ACHTUNG! Neuer Ort für Gründungstreffen Umweltplattform am 9. Juli!

„Die Zukunft der Menschheit steht auf dem Spiel.“

Unser Planet steuert auf eine Umweltkatastrophe zu. … Um den Klima- und Umweltzerstörern wirksam den Kampf anzusagen und zusammen mit allen Umweltkämpfern einen aktiven Widerstand gegen die lebensfeindliche Politik des internationalen Finanzkapitals zu entwickeln braucht es eine gesellschaftliche Bewegung des breiten Zusammenschlusses aller fortschrittlichen, internationalistischen, klassenkämpferischen und revolutionären Kräfte. Dem wollen wir mit dem Aufbau einer Umweltplattform des Internationalistischen Bündnisses ‚Gemeinsam gegen den Rechtsruck der Regierung‘ Kraft, Gesicht und Profil geben,“ heißt es im Aufruf zur Gründung der Umweltplattform im Internationalistischen Bündnis.

Einheit des Kampfs um Arbeitsplätze und Umweltschutz als Alleinstellungsmerkmal

„Bereits in unserer gemeinsamen erfolgreichen NRW-Landtagswahl-Teilnahme als Internationalistische Liste/MLPD war die Einheit des Kampfs um Arbeitsplätze UND Umweltschutz ein besonderes und anziehendes Alleinstellungsmerkmal. Nur wir haben konsequent heiße Eisen angesprochen und angepackt wie z.B. die Forderungen nach strafrechtlicher Verfolgung der Umweltverbrecher; und das aufgeklärt und aufgeräumt werden muss mit dem Giftmüll unter Tage. An den G20-Protesten werden wir uns auch gegen den umweltpolitischen Rechtsruck der Regierungen beteiligen und in unserer Bundestagswahl- Teilnahme unsere Positionen dazu in Wort und Tat ausbauen“, so Hannes Stockert, Umweltpolitischer Sprecher der MLPD, und einer der Erstunterzeichner.

Kommt zum Gründungstreffen der Umweltplattform

Er fordert alle Umweltkämpfer, gerade auch Jugendliche, auf: „Beteiligt euch an den G20-Protesten in Hamburg und kommt am Sonntag, den 9. Juli, zum Gründungstreffen der Umweltplattform in Hamburg! Es findet von 11 Uhr bis 15 Uhr in 22769 Hamburg, statt.

am Sonntag 09. Juli
von 11-15 Uhr
in Hamburg
Vereinsheim der ATIF, Bartelsstr. 21, 20357 Hamburg-Sternschanze
nähe S-Bahnhof Sternschanze
ideal zur gleichzeitigen Teilnahme an den G20-Protesten

Bringt Eure vielfältigen Erfahrungen, Kenntnisse, Know-How und Kraft im Umweltkampf sowie Ideen und Schöpferkraft für diese gemeinsame Bewegung mit ein.“

Aufruf Aufbau Umweltplattform Internationalistisches Buendnis – mit Einladung Treffen neuer Ort hier zum Download

Frauen und Mädchen – kommt zum Protest gegen den G20-Gipfel nach Hamburg!

Liebe Frauen und Mädchen,

wir rufen euch alle auf, kommt am 8. Juli nach Hamburg und beteiligt euch an den Protesten gegen den G20-Gipfel! Wir Frauen haben allen Grund, gegen die Politik der Regierungsvertreter*innen der 20 wirtschaftsstärksten Länder der Erde auf die Straße zu gehen und ihnen zu zeigen: Nicht in unserem Namen!

Wir senden Euch mit herzlichen Grüßen einige Stimmen von kämpferischen Frauen und den Aufruf des Internationalistischen Bündnisses. Verbreitet ihn weiter, mobilisiert und kommt zur Demo gegen den G20-Gipfel! Tragt eure Berufskleidung, bringt Parolen, Transparente, Fahnen, Kochtöpfe und Löffel zum Krachschlagen mit und reiht euch in den Block des Internationalistischen Bündnisses und seiner Trägerorganisationen ein!

„Das Treffen der G20 ist ein Treffen reaktionärer bis faschistischer Regierungschefs, deren Politik extrem frauenfeindlich und gegen Flüchtlinge gerichtet ist. Als Hamburgerin heiße ich alle Menschen herzlich willkommen, mit uns gemeinsam gegen diese Politik und die zutiefst undemokratischen Auflagen des Hamburger Senats zu demonstrieren!“

Suse Bade, Hamburg, Europakoordinatorin der Weltfrauenkonferenz

„Ich freue mich auf viele kämpferische Frauen bei den Protesten gegen den G20 Gipfel, auf hart arbeitende und energisch kämpfende Krankenschwestern, auf kämpferische Arbeiterinnen und Frauen von Stahl- und VW-Arbeitern, die nicht gewillt sind, die Krise der Konzerne auszubaden, auf rebellische junge Frauen, auf zahlreiche AktivistInnen gegen die Abschiebung und Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Das bringt die wahre Stimme und Haltung der Frauen zu G20 zum Ausdruck, ganz im Gegensatz zu dem vor wenigen Wochen in Berlin stattgefundenen W20 Summit. Dieser Art Zusammenkunft spreche ich ab, die Stimme der Frauen gegenüber G20 zu vertreten – sie trägt stattdessen selbst zur Unterdrückung großer Teile der Menschheit bei!“

Martina Stalleicken, Frauenpolitische Sprecherin der MLPD

„Man muss gegen einen Gipfel protestieren, an dem Frauenfeinde wie Trump und Erdogan teilnehmen. Merkel will einen Schwerpunkt auf die Frauenförderung legen und dann setzt sie sich mit solchen Frauenfeinden an einen Tisch!“

Julia Kaufmann, AKAB (Antikapitalistische Aktion Bonn)

Solidarische und kämpferische Grüße!

