Eine gebührende Wahlkampfauftaktveranstaltung im Ezgi-Saal Köln-Braunsfeld!

Am Samstag den 22.04.2017 war ein ereignisreicher Tag für alle Bündniskräfte die wie eine Eins gegen den Rechtsruck der Regierung zusammen standen!

 

Es wurde deutlich wem man in diesem Wahlkampf sein Vertrauen geben muss und wie sich wirklich etwas ändert!

 

 

Der mit 750 Besuchern gefüllte Ezgi-Saal feierte die erfolgreiche Beteiligung an den AFD-Protesten am Vormittag. Der Protest und die Feier am Abend waren eine große Verbrüderung aller Trägerorganisationen, Kandidaten und Einzelpersonen.                                                                                                                                          

 

 

In der Rede unserer Spitzenkandidatin

Gabi Gärtner wurde klar was konsequente Politik um die Bedürfnisse der Menschen ist.

 

 

 

 

Auf der Seite der MLPD ist ein Artikel in dem aus ihrer einstündigen Rede ein paar der vielen Argumente für den Wahlkampf und den Angriff auf die Regierung drin stehen. Hier der Link.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die vielen Trägerorganisationen haben in ihren Redebeiträgen ebenfalls aufgezeigt wie wichtig dieses Bündnis in der jetzigen Phase des Imperialismus ist und das es eine neue Friedensbewegung braucht die gegen jegliche imperialistische Aggression vorgeht.

 

 

 

 

 

 

 

 

Es wurde deutlich wie gut die Zusammenarbeit der vielfältigen internationalen Kräfte im letzten halben Jahr gewachsen ist und wie die Jugendorganisationen und die Jugendplattform ihre Rolle wahrnehmen!

 

 

Es schallte immer wieder aus den 750 Kehlen: „Hoch die internationale Solidarität!“ und  „Wählt Liste 26!“ wenn ihr wirklich etwas ändern wollt.

Mit den Bands „The Boom“,“Gehörwäsche“, „Rauf Kelesch“ und der Tanzgruppe Koma Rojava wurde der Abend gebührend gefeiert.

Vielen Dank an alle Helfer und Helferinnen für diesen tollen Abend!

Am 14.05.2017 bei der Landtagswahl NRW Liste 26 MLPD ankreuzen und damit die Internationalistische Liste/ MLPD, unser Internationalistisches Bündnis wählen!

 

Direkte militärische Konfrontation USA/Russland wäre eine Gefahr für den Weltfrieden

Gabi Gärtner, Parteivorsitzende der MLPD und Spitzenkandidatin der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE/MLPD zur Bundestagswahl und Landtagswahl in NRW warnt:

Die offene Drohung des ultrareaktionären und faschistoiden US-Präsident Trump zu einem militärischen ‚Vergeltungsschlag‘ gegen Syrien – den er in der vergangenen Nacht gleich wahr gemacht hat – ist eine unmittelbare Gefahr für den Weltfrieden. Denn damit droht eine direkte militärische Konfrontation und Eskalation zwischen den imperialistischen Konkurrenten USA und Russland.

Die plötzliche Kehrtwende Trumps in seiner Russland-Politik belegt, wie

illusionär die Hoffnungen auf eine dem Frieden gedeihliche Zusammenarbeit zwischen den Reaktionären Putin und Trump von Anfang an waren.

Wer für den Frieden ist, muss heute eine klare Position gegen alle Imperialisten einnehmen. Deshalb heißt es auf den Wahlplakaten der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE/MLPD zu den Landtagswahlen in NRW „Gegen jede imperialistische Aggression!“

Die MLPD fördert daher das Entstehen einer neuen Friedensbewegung und ruft in diesem Sinne zur Beteiligung an den Ostermärschen 2017 auf.

Ein bewährter Anlaufpunkt des Protestes ist die Beteiligung an den anstehenden Montagsdemonstrationen in ca. 80 Städten. Der Montag als Tag des Widerstands ist auch ein Tag des Kampfs für den Weltfrieden.

Pressemitteilung als PDF

 

Solidaritätserklärung des Bündnis-Rats des Internationalistischen Bündnisses mit der PYD

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen!

Wir sprechen euch hiermit unsere volle Solidarität aus gegen die undemokratischen Angriffe der deutschen Bundesregierung auf kurdische Freiheitskämpfer!

