Offiziell! Internationalistische Liste/MLPD zur Bundestagswahl 2017 zugelassen!

Unser Internationalistisches Bündnis darf nun offiziell als Internationalistische Liste/ MLPD an der Bundestagswahl teilnehmen dazu hat die MLPD, unter deren Namen wir auf dem Wahlzettel erscheinen, eine Pressemitteilung herausgegeben:

„Die Sitzung des Bundeswahlausschusses in Berlin am 6. Juli 2017 bestätigte einstimmig ohne Enthaltung die Parteienrechte der MLPD und beschloss ihre Zulassung zur Bundestagswahl 2017. So konnte erfolgreich eine weitere bürokratische Hürde für den Bundestagswahlkampf der Internationalistischen Liste/MLPD genommen werden. Der Bundeswahlausschuss zeigte sich beeindruckt davon, dass so breit – unter anderem in allen 16 Bundesländern mit Landesliste und mit über 100 Direktkandidaten – kandidiert wird. Keine andere der 63 Parteien, die an der Bundestagswahl teilnehmen wollten, konnte auch nur annähernd diese Qualität des Einflusses auf die politische Willensbildung der Bevölkerung vorweisen.

Entschiedener Protest gegen die Wahlzulassung von faschistischen Organisationen

Der Vertreter der MLPD, Peter Weispfenning, protestierte entschieden gegen die Wahlzulassung von faschistischen Organisationen wie der Partei ‚Die Rechte‘. Der Protest wurde von den anwesenden Vertretern fortschrittlicher Parteien mit Applaus unterstützt. Umso empörender war es, dass der Bundeswahlausschuss der Kandidatur der faschistischen Organisation „Die Rechte“ mit sieben Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen zustimmte. Selbst eine Vertreterin der Linkspartei stimmte zu, eine enthielt sich.

 

Wir schließen jetzt die Sammlung der letzten Unterschriften für Direktkandidatinnen und -Kandidaten ab.

Gabi Gärtner, Parteivorsitzende der MLPD

‚Wir schließen jetzt die Sammlung der letzten Unterschriften für Direktkandidatinnen und -Kandidaten ab‘, so Gabi Gärtner, Parteivorsitzende der MLPD und eine der Spitzenkandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD. ‚Wir verbinden das eng mit der Förderung der Kämpfe der Arbeiter, der Jugend und Werktätigen. So werden wir am Samstag beim Block des internationalen Bündnisses gegen den G20-Gipfel klar Flagge zeigen gegen jede Art von Imperialismus und vor allem die Rolle der Merkel/Gabriel Regierung und des EU-Imperialismus angreifen.

Ich freue mich auf eine engagierte Zusammenarbeit im Wahlkampf!‘“

 

Unterschriften für Direktkandidaten sammeln – gleich richtig loslegen

Korrespondenz: Mitmotiviert durch den Milchbauern Arno Blum (Bericht) aus Brandenburg hat sich auch ein Milchbauer vom Niederrhein nahe der holländischen Grenze kurz entschlossen, als überparteilicher Direktkandidat im Kreis Kleve zu kandidieren. Viel Zeit war nicht für die mindest geforderten 200 Unterschriften. Das leuchtete auch den beiden zuständigen Frauen in der Kreisverwaltung ein, als wir ihnen deutlich machten, dass das Amt doch jede Initiative unterstützen müsste, wenn jemand sich für eine gute gesellschaftspolitische Sache einsetzen will. Sie setzten alles dran, dass die notwendigen Formalien erfüllt und die Listen schnell ausgehändigt wurden. Mit ausgedruckten 350 Listen zog ich los und begann schon mal meine Argumentation zu testen. Schon paar Türen weiter in der Kreisverwaltung ging ich in das Fraktionszimmer der Grünen. Die Vertreterin winkte aber ab, sie würde doch keine Konkurrenz unterstützen. Interessant, dass sie Menschen die sich für die Belange der Rettung der Umwelt einsetzen, als Konkurrenz empfindet. Nun, wir werden es den Bauern im Wahlkreis berichten, dass sich die Grünen von ihrem Umweltanspruch verabschiedet haben.

Vorstellung der Personen ist wichtig!