Die Plattform der Powerfrauen und -mädchen im Internationalistischen Bündnis

http://www.internationalistische-liste.de/?p=1261
http://www.internationalistische-liste.de/?p=1320

Aufruf der Jugendplattform zu Protesten gegen den G20-Gipfel

ZEIT ZU HANDELN – Die Uhr tickt

Mit Vollgas steuern die herrschenden Regierungen die Menschheit auf die Klima- und Umweltkatastrophe zu und in Richtung eines dritten Weltkriegs. Getrieben von einer globalisierten Profitwirtschaft von Banken und Großkonzernen aus den G20-Staaten reißen sie vor aller Augen die Welt in den Abgrund, was mit dem aktuellen Rechtsruck der Regierungen besonders beschleunigt wird. Gleichzeitig formiert sich aber weltweit eine schnell wachsende Arbeiter- und Protestbewegung. Die Uhr tickt. (Flyer des Aufrufs der Jugendplattform zu G20)

Scherbenhaufen „Vereinte Nationen“

In Syrien, in der Ukraine und in Korea naht die Gefahr eines Weltbrands – trotz und auch gerade wegen aller „Sicherheitsräte“ und Gipfeltreffen von UNO, G7 und G20.¹ Das Überleben der Menschheit steht aber auch durch andere Entwicklungen in Frage. Bereits im Jahr 2050 soll durch die ungebremste Erderwärmung die Arktis verschwunden sein und bis 2100 der Meeresspiegel um gut einen halben Meter angestiegen sein, selbst wenn das Pariser UNO-Klima-Abkommen überraschenderweise eingehalten würde. Mit dem Ausstieg des größten Klimakillers USA – sogar aus dem unverbindlichen Pariser Abkommen – hat die Regierung Trump am 1. Juni 2017 den Übergang in eine globale Klimakatastrophe weiter beschleunigt.

Nach 60 Jahren steht die UNO vor einem Scherbenhaufen. Die Vertreter des internationalen Finanzkapitals und ihre Regierungen, sind völlig unfähig, die Welt zu regieren oder ihre Versprechen von Umweltschutz und Frieden einzuhalten – sie steuern die Welt in einen Abgrund. Ihr System schafft perversen Reichtum auf dem einen Pol und Verelendung und Hungertod auf dem anderen: Die acht reichsten Menschen der Welt besitzen mehr als die ärmere Hälfte der Menschheit zusammen. Zehntausende sterben jeden Tag weltweit am Hunger, während Nahrung für 12 Milliarden Menschen produziert wird. Ostafrika wird von einer der schlimmsten Hungerkatastrophen der Geschichte bedroht. Es ist Zeit zu handeln und sich für eine echte gesellschaftliche Alternative z (neuer Flyer)u organisieren!

Ein Krieg gegen die Menschheit

Die wachsende Anzahl kapitalistischer Krisen verbreitet Armut und Elend auf dem gesamten Planeten – und sie hat die größten Flüchtlingsströme der Menschheitsgeschichte ausgelöst. Die meisten der in Deutschland ankommenden Geflüchteten stammen aus den NATO-Kriegsländern Syrien, Libyen und Afghanistan. Das System der UNO-Flüchtlingslager ist völlig zusammengebrochen. Weltweit jeder fünfte Flüchtling wird aber Opfer der Vertreibung durch den konzerngemachten „ökologischen Krieg“, der durch Desertifikation, Landraub, Waldrodung, Meeresvergiftung und sonstige Umweltverschmutzung jeden Tag auf dem Globus wütet – Tendenz steigend.

Rebellion ist gerechtfertigt!

 

Trump, Erdogan, Orban – aber auch scheinbar „moderate“ Regierungen wie die von Merkel – provozieren mit ihrer zunehmend massenfeindlichen Politik die Proteste der Massen. Die Antwort auf die kapitalistischen Krisen und den von den Regierungen ausgehenden Rechtsruck ist eine weltweit kraftvoll anwachsende Protestwelle und eine Kette von Streiks, Demonstrationen, Rebellionen, Volksaufständen, Generalstreiks und Unruhen in den letzten Jahren und besonders 2017. Gegen die wachsende Protestbewegung und die Flüchtlinge organisieren die deutsche Regierung und die EU eine Militarisierung nach Außen und Innen, mit Auslandseinsätzen, Aufrüstung, Abschottung, Repression und Förderung faschistischer Diktatoren, wie z.B. durch den Merkel-Erdogan-Deal. Auf dem Bundeswehrstützpunkt Incirlik waren neben deutschen Tornados auch mehr als 90 NATO-Atomwaffen stationiert, die ausschließlich die deutschen Jets hätten abfeuern können. Die Verlegung der Tornados nach Jordanien bedeutet keine Abkehr von der deutschen Kriegspolitik, sondern im Gegenteil eine Verschärfung des deutschen Kampfes um Einfluss in der Kriegsregion Naher/Mittlerer Osten. Auch die NATO-Atomwaffenstationierung und -Modernisierung in der Eifel gibt einen Eindruck davon, wie tief gerade der deutsche Imperialismus in die Weltkriegsvorbereitungen verstrickt ist. Darüber gilt es Bewusstsein zu schaffen und den Machenschaften „unserer“ Regierung entschlossen entgegenzutreten!

