Internationalistisches Bündnis und Montagsdemo gemeinsam: Essen: Erfolgreicher Protest gegen den Rechtsruck der Regierung

Der Rechtsruck der Regierung hat viele Facetten – und so vielfältig waren Kundgebung und Demo in der Essener City am 16. April, zu der das Internationalistische Bündnis Essen/Mülheim unter dem Motto: „Gegen den Rechtsruck der Regierung. Wir sind viele! Solidarität statt Spaltung“ aufgerufen hatte.

Klar war die Montagsdemo aktiver Teil der Aktion und „Oma 79“, seit 2004 regelmäßig dabei, klagte die Armutspolitik der Regierung an. Ebenso ein Altenpfleger, der die menschenverachtende Behandlung der alten Menschen anprangerte und das in einem Rap zum Ausdruck brachte. Prägend war auch die Einheit von jung und alt, so warb der Jugendverband REBELL für das 3.Rebellische, antifaschistische Musikfestival an Pfingsten.

Breiten Raum nahm der Protest gegen die Ausweitung des Kriegs in Syrien durch den Angriff von USA, Frankreich und Großbritannien und den Überfall der faschistischen türkischen Regierung auf Efrîn mit Unterstützung der Bundesregierung ein. Ein türkischer Vertreter von Birkar und der Vorsitzende des kurdischen Vereins in Essen nahmen dazu Stellung. Letzterer hob die Bedeutung der Montagsdemo für den gemeinsamen Widerstand hervor. Teilnehmer der ICOR-Brigaden zogen den Bogen von ihrem Einsatz für den Aufbau eines Gesundheitszentrums in Kobanê/Syrien und dem Kampf für die Einheit der Arbeiter unterschiedlichster Herkunft in den Betrieben in Deutschland. Passend dazu trugen sie das mittlerweile sehr bekannte Lied „Kobanê, Kobanê“ vor, das kurzerhand in „Efrîne, Efrîne“ umgedichtet wurde. Gegen Einkesselung und Tränengaseinsatz bei einer Aktion in Düsseldorf gegen den Einmarsch in Efrîn protestierten betroffene Frauen. Auch die Montagsdemo Essen lässt sich nicht von der Polizei davon abhalten, sich mit dem Kampf in Palästina oder Rojava zu solidarisieren und ihre Themen selbst zu bestimmen.

Gabi Fechtner, MLPD-Vorsitzende, machte die ganze Dimension der Gefahr dieser Kriegsentwicklung deutlich und die Notwendigkeit des gemeinsamen aktiven Kampfes. Sie warb für die gesellschaftliche Perspektive des Sozialismus/Kommunismus, um der Kriegsgefahr den Boden zu entziehen. In einem Marsch durch die Essener Innenstadt wurde lautstark mit Sprechchören wie „Merkel finanziert, Erdogan bombardiert“ und der gemeinsam gerufenen kurdischen Parole „Bijî berxwedana Efrîn!“ – „Es lebe der Widerstand von Efrîn“ auf die Anliegen hingewiesen. Antifaschistisch positionierten sich Vertreterinnen des Frauenverbands Courage, sie sprachen AfD und Faschistinnen das Recht ab, sich als Frauenrechtlerinnen aufzuspielen. Bodo Urbat vom Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ nahm die rassistische Spaltung der AfD und des Essener Tafel-Vorstands auseinander. Ein Roma klagte die menschenunwürdige Abschiebepolitik an. Gemeinsam mit dem Vertreter des Internationalistischen Bündnisses trug er den „Montagsdemo-Rap“ vor.

So war die Aktion mit rund 200-250 Teilnehmern vielfältig, kämpferisch, internationalistisch, und kulturvoll. Sie zeigte damit die Kraft, die gegen den Rechtsruck in die Zukunft weist.

Solidaritätserklärung mit den politischen Gefangenen in den türkischen Gefängnissen

Wir vom Internationalistischen Bündnis sind sehr erschüttert über die Lage in den türkischen Gefängnissen. Dort werden Gefangene ohne ärztliche Hilfe festgehalten. Die Unterlassung von Hilfe für einen Menschen ist Mord.

Diese Menschen haben keine Kleidung. Sie werden gefoltert und dazu gezwungen, die türkische Nationalhymne zu singen. Das passiert jeden Tag. Zudem herrschen Kontaktverbote jeder Art, zum Beispiel in Bezug auf Besuchskontakte und Briefzustellung.

Wir solidarisieren uns mit den Gefangenen in den türkischen Gefängnissen. Wir wollen erreichen, dass die Gefangenen frei gelassen werden!

Bis sie frei gelassen werden, müssen sie menschenwürdig behandelt werden, es muss ihnen Zugang zu medizinischer Versorgung ermöglicht werden und es muss ihnen erlaubt werden, Briefe empfangen und schreiben zu können!