Ich ging in die nahegelegene Fussgängerzone und sprach jeden der mir begegnete an. Ich konnte dann in knapp zwei Stunden 16 Unterschriften bekommen. Wichtig war dabei, den Kandidaten, Willi Bovenkerk und seine persönlichen Beweggründe zu kandieren, vorzustellen. Er musste die Milchwirtschaft aufgeben. Um seine Kreditschulden zurück zahlen zu können, musste er Land verkaufen. Den Stall hat er verpachtet, um so seine Familie über die Runden zu bringen. Und damit muss er auch seine Mutter unterstützen. Sie lebt als Witwe von weniger als 400 Euro. Und das nach jahrzehntelangem harten, entbehrungsreichen Leben! Dennoch will er weiter für die Interessen der Milchbauern seine Stimme erheben und dazu die Bundestagswahl nutzen. Er will, dass die kleinen und mittleren Betriebe erhalten werden, dass unsere Kinder künftig qualitativ gute Nahrungsmittel haben werden und nicht in einer von Massentierhaltung und mit Gülle, Gentechnik und Petiziden zerstörten Landschaft leben müssen. Allein aus dem Grund haben einige unterschrieben. Es geht ihm aber auch um die Arbeiter, die aus den selben Profitgründen ihre Arbeitsplätze verlieren.

Solidarische Zusammenarbeit findet Anerkennung

Ich machte auch deutlich: Ich bin Mitglied der MLPD. Die MLPD unterstützt das Anliegen von Willi und setzt sich für seine Kandidatur ein, so wie wir mit allen fortschrittlichen, kämpferischen und revolutionären Menschen gegen den Rechtsruck der Regierung zusammenarbeiten. Viele fanden das gut, dass man sich gegenseitig unterstützt und haben dabei auch erstmals von der MLPD und dem Internationalistischen Bündnis erfahren. Einige unterschrieben auch deshalb, dass hier ein klarer konsequenter Gegenpol zu AfD und Nazis ist. Eine Frau aus Emmerich nahm 10 Listen mit und versprach, dass wir diese in einer Woche bei ihr ausgefüllt, abholen können. „Garantiert“, meinte sie zum Schluss des Gesprächs.

Die Internationalistische Liste/ MLPD legt nach!

Neue Plakate gegen die Agenda 2010 und für die Freiheit von Kurdistan!

Nachdem die 45.000 Plakate in NRW nach dem Osterwochenende bereits für Furore gesorgthaben (BILD, WAZ, NRZ u.a. berichteten), werden nun noch zwei weitere Motive plakatiert:
• Weg mit den Hartz-Armutsgesetzen! Agenda 2010.
• Freiheit für Kurdistan – Azadi bo Kurdistan!
Die Internationalistische Liste/ MLPD will damit auf zwei zentrale gesellschaftliche Auseinandersetzungen Einfluss nehmen: Aktuell legte ausgerechnet der Ex-VW-Manager Peter Hartz neue Pläne für Arbeitslose vor, die einfach bessere „Trainer“ bräuchten, um wieder an Arbeit zu kommen. 2005 übernahm die SPD/Grüne-Regierung seine  Gesetzesvorschläge, durch die die Armut in Deutschland exorbitant angestiegen ist. Der Niedriglohnsektor boomt wie in kaum einem anderen europäischen Land. 2016 stieg die Zahl der Leiharbeiter erstmals auf über eine Million. 2007 wurde der für diese  Armutsspirale maßgeblich verantwortliche Peter Hartz wegen Untreue und Spesenmiss-
brauch verurteilt – während er nämlich über die Faulheit der Arbeitslosen herzog, befand er sich auf Lustreisen zu Prostituierten in Brasilien.

VW-Manager, ihre Kollegen in allen Konzernzentralen und die Bundesregierung zeichnen damals wie heute verantwortlich für die soziale Ungerechtigkeit und die ökologische Krise in Deutschland. Deshalb fordert die Internationalistische Liste/ MLPD die Abschaffung der Hartz-Armutsgesetze sowie die strafrechtliche Verfolgung der  VW-Manager für den aktuellen Diesel-Betrugsskandal.