Eine Erneuerung der Friedensbewegung ist nötig!

Den von den USA geführten Golfkriegen 1996 und 2003 stellte sich eine weltweite Friedensbewegung entgegen. Dass hier eine Gruppe imperialistischer Räuber Krieg für Öl und Einfluss anzettelte, war für die meisten eindeutig. Heute ist die alte Friedensbewegung noch unentschlossen und zu passiv. Manche machen sich blind für die Realität zum Anhängsel des russischen Imperialismus. Die Welt ist aber multipolar geworden und die Zeiten, in denen die zwei „Supermächte“ über Krieg und Frieden bestimmten, sind vorbei.

Im Syrienkrieg mischen neue Mächte wie die Türkei, Iran, Saudi-Arabien und Katar mit. Russland und China stellen den Weltherrschaftsanspruch der USA in Frage. Niemals hätten die G7 freiwillig die BRICS- und MIST-Staaten² in die Leitung der Weltpolitik einbezogen. In früher abhängigen Ländern haben sich heute weltmarktbeherrschende Konzerne und Banken entwickelt. Diese Länder rüsten aggressiv auf – natürlich mit Panzern und Gewehren deutscher Rüstungskonzerne. Ein dritter Weltkrieg ist wieder eine reale Gefahr geworden! Auch die Merkel-Gabriel Regierung verkündete Anfang Juni offensiver ihren Weltherrschaftsanspruch. Damit sich die Friedensbewegung in der neuen Lage ihren weltweiten Aufgaben stellen kann – Kampf gegen jede imperialistische Aggression! – müssen diese Veränderungen auch von der Arbeiterklasse, den Massen, der Jugendbewegung usw. verarbeitet werden.

Auf zum Protest gegen den G20-Gipfel in Hamburg!

Beim Gipfel der G20-Staaten, der Banker, Manager und Milliardäre im Juli in Hamburg sind wir als Internationalisten zum Protest herausgefordert! Gemeinsam mit den unterdrückten und fortschrittlichen Menschen aus der ganzen Welt werden wir dem Gipfel der Herrschenden unsere Perspektive einer Welt entgegensetzen, die die Profitwirtschaft ins Museum verbannt. Unsere Zukunft soll nicht von der Börse und der NATO regiert werden, sondern wir brauchen Frieden zwischen den Völkern und eine radikale Abkehr von der Umweltzerstörung. Insbesondere in der Jugend wächst die Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative. Für viele von uns ist das der Sozialismus.

Eine stärkere Kraft aufbauen!

Hinter Gittern und Polizeiarmeen verschanzt, werden in Hamburg die Köpfe der imperialistischen Globalisierung und des Rechtsrucks eine Welt repräsentieren, die bereits untergeht. Sie sind unfähig, die Menschheitsprobleme zu lösen. Sie werden aber nicht von alleine abtreten. Gegen den Rechtsruck der Herrschenden weltweit müssen wir uns zusammenschließen. Dazu haben wir – internationalistische, klassenkämpferische, antifaschistische und revolutionäre Kräfte besonders aus der Arbeiter-, Frauen-, Jugend- und Umweltbewegung – uns im Internationalistischen Bündnis organisiert. In unseren Augen ist es dringend nötig, die Zersplitterung der revolutionären Bewegung zu überwinden und in den Fragen zusammenzuarbeiten, in denen wir uns einig sind. In diesem Sinne beteiligen wir uns auch an der Bundestagswahl als Internationalistische Liste / MLPD und rufen zu gemeinsamen Umweltprotesten und Schülerprotesten auf – und zu den Protesten gegen den G20-Gipfel. Auf die Straßen und Barrikaden geht dort der europäische und globale Widerstand, zigtausendfach, um das gesamte Tagungsgelände, trotz aller Polizeirepression. Lasst uns in diese Proteste gemeinsam die Perspektive der internationalen sozialistischen Revolution tragen!

Die Wählerinitiative der Internationalistische Liste/MLPD Hamburg hat uns ihre selbst kreierten Plakate als Druckvorlage zur Verfügung gestellt:

Hier die Druckvorlage des Plakats gegen die G20 als PDF.

Hier gehts zum eigens kreierten Wahlplakat der Hamburger Wählerini „Anti-G20“

Pressemeldung des Öffentlichkeitsteams des 18. Pfingstjugendtreffens

Liebes Internationalistische Bündnis,

liebe Jugendplattform,

am 3./4. Juni findet das internationale Pfingstjugendtreffen in Gelsenkirchen statt!

