Arbeiterplattform des Bündnisses ruft zum 1. Mai auf

Das Internationalistische Bündnis und seine Arbeiterplattform wird unsere Forderungen und den Protest der Stahlarbeiter, der Kumpels, der Autoarbeiter, der Krankenschwestern am 01. Mai auf die Straße tragen.

Macht mit am 01. Mai, schließt euch dem Internationalistischen Bündnis an – Damit sich wirklich etwas ändert!

Wir fordern, konsequent:

  • Volle gewerkschaftliche Kampfkraft für höhere Löhne und Gehälter!
  • Ein Betrieb – eine Belegschaft! Kampf der Leiharbeit! Für einheitliche Tarifverträge in ganz Deutschland!
  • Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz!
  • Für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich! Das würde rein rechnerisch bei Abschaffung aller Überstunden zu 8 Millionen neuen Arbeitsplätzen führen.
  • VW, RAG,… Umweltverbrecher strafrechtlich verfolgen! Haftung aller Verantwortlichen! Entschädigung der Autokäufer! Gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiterinnen und Arbeiter, die Angestellten und die Kommunen!
  • Vollständige Ersetzung fossiler Brennstoffe durch regenerative Energien!
  • Umstellung auf Elektromobilität auf der Grundlage erneuerbarer Energien und umweltschonender Speichertechnologie!
  • Erhöhung der Sozialhilfe und Grundsicherung!
  • Drastisch progressive Besteuerung der Großunternehmen, Großverdiener und großen Vermögen!
  • Wir stehen konsequent an der Seite der Klein- und Mittelbauern – sowie der Handwerker und kleinen Gewerbetreibenden – im Kampf um ihre berechtigten Interessen!

Diesen Aufruf jetzt hier als Flugblatt im Format A5 herunterladen!

Herzliche Einladung!

Wir gründen eine Plattform der Powerfrauen und -mädchen im Internationalistischen Bündnis

Im Oktober 2016 gründete sich in Deutschland das Internationalistische Bündnis: antifaschistisch, klassenkämpferisch, internationalistisch, frauenbewegt und revolutionär. Hier haben sich bisher bereits 16 Organisationen und etwa 20.000 Einzelpersonen zusammengeschlossen und beweisen: Sehr wohl kriegt man mehr als drei unter einen Hut und es werden immer mehr, die eine echte gesellschaftliche, antikapitalistische Perspektive suchen und dafür aktiv werden wollen!

Als eines der ersten gemeinsamen Großprojekte – nach antifaschistischen und Friedensdemonstrationen sowie der aktiven Beteiligung an der Hayir-Kampagne gegen Erdogans faschistischen Legitimationsversuch – macht das Bündnis jetzt Furore mit der Kandidatur als Internationalistische Liste/MLPD zur NRW-Landtags- und Bundestagswahl 2017 gegen den Rechtsruck der Regierung. Überall in NRW könnt ihr bereits die tollen Plakate bewundern!

Eines davon heißt: Für die Befreiung der Frau. Konsequent.

In diesem Sinne möchten wir das frauenpolitische Profil von Bündnis und Liste stärken und dafür aktiv werden. Anregung dafür sind uns im Bündnis die Jugend- und Arbeiterplattformen – und weltpolitisch die Frauenpower-Bewegung gegen den faschistoiden, sexistischen, gräßlichen US-Präsidenten Trump. Diese war die Initialzündung für die größten (weltweiten) Massenproteste seit dem Vietnam- und Irakkrieg!

Weltweit stehen Frauen auf – oft in den ersten Reihen – gegen faschistische, reaktionäre und frauenfeindliche Regierungspolitik; sind aktiv gegen Sexismus, Mobbing am Arbeitsplatz, für Umweltschutz und die Befreiung der Frau. Das ist gut – schließen wir diese Kraft zusammen und vergrößern sie, um dem Übel an die Wurzel zu gehen!

Wir wollen uns treffen, beraten und entscheiden, wie wir uns zusammenschließen als Plattform im Internationalistischen Bündnis, in der Internationalistischen Liste/MLPD: unsere Vorstellung von Befreiung der Frau, unsere Forderungen und Aktivitäten – und unseren aktiven Beitrag zum Wahlkampf 2017.

