Gabi Fechtner Spitzenkandidatin im BTW 2017 im Interview

Gabi Fechtner, Spitzenkandidaten im Bundestagswahlkampf 2017 und Direktkandidatin im Wahlkreis Solingen-Remscheid und Wuppertal II stellt sich im Interview Fragen zu ihrer Person, ihrer Politik und der Rolle des Internationalistischen Bündnisses in der Gesellschaft.

Das Video entstand am 01.09.2017 (Antikriegstag) zum Wahlkampfauftakt in Solingen.

 

Internationalistische Liste / MLPD „Landtag Sachsen-Anhalt gegen „Linksextremismus““

Die Wegbereiter des Faschismus machen mobil gegen die linke Bewegung.

Am Donnerstag, den 24.08.2017 beschloß der Landtag von Sachsen-Anhalt, eine Enquete-Kommission zur Untersuchung des „Linksextremismus“ ab Januar 2018 einzurichten. Der Antrag kam von der ultrarechten AfD. Große Teile der CDU-Fraktion stimmte dafür!
Der Faschismus und seine Wegbereiter richten sich immer gegen die fortschrittliche und demokratische Bewegung und vor allem gegen die Revolutionäre. Andre Poggenburg bescheinigt dem „Linksextremismus“ im Landtag „enormes Mobilisierungspotential“. Die AfD-Fraktion im Landtag zerbröselt zusehends. Im Juni trat Sarah Sauermann aus der Fraktion aus, und Ende August Gottfried Backhaus mit der Begründung, „wegen der Entwicklung der AfD zu extremistischen Auffassungen und Handlungen.“ Wegen heftiger interner Streitigkeiten musste der für Sonntag geplante AfD-Parteitag abgesagt werden.
Die GRÜNEN kritisierten den Antrag – aber bei der Abstimmung enthielten sie sich! Ähnlich die LINKE: Kritik, aber ihre Abgeordneten stimmten nicht mit ab! Was ist das für eine Haltung? Mut und Konsequenz sehen anders aus! Die Internationalistische Liste / MLPD geht dagegen ihren Weg, ohne opportunistische Rücksichten auf eventuelle Koalitionspartner aus dem bürgerlichen Lager oder auf rückschrittliche Medienberichte zu nehmen.

Daniel Wiegenstein,
Direktkandidat der Internationalistischen Liste / MLPD im Wahlkreis 69 /
Magdeburg-Schönebeck