Wir freuen uns, dass das Internationalistische Bündnis und die Jugendplattform das Pfingstjugendtreffen aktiv unterstützen!

Im Anhang sende ich euch zur Mobilisierung den aktuellen Flyer und das Plakat als Pdf.

Ihr könnt beides auch bestellen unter buero@pfingstjugendtreffen.de (Flyer 5 Cent pro Stück, Plakate gegen Spende. Stückzahl, Name und Lieferadresse bitte nicht vergessen).

Auf www.pfingstjugendtreffen.de findet ihr laufen aktualisiert das vielfältige Programm.

Außerdem freuen wir uns über verschiedene Unterstützer/-innen und Schirmfrauen/-herren

-Max Herre/Freundeskreis, Konstantin Wecker, Heinz Ratz, Atoa, Umuda haykiris und Gabi Gärtner.

Wir wollen in den 11 Tagen bis Pfingsten jetzt noch richtig Vollgas geben in der Mobilisierung, Werbung, und breiter Gewinnung von Organisationen, Vereinen, Schirmherren/-frauen, Unterstützerinnen und Unterstützern.

Dafür bitten wir euch: Macht das Pfingstjugendtreffen bekannt, helft mit beim Auf- und Abbau, bringt euch mit euren Ideen ein, fragt selbst in eurem Umfeld, wer Unterstützer/-in Schrimfrau/-herr werden möchte. Ihr könnt auch mit eurer Organisation Unterstützer werden.

Die Namen werden dann auf der Homepage veröffentlicht (wenn ihr möchtet mit Verlinkung, Foto und/oder Grußwort).

Ich freue mich auf Eure Antworten!

Mit solidarischen Grüßen,

Wanja

Öffentlichkeitsteam

18. internationales Pfingstjugendtreffen

buero@pfingstjugendtreffen.de
Tel.: 0157 75282074
www.pfingstjugendtreffen.de

 

Hier gibt es das Plakat zum 18. Pfingstjugendtreffen im PDF-Format.

Hier gibt es den Flyer zum 18. Pfingstjugendtreffen im PDF-Format.

Zuspruch für die Internationalistische Liste / MLPD übertrifft Erwartungen

Das Ergebnis der NRW-Wahl unterstreicht die Polarisierung in der Gesellschaft.

Der Wahlkampf in NRW ist vorüber. Die SPD-Grünen-Regierung ist abgewählt. Zusammen verloren beide Parteien fast 13%, die SPD erzielte das schlechteste Ergebnis in NRW in der Geschichte des Landes. Die Linkspartei verfehlte mit 4,9 % knapp den Einzug in den Landtag. Sie hatte sich zuletzt wieder für eine Koalition mit der SPD ausgesprochen und damit die Menschen wieder nicht überzeugen können. SPD und Grüne gerieten mit dem Wahlergebnis in eine offene Parteienkrise.

Die CDU sieht sich in dieser Situation gestärkt und die FDP wurde mit einem überraschend hohen Ergebnis in den Landtag gewählt. Die rassistische AfD zieht mit 7,4 Prozent in den Landtag. Damit war zu rechnen: „Die ultrarechte und faschistoide Partei wurde von Teilen der Medien systematisch als angebliche Protestpartei hochstilisiert und aufgewertet, was wir vehement kritisieren“, sagte hierzu Gabi Gärtner, unsere Spitzenkandidatin und Vorsitzende der MLPD. Alles in allem unterstreicht das Ergebnis die zunehmende Polarisierung in der Gesellschaft. Die leicht gewachsene Wahlbeteiligung deutet dabei eine steigende Politisierung an.

Für uns war die Teilnahme an der NRW-Landtagswahl in erster Linie eine Vorbereitung auf die Teilnahme an der Bundestagswahl, ein „WarmUp“.

Die zentrale Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses freut sich dennoch, feststellen zu können, dass wir ausgehend von den Realstimmen einen Stimmzuwachs von 68% verglichen mit den bisherigen Wahlergebnissen der MLPD erreichen konnten (insgesamt erhielt die Internationalistische Liste / MLPD 7712 Zweitstimmen und 2491 Erststimmen für 12 DirektkandidatInnen). Mit solchen Ergebnissen war im Vorfeld nicht unbedingt zu rechnen. Dies zeigt auch, dass das Bündnis wirkt. Dabei konnte nicht nur die Anzahl der Stimmen in den Städten vergrößert werden, sondern es wurden auch an mehr Orten in in der Tiefe des Landes Menschen erreicht.

 

„Überall in NRW wurden Stimmen erkämpft, teils steigerten wir das Ergebnis um das Zwei- bis Dreifache. In Hochburgen der Arbeit kamen wir bei den Erststimmen auf 0,5-1,1%. Und das trotz weitgehendem Medienboykott, trotz Wahlbehinderungen und Manipulierung der öffentlichen Meinung.“
Gabi Gärtner, Spitzenkandidatin, Vorsitzende der MLPD

 

Unsere thematisch breit angelegte und mit der Hilfe von über 700 Freiwilligen überall präsente Plakat-Kampagne war ein voller Erfolg und durchbrach sogar mehrfach den Boykott der bürgerlichen Medien. 45.000 Plakate wurden aufgehängt, über 478.000 Wahlprogramme wurden verbreitet. 300.000 Menschen wurden persönlich erreicht, rund 2400 neue Unterstützerinnen und Unterstützer in NRW für die Internationalistische Liste allein in den letzten vier Wochen gewonnen. Weit über 100 Kundgebungen und Aktionsstände mit Ansprachen fanden in den meisten Regionen in NRW statt. Dazu kamen unzählige Informationsstände, Straßenumzüge, „Kneipentouren“, Einsätze vor Betriebstoren, Hausbesuche und Gespräche im persönlichen Umfeld.