Mit dem Plakat „Freiheit für Kurdistan“ auf deutsch und kurdisch protestiert die  Internationalistische Liste/MLPD scharf gegen die erneute Bombardierung von  Rojava/Kurdistan durch die Türkei und die Schließung von drei kurdischen TV-Sendern.  Sofortiger Stopp von deutschen Waffenlieferungen an den Faschisten Erdogan! Damit bezieht die Internationalistische Liste/MLPD Position in der unsäglichen  „Leitkultur“-Debatte, angezettelt durch Innenminster Thomas de Maizière. Unsere „Leitkultur“ ist der Internationalismus und die Solidarität! Kulturelle Solidarität besteht zwischen den um Freiheit kämpfenden Menschen in Kurdistan, den um ihre Rechte kämpfenden Stahlarbeitern in Duisburg und den Antifaschisten überall auf der Welt.
Keinerlei kulturelle Identität besteht dagegen mit der Leitkultur des Herrn De Maizière, der es nicht mal für nötig hält, sich hierin klar von Rechts abzugrenzen. Wohin das führt, sieht man derzeit in der Bundeswehr: In zahlreichen Kasernen wurden wie selbstverständlich  Symbole der faschistischen Wehrmacht zur Schau gestellt. Wie viel „Freiheit“ eine solche Bundeswehr mit ihren Auslandseinsätzen exportiert, kann man sich denken. Für eine Kontaktaufnahme und weitere Informationen stehe ich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen!
Lisa Gärtner

Pressemitteilung Internationalistische Liste-MLPD zu weiteren Plakaten zum Download

Wer einen im Internationalistischen Bündnis angreift, greift uns alle an!

Die Chefs einiger Unternehmen werden nervös angesichts des erfolgreichen Wahlkampfauftakts von der Internationalistischen Liste/ MLPD. Nach Stimmungsmache für bürgerliche Parteien und gegen uns, haben sie jetzt zur Disziplinierung ihrer Beschäftigten zu den ersten Kündigungen gegriffen.

Es mehren sich die direkten Angriffe auf unsere aktiven UnterstützerInnen und KandidatInnen. Das zeigt welche Kraft gerade entsteht die eine wirkliche Alternative ist.

Ilona Janda, unsere Kandidatin auf der Landesliste Sachsen-Anhalt und in unseren Bündnisrat für die kämpferischen Frauen gewählt, arbeitet seit 9 Jahren bei Convergys den selbsternannten zweitgrößten Callcenter Unternehmen der Welt. Sie ist im Betrieb als kämpferische Frau verankert.

Anfang Januar hat sie stolz ihre Kandidatur auf der Internationalistischen Liste/ MLPD im Betrieb verkündet.

Am 31.01.2017 wurde ihr die Kündigung ausgesprochen.

Das Internationalistische Bündnis protestiert entschieden gegen diese eindeutig politisch motivierte Kündigung. Diese Angriffe machen deutlich wie viel Angst die Firmen vor unseren kämpferischen Kollegen haben.

Wir kämpfen in der Arbeiterplattform Bundesweit gegen diese Angriffe auf die Arbeiter und unterstützen den Kampf um jeden Arbeitsplatz und solidarisieren uns mit allen Betroffenen.

1. Greift dein Chef auch in den Wahlkampf ein?

2. Gibt es politische Maulkörbe in deiner Firma?

3. oder sogar politische Kündigung?

Dann kontaktiere uns über die Homepage www.inter-liste.de

Brandenburg: Wahlbehinderung der Internationalistischen Liste/MLPD

In einer Presseerklärung protestiert Dr. Gabriele Wallenstein, Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD zur Bundestagswahl im Land Brandenburg, gegen die undemokratische Androhung der Kriminalisierung von Unterstützern der Landesliste Brandenburg durch das Landeswahlamt:

„Am 10. April 2017 wurden gegenüber der Vertreterin der Internationalistischen Liste/MLPD in Brandenburg 82 Unterstützerunterschriften durch das Wahlamt in Potsdam nicht beglaubigt. Zur Begründung, die nicht weiter belegt wurde, hieß es, dass die Unterzeichner bereits andere Parteienlisten unterzeichnet hätten. Das stellen wir ausdrücklich in Frage; eine solch hohe Quote angeblicher Doppelunterschriften (8%) haben wir sonst nirgends erlebt!