Wir sind empört über die reaktionäre Kumpanei der deutschen Bundesregierung mit dem faschistischen Erdogan-Regime. Anfang März hat Innenminister de Maizière das Verbot des Tragens von Symbolen auf Demonstrationen und Kundgebungen erheblich ausgeweitet: Davon sind über 30 Organisationen mit ihren Symbolen betroffen: Es trifft die PYD, die Volksverteidigungseinheiten YPG und YPJ, Frauen- und Jugendorganisationen wie YJA-Star und die YCK. Das sind alles Organisationen, die an vorderster Front im mutigen und konsequenten Kampf gegen den faschistischen IS stehen!

Anstatt dem Treiben Erdogans Paroli zu bieten, macht die Bundesregierung sich zu seinem verlängerten Arm. Ganz offenbar sind sich Merkel / De Maizière und Erdogan einig in ihrer Sichtweise, wonach antiimperialistische und antikapitalistische Kräfte unterdrückt werden müssen. Wie freiheitlich und demokratisch ist dieses Land, wenn Freiheit und Demokratie für sie nicht gilt?

Das Internationalistische Bündnis mit seiner Internationalistischen Liste / MLPD steht konsequent gegen den Rechtsruck der Bundesregierung und tritt für die internationale Solidarität ein! Wir rufen die Öffentlichkeit in Deutschland dazu auf, sich mit uns gemeinsam gegen die Kriminalisierung von Kurdinnen und Kurden in Deutschland zu stellen.

Wir fordern die Abschaffung des §129 a/b und die Beendigung der Kriminalisierung von fortschrittlichen Kräften!

Keinen Fußbreit dem Faschismus, egal welcher nationalen oder religiösen Prägung. Sofortiges Verbot aller faschistischen Organisationen!

Wir fordern: Abbruch aller diplomatischen Beziehungen zum faschistischen Erdogan-Regime!

Internationalistische Liste / MLPD schließt Unterschriftensammlung erfolgreich ab und veröffentlicht das Wahlprogramm

Wie geplant konnte die INTERNATIONALISTISCHE LISTE / MLPD die Sammlung von Unterstützungsunterschriften für ihre 16 Landeslisten zur Bundestagswahl am heutigen 31. März 2017 erfolgreich abschließen. In einem fulminanten Endspurt wurden in den letzten drei Wochen noch einmal rund 15.000 Unterschriften gesammelt.

In dieser Woche wurden auch Wahlunterlagen für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen beim Landeswahlleiter eingereicht. Gabi Gärtner, die Spitzenkandidatin der INTERNATIONALISTISCHE LISTE, bedankt sich bei allen Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern und vor allem bei den vielen Hundert Sammlerinnen und Sammlern: „Ohne euer Engagement hätten wir das nicht in der Zeit geschafft. Ihr habt in wochenlangem Einsatz unter anderem schwächere Landesverbände unterstützt, diese undemokratische Wahlbehinderung zu bewältigen. Und das genutzt mit zehntausenden Menschen in Gespräch zu kommen – herzlichen Dank! Das zeigt die Schlagkraft dieser Partei, die diesen Prozess sicherlich als erste abschließen kann.“

Passend dazu ist unser Wahlprogramm erschienen. Hier könnt ihr schon mal das Falzblatt mit unseren vielseitigen Forderungen anschauen.

Einzelne noch fehlende Unterschriften, vor allem für Direktkandidatinnen und -kandidaten, werden im Rahmen der normalen Kleinarbeit in den nächsten Wochen gesammelt.

Die jugendpolitische Plattform hat sich gegründet!

Sieben Organisation bzw. Bündnispartner des ‚Internationalistischen Bündnis‘ und der Jugendverband REBELL haben auf dem Rebellkongress gemeinsam die Jugendplattform im Internationalistischen Bündnis gegründet.

In einer demokratischen Diskussion wurden alle Teilnehmer an dem schöpferischen Prozess der Gründung der Jugendplattform beteiligt und haben die Resolution einstimmig verabschiedet. Darin sind wichtige Beschlüsse für den Wahlkampf und für die gemeinsame Arbeit über die NRW und Bundestagswahl hinaus zu finden!