 

Der NRW-Landtagswahlkampf war für einige von uns der erste überregionale Wahlkampf. Für das Linke Forum war das eine sehr kräftezehrende und anstrengende, aber auch ausgesprochen lehrreiche Zeit. Die sich immer weiter entwickelnde Zusammenarbeit mit den anderen Trägerorganisationen eröffnet uns neue Perspektiven im Kampf für eine Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse.“
Fritz Ullmann, Listenplatz 3, Vorstandsmitglied des Linken Forums (LF),
Stadtverordneter in Radevormwald

 

Die Wählerinitiativen vor Ort und die Plattformen des Bündnisses kämpften bis zuletzt um jede Stimme. Dabei geht unsere Wirkung ebenso wie unsere Zielstellung über den Rahmen dieser und der nächsten Wahl hinaus. Wir gehen mit den Menschen in‘s Gespräch – auch wenn nicht jeder, mit dem wir sprechen, wählen kann. Auch die Jugendplattform hat mit ihren mittlerweile fünf Mitgliedsorganisationen plus Einzelpersonen mit vielen fantasievollen Aktionen mitgekämpft.

 

Gemeinsam hat die Internationalistische Liste / MLPD ein begeisterndes WarmUp auf die Beine gestellt. Unsere Ausstrahlungskraft geht dabei auch über die Stimmen hinaus: Viele Jugendliche, die nicht wählen können, haben das Internationalistische Bündnis als konsequente Kraft, zum Beispiel im Kampf gegen Abschiebungen, kennen gelernt.“
Anna Vöhringer, Listenplatz 2 und Vertreterin des Jugendverbands REBELL

 

Schon jetzt haben wir uns als stärkste Kraft links von der Linkspartei etabliert. Die DKP ist offen zerstritten und war nach, wie die Partei selbst erklärte, „jahrelanger Wahlabstinenz“ nicht in der Lage, in der Breite nennenswert in Erscheinung zu treten. Allerdings gratulieren wir trotz unterschiedlicher Auffassungen ausdrücklich all jenen Genossinnen und Genossen, die revolutionäre Positionen im antikommunistischen Gegenwind vertreten haben und zum Teil gute Ergebnisse erzielen konnten.

Die klaren, revolutionären Positionen der Internationalistischen Liste/ MLPD stachen im Wahlkampf jedoch hervor. Die polarisierte Auseinandersetzung um unsere Forderung „Revolution ist kein Verbrechen! Weg mit dem §129a/b“ schuf Bewusstsein über die Unterdrückung revolutionärer Menschen in Deutschland. Dazu trugen Aktionsstände in der letzten Wochen mit ATIF, AGIF, Linkem Forum, MLPD und der Anatolischen Föderation in Wuppertal und Köln bei.

Wir stellten im Wahlkampf auch fest, dass es einen fortschrittlichen Stimmungsumschwung unter den Massen gibt. Immer mehr Menschen sind auf der Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative.

 

Die Internationalistische Liste/ MLPD fand besonders bei der Jugend und bei Migranten Aufmerksamkeit. […] Die meisten jungen Menschen identifizieren sich mit unseren Argumenten für eine Veränderung der jetzigen Politik, hatten jedoch auch Zweifel an einem anderen System des Sozialismus bzw. Kommunismus. Hier sehen wir noch großen Handlungsbedarf der Internationalistischen Liste/ MLPD, die Begriffe Sozialismus und Kommunismus der Bevölkerung in zeitgemäßer Form zu erläutern.“
Ulrich Achenbach, parteilos, Mitglied der Koordinierungsgruppe NRW

 

Wir werden auch in den nächsten Wochen noch damit beschäftigt sein, den Verlauf des Wahlkampfes und seine Ergebnisse auszuwerten. Klar ist jetzt schon, dass die Internationalistische Liste / MLPD dort im Durchschnitt bessere Ergebnisse erzielte, wo sie ebenfalls Direktkandidaten aufgestellt hatte. Hierauf hatten wir keinen Schwerpunkt gelegt, so dass nur in relativ wenigen Wahlkreisen Direktkandidaten aufgestellt wurden. Zur Bundestagswahl müssen wir aus diesen Erkenntnissen die entsprechenden Schlüsse ziehen und möglichst breit aufgestellt kandidieren.

Wir können mit dem erreichten mehr als zufrieden sein. Aus Erfahrungen, Erfolgen wie Fehlern, müssen wir nun lernen und die richtigen Schlüsse ziehen. Dann können wir im Bundestagswahlkampf diesen ersten Erfolg sicher nicht nur wiederholen, sondern übertreffen.

Wir danken den unzähligen Freiwilligen, den Wählerinitiativen, den in den Plattformen des Bündnisses engagierten Menschen, den Mitgliedern und Vorständen der Trägerorganisationen und natürlich unseren Wählern und allen Menschen, die sich ernsthaft mit unseren Themen auseinander gesetzt haben und noch setzen. Aufbauend auf dieser gemeinsamen Arbeit werden wir Großes schaffen.

Zur Auswertung laden wir ein:

  • Zur Podiumsdiskussion „Zwischenbilanz und Perspektiven des Internationalistischen Bündnis“ auf dem Internationalen Pfingstjugendtreffen am 4. Juni um 11 Uhr auf der Trabrennbahn in Gelsenkirchen.
  • Zum erweiterten Treffen des Bündnisrats am 5. Juni in der Horster Mitte in Gelsenkirchen.

Für die Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnis

zur Landtagswahl in NRW und zur Bundestagswahl 2017 als Internationalistische Liste / MLPD

gez.

 

Lisa Gärtner und Fritz Ullmann

(Hier kann die Stellungnahme als PDF heruntergeladen werden.)

 

Quelle Beitragsfoto: ba-foto

Flagge gezeigt – Strafe kassiert

URTEIL Bilder mit verbotener PKK-Flagge auf seiner Facebook-Seite bringen 36-Jährigem 1600 Euro Strafe ein / Kundgebung vor Amtsgericht

GIESSEN – (jl). Eine Einzelrichterin des Gießener Amtsgerichtes hat am Mittwochmorgen den gegen einen 36-jährigen Deutschen, kurdischer Abstammung, verhängten Strafbefehl in Höhe 1600 Euro im Zuge einer Hauptverhandlung bestätigt. Sie befand damit den Familienvater für schuldig, zwischen dem 9. März und 9. Mai vergangenen Jahres zwei Bilder von einer Demonstration in Straßburg auf seine Facebook-Seite gestellt zu haben, die unter anderem ihn und im Hintergrund die verbotene Fahne der neuen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) zeigt.

Zu der Hauptverhandlung war es gekommen, nachdem der 36-Jährige gegen den Ende Januar verhängten Strafbefehl über seinen Anwalt Tronje Döhmer Einspruch eingelegt hatte. Zunächst hatte der Anwalt angezweifelt, dass es sich bei der abgebildeten Fahne tatsächlich um jene der PKK handele, und damit deren Verbot in Frage gestellt, zumal dieses ohnehin lediglich auf eine Verfügung der Exekutive basiere und nicht auf ein Gesetz. Als Weiteres führte Döhmer an, es sei nicht erwiesen, dass sein Mandant die Bilder selbst auf seine frei zugängliche Facebook-Seite gepostet habe. Dies konnte auch ein als Zeuge geladener Gießener Kriminalbeamte nicht entkräften. Auf Befragung des Verteidigers musste dieser einräumen, dass im Rahmen der Ermittlungen nicht nachgeforscht worden sei, wer das Bild in Straßburg gemacht habe, wer es hochgeladen habe und wer alles Zugriff auf die Seite hatte. Daher forderte Döhmer in seinem späteren Plädoyer, dass sein Mandant nach dem Grundsatz „im Zweifel für den Angeklagten“ freizusprechen sei, zumal diese Zweifel sich in der Hauptverhandlung ergeben hätten und die Entscheidung des Gerichtes dieser Hauptverhandlung zugrunde lägen.

Von diesen Zweifeln hatte der Vertreter der Anklage allerdings in seinem vorausgegangenen Plädoyer nichts wissen wollen. Er sah den, wie im Strafantrag aufgeführten Tatbestand, als erfüllt an. Der Angeklagte habe die Bilder auf seiner Facebook-Seite eingestellt und damit für jedermann zugänglich gemacht. Er habe gewusst, dass die Fahne und deren Abbildung verboten sei, zumal dies mit dem Verein, dem der Angeklagte angehört, in Verbindung gestanden habe, was mit dem Vereinsrecht nicht vereinbar sei. Damit sei der erlassene Strafbefehl rechtens und der Widerspruch gegen den Strafantrag abzulehnen.

Schon nach kurzer Beratungspause verkündete die Einzelrichterin das Urteil: Der Angeklagte habe sich der Verwendung verbotener Symbole schuldig gemacht. Das Gericht habe keinen Zweifel daran, dass der Angeklagte das Foto selbst gepostet und als politisch aktiver Mensch gewusst habe, das gegen die Fahne eine Verbotsverfügung vorliege.

Im Vorfeld der Verhandlung und an deren Ende hielten rund 20 Freunde des Angeklagten und Mitglieder des „Internationalistischen Bündnisses Gießen/MLPD“ vor dem Amtsgericht eine Kundgebung zunächst gegen das Verfahren und anschließend gegen das Urteil ab, wobei sie auch die Aufhebung des PKK-Verbotes und ein Ende der Verfolgung des kurdischen Volkes forderten.