Aktiver und umweltbewegter Tag für die Wählerinitiative im Mansfelder Land

Der letzte Sonntag (20.08.17) war für die Aktiven der Wählerinitiative Halle ein spannender Tag: Gleich morgens ging es los, um im Mansfelder Land Plakate aufzuhängen. Mit dabei waren auch Ilona Janda (Kandidatin der Internationalistischen Liste/ MLPD auf der Internationalistischen Liste) und Tassilo Timm, Direktkandidat in Halle/ Saale und auf Platz 1 der Landesliste Sachsen-Anhalt.
Nachmittags waren wir als Wählerinitiative bei den Imkern Ingolf und Ralf zu einer Besichtigung der Holzmarkenimkerei in Wolferode (bei Eisleben) eingeladen. Beide sind Unterstützer unseres Direktkandidaten für Mansfeld-Südharz Adrian Mauson. Dass das eine Herzenssache für die beiden ist, wurde im Laufe des Tages deutlich. So kamen angeregte Gespräche auf.
Für viele erheiternd war, dass auf dem Grundstück der beiden Gastgeber, die alte Apfelsorte ‚ Ananasrenette ‚ wuchs. Sie war – so wird erzählt – die Lieblings-Apfelsorte Lenins im Schweizer Exil gewesen. Nachdem sich alle stärken konnten, hatten wir die seltene Gelegenheit, einen Einblick in die Arbeit der Imker zu bekommen. Adrian Mauson selbst half bereits mehrmals bei biologisch wirtschaftenden Gartenbauern im Umland von Halle aus, und wusste daher auch praktisch, wie arbeitsintensiv die Erzeugung ökologischer Lebensmittel ist.
Alle Gäste waren sehr interessiert an der darauffolgenden Vorführung der beiden Imker. Es wurde allen auch im Falle des Imkern deutlich, wie viel Arbeit es bedeutet, die Zusammenarbeit von Mensch und Bienen möglichst nachhaltig zu gestalten. Interessant waren die Maßnahmen um die Varroa-Milbe in Schach zu halten, die drei verschiedenen Honigernten im Jahr oder auch die vielen verschiedenen Produkte, die schonend und nachhaltig aus dem Honig, den Pollen und dem Wachs gewonnen werden können.
Für uns war es ein sehr gutes Beispiel für die mögliche Einheit von Mensch und Natur. Diese wird aber durch die Umweltzerstörung existenziell bedroht! So wurde die Forderung ‚Umweltschutz und Arbeitsplätze‘ hier für uns lebendig: Durch  verantwortungsvolles Imkern und anderer, bspw. landschaftspflegender Arbeit, ist beides teilweise vereinbar. Doch dem sind klare Grenzen gesetzt, schließlich wird im staatsmonopolistischen Kapitalismus in immer mehr Wirtschaftsbereichen Maximalprofit angestrebt, wie spätestens seit dem Dieselskandal vielen klar geworden ist.
Die beiden erzählten von ihrer Sorge, dass es zu einer dramatischen Situation wie in China kommen könne. Dort werden Blüten in einigen Regionen bereits mit der Hand bestäubt, weil keine Bienenvölker mehr in der Nähe leben. So traf auch die umweltpolitische Forderung der Internationalistischen Liste/ MLPD, ‚Strafrechtliche Verfolgung von Umweltverbrechern‘, voll ins Schwarze: Konzerne wie Bayer deklarieren Neonicotinoide (‚Spritzgifte‘) als ‚bienenunschädlich‘. Doch das entspricht nicht der Realität: Die Bienen werden durch Spritzgifte orientierungslos und sterben, weil sie nicht zum Bienenstock zurückfinden. Genauso auch die Forderung ‚Erzeugerpreise rauf – Verbraucherpreise runter‘ wird beim Thema Honig deutlich: Handelsmonopole drücken den Einkaufspreis so stark es geht, sodass fast nur noch Mischhonige (aus EU/ Nicht-EU-Ländern) gekauft werden können. Das erschwert Imkern hierzulande das wirtschaftliche Überleben, mindert die Qualität und macht den Irrsinn der Nahrungsmittelversorgung im Kapitalismus deutlich.
Allgemein wurde die Vorführung mit großer Ernsthaftigkeit verfolgt, wir konnten besonders viel über die praktische Tätigkeit der Imker lernen und uns Kennenlernen. Zum Dank bekamen die beiden einen Karl-Marx-Sekt überreicht, das umweltpolitische Buch ‚Katastrophenalarm‘ wechselte den Besitzer und wir versprachen uns einander in den kommenden Tagen und Wochen noch öfters zu treffen, um das Bündnis weiter bekannt zu machen und aufzubauen.
Internationalistisches Bündnis Halle/ Saale

Angriffe auf das Bündnis in Dortmund: Plakat der Direktkandidatin gezielt verbrannt

Pressemitteilung der Wählerinitiative Dortmund der Internationalistischen Liste / MLPD

Am späten Sonntag Abend wurde ein Plakat der Direktkandidatin der Internationalistischen Liste/ MLPD, Sarah Rißmann, in Huckarde in Brand gesetzt und zerstört. Man muss davon ausgehen, dass es sich um einen gezielten politischen Angriff und Drohung reaktionärer oder faschistischer Kräfte auf die Direktkandidatin handelt.

Es ist auszuschließen, dass es sich dabei um Vandalismus handelt, da sonst keine Wahlplakate in der Umgebung zerstört worden sind. Sarah Rißmann wurde bereits am 15.08. in Dorstfeld beim Aufhängen von Wahlplakaten angegriffen. In beiden Fällen wurde die Polizei informiert und Strafanzeige gestellt. Da der Überfall in Dorstfeld von Video-Kameras einer Tankstelle aufgenommen worden ist, dürfte es für die Polizei kein Problem sein, die Täter zu ermitteln. Das aggressive Auftreten der Faschisten gerade gegenüber der Internationalistischen Liste/ MLPD zeigt den wahren, arbeiterfeindlichen Charakter der Faschisten.