Am 30. April, 11 – 14 Uhr im Mädchen- und Frauenzentrum Courage Essen e.V. (Goldschmidtstraße 3 45127 Essen)

Komm vorbei, mach mit, bring Freundinnen, Kolleginnen, Nachbarinnen, … mit und gewinne weitere Unterstützerinnen! Falls Du nicht selbst kommen kannst, schickt Eure Unterschriften an die Kontaktadresse (siehe unten)

Bisherige Einladerinnen zu diesem Treffen sind:

Khadija Barakat/Herne, Silava e.V.; Wiebke Koepsell/Hannover, VW-Arbeiterin; Martina Stalleicken/Essen, Frauenpolitische Sprecherin des ZK der MLPD; Ceren Vurgun/Wuppertal, Socialist Youth Mouvement (SYM); Illyada-Roj Toprak/Köln, SYM; Seyran Cenan/Herne, Bündnisrat und Mitgliedsfrau Bundesvorstand Courage; Suse Bader/Hamburg, Europakoordinatorin der Weltfrauenkonferenz; Monika Gärtner-Engel/Gelsenkirchen, ICOR und Initiatorin der Weltfrauenkonferenz; Meral Rakip/Köln, ADKH und Kämpferischer Frauenrat; Verena Vöhringer/Wiesbaden, IG Metallerin und Opelarbeiterin; Wafaa Almonayer/Duisburg, Flüchtlingsfrau aus Damaskus; Nina Dusper/Duisburg, ver.di-Gewerkschafterin; Katharina Heuberg/Duisburg, IG Metallerin; Anke Nierstenhöfer/Hannover, Mitgliedsfrau Bundesvorstand Courage; Sabine Pfitzenreuter/Wuppertal, IG Metallerin, Anne Wilhelm/Gelsenkirchen, Kämpferischer Frauenrat, Heinke Dallmeyer/Hannover, IG Metallerin

Kontakt und Infos: Anke Nierstenhöfer – annie74@gmx.net und www.internationalistische-liste.de

Wer einen im Internationalistischen Bündnis angreift, greift uns alle an!

Die Chefs einiger Unternehmen werden nervös angesichts des erfolgreichen Wahlkampfauftakts von der Internationalistischen Liste/ MLPD. Nach Stimmungsmache für bürgerliche Parteien und gegen uns, haben sie jetzt zur Disziplinierung ihrer Beschäftigten zu den ersten Kündigungen gegriffen.

Es mehren sich die direkten Angriffe auf unsere aktiven UnterstützerInnen und KandidatInnen. Das zeigt welche Kraft gerade entsteht die eine wirkliche Alternative ist.

Ilona Janda, unsere Kandidatin auf der Landesliste Sachsen-Anhalt und in unseren Bündnisrat für die kämpferischen Frauen gewählt, arbeitet seit 9 Jahren bei Convergys den selbsternannten zweitgrößten Callcenter Unternehmen der Welt. Sie ist im Betrieb als kämpferische Frau verankert.

Anfang Januar hat sie stolz ihre Kandidatur auf der Internationalistischen Liste/ MLPD im Betrieb verkündet.

Am 31.01.2017 wurde ihr die Kündigung ausgesprochen.

Das Internationalistische Bündnis protestiert entschieden gegen diese eindeutig politisch motivierte Kündigung. Diese Angriffe machen deutlich wie viel Angst die Firmen vor unseren kämpferischen Kollegen haben.

Wir kämpfen in der Arbeiterplattform Bundesweit gegen diese Angriffe auf die Arbeiter und unterstützen den Kampf um jeden Arbeitsplatz und solidarisieren uns mit allen Betroffenen.

1. Greift dein Chef auch in den Wahlkampf ein?

2. Gibt es politische Maulkörbe in deiner Firma?

3. oder sogar politische Kündigung?

Dann kontaktiere uns über die Homepage www.inter-liste.de

Korrespondenz der Wählerinitiative Zollernalbkreis / Sigmaringen

Alle Plakate im Südlichen Rheinland hängen!

Einen erfolgreichen Start ins warm up legten die Wählerinitiative Köln-Leverkusen-Bonn zusammen mit Aktivist/innen aus Tübingen, Reutlingen, Albstadt, Balingen, Schwäbisch Gmünd, Friedrichshafen, Villingen-Schwenningen und Ulm hin. Tausende Plakate wurden gut geplant und gut platziert aufgehängt. Wir wurden sehr freundlich empfangen und beim abendlichen Grillfest, das wegen des Wetters ins Naturfreundehaus verlegt wurde, packten alle mit an. Erfahrungen wurden ausgetauscht und gefeiert. Sonntags und Montags wurde dann noch mehr Wert darauf gelegt neue Mitstreiter zu gewinnen.

In Köln bekamen wir die besondere Gastfreundschaft hautnah mit. Ein älteres Ehepaar ließ uns freundlich in ihre Wohnung. Wir legten schonmal Schlafsack und Rucksäche ab als wir gefragt wurden: „nun klären sie uns mal auf“. Da merkten wir, daß wir an der falschen Adresse einