Wahlaufruf zur Europawahl ist erschienen mit Vorstellung unserer Kandidaten

Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl statt. In Deutschland kandidiert dazu als einzige revolutionäre, konsequent linke, internationalistische und antifaschistische Kraft die Internationalistische Liste/MLPD.

+++ Hier ist das Formular für EU-Ausländer zur Europawahl +++
In ihrem aktuell erschienenen Wahlaufruf (PDF) schreibt die Internationalistische Liste/MLPD:

„Wäre die EU tatsächlich ein Projekt von Demokratie und Völkerfreundschaft – wäre dann das Mittelmeer zum Massengrab geworden? Würde dann eine Regierung nach der anderen nach rechts rücken? Die heutige EU entstand aus dem antikommunistischen Wirtschaftsblock nach dem II. Weltkrieg.

Heute ist sie ein weltweit agierendes imperialistisches Bündnis. Große Mitgliedsstaaten wie Deutschland und Frankreich unterdrücken die kleineren. Gemeinsam beuten sie andere Völker neokolonial aus und eifern um die Vorherrschaft in der Welt.

Keine der Berliner Parteien legt sich mit dieser Diktatur der Monopole an und die Regierung führt deren Geschäfte. Rebellion gegen die EU braucht konsequent antifaschistische, internationalistische, klassenkämpferische, ökologische und revolutionäre Politik.“

Der fortschrittliche und revolutionäre Anspruch der Internationalistischen Liste/MLPD zeigt sich schon in der Kandidatenliste: Als Spitzenkandidaten treten Lisa Gärtner und Peter Weispfenning an. Die 32-jährige gelernte Mechatronikerin Lisa Gärtner aus Gelsenkirchen ist Mitglied der Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses und Jugendpolitische Sprecherin der MLPD.

Der 51-jährige Rechtsanwalt Peter Weispfenning aus Herne ist auch Pressesprecher der MLPD. Erhan Aktürk aus Duisburg komplettiert dieses kompetente Trio. Der 51-jährige Arbeiter ist Mitglied der Föderation der Arbeitervereine aus der Türkei in Deutschland (ATIF) und wegen seiner freiheitlichen Gesinnung Angeklagter im Münchener TKP/ML-Prozess gegen türkische Revolutionärinnen und Revolutionäre. Hier der Link zu allen Kandidaten der Internationalistischen Liste/ MLPD


32 Jahre, Mechatronikerin, Gelsenkirchen, Mitglied der Koordinierungsgruppe des InterBündnis, Jugendpolitische Sprecherin der MLPD, Listenplatz 1

Politik für Arbeiter statt für Milliardäre

Spitzenkandidatin Lisa Gärtner: „Politiker überschlagen sich in Lobeshymnen auf die EU und ihre ‚europäischen Werte‘. Doch was sind das für Werte? In der Realität handeln die Mächtigen in Deutschland und der EU im Sinne von Profitgier, Konkurrenzkampf, Selbstbereicherung, Ausbeutung und Unterdrückung. Die Folge ist, dass jeder sechste Arbeiter in Europa zum Niedriglohn arbeitet, dass die EU Programme zur Rentenkürzung und Privatisierung des Gesundheitswesens fördert.

Die Interessen mächtiger Auto- und Chemiemonopole sind ihr wichtiger als die Gesundheit unserer Kinder. Die EU sowie europäische Regierungen entwickeln sich immer weiter nach rechts. Berechtigt regt sich deshalb europaweit Protest! Es ist Zeit für neue Politiker. Mit unseren Kandidatengrundsätzen verpflichten wir uns, Rechenschaft abzulegen und keinerlei Privilegien als Abgeordnete anzunehmen. Machen Sie mit!“

 


51 Jahre, Rechtsanwalt, Herne, Pressesprecher der MLPD, Listenplatz 2

Rebellion ist eine wirksame Waffe

Ich bin stolz darauf, Revolutionär zu sein und mich nicht dem gesellschaftlichen Mainstream mit seinem modernen Antikommunismus zu unterwerfen. Ich trete konsequent ein für die Befreiung der Menschheit von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung im echten Sozialismus. Ich unterstütze besonders die Bergarbeiterbewegung. 2010 musste die EU ein ganzes Gesetz kippen – aus Angst vor einem neuen Massenkampf der Bergarbeiter. Rebellion gegen die imperialistische EU ist gerechtfertigt und eine wirksame Waffe! Als Rechtsanwalt engagiere ich mich besonders im Bereich der demokratischen Rechte und Freiheiten und im Arbeitsrecht. Ich bin stolz darauf, dass mir die Bochumer Opelaner den Ehrentitel „Anwalt der Herzen“ verliehen haben.