Weiter wurde erklärt, dass sich die Unterzeichner strafbar gemacht haben, weil sie für zwei Parteien das Recht auf Wahlzulassung unterstützt hätten. Seitens der Behörde wurde sich trotz Aufforderung willkürlich geweigert, die Unterschriften bzw. Kopien hiervon zur Überprüfung auszuhändigen.
Es ist bereits eine undemokratische Wahlbehinderung, dass nicht im Bundestag vertretene Parteien im Bundesgebiet bis zu 50.000 Unterstützungsunterschriften vorlegen müssen. Auch die Vorschrift, dass nur für eine Partei eine Unterstützungsunterschrift abgegeben werden kann, ist undemokratisch und willkürlich. Schließlich ist die Unterstützungsunterschrift keine Vorwegnahme einer Wahlentscheidung, sondern unterstützt, dass es eine fortschrittliche Alternative zu dieser Wahl gibt.

Letztlich geht es darum, dass die sogenannten ‚etablierten‘ Parteien, die bereits im Parlament vertreten sind, unter sich bleiben wollen.
Der Vorwurf der Strafbarkeit erscheint bereits grotesk. Als ob dadurch, dass jemand für zwei Parteien das demokratische Recht auf Wahlzulassung unterschreibt, ein „unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeigeführt“ werden könnte (so der Wortlaut des § 107a StGB).

Es kann nicht akzeptiert werden, dass Menschen, die das demokratische Recht der Internationalistischen Liste/MLPD auf Wahlzulassung unterstützt haben, nun seitens der Wahlbehörden mit Kri-minalisierung gedroht wird. Wir fordern, dass diese Drohung umgehend zurückgenommen wird.“

Ein gebührender Wahlkampfauftakt mit der Veranstaltung im Ezgi-Saal Köln-Braunsfeld!

Am Samstag den 22.04.2017 war ein ereignisreicher Tag für alle Bündniskräfte die wie eine Eins gegen den Rechtsruck der Regierung zusammen standen!

 

Es wurde deutlich wem man in diesem Wahlkampf sein Vertrauen geben muss und wie sich wirklich etwas ändert!

 

 

Der mit 750 Besuchern gefüllte Ezgi-Saal feierte die erfolgreiche Beteiligung an den AFD-Protesten am Vormittag. Der Protest und die Feier am Abend waren eine große Verbrüderung aller Trägerorganisationen, Kandidaten und Einzelpersonen.                                                                                                                                          

 

 

In der Rede unserer Spitzenkandidatin

Gabi Gärtner wurde klar was konsequente Politik um die Bedürfnisse der Menschen ist.

 

 

 

 

Auf der Seite der MLPD ist ein Artikel in dem aus ihrer einstündigen Rede ein paar der vielen Argumente für den Wahlkampf und den Angriff auf die Regierung drin stehen. Hier der Link.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die vielen Trägerorganisationen haben in ihren Redebeiträgen ebenfalls aufgezeigt wie wichtig dieses Bündnis in der jetzigen Phase des Imperialismus ist und das es eine neue Friedensbewegung braucht die gegen jegliche imperialistische Aggression vorgeht.

 

 

 

 

 

 

 

 

Es wurde deutlich wie gut die Zusammenarbeit der vielfältigen internationalen Kräfte im letzten halben Jahr gewachsen ist und wie die Jugendorganisationen und die Jugendplattform ihre Rolle wahrnehmen!

 

 

Es schallte immer wieder aus den 750 Kehlen: „Hoch die internationale Solidarität!“ und  „Wählt Liste 26!“ wenn ihr wirklich etwas ändern wollt.

Mit den Bands „The Boom“,“Gehörwäsche“, „Rauf Kelesch“ und der Tanzgruppe Koma Rojava wurde der Abend gebührend gefeiert.

Vielen Dank an alle Helfer und Helferinnen für diesen tollen Abend!

Am 14.05.2017 bei der Landtagswahl NRW Liste 26 MLPD ankreuzen und damit die Internationalistische Liste/ MLPD, unser Internationalistisches Bündnis wählen!