Gegen den Rechtsruck der Regierung – aktiv gegen Abschiebungen! – Demoaufruf

2016 starben im Mittelmeer mehr als 4.600 Flüchtlinge (2017 bisher 600) und der Imperialis­mus mit seiner krisenhaften Entwicklung ist weit davon entfernt, auch nur eine Fluchtursache zu bekämpfen, stattdessen verschärfen sie sich zusehends: sei es

  • der Krieg in Syrien (mehr zivile Opfer im März ’17 als in jedem anderen Kriegsmonat),
  • der Hunger (über 20 Mio Menschen sind in Ostafrika und dem Jemen akut vom Hun­gertod  bedroht)
  • oder die drohende globale Klimakatastrophe, die Millionen Menschen ihre Lebens­grundlage entziehen wird!
  • usw.

Ungeachtet dessen rühmt sich die NRW­Landesregierung damit, dass sie 2016 allein 5.121
Flüchtlinge abgeschoben hat und damit „im Bundesvergleich vorn“ ist. Innenminister Jäger dazu: „Gemeinsam mit dem Bund arbeiten wir mit Hochdruck daran, bestehende Abschiebe­hindernisse möglichst schnell zu beseitigen.“ Sogar in das Kriegsland Afghanistan wird abge­schoben und zynisch von einem sicheren Herkunftsland gesprochen.

Wir sagen klar: Für das Recht auf Flucht und gegen Abschiebungen! ­ und dafür wollen
wir am 13.5., am Tag vor der Landtagswahl gemeinsam demonstrieren! Im Anschluss feiern
wir auf einem Konzert gemeinsam unseren internationalen Zusammenhalt und stärken uns
für den Kampf für unsere Zukunft.

Jugendverband REBELL und REBELL Düsseldorf
Wählerinitiative der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE/ MLPD Düsseldorf
Jugendplattform des Internationalistischen Bündnis

KOMMT ZUR DEMO am Düsseldorfer Flughafen
Sa, 13.5.17, Treffpunkt 15:30 in Terminal C (mit der   S11   aussteigen   bei   „Düsseldorf   Flughafen „Terminal“, dann Rolltreppen hoch bis in die Ab­flughalle)

16­-17 Uhr Demo mit Kurzreden, Offenem Mikrofon – bringt eure Plakate und Parolen!
Anschließend fahren wir gemeinsam in die  Düssel­dorfer   Altstadt  (bei   den  Rheintreppen   am   Burg­platz), wo ab 17:30 Uhr ein Konzert stattfindet – mit Livemusik und Offenem Mikrofon!

Kontakt: rebell.duesseldorf@web.de;

V.i.S.d.P: Herbert Nussbaum, Velberter Str. 2, 40227 Düsseldorf

Den Flyer hier im PDF-Format herunterladen.

Frauenpower für die Internationalistische Liste/MLPD! – Plattform der Powerfrauen und -mädchen im Internationalistischen Bündnis gegründet.

Konsequent für die Befreiung der Frau – dafür steht im Wahlkampf in NRW nur die Internationalistische Liste/MLPD!

Deshalb haben wir eine Plattform der Powerfrauen und -mädchen im Internationalistischen Bündnis gegründet: 11 anwesende Frauen und Mädchen, zwischen 13 und 70 Jahren. Schülerin, Erzieherin, Stahl- und Metallarbeiterin, Krankenschwestern, Gewerkschafterinnen, Mitgliedsfrauen von Courage, von der MLPD und von ATIK/Neue Frau. Wir leisten einen aktiven Beitrag im Wahlkampf und stehen laut und sichtbar auf gegen den Rechtsruck der Regierung! Formale rechtliche Gleichstellung reicht uns nicht, während wir Frauen in Deutschland doppelt ausgebeutet und unterdrückt werden. Daran ändern auch die familienpolitischen Reförmchen der NRW-Landesregierung nichts. Sie sagen „kein Kind wird zurückgelassen“, es gibt aber immer noch nicht genug Betreuungsplätze für Unter-Dreijährige. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist eine Illusion. Flüchtlingsfamilien werden auseinandergerissen und abgeschoben. Frau und alleinerziehend zu sein ist ein Armutsrisiko! Frauen verdienen durchschnittlich 21% weniger Lohn als Männer. Wir wollen keine Quoten, sondern die volle Gleichberechtigung und Befreiung der Frau in einer befreiten Gesellschaft!

Kontakt: Anke Nierstenhöfer:  annie74@gmx.net

Arbeiterplattform des Bündnisses ruft zum 1. Mai auf

Das Internationalistische Bündnis und seine Arbeiterplattform wird unsere Forderungen und den Protest der Stahlarbeiter, der Kumpels, der Autoarbeiter, der Krankenschwestern am 01. Mai auf die Straße tragen.

Macht mit am 01. Mai, schließt euch dem Internationalistischen Bündnis an – Damit sich wirklich etwas ändert!