 

 


53 Jahre, Arbeiter, Duisburg, Föderation der Arbeitervereine aus der Türkei in Deutschland (ATIF), Listenplatz 3

Gegen all diese antidemo-kratischen Zustände

Ich bin wegen meiner freiheitlichen Gesinnung Ange-klagter im Münchener TKP/ML-Prozess gegen türkische Revolutionäre. Der gemeinsame Protest des Internatio-nalistischen Bündnisses hat erheblich dazu beigetra-gen, dass inzwischen sieben der zehn Angeklagten – darunter auch ich – freigelassen werden mussten.Um von ihren wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krisen abzulenken, haben die Herrschenden rassis-tische und faschistische Parteien in Bewegung gesetzt. Intensive Unterdrückung der legal-demokratischen Institutionen, Verbote und Festnahmen sind inzwischen gang und gäbe. Um gegen all diese antidemokratischen Zustände eine Stimme der Werktätigen, der Arbeits-losen und der Diskriminierung ausgesetzten Einwan-derer zu werden, kandidiere ich zum Europaparlament.

Die Internationalistische Liste/MLPD zur Europawahl 2019 zugelassen!

Statt Nationalismus oder Eu-Chauvinismus – Hoch die  internationale Solidarität!

Auf der Sitzung des Bundeswahlausschusses am 15.03.2019 wurde die Internationalistische Liste/MLPD für die Europawahl am 26. Mai 2019 zugelassen. In Kürze wird die Listennummer bekannt gegeben.

Im Vorfeld der Europawahl erleben wir eine chauvinistische Kampagne neuer Art: Die EU sei ein Projekt von „Wohlstand, Frieden, Freiheit und Demokratie“, welches „wir Europäer“ gegen Trump & Co und gegen die Extremisten verteidigen müssten.

Wohlstand für wen? Die EU wälzt mit dem Diktat der Monopolkonzerne und ihrer Institutionen wie der Europäischen Zentralbank (EZB) alle Krisenlasten auf die arbeitenden Menschen ab. Großbanken und Großkonzerne werden Milliardengewinne garantiert. Dafür treibt sie ganze Völker wie Griechenland in Armut.

Keine der Berliner Parteien legt sich mit der Diktatur der Monopole an – wir schon!

Die Internationalistische Liste/MLPD zeigt im Europawahlkampf entschieden Flagge gegen die Rechtsentwicklung der Regierungen und der bürgerlichen Parteien unter der Hauptlosung „Rebellion gegen die imperialistische EU! Hoch die internationale Solidarität!“

Spitzenkandidaten sind Lisa Gärtner, Peter Weispfenning und Erhan Aktürk. Beide gehören dem Zentralkomitee der MLPD an. Erhan Aktürk ist Mitglied der türkischen Migrantenorganisation ATIF. Die Internationalistische Liste/MLPD ist einzigartig und setzt sich zusammen aus kämpferischen Arbeitern, couragierten Frauen, rebellischen Jugendlichen, Umweltkämpfern, Bauern, Revolutionären und Migranten, Vertretern der unterschiedlichsten Trägerorganisationen. Unsere Kandidat*innen sind neue Politiker. Sie verkörpern mit ihrer ganzen Person, ihren Erfahrungen, ihrer Überzeugung in Wort und Tat die berechtigte Rebellion von links gegen die imperialistische EU.

Unsere internationale Solidarität schließt die Arbeiter*innen aller Länder und alle Unterdrückten zusammen: der Zusammenschluss der fortschrittlichen und revolutionären Kräfte über Ländergrenzen hinweg ist das Gebot der Stunde!