 

Wahlkampfvideo zu VW jetzt auch auf unserem Kanal bei Youtube

VW begeht das größte Industrieverbrechen in Deutschland an der Umwelt – trotzdem wird jede Aufklärung und Strafverfolgung durch die Berliner Parteien verhindert. Die Konsequenzen sollen die Allgemeinheit tragen, vom Bund bis zur Kommune. Keiner legt sich mit VW an – wir schon.

Am 14. Mai also in NRW Liste 26 wählen!

Da die „abgestufte Chancengleichheit“ verhindert, dass unser Wahlwerbespot mehr als zwei Mal in Deutschland gesendet werden darf, haben wir ihn nun auf Youtube verfügbar gemacht – zum ansehen, Freunden zeigen, verlinken und verbreiten!

Pressemitteilung der Wählerinitiative Stuttgart-Sindelfingen der Internationalistischen Liste/ MLPD

Die Versammlung der Wählerinitiative Stuttgart-Sindelfingen der Internationalistischen Liste/MLPD hat auf ihrer heutigen Besprechung beschlossen, den Kampf gegen die Massenabschiebung afghanischer Flüchtlinge zu verstärken.

Die Versammlung der Wählerinitiative Stuttgart-Sindelfingen der Internationalistischen Liste/MLPD hat auf ihrer heutigen Besprechung beschlossen, den Kampf gegen die Massenabschiebung afghanischer Flüchtlinge zu verstärken. Auf der Versammlung heute  berichteten afghanische Teilnehmer, dass sie die Ablehnung für ihren Asylantrag vom  Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erhalten haben und sie damit rechnen müssen, in  den nächsten Wochen in das Kriegsgebiet Afghanistan abgeschoben zu werden. Die  Wählerinitiative Stuttgart-Sindelfingen stellt die Betroffenen unter ihren Schutz! „Elias muss bleiben!“ – das ist die einhellige Meinung. Die Bundesregierung hat längst ihre verlogene  „Willkommenskultur“ durch eine unmenschliche Abschiebepolitik ersetzt. Zunächst will sie  sich 10000 Afghanen vornehmen. Flüchtlinge, die sich für ihre Rechte und eine gerechte Gesellschaft einsetzen, sind davon besonders betroffen. Damit darf die Bundesregierung  nicht durchkommen!
Die internationalistische Liste/ MLPD steht für internationale Völkerfreundschaft.
Für das Recht auf Flucht!
Gleich Rechte für Migranten und Deutsche!

Die Erklärung als PDF zum Download

Solidarität mit den Opel und PSA-Beschäftigten Tous ensemble – Alle zusammen!

Wir, die Wählerinitiative Wiesbaden, Rüsselsheim, Mainz der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE / MLPD, erklären uns solidarisch: Gemeinsamer Kampf um jeden Arbeitsplatz in Deutschland und Frankreich!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wenn GM-Chefin Mary Barra und PSA-Chef Tavares monatelang geheim verhandeln, müssen sie ganz schön Angst vor Eurer Reaktion gehabt haben. Nicht zu Unrecht. Haben sie es doch mit zwei kampferfahrenen Belegschaften zu tun. Nicht umsonst heißt es „Kämpfen wie in Frankreich!“ und „Kämpfen wie bei Opel!“

Nun versuchen sie Euch zu beruhigen „Mit PSA würde alles besser“. Doch der Verkauf von Opel ist Teil einer umfassenden Umstrukturierung der Autoindustrie. PSA rückt dadurch im Konkurrenzkampf auf Platz zwei in Europa, hinter VW. Die Erfahrung zeigt, dass solche Zusammenschlüsse immer zur Profitmaximierung auf Kosten der Arbeiter und Angestellten gemacht werden. Tavares ist als knallharter „Sanierer“ bekannt und auch GM hat in Europa in den letzten Jahren bereits vier Werke geschlossen. Nicht nur VW ist mit der illegalen Diesel-Strategie gescheitert. Alle Autokonzerne sind darin verwickelt und bereiten sich auf einen verschärften Konkurrenzkampf auch mit neuen chinesischen und indischen Konkurrenten vor. Das wird verbunden sein mit Angriffen auf Löhne und Arbeitsplätze mit allen negativen Folgen auf die Region und die Familien. Die Seifenblase der „ewig sicheren Arbeitsplätze“ im Stammwerk Rüsselsheim zerplatzt an der Realität des Kapitalismus. Viele Familien haben ihre Lebensplanung auf dieser vermeintlichen Sicherheit aufgebaut und nicht wenige Opel-Arbeiter aus Bochum sind deshalb nach Rüsselsheim gezogen.