Denn „die Welt braucht grundlegende Veränderungen. Wir kämpfen für eine von Ausbeutung und Unterdrückung befreite Gesellschaft, für viele von uns ist das der Sozialismus.“ heißt es in der Resolution der Jugendplattform.

Bisherige Unterzeichner der Resolution:

Organisationen:

Einzelpersonen:

  • Christian Weinstock
  • Hannes Jäger
  • Jonas Lück
  • Lasse Steffens
  • Phillip Gäbel

 

Kommentare vom Rebellkongress:

  • Organisation YoungStruggle: „…wir freuen uns sehr, hier in diesem kollektiven Umfeld von revolutionären zu sein. Unsere Zusammenarbeit ist besonders wichtig, denn der Feind ist überall und schlägt offen zu. Dies sehen wir auch an den jüngsten Fällen der Repression. Dagegen müssen wir als Revolutionäre eine starke und gemeinsame Front bilden.“
  • Grüße von „YDG Neue demokratische Jugend: „… Das faschistische AKP-Regime mit den blutigen Händen Erdogans vorweg setzt alles daran, den Widerstand der Kurden zu besiegen. Dafür sind ihnen alle Mittel Recht. …Aber wir lassen uns von solchen Repressionen nicht unterkriegen. Ganz im Gegenteil: Entschlossener denn je werden wir näher zusammenrücken und all unsere Fäuste zu einer großen Faust vereinen und für unser Recht kämpfen!“
  • Rebellin aus Köln: „Ich wollte dazu sprechen, Arbeiter zu werden. … Ich hab selbst eine Ausbildung abgeschlossen, das ist nicht einfach, sondern schwer. In der Halle, wo es am härtesten ist, halten die Arbeiter am besten zusammen. Wir Rebellen müssen dorthin gehen, wo es am härtesten ist.“
  • Rebell aus Gießen: „In den Medien wird verbreitet, dass der Rechtsruck aus den Massen kommt. Aber die Masse der Arbeiter und der Jugend steht links, das ist keine Phrase! Und es ist ein Bedürfnis der Menschen, in einer friedlichen Gesellschaft zu leben.!
  • Flüchtling aus Afghanistan: „Ich bin im REBELL, weil er für internationale Solidarität und Sozialismus steht. Der Rebell ist auch gegen Abschiebung und Faschismus. Ich habe auch mit anderen Flüchtlingen gesprochen, ob sie im REBELL mitmachen. Viele Flüchtlinge denken, kämpfen bringt nichts. Aber ich habe gesagt, das Kämpfen funktioniert und bringt sehr viel. Ohne zu kämpfen, verlieren wir alles. Deswegen bin ich im Rebell und im INTERNATIONALISTISCHEN BÜNDNIS.

Bündnisrat zur Abstimmung über das Präsidialsystem in der Türkei: NEIN

Der Bündnisrat hat auf seinem 3. Treffen am 5. März unter anderem eine Stellungnahme zur Abstimmung über das Präsidialsystem in der Türkei diskutiert und beschlossen. Wir sagen: Stimmt mit NEIN!

Das Internationalistische Bündnis steht an der Seite der breiten Allianz türkischer und kurdischer Organisationen, die sich gegen einen Boykott der Abstimmung und für ein NEIN in der Abstimmung und damit eine klare Absage an die Ambitionen des Despoten Erdogan einsetzen. Die folgende Stellungnahme wurde als Flugblatt bereit gestellt und kann hier als PDF zum Ausdrucken heruntergeladen werden:

Für Frieden und Freiheit in der Türkei:
NEIN beim Referendum für das Präsidialsystem!

Recep Tayyip Erdogan und seine faschistische funda­mentalistische Clique benutzen den Putsch vom 15. Juli 2016, um alle oppositionellen Kräfte in der Türkei zu unterdrücken und demokratische Grundrechte auszuhebeln.

Durch den Ausnahmezustand und Sondergerichte werden demokratische und sozialistische Kräfte unterdrückt. Alle kritischen Fernsehsender und Radioanstalten wurden geschlossen. Die kritische Presse soll durch Inhaftierungen, Beschlagnahmung der Arbeitsgeräte und Zensur zum Schweigen gebracht werden. Unzählige Vereine und Kulturinstitutionen wurden geschlossen. In Kurdistan ist es sogar lebensgefährlich, eine kritische Zeitung zu verkaufen oder an einer regierungskritischen Ver­anstaltung teilzunehmen.