Wir fordern, konsequent:

  • Volle gewerkschaftliche Kampfkraft für höhere Löhne und Gehälter!
  • Ein Betrieb – eine Belegschaft! Kampf der Leiharbeit! Für einheitliche Tarifverträge in ganz Deutschland!
  • Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz!
  • Für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich! Das würde rein rechnerisch bei Abschaffung aller Überstunden zu 8 Millionen neuen Arbeitsplätzen führen.
  • VW, RAG,… Umweltverbrecher strafrechtlich verfolgen! Haftung aller Verantwortlichen! Entschädigung der Autokäufer! Gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiterinnen und Arbeiter, die Angestellten und die Kommunen!
  • Vollständige Ersetzung fossiler Brennstoffe durch regenerative Energien!
  • Umstellung auf Elektromobilität auf der Grundlage erneuerbarer Energien und umweltschonender Speichertechnologie!
  • Erhöhung der Sozialhilfe und Grundsicherung!
  • Drastisch progressive Besteuerung der Großunternehmen, Großverdiener und großen Vermögen!
  • Wir stehen konsequent an der Seite der Klein- und Mittelbauern – sowie der Handwerker und kleinen Gewerbetreibenden – im Kampf um ihre berechtigten Interessen!

Diesen Aufruf jetzt hier als Flugblatt im Format A5 herunterladen!

Herzliche Einladung!

Wir gründen eine Plattform der Powerfrauen und -mädchen im Internationalistischen Bündnis

Im Oktober 2016 gründete sich in Deutschland das Internationalistische Bündnis: antifaschistisch, klassenkämpferisch, internationalistisch, frauenbewegt und revolutionär. Hier haben sich bisher bereits 16 Organisationen und etwa 20.000 Einzelpersonen zusammengeschlossen und beweisen: Sehr wohl kriegt man mehr als drei unter einen Hut und es werden immer mehr, die eine echte gesellschaftliche, antikapitalistische Perspektive suchen und dafür aktiv werden wollen!

Als eines der ersten gemeinsamen Großprojekte – nach antifaschistischen und Friedensdemonstrationen sowie der aktiven Beteiligung an der Hayir-Kampagne gegen Erdogans faschistischen Legitimationsversuch – macht das Bündnis jetzt Furore mit der Kandidatur als Internationalistische Liste/MLPD zur NRW-Landtags- und Bundestagswahl 2017 gegen den Rechtsruck der Regierung. Überall in NRW könnt ihr bereits die tollen Plakate bewundern!

Eines davon heißt: Für die Befreiung der Frau. Konsequent.

In diesem Sinne möchten wir das frauenpolitische Profil von Bündnis und Liste stärken und dafür aktiv werden. Anregung dafür sind uns im Bündnis die Jugend- und Arbeiterplattformen – und weltpolitisch die Frauenpower-Bewegung gegen den faschistoiden, sexistischen, gräßlichen US-Präsidenten Trump. Diese war die Initialzündung für die größten (weltweiten) Massenproteste seit dem Vietnam- und Irakkrieg!

Weltweit stehen Frauen auf – oft in den ersten Reihen – gegen faschistische, reaktionäre und frauenfeindliche Regierungspolitik; sind aktiv gegen Sexismus, Mobbing am Arbeitsplatz, für Umweltschutz und die Befreiung der Frau. Das ist gut – schließen wir diese Kraft zusammen und vergrößern sie, um dem Übel an die Wurzel zu gehen!

Wir wollen uns treffen, beraten und entscheiden, wie wir uns zusammenschließen als Plattform im Internationalistischen Bündnis, in der Internationalistischen Liste/MLPD: unsere Vorstellung von Befreiung der Frau, unsere Forderungen und Aktivitäten – und unseren aktiven Beitrag zum Wahlkampf 2017.

Am 30. April, 11 – 14 Uhr im Mädchen- und Frauenzentrum Courage Essen e.V. (Goldschmidtstraße 3 45127 Essen)

Komm vorbei, mach mit, bring Freundinnen, Kolleginnen, Nachbarinnen, … mit und gewinne weitere Unterstützerinnen! Falls Du nicht selbst kommen kannst, schickt Eure Unterschriften an die Kontaktadresse (siehe unten)

Bisherige Einladerinnen zu diesem Treffen sind:

Khadija Barakat/Herne, Silava e.V.; Wiebke Koepsell/Hannover, VW-Arbeiterin; Martina Stalleicken/Essen, Frauenpolitische Sprecherin des ZK der MLPD; Ceren Vurgun/Wuppertal, Socialist Youth Mouvement (SYM); Illyada-Roj Toprak/Köln, SYM; Seyran Cenan/Herne, Bündnisrat und Mitgliedsfrau Bundesvorstand Courage; Suse Bader/Hamburg, Europakoordinatorin der Weltfrauenkonferenz; Monika Gärtner-Engel/Gelsenkirchen, ICOR und Initiatorin der Weltfrauenkonferenz; Meral Rakip/Köln, ADKH und Kämpferischer Frauenrat; Verena Vöhringer/Wiesbaden, IG Metallerin und Opelarbeiterin; Wafaa Almonayer/Duisburg, Flüchtlingsfrau aus Damaskus; Nina Dusper/Duisburg, ver.di-Gewerkschafterin; Katharina Heuberg/Duisburg, IG Metallerin; Anke Nierstenhöfer/Hannover, Mitgliedsfrau Bundesvorstand Courage; Sabine Pfitzenreuter/Wuppertal, IG Metallerin, Anne Wilhelm/Gelsenkirchen, Kämpferischer Frauenrat, Heinke Dallmeyer/Hannover, IG Metallerin

Kontakt und Infos: Anke Nierstenhöfer – annie74@gmx.net und www.internationalistische-liste.de

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