Dortmunder Direktkandidatin Sarah Rißmann beim Kandidatencheck des WDR

Sarah Rißmann dazu: „Die Faschisten fühlen sich anscheinend von meinem antifaschistischen Engagement und von der Internationalistischen Liste/ MLPD provoziert. Ihr Einschüchterungsversuch ist fehlgeschlagen. Sowohl in Huckarde als auch in ganz Dortmund ist die große Mehrheit der Bevölkerung antifaschistisch eingestellt. Allerdings erwarte ich mir von den Verantwortlichen der Stadt Dortmund, endlich konsequent gegen faschistische Organisationen vorzugehen. Ich lade alle Antifaschisten ein, während des Wahlkampfes eine gemeinsame antifaschistische Aktion in Dortmund zu organisieren.“

Dazu findet am 27.8. um 19 Uhr im Haus der Vielfalt ein Vorbereitungstreffen statt.

Die Wählerinitiative steht geschlossen hinter Sarah Rißmann und erklärt sich mit ihr solidarisch. Sie fordert eine Aufklärung der Überfälle und eine Bestrafung der Täter.

(Tipp: Klicken, dann den Hinweis als Grafik auf das Smartphone herunterladen.)

Wer uns kennenlernen will ist herzlich eingeladen zum bundesweiten Wahlkampfauftakt hier in Dortmund, am kommenden Samstag an der Kampstraße, Ecke Katharinenstraße. Um 12:30 Uhr werden wir mit einer Demonstration ein starkes internationalistisches Zeichen setzen. Ab 14 Uhr werden in der Rede der Spitzenkandidatin Gabi Fechtner und in dem Kulturprogramm die Inhalte unseres Wahlkampfes lebendig vorgestellt.


Am Sonntag, 27.8. trifft sich die Wählerinitiative um 16 Uhr im Haus der Vielfalt, Beuthstraße, zur weiteren Planung der heißen Phase des Wahlkampfs.

 

Wuppertaler in der Türkei verhaftet: Wir fordern Hilfe nicht nur für deutsche Staatsbürger!

Karim D. Wurde bei der Einreise in die Türkei mit seiner Familie verhaftet. Ihm wird vorgeworfen, sich kritisch über den türkischen Machthaber Erdogan geäußert zu haben. Wuppertal sieht sich nicht in der Lage, zu intervenieren, weil D. türkischer Staatsbürger ist. Fritz Ullmann wendet sich mit einem offenen Brief an den Oberbürgermeister.

Fritz Ullmann

Fritz Ullmann (LF), Direktkandidat in Wuppertal (1)

Der Direktkandidat der Internationalistischen Liste / MLPD, Fritz Ullmann, fordert jetzt in einem Offenen Brief (Hier zum Download als PDF) die Stadt Wuppertal auf, sich nicht hinter der Staatsbürgerschaft von Karim D. zu verstecken und Initiative zu zeigen. „Karim D. lebt seit gut 40 Jahren in Deutschland. In Wuppertal ist sein Umfeld, hier wohnen seine Freunde. Wuppertal ist seine Stadt.“, schreibt Ullmann der Stadtverwaltung und dem Oberbürgermeister.