 

Hoch die internationale Solidarität!

Der Bündnis-Rat auf seinem Treffen in Wuppertal am 25. März 2018

Die Solidaritätserklärung hier zur Weiterverbreitung als PDF herunterladen!

Erklärung der Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo, 12.4.2018

Machen wir den Montag 16. April zum Tag des Widerstands gegen die Militärschläge in Syrien und die wachsende (Welt)-Kriegsgefahr!

Weltweit blicken die Menschen mit Sorge nach Syrien. Droht uns ein dritter Weltkrieg?

450.000 Menschen mussten bereits ihr Leben in diesem Stellvertreter-Krieg lassen. Viele imperialistischen Mächte sind daran beteiligt u.a. USA, Russland, Iran, Saudi-Arabien, Israel, Türkei. Auch Großbritannien, die EU und Deutschland  sind aktiver Teil der Kriegsmaschinerie. US-Präsident Donald Trump nimmt den brutalen Giftgas-Einsatz zum Vorwand, um Raketen-Angriffe gegen die syrische Regierung anzukündigen. Dazu hat die US-Regierung weder  ein Mandat, noch liegen Beweise dafür vor, dass die syrische Regierung verantwortlich für den Giftgas-Einsatz ist. Eine Untersuchung durch die UN soll nicht abgewartet werden! Vor einigen Tagen hat bereits Israel syrische Stellungen bombardiert. Die Türkei hält Efrin völkerrechtswidrig besetzt. Russland hat schon vor der Ankündigung Trumps klargestellt, dass es solche Angriffe abwehren und die Ausgangsstellungen angreifen würde. Sollte sich dies bewahrheiten, dann würde Russland amerikanische Flugzeugträger bombardieren. Es käme zu einer brandgefährlichen direkten kriegerischen Konfrontation der beiden Atommächte USA und Russland, mit unabsehbaren Folgen einer weiteren Eskalation! Die Bundesregierung unterwirft sich der aggressiven Politik der USA, indem sie Luftüberwachung und logistische sowie militärische Hilfe leistet.

Die Bundesweite Montagsdemobewegung ruft zum breiten und aktiven Widerstand gegen diese imperialistische Kriegstreiberei auf. Die einzige Kraft, die sich dieser Entwicklung erfolgreich entgegen stellen kann, ist die internationale Völkergemeinschaft. Gegen die von den Medien verbreiteten Gefühle der Ohnmacht und des Ausgeliefertseins muss der Friedenswille der Menschen auf der ganzen Welt sich durchsetzen und in einen aktiven Kampf für den Weltfrieden übergehen. Wir brauchen den breiten Zusammenschluss aller friedensliebenden Menschen.

Wir fordern den sofortigen Stopp aller Kampfhandlungen und den Abzug aller ausländischen Truppen aus Syrien. Die Bundesregierung muss sich aus sämtlichen militärischen Operationen in diesem Gebiet zurückziehen!

Die Bundesweite Montagsdemo bietet allen, die sich in diesem Sinne für den Weltfrieden einsetzen wollen, ihre Kundgebungen und Demonstrationen in 70 Städten Deutschlands als Plattform des gemeinsamen Kampfes an: montags in den Innenstädten, überparteilich und gleichberechtigt. Das Offene Mikrofon steht allen demokratischen Kräften offen, außer Ultrareaktionären und Faschisten!

Beteiligt euch an den Kundgebungen und Demonstrationen der Montagsdemos! Machen wir den Montag 16. April zum Tag des Widerstands gegen die Militärschläge in Syrien und die wachsende (Welt)-Kriegsgefahr! Verbreitet diese Erklärung!

Orte und Uhrzeiten der Montagsdemos unter bundesweite-montagsdemo.de  -> Vor Ort

Die aktualisierte Broschüre kommt genau zum richtigen Zeitpunkt

Dass die neue Bundesregierung den begonnenen Rechtsruck weiterführen und ausbauen wird, haben die ersten Tage, in der sie im Amt ist, überdeutlich gezeigt. Die aktualisierte Broschüre des Internationalistischen Bündnisses kommt da genau richtig.

Im Vorwort wird u.a. ausgeführt:

Welche Ziele steckt sich das Internationalistische Bündnis, auf welche Grundlage arbeitet es, wie kann ich mitmachen? Darauf gibt diese aktuelle Broschüre Antwort. Sie dokumentiert die im demokratischen Prozess erarbeiteten und beschossenen Dokumente wie das Manifest, die Grundsätze, die Abschlussresolution des 2. Bündniskongresses und Trägerorganisationen und -personen.
Unser Bündnis hat sich viel vorgenommen! Nicht mehr und nicht weniger als eine breite und starke Bewegung fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte gegen den Rechtsruck der Bundesregierung und der bürgerlichen Parteien aufzubauen. Wie notwendig das ist, zeigt sich jeden Tag: brandgefährliche Verschärfung der (Welt-)Kriegsgefahr, wachsende Kinder- und Altersarmut, Diesel-Skandal der Autokonzerne, Mietwucher und Überwachungswahn, in der AfD-Fraktion sitzen ausgemachte Neofaschisten im Bundestag. So kann es nicht weitergehn!