Die Chefs der Autokonzerne drohen damit, dass bei der Umstellung auf Elektro-Antriebe viele Arbeitsplätze wegfallen, nach der kapitalistischen Logik: „Umweltschutz kostet Arbeitsplätze.“ Das soll die Automobilbelegschaften davon abhalten, den Kampf um gesunde und umweltverträgliche Arbeits- und Lebensbedingungen aufzunehmen. Auf Kosten der Verursacher können Millionen von Arbeitsplätzen geschaffen werden, zur Beseitigung von Umweltschäden, in der Umstellung auf erneuerbare Energien und Total-Recycling.

Auf unserem letzten Treffen des Bündnisses haben Opel-Kollegen aus Rüsselsheim berichtet wie Euch von Geschäftsleitung, Regierung und auch vom Betriebsrats-Vorsitzenden und führenden Gewerkschaftern, Sand in die Augen gestreut wird um Euch ruhig zu halten. Abwarten war in solchen Situationen noch nie ein guter Ratschlag. Das hilft nur den Konzernchefs ihre Pläne weiter vorzubereiten und Euch am Schluss vor vollendete Tatsachen zu stellen. Die Arbeiter sind immer stark, wenn sie die Spaltung zwischen den Standorten überwinden und über Ländergrenzen hinweg zusammen kämpfen. Dabei werden wir Euch mit allen unseren Möglichkeiten unterstützen. Denn jeder vernichtete Arbeitsplatz fehlt den nächsten Generationen und wird den jungen Menschen noch mehr Leiharbeit und befristete Arbeitsverträge bescheren.

Die Wählerinitiative ist Teil des neu gegründeten bundesweiten INTERNATIONALISTISCHEN BÜNDNIS, in dem bereits 15 Organisationen und diverse Einzelpersonen mitmachen. Wir kandidieren als INTERNATIONALISTISCHE LISTE / MLPD zur Bundestagswahl.

In unseren Grundsätzen haben wir beschlossen:

Die internationalistischen, klassenkämpferischen, antifaschistischen und revolutionären Kräfte der Arbeiter-, Frauen-, Jugend- und Umweltbewegung müssen enger zusammenarbeiten! Denn ohne Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse kann in der heutigen Zeit kein einziges grundlegendes Problem gelöst werden. Diesem strategischen Blick für die Zukunft der Menschen fühlen wir uns verpflichtet und wollen die Zersplitterung des revolutionären Potentials in Deutschland überwinden. Wir entwickeln eine organisierte Zusammenarbeit auf der Grundlage des Kampfes in den vielfältigen Fragen in denen Einigkeit besteht.

In diesem Sinne ist es uns eine Herzensangelegenheit Euch im Kampf um Eure berechtigten Forderungen zu unterstützen.

In unserer Region sind bereits seit 2016 mehrere tausend Arbeitsplätze von Verlagerung, Schließung und Vernichtung betroffen, wie z.B.:

In Mainz bei: IBM, Nestlé, Cargill (Rapsöl, Biodiesel), DB Cargo,

in Wiesbaden: CSC (Computer Sciences Corporation), Kion (Linde-Stapler), Julius Berger (Bau),

in Höchst: Sanofi Aventis, usw.

Wir laden deshalb alle interessierten Kolleginnen und Kollegen ein, in unserem Bündnis aktiv zu werden, um Erfahrungen auszutauschen und um gegenseitige Solidarität zu entwickeln im Kampf für die Verbesserung der sozialen Lage der Werktätigen auf Kosten der Profite.

Mit solidarischen Grüßen

i.A. Martin Seyffer

INTERNATIONALISTISCHE LISTE / MLPD

Wählerinitiative Wiesbaden, Rüsselsheim, Mainz

c/o Martin Seyffer

Sedanplatz 3

65183 Wiesbaden

E-Mail: internationalistische.liste.wi@gmail.com

Infos bundesweit: www.internationalistische-liste.de

Hier die Erklärung als PDF zum Download

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