Es fordert unseren konsequenten antifaschistischen Kampf heraus, dass Kandidaturen der faschistischen Parteien „III. Weg“, NPD und „Die Rechte“ ebenfalls zugelassen wurden – bei Enthaltung des Gremiumsmitglieds der Linkspartei. Die anwesenden Vertreter der MLPD protestierten gegen diese Wahlzulassung. Faschistische Parteien gehören nicht auf den Wahlzettel!

In Kürze erscheint der 4-seitige Flyer/Wahlaufruf der Internationalistischen Liste/MLPD zur Europawahl.

Internationalistische Liste/MLPD nimmt erfolgreich die erste Hürde im Europa-Wahlkampf! Rebellion gegen die imperialistische EU ist gerechtfertigt!

Die Internationalistische Liste/MLPD hat die notwendige Sammlung und Beglaubigung der Unterstützerunterschriften für die Zulassung der Internationalistischen Liste/MLPD zu den Europwahlen am 26. Mai erfolgreich abgeschlossen. Über 5.300 Unterschriften wurden in den letzten Wochen gesammelt. Vielen Dank und herzlichen Glückwunsch an alle, die dazu beigetragen haben.

Am 1. März wurden die Unterschriftenlisten zusammen mit der Bundesliste mit den 20 Kandidatinnen und Kandidaten beim Bundeswahlleiter eingereicht. Am 15. März entscheidet der Bundeswahlausschuss in Berlin über die Zulassung der Parteien zur Europawahl.

Am 10. März tagt der Bündnis-Rat des Internationalistischen Bündnisse und wird weitere Beschlüsse u.a. zu Plakaten, dem Wahlaufruf fassen.

Die Internationalistische Liste/MLPD tritt unter der Hauptlosung „Rebellion gegen die imperialistische EU ist! Hoch die internationale Solidarität!“ an.

Spitzenkandidaten sind Lisa Gärtner und Peter Weispfenning – beide gehören dem Zentralkomitee der MLPD an – sowie Erhan Aktürk von der Migrantenorganisation ATIF.

Wir treten mit einer in der Parteienlandschaft einzigartigen Liste aus kämpferischen Arbeitern, couragierten Frauen, rebellischen Jugendlichen, Umweltkämpfern, Bauern, Revolutionären und Migranten, Vertretern der unterschiedlichsten Trägerorganisationen an. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten verkörpern mit ihrer ganzen Person, ihren Erfahrungen, ihrer Überzeugung in Wort und Tat die berechtigte Rebellion von links gegen die imperialistische EU.

Hier werden die Kandidatinnen und Kandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD vorgestellt.

Unterstützt den Wahlkampf der Internationalistischen Liste/MLPD, helft beim Aufhängen der Wahlzeitung, beim Verteilen des Wahlaufrufs oder in der Vorbereitung und Durchfühurng der Kundgebungen ab dem 11. Mai 2019.

Unterstützt die Wahlzulassung der Internationalistische Liste/MLPD zu den Europawahlen am 26. Mai 2019

Die Internationalistische Liste/MLPD nimmt an den Europawahlen am 26. Mai 2019 teil. Die Kandidatinnen und Kandidaten der Bundesliste sind beschlossen und am 6. Januar wurde die Bundesliste beim Bundeswahlleiter angezeigt.

Politisch wird die Internationalistische Liste/MLPD unter der Hauptlosung: „Rebellion gegen die imperialistische EU! Hoch die internationale Solidarität! den Schwerpunkt gegen Chauvinismus und Nationalismus und die imperialistische Kriegsvorbereitung der EU legen.

Wir wenden uns vor allem an die Jugend und der Wahlkampf steht in engster Verbindung mit der Vorbereitung des Internationalen Pfingstjugendtreffens in Truckenthal, das 2 Wochen später (8./9.Juni) stattfindet.

Mit der Kandidatur will das Internationalistische Bündnis den Gedanken des notwendigen Zusammenschlusses aller fortschrittlichen, und revolutionären Kräfte breiter bekannt machen und verankern.

