dass er bei der Bundestagswahl wieder auf
Platz 2 der Liste kandidiert.“

Für die Landtagswahl sind somit 26 Kandidaten auf der Landesliste der
MLPD, es treten weitere 11 örtliche Direktkandidaten an. Herzlichen Dank
allen Menschen, die geholfen haben in den letzten Monaten die undemo-
kratischen Wahlbehinderungen zu überwinden. Die Behinderungen sind
nicht zu Ende, Städte wie Münster erlauben es den bürgerlichen Parteien
bereits seit 6 Wochen zu plakatieren. Der Internationalistischen Liste/MLPD
wird das Plakatieren dort erst nach der Zulassung der Landesliste gewährt!

Die Pressemitteilung hier im PDF-Format herunterladen.

Protestnote der Internationalistischen Liste MLPD gegen die Nichtwählbarkeit eines Kandidaten zur NRW Wahl

Wir protestieren auf schärfste, dass unserem Listenkandidat von Platz 2 zur Landtagswahl am 14. Mai 2017, Erhan Aktürk, vom Wahlamt der Stadt Duisburg die Bescheinigung der Wählbarkeit verweigert wird. Erhan ist deutscher Staatsbürger und wohnt in Duisburg. Die Begründung „er hätte seinen Lebensmittelpunkt nicht mehr in Duisburg“ ist absurd! Er hat seinen Wohnort nicht freiwillig verlassen. Die deutschen Behörden – in trauter Eintracht und im Auftrag des türkischen Erdogan-Regimes – werfen ihm die  Unterstützung des kurdischen Befreiungskampfes und seine  revolutionäre Einstellung vor. Er sitzt seit 2 Jahren in Nürnberg in Untersuchungshaft.

Das NRW-Bündnis bleibt dabei:
Erhan Aktürk ist und bleibt unser Kandidat auf Platz 2 der Landesliste. Er wurde von uns aufgestellt und demokratisch gewählt! Wir fordern die sofortige Bescheinigung des aktiven und passiven Wahlrechts und der Wählbarkeit für Erhan Aktürk sowie seine sofortige Freilassung!

Hier die komplette Protestnote vom NRW weiten Bündnistreffen zu Erhan Aktürk

 

Internationalistische Liste / MLPD schließt Unterschriftensammlung erfolgreich ab und veröffentlicht das Wahlprogramm

Wie geplant konnte die INTERNATIONALISTISCHE LISTE / MLPD die Sammlung von Unterstützungsunterschriften für ihre 16 Landeslisten zur Bundestagswahl am heutigen 31. März 2017 erfolgreich abschließen. In einem fulminanten Endspurt wurden in den letzten drei Wochen noch einmal rund 15.000 Unterschriften gesammelt.

In dieser Woche wurden auch Wahlunterlagen für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen beim Landeswahlleiter eingereicht. Gabi Gärtner, die Spitzenkandidatin der INTERNATIONALISTISCHE LISTE, bedankt sich bei allen Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern und vor allem bei den vielen Hundert Sammlerinnen und Sammlern: „Ohne euer Engagement hätten wir das nicht in der Zeit geschafft. Ihr habt in wochenlangem Einsatz unter anderem schwächere Landesverbände unterstützt, diese undemokratische Wahlbehinderung zu bewältigen. Und das genutzt mit zehntausenden Menschen in Gespräch zu kommen – herzlichen Dank! Das zeigt die Schlagkraft dieser Partei, die diesen Prozess sicherlich als erste abschließen kann.“

Passend dazu ist unser Wahlprogramm erschienen. Hier könnt ihr schon mal das Falzblatt mit unseren vielseitigen Forderungen anschauen.

Einzelne noch fehlende Unterschriften, vor allem für Direktkandidatinnen und -kandidaten, werden im Rahmen der normalen Kleinarbeit in den nächsten Wochen gesammelt.

Die jugendpolitische Plattform hat sich gegründet!

Sieben Organisation bzw. Bündnispartner des ‚Internationalistischen Bündnis‘ und der Jugendverband REBELL haben auf dem Rebellkongress gemeinsam die Jugendplattform im Internationalistischen Bündnis gegründet.

In einer demokratischen Diskussion wurden alle Teilnehmer an dem schöpferischen Prozess der Gründung der Jugendplattform beteiligt und haben die Resolution einstimmig verabschiedet. Darin sind wichtige Beschlüsse für den Wahlkampf und für die gemeinsame Arbeit über die NRW und Bundestagswahl hinaus zu finden!

Denn „die Welt braucht grundlegende Veränderungen. Wir kämpfen für eine von Ausbeutung und Unterdrückung befreite Gesellschaft, für viele von uns ist das der Sozialismus.“ heißt es in der Resolution der Jugendplattform.

Bisherige Unterzeichner der Resolution:

Organisationen:

Einzelpersonen:

  • Christian Weinstock
  • Hannes Jäger
  • Jonas Lück
  • Lasse Steffens
  • Phillip Gäbel

 

Kommentare vom Rebellkongress:

  • Organisation YoungStruggle: „…wir freuen uns sehr, hier in diesem kollektiven Umfeld von revolutionären zu sein. Unsere Zusammenarbeit ist besonders wichtig, denn der Feind ist überall und schlägt offen zu. Dies sehen wir auch an den jüngsten Fällen der Repression. Dagegen müssen wir als Revolutionäre eine starke und gemeinsame Front bilden.“
  • Grüße von „YDG Neue demokratische Jugend: „… Das faschistische AKP-Regime mit den blutigen Händen Erdogans vorweg setzt alles daran, den Widerstand der Kurden zu besiegen. Dafür sind ihnen alle Mittel Recht. …Aber wir lassen uns von solchen Repressionen nicht unterkriegen. Ganz im Gegenteil: Entschlossener denn je werden wir näher zusammenrücken und all unsere Fäuste zu einer großen Faust vereinen und für unser Recht kämpfen!“
  • Rebellin aus Köln: „Ich wollte dazu sprechen, Arbeiter zu werden. … Ich hab selbst eine Ausbildung abgeschlossen, das ist nicht einfach, sondern schwer. In der Halle, wo es am härtesten ist, halten die Arbeiter am besten zusammen. Wir Rebellen müssen dorthin gehen, wo es am härtesten ist.“
  • Rebell aus Gießen: „In den Medien wird verbreitet, dass der Rechtsruck aus den Massen kommt. Aber die Masse der Arbeiter und der Jugend steht links, das ist keine Phrase! Und es ist ein Bedürfnis der Menschen, in einer friedlichen Gesellschaft zu leben.!
  • Flüchtling aus Afghanistan: „Ich bin im REBELL, weil er für internationale Solidarität und Sozialismus steht. Der Rebell ist auch gegen Abschiebung und Faschismus. Ich habe auch mit anderen Flüchtlingen gesprochen, ob sie im REBELL mitmachen. Viele Flüchtlinge denken, kämpfen bringt nichts. Aber ich habe gesagt, das Kämpfen funktioniert und bringt sehr viel. Ohne zu kämpfen, verlieren wir alles. Deswegen bin ich im Rebell und im INTERNATIONALISTISCHEN BÜNDNIS.
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