Wir kritisieren entschieden, dass die deutsche Bundesregierung u.a. mit ihrem Flüchtlingsdeal die türkische Regierung stützt.

Erdogan braucht die Stimme der Bevölkerung, um seiner Ein-Mann-Herrschaft einen legitimen Anstrich zu verpassen, deswegen soll es am 16. April 2017 ein Referendum über das Präsidialsystem geben. Doch die Antwort auf den Faschismus muss ein klares NEIN sein.

Weder die Inhaftierung der HDP-Vorsitzenden Figen Yüksekdag und Selahattin Demirtas, noch die Inhaftierung von tausenden Menschen, die eine andere Türkei und ein anderes Kurdistan wollen, wird die Menschen von einem NEIN gegen das Präsidial­system abhalten.

Die Stimme der inhaftierten Politiker, Journalisten, Akademiker, Jugendlichen, Frauen wird in einem klaren NEIN gegen die faschistische Diktatur in der Türkei münden.

Schon bei den Wahlen vom 7. Juni 2015 und
1. November 2015 haben Millionen von Menschen gegen die schmutzigen Machenschaften der AKP-Regierung für einen demokratischen Wandel gewählt. Trotz Massaker in Suruc, Ankara und Kurdistan, progromartigen Angriffen gegen HDP-Büros wurde jedes Mal die 10-Prozent-Hürde überwunden und dem Faschismus eine Lektion erteilt.

Auch diesmal wird dem Faschismus in der Türkei und Kurdistan eine Absage erteilt werden. Hunderttausende und Millionen von Menschen, die bereits bei den Wahlen vom 7. Juni 2015 und 1. November 2015 für einen demokratischen Wandel gestimmt haben, werden auch diesmal durch die Klein­arbeit auf der Straße eine breite Basis für ein NEIN ­mobilisieren, sich im Internationalistischen Bündnis organisieren und siegreich sein.

Auch in Deutschland werden Millionen von Arbeitsmigranten über das Präsidialsystem abstimmen. Das Internationalistische Bündnis steht dabei auf der Seite der demokratischen und fortschrittlichen Kräfte für ein NEIN zum Präsidialsystem.

Wir denken, dass jeder Mensch, der Demokratie und Frieden in der Türkei will, mit einem NEIN der Diktatur eine klare Absage erteilen muss.

Wir unterstützten alle Kräfte, die bis zum Referendum am 16. April im Rahmen der NEIN-Kampagne Millionen von Arbeitsmigranten in Deutschland mobilisieren werden.

Hier noch die offizielle Stellungnahme der Plattform: Hayir! „Nein“ in Europa

 

Frauen stehen auf! Kein „AUS“ für unser Krankenhaus!

Anläßlich des Internationalen Frauentags organisierten zahlreiche Frauen, und Organisationen ein Frauendorf mit verschiedenen Ständen, eine Kundgebung und Demonstration in Albstadt-Ebingen.

Die Idee war, den Frauentag mit dem Kampf gegen die Schließung der Krankenhäuser in Albstadt und Balingen (dafür soll eine Zentralklinik auf der grünen Wiese gebaut werden) zu verbinden. Nach einer lebendigen Kundgebung mit Offenem Mikrofon an der ca 150 Leute teilnahmen, wurde mit dem Ruf von kämpferischen Reimen durch Ebingen zum Krankenhaus demonstriert, wo eine Abschlußkundgebung stattfand. Wir Frauen riefen: Modernisieren von Albstadt ist gescheiter – unser Kampf geht weiter! Gegen Schließung hilft auf Dauer – Widerstand und Frauenpower! Wer kämpft dem lacht die Sonne – Kreistagspläne in die Tonne!

3. Auflage der Broschüre „Gemeinsam gegen den Rechtsruck der Regierung!“ erschienen!

Auf insgesamt 28 Seiten wurden alle Dokumente und Beschlüsse des Wahlkongresses zusammengefasst. Es ist die erste derartige Publikation des Internationalistischen Bündnis, die dritte Auflage ist nun erschienen und enthält 2 neue Seiten auf denen der auf dem Kongress gewählte Bündnisrat vorgestellt wird. 30.000 Exemplare wurden bisher verteilt.