„Ob ihm, einem Wuppertaler, zu helfen ist, oder nicht, können Sie nicht von seiner Staatsbürgerschaft abhängig machen.“

„Wir können nicht hinnehmen, dass die Stadt die Hände in den Schoß legt, wenn ein Wuppertaler in einem auch nach bürgerlichen Maßstäben eindeutig als Unrechtsstaat zu bezeichnenden Land ohne nachvollziehbaren Grund seiner Freiheit beraubt wird.“, heißt es in dem Brief weiter. Die Stadt könne sich an die türkische Botschaft wenden, Aufklärung verlangen und gegen die Behandlung von Karim D. protestieren. „Herr Oberbürgermeister: Das kann selbst ich als einfacher Bürger tun, sollten Sie es nicht tun. Es ist nicht einzusehen, dass die Stadt dies für einen ihrer Einwohner nicht tun könne, nur weil er kein deutscher Staatsbürger ist.“

Die Internationalistische Liste / MLPD steht an der Seite der türkischen Opposition gegen den faschistischen türkischen Staat. Kritik an Erdogan messen wir nicht daran, ob sie unter seinem Regime verboten oder erlaubt sein sollte – Sie ist in Anbetracht der Politik des türkischen Despoten, der sich rühmt, den türkischen Staat neu gegründet zu haben, schlicht notwendig. Der Umgang Erdogans mit Kritik seit dem angeblichen Putschversuch im letzten Jahr entblößt die wahre Natur seines Regimes endgültig.

Wir fordern gleiche Rechte für alle dauerhaft in Deutschland lebenden Menschen auf antifaschistischer Grundlage. Wie wichtig das ist, zeigt der Fall von Karim D. wieder eindeutig.

Gabi Fechtner im Landtagswahlkampf NRW unterwegs im Bergischen Land. (Neuer Film…)

Die Menschen sind auf der Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative jenseits der etablierten Parteien insbesondere der faschistoiden AfD und Pegidabewegung. „Mach mit, damit sich wirklich etwas ändert“; hat die Wählerinitiatve Bergisch Land deshalb zurecht auf ihrem aktuellen Flyer geschrieben, der in Kürze erscheint.

Gabi Fechtner greift bei Ihren Wahlkampfauftritten nicht nur NRW- spezifische Themen auf,  wie den Kampf um Arbeits und Ausbildungsplätze oder die zahlreichen Umweltskandale. Die Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtumes von unten nach oben zugunsten einiger weniger Banken, Industriemonopole und/oder Einzelpersonen ist ebenso ein bundesweites Ärgernis.

Da sich so viele Kernaussagen in ihren Reden eins zu eins auf den Bundestagswahlkampf übertragen lassen, ist der Film als Dokumentation für den Wahltag im September gut geeignet, auf Veranstaltungen der Initiativen auch noch „nachträglich“ eingesetzt zu werden.


http://www.youtube.com/edit?o=U&video_id=1LcpVF_0ujM

 

Renate Schmidt zum Protest gegen die AfD

Will AfD uns zu Freiwild erklären?

 
Als Organisatorin der Kundgebung gegen die AfD an der Zollernalb-Halle möchte ich meinen Protest ausdrücken gegen das Filmen unserer gesamten Kundgebung durch einen AfD-Mann und die Polizei. Diese Bespitzelung der Antifaschisten dient der Einschüchterung und Unterdrückung. Will die AfD uns Antifaschisten in ihren rechten Netzwerken zum Freiwild erklären? Sammelt sie schon Namen und Gesichter von denen, die ihrem Rassismus und ihrer faschistoiden Hetze entgegen treten?
Ich habe in meiner Einleitungsrede nachgewiesen, dass die AfD ein Sammelbecken und Wegbereiter des Faschismus ist. Eiskalt vertritt Alexander Gauland: „Wir müssen die Grenzen dicht machen und dann die grausamen Bilder aushalten. Wir können uns nicht von Kinderaugen erpressen lassen.“ Heute sind 65 Millionen Menschen auf der Flucht. Es werden immer mehr Menschen in die Flucht getrieben, da Aufrüstung, Kriege, Hunger, Dürre, Überschwemmungen, Unterdrückung, Vertreibung, Zerrüttung von Staaten und so weiter zunehmen. Alte und neue imperialistische Mächte zündeln und beschwören die Gefahr eines Dritten Weltkrieges herauf. Denken Sie das Gauland-Zitat weiter: Eine Mauer um Deutschland und dann? Alles aus Sorge für „die Deutschen“? Heuchelei! Denn die zunehmende Armut in Deutschland liegt nicht an den Flüchtlingen, sondern an Regierung und Monopolen, welche Niedriglöhne, Leiharbeit, Zeitarbeit, Minijobs, Kürzung der Renten und so weiter forcieren und gleichzeitig die Konzerne und Reichen immer reicher machen. Statt die Flüchtlinge anzugreifen, müssen die Fluchtursachen bekämpft werden, und das ist der Imperialismus, deren Vertreter sich beim G 20-Gipfel treffen. Der uns filmende AfD-Mann flippte völlig aus, weil ich folgendes sagte: „Die Grundfrage geht an jeden – soll die halbe Menschheit verrecken?
Der Nationalismus spaltet die Menschen in erste und zweite Klasse. Internationalismus und echter Kommunismus – das bedeutet Abschaffung der Einteilung der Menschen in erste und zweite Klasse – gemeinsamer Kampf für eine bessere Welt.“ Auch die Polizei fragte ich: Warum schützen Sie die AfD und filmen uns? Ich habe die Kundgebung ordnungsgemäß angemeldet, sie war genehmigt. Wir haben friedlich protestiert und am offenen Mikrofon die vielfältigsten Argumente gegen die AfD und für internationale Solidarität ausgetauscht. Ich fordere die AfD und die Polizei auf, das Gefilmte zu löschen.
 