Die Broschüre kostet 0,50 €/Stück und soll breit zum Spendenpreis eingesetzt werden. Bei Bestellung ab 500 Stück gibt es 10 % Rabatt!

Wir empfehlen allen Trägerorganisationen und Unterstützern schnell zu bestellen, damit sie in den gegenwärtigen und weiteren Solidaritätsaktionen mit Efrìn, in der Vorbereitung des 1. Mai, zur Mobilisierung unter ArbeiterInnen zum Kongress am 21.04.2018 in Hildesheim und weiteren Anlässen zur Bekanntmachung und Gewinnung weiterer Unterstützer für das Bündnis eingesetzt werden kann.

Die Broschüre kann hier als PDF heruntergeladen werden!

Die Broschüre ist bei der Mediengruppe Neuer Weg auf Bestellung erhältlich:

Mediengruppe Neuer Weg (MNW)
Alte Bottroper Str. 42
45356 Essen

E-Mail: verlag@neuerweg.de

Telefon: 0201 25915

Ablauf und Flyer zum Arbeiterkongress! (aktualisierter Flyer, 4.4.18)

Kommt zur Konferenz der kämpferischen Arbeit in Betrieben und Gewerkschaften“ am 21.04.2018 im Ezidischen Zentrum „Mala Ezidiya“ Cheruskerring 52 in 31137 Hildesheim.

  vorraussichtlicher Ablauf:

  • Einlass und offenes Buffet ab 12 Uhr
  • Kulturbeitrag
  • Beginn: 13 Uhr
  • Einleitung
  • Erfahrungsaustausch mit Redebeiträgen
  • Pause
  • Diskussion
  • Wahl einer Koordinierung die die Homepage weiter mit Erfahrungen bestückt
  • Abschlussresolution bzw. politische Erklärung
  • Kulturbeitrag
  • Ende 19 Uhr

Klicken und als PDF herunterladen (A5)

 

Seite 2 kann nun ebenfalls durch Klick heruntergeladen werden!

Bitte beachtet, dass die Farbprofile der hier veröffentlichten PDF-Dateien nach dem RGB-Standard und nicht dem von Druckereien benötigten CMYK-Standard erstellt wurden. Für den Heimdruck und die Verbreitung im Internet ist RGB geeigneter.

Verteidigt die Rechte und Freiheiten von Politischen Gefangenen – weltweit

Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses:

Das Internationalistische Bündnis ruft alle seine Trägerorganisationen, Kooperationspartner und progressiven Einzelpersonen dazu auf, am Jahrestag und Aktionstag der internationalen Politischen Gefangenen am 18. März die berechtigten Forderungen aller gefangenen Freiheitskämpfernach Würde, Menschenrecht, Lebensunversehrtheit, Gerechtigkeit und Meinungsfreiheit lautstark zu verteidigen bzw. diese gemeinsam und international zu erkämpfen!

In vielen Städten in Deutschland gibt es erfreulicherweise auch dieses Jahr Initiativen und bilden sich Strukturen, die sich mit den Belangen der Politischen Gefangenen solidarisch befassen und gegen staatspolitische Repressionen aller Art vielfältig protestieren werden.

Um dem wachsenden Rechtsruck, der sich mit der neuen Regierung weiter anbahnt und in den staatlichen Institutionen stattfindet und rechten Tendenzen unter Teilen der Gesellschaft kritisch und kraftvoll entgegen zu wirken, braucht es internationalistisches und gesamtgesellschaftliches Engagement und gemeinsame Mobilisierung.

Daher rufen wir am 18. März alle Menschen dazu auf, sich dem  imperialistischen Kapitalismus und allen seiner reaktionären Verbündeten entgegen zu stellen und trotzig für Frieden, Fortschritt, Gerechtigkeit, Gleichheit, Freiheit als auch für eine Welt ohne Ausbeutung und Repression die Straßen massenhaft zu füllen und diesen Kampf in die betrieblichen, schulischen, örtlichen und politischen  Auseinandersetzungen wirkungsvoll hineinzutragen.

Hände weg von Êfrin! Stopp die imperialistischen Aggressionen gegen Syrien!

Erklärung der Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses.