Die Broschüre kann breit eingesetzt werden In den Betrieben, unter Nachbarn, an Universitäten, auf Demonstrationen, gegenüber Menschen aus dem ganzen Spektrum der Arbeiter-, Jugend-, Frauen-, Umwelt- und Volksbewegung – um damit viele neue Unterstützer und Mitstreiter zu gewinnen. Die dritte Auflage ist in Teilen neu gestaltet.

In dieser Broschüre sind alle Dokumente des Wahlkongress veröffentlicht. Er beschloss einmütig, sich an den Bundestagswahlen 2017 als Internationalistische Liste / MLPD zu beteiligen. Schließen sie sich/schließt Euch dem Internationalistischen Bündnis an mit allen Fähigkeiten und Ideen, die die großartige gemeinsame Sache bereichern werden!
~ aus dem Vorwort der Broschüre

Sie kostet 30ct pro Stück zzgl. Verpackungs- und Versandkosten:
Bis 10 Stück 1,20€, bis 20 Stück 1,85€, bis 100 Stück 7,00€, bis 200 Stück 9,00€, bis 600 Stück 16,00€.
Zu bestellen ist sie direkt beim Verlag „Neuer Weg“ entweder über die Homepage, per Email oder per Telefon 0201/25915. Zur Bestellung erhält man eine entsprechende Rechnung.

Hier bieten wir die Broschüre zum Download an, damit Ihr sie digital weiter verbreitet werden kann!

Die erste Auflage der Broschüre war bereits am zweiten Tag nach ihrem Erscheinen restlos ausverkauft. Auch die zweite Auflage, die unmittelbar nachgedruckt wurde, ist mittlerweile vergriffen. Das große Interesse belegt einmal mehr, dass unser Einsatz richtig ist.

Unterstützt die Bewegung für ein Internationalistisches Bündnis gegen den Rechtsruck der Regierung!

Kein einziges grundlegendes Problem kann heute mehr ohne Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse gelöst werden. Doch das schafft keine Organisation, keine Partei oder Bewegung alleine!

Im Internationalistischen Bündnis haben sich deshalb antifaschistische, klassenkämpferische, internationalistische und revolutionäre Organisationen und Einzelpersonen zusammengeschlossen. Ein starker linker und fortschrittlicher Zusammenschluss ist die richtige Antwort auf den Rechtsruck der Bundesregierung, der bürgerlichen Parteien und gegen ultrareaktionäre und faschistische Kräfte! Erstes Projekt des Bündnisses ist die gemeinsame Kandidatur zur Landtagswahl NRW und Bundestagswahl 2017 als Internationalistische Liste / MLPD.

 


 

Erstunterzeichner:

Mustafa Ucar, Frankfurt, Vorstandsmitglied ATIF

Cemie Savas Kaplan, Köln, Leiharbeiter bei Ford

Meral Rakip, Köln, Theaterpädagogin, kämpferisches Frauenbündnis Köln

Seyran Cenan, Herne, Aktivistin kämpferische Frauenbewegung

Rosa Klusmann, Herne, Schülerin

Frieder Lutz, Wiesbaden, Automobilarbeiter

Carmen Kinzel, Braunschweig, IG Metall, ehemalige Vertrauenskörperleiterin VWFSAG

Anna Vöhringer, Witten, Jugendverband REBELL

Christiane Otto, Bochum, Montagsdemo

Gabi Gärtner, Solingen, stellvertretende Parteivorsitzende der MLPD

Fritz Ullmann, Radevormwald, Stadtverordneter, Vorstandsmitglied LF

Markus Stockert, Duisburg, IG Metall, Mitglied der Vertrauenskörperleitung und Betriebsrat bei Thyssenkrupp Steel

Martin Köhler, Kassel, IG Metall, Vertrauensmann bei VW

Akram Al Homsy, Wuppertal, Flüchtling aus Syrien

Ulja Serway, Gelsenkirchen, Sprecherin der Bundesweiten Montagsdemo

 

Wenn auch Du unser Internationalistisches Bündnis unterstützen willst, kannst Du das über den Button auf der rechten Seite direkt online tun, oder Dir eine Liste als PDF herunter laden und ausdrucken!

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