Die Vertrauenskrise in die EU-Politiker ist besonders hoch. Kein Wunder, wenn sie Sitzungsgelder ohne Anwesenheit kassieren , eigenen Familienmitgliedern lukrative Jobs beschaffen, Korruption auf der Tagesordnung steht. Die Kandidatinnen und Kandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD sind dazu ein Kontrastprogramm. Sie verpflichten sich, alle Gelder abzuführen und ehrenamtlich zu arbeiten, maximal für einen durchschnittlichen Arbeiterlohn; sind abwählbar durch diejenigen, die sie aufgestellt haben. Sie sind eng verbunden mit dem Kampf und Leben der Massen und verstehen sich als ihr Sprachrohr.

Als Spitzenduo für die Bundesliste wurden Lisa Gärtner aus Gelsenkirchen, gelernte Mechatronikerin, 32 Jahre, und Peter Weispfenning, Rechtsanwalt, 50 Jahre, aus Herne aufgestellt. Lisa ist Jugendpolitische Sprecherin der MLPD, Mitglied im Bündnis-Rat des Internationalistischen Bündnisses und seiner Koordinierungsgruppe. Sie hat die Jugendplattform des Bündnisses mit aufgebaut und ist Aktivistin im Kampf der Bergleute und ihrer Familien für den Erhalt der Arbeitsplätze und den Umweltschutz, gegen Zechenstillegungen, Einlagerung von Giftmüll unter Tage. Peter Weispfenning unterstützt als Berater und Anwalt Konzernbelegschaften in ihrem Kampf um Arbeitsplätze und gegen die Einschränkung ihrer Rechte der politischen Betätigung im Betrieb. Er ist Mitglied im Zentralkomitee der MLPD.

Auf Platz 3 kandidiert Erhan Aktürk. Er ist einer von zehn Genossinnen und Genossen der ATIK (Konföderation der Arbeiterinnen und Arbeiter aus der Türkei in Europa).  Diese wurden von der Bundesregierung – offensichtlich auf Geheiß des Erdogan-Regimes – im Stile einer Gesinnungsjustiz angeklagt, weil sie Revolutionäre sind. Sie haben keinerlei Straftat begangen, schon gar nicht in Deutschland. Der gemeinsame Protest des Internationalistischen Bündnisses hat erheblich dazu beigetragen, dass inzwischen sieben der zehn Angeklagten – darunter auch Erhan – freigelassen werden mussten.

Die Internationalistische Liste/MLPD bringt das ganze Spektrum der fortschrittlichen und revolutionären Kräfte im Internationalistischen Bündnis zum Tragen. Es kandidieren Stahlarbeiter, türkische und griechische Migranten, rebellische Jugendliche, couragierte Frauen, kämpferische Antifaschisten wie Fritz Ullmann vom Linken Forum Bergisches Land, Vertreter aus dem Volkswiderstand wie Fred Schirrmacher von der Bundesweiten Montagsdemobewegung und Arnold Blum, Milchbauer aus Brandenburg.

Unterstützt die Kandidatur der Internationalistischen Liste/MLPD zu den Europawahlen!

Hier kann das Unterschriftenformular runter geladen werden:

Nach Einführung der sogenannte ‚Datenschutzgrundverordnung‘ besteht das Formular ‚Unterstützungsunterschrift‘ nunmehr aus Vor- und Rückseite. Es muss daher so ausgedruckt werden, dass auf der Vorderseite der Text ‚Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift‘ abgedruckt und auf der Rückseite der Text ‚Informationen zum Datenschutz‘ steht. Das muss beachtet werden, damit es hinterher bei der Beglaubigung der Unterschriften oder ihrer Anerkennung nicht zu vermeidbaren Problemen kommt.

Unterstützungsunterschriften können auch in der Bundesrepublik Deutschland lebende Bürger anderer EU-Staaten leisten. Diese müssen ebenfalls das normale Formular ‚Unterstützungsunterschrift‘ ausfüllen und unterschreiben sowie zusätzlich die folgenden beiden Formulare ‚Versicherung an Eides statt‘ zum Nachweis der Wahlberechtigung eines Unionsbürgers zur Vorlage bei der Gemeindebehörde. Diese Formulare findet man unten zum Herunterladen. Bei der Bescheinigung des Wahlrechts von Unionsbürgern müssen beide Formulare bei der Gemeindebehörde zur Beglaubigung abgegeben werden.