Die Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses ruft jeden friedliebenden Menschen auf, sich an den Solidaritätsdemonstrationen mit dem Widerstand der Massen in Êfrin/Rojava (Nordsyrien) zu beteiligen.

Wir fordern die neue Bundesregierung auf, sofort alle Rüstungsexporte und militärische Unterstützung der Türkei einzustellen. Zudem halten wir es für einen Skandal, dass die Symbole der kurdischen Freiheitskämpfer in Deutschland in immer größerem Maße verboten und kriminalisiert werden und in den letzten Tagen Razzien gegen kurdische Einrichtungen in verschiedenen Bundesländern stattfanden. Revolution ist kein Verbrechen!

Unser Protest richtet sich gegen jede imperialistische Aggression gegen Syrien. Wir fordern: Türkei raus aus Rojava! Alle Imperialististen raus aus Syrien!

Wir fördern und organisieren den gemeinsamen Kampf der deutschen, kurdischen, türkischen, arabischen, der palästinensischen und jüdischen Arbeiter und Massen für Frieden, Demokratie und Freiheit.

Wir protestieren entschieden gegen die Verbotspraxis deutscher Behörden, mit der in den letzten Wochen verschiedene Demonstrationen und Veranstaltungen der Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampfs verboten wurden. Hier wird offensichtlich den Forderungen der türkischen Regierung gefolgt, gegen die kurdische Bewegung stärker vorzugehen.

Die Koordinierungsgruppe begrüßt die Initiative der ICOR (Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen), am kurdischen Neujahrsfest, dem Newroz-Tag, den 21. März, einen internationalen Aktionstag „Êfrin wird leben!“ durchzuführen. Viele Trägerorganisationen des Internationalistischen Bündnisses werden sich an diesen Aktivitäten beteiligen.

Kommt zu den Ostermärschen! Verstärken wir den Kampf um dem Weltfrieden!

Aufruf der Plattform der „Powerfrauen und -mädchen“ im Internationalistischen Bündnis

Aufruf der Plattform der „Powerfrauen und -mädchen“ im Internationalistischen Bündnis

Liebe Frauen und Mädchen,

die Plattform der Powerfrauen und -mädchen im Internationalistischen Bündnis ruft auf:

Feiern wir den 8. März 2018 gemeinsam als Internationalen Frauenkampftag und tragen das kämpferisch auf die Straße! Selbstbewusst, offensiv, laut und bunt fordern wir: Her mit dem ganzen Leben!

Die Regierungen sind nach Rechts gerückt. Auch in Deutschland – Zugeständnisse gegenüber den Frauen und Familien sollen über den weiteren Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten hinwegtäuschen. Wir stehen für eine Kampfansage gegen den Rechtsruck und für eine von Ausbeutung und Unterdrückung befreite Gesellschaft.

Das teilen wir mit vielen:

Immer mehr Frauen wollen ihre besondere Unterdrückung nicht mehr hinnehmen. Mutige kurdische Frauen und Mädchen verteidigen ihren Kampf für Freiheit und Demokratie gegen den IS-Terror und den Angriffskrieg des faschistischen Erdogan-Regimes auf Afrin in Nordsyrien.

In den USA sind Frauen und Mädchen die Vorkämpferinnen gegen die reaktionäre, rassistische und frauenfeindliche Politik von Präsident Trump. Riesige Frauenmärsche zum Jahrestag von Trumps Amtsantritt. Massendemos nach dem jüngsten Attentat an einer Schule klagen wütend die Regierung an.

Arbeiterinnen aktiv: In den Tarifrunden. Bergarbeiterfrauen im Ruhrgebiet kämpfen gegen die Stilllegung des Steinkohle-Bergbaus, für den Erhalt der Arbeitsplätze, für die Rettung der natürlichen Umwelt und die Zukunft der Jugend. Entlassene VW-Arbeiterinnen gingen mit der „Hannoveraner Frauenerklärung“ mutig in die Öffentlichkeit und setzten sich gegen die Behandlung als Arbeiterinnen 2.Klasse zur Wehr. Sie kämpfen gegen die Spaltung der Arbeiter in Leiharbeiter und „Stamm“belegschaft – gemeinsam mit dem Internationalistischen Bündnis.

Organize! 1000 gute Gründe, für unsere besonderen Interessen und Rechte auf die Straße zu gehen – das wichtigste ist, sich organisiert zusammenzuschließen!

Konsequent:

Kampf für die Befreiung der Frau – gegen Sexismus, Rassismus und jede Form der geschlechts- spezifischen Unterdrückung und Diskriminierung!

Für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Gleichstellung der Frau!

Kostenlose qualifizierte Ganztagsbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Schulen!

Macht mit in der Plattform der Powerfrauen und -mädchen im Internationalistischen Bündnis!

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