Renate Schmidt
Direktkandidatin Internationalistische Liste/MLPD im Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen
Schalksburgstraße 212
Albstadt
 

Protesterklärung der Frauenplattform und Unterschriftenkampagne zur politisch motivierten Kündigung an Ilona Janda

Die Plattform der Powerfrauen und -mädchen im Internationalistischen Bündnis
fordert:

Die Kündigung von Ilona Janda muss sofort vom Tisch!

An die Geschäftsleitung der Convergys Halle GmbH Grenzstr. 21, 06112 Halle /Saale
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir protestieren entschieden gegen die politisch motivierte Kündigung vonIlona Janda durch die Geschäftseitung des Callcenter Convergys/buw! Ilona Janda ist eine kämpferische Gewerkschafterin, die den Mund aufmacht. Sie engagiert sich im Frauenverband Courage und ist Direktkandidatin für die Internationalistische Liste/MLPD zur  Bundestagswahl. Eine echte Powerfrau! Solche Politikerinnen brauchen wir!
Das ist offensichtlich zu viel für die Geschäftsleitung von Convergys/buw, wenn sie Ilona sogar den Zugang zu  ihrem Arbeitsplatz verweigert. Wovor haben Sie solche Angst, dass Sie dafür gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen?
Damit werden Sie nicht durchkommen! Wir werden diesen Skandal weiter bekannt machen und die Solidarität mit  Ilona organisieren.

Für die sofortige Weiterbeschäftigung von Ilona Janda und Unterlassen jeglicher Repressalien!

Im Namen der Plattform der Powerfrauen und -mädchen imInternationalistischen Bündnis
Anke Nierstenhöfer

Protesterklärung und Unterschriftensammlung zur Weiterbeschäftigung von Ilona Janda von der Wählerini-Halle

Demonstration mit dem Bündnis „Fluchtursachen bekämpfen“

Blauer Himmel, strahlender Sonnenschein, angenehm warm, ein schöner Tag zum Demonstrieren, eben ein Tag im Mai in Nürnberg.

Das Bündnis „Fluchtursachen bekämpfen“, hatte aufgerufen und über 600 Demonstranten führten eine lebendige und kämpferische Demonstration durch.

Unter ihnen Aktivisten der Internationalistischen Liste/ MLPD. Einer von ihnen trug ein Plakat mit der Aufschrift: „Für das Recht auf Flucht!“ Andere trugen die Fahne der Internationalistischen Liste/ MLPD. Es waren auch noch andere Parteiorganisationen und Verbände sowie verschiedene Migrantenorganisationen da. Wir alle waren wir uns einig: „Fluchtursachen müssen bekämpft werden!“

Einige Flüchtlinge aus allen Weltgegenden berichteten lebhaft von ihrer Flucht und wie sie von den Behörden hier in Deutschland teilweise schikaniert werden. Sie erzählten von den Gräueln in ihrer Heimat und auf der Flucht, von den Fluchthelfern die Flüchtlinge um ihre Habe betrügen oder gar misshandeln, von der quälenden Unsicherheit im Auffanglager, von den Schikanen beim Bundesamt für Migration (BAMF). Die Internationalistische Liste/ MLPD konnte gut ihr Informationsmaterial weitergeben, es trugen sich 9 Leute in die Mitmachtliste des Internationalistischen Bündnis ein. Allgemein war das Interesse groß. Viele Leute wollten mehr vom Schicksal der Flüchtlinge wissen. Auffällig war auch, dass die Zahl der Teilnehmer während der Demonstration sichtbar anwuchs.

Wählerinitiative Zollernalbkreis / Sigmaringen

Am 5.Mai fand das 5.Treffen der Wählerinitiative Internationalistische Liste / MLPD im Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen statt. Der Vorstand konnte über erfolgreiche praktische Aktivitäten berichten. Etwa einem Informationsstand in Albstadt-Ebingen, mit dem gerade erschienenen Wahlprogramm. Auch der Wahlkampf in Nordrheinwestfalen, wo die Internationalistische Liste / MLPD erstmals antritt, wurde unterstützt. Sowohl in Albstadt als auch in Köln zeigte sich, dass ein Bündnis gegen Rechts auf wachsendes Interesse stößt. Im Mittelpunkt der Diskussion stand dann die Lage und die Zukunft der Jugend. Die weltweit besorgniserregende Entwicklung in Folge der Politik der Trump-Regierung und rivalisierender imperialistischer Mächte wie Russland und China aber auch der EU erhöhen weltweit die Kriegsgefahr. Die Antwort dieser Regierungen auf die anhaltende Flüchtlingskrise ist eine unmenschliche Abschottungspolitk. Auch die Umweltkrise verschärft sich. Dagegen rebelliert die Jugend weltweit und sucht nach einer gesellschaftlichen Alternative. Derzeit stehen Jugendliche in den USA, in Polen, in Russland oder in Brasilien vorne dran im Widerstand gegen rechte Regierungen. Ebenso in der Türkei und Syrien gegen das faschistische Erdogan-Regime und den IS. Beim Protest gegen den AFD Parteitag in Köln protestierten vor allem Jugendliche gegen rassistisches und nationalistisches Gedankengut.

Viele Jugendliche bis 25 Jahre sind von unsicheren Arbeitsverhältnissen mit Befristungen betroffen. Auch in mehreren hiesigen Großbetrieben wurden dieses Jahr Auszubildende nach einem Jahr nicht weiter beschäftigt statt sie unbefristet zu übernehmen. Erfreulich ist, dass dem gegenüber der Organisationsgrad unter Jugendllichen in der IG Matall weiterhin hoch ist. Innerhalb des Internationalistischen Bündnisses hat sich eine Jugendplattform gegründet, die internationalistische, antifaschsistische und revolutionäre Jugendgruppen zusammen schließt. Dafür wird auch hier in der Region geworben. Thomas Voelter, Kandidat zu den Bundestagswahlen auf der Landesliste Baden-Württemberg stellte das 18. Internationale Pfingstjugendteffen vor. Es steht unter dem Motto: „antifaschistisch – umweltbewusst – rebellisch für die Zukunft.“ Es findet am 3.und 4.Juni auf der Trabrennbahn in Gelsenkirchen statt mit einer großen Podiumsdiskussion des Internationalistischen Bündnisses. Die 18 Teilnehmer des Treffens beschlossen einstimmig für das Pfingstjugendtreffen unter der Jugend zu werben unter anderem am Berufsschulzentrum und an der Fachhochschule. Diskutiert wurde auch ein antikommunistischer Tagebuchkommentar eines Redakteurs des Zollern-Alb-Kurier. Eine Entschließung dazu wurde beschlossen. Das nächste Treffen ist am 26.Mai mit einer Diskussion zum Wahlausgang in NRW.

Entschließung der Wählerinitiative zum Download

Mit freundlichen Grüßen

B.Schmidt

T.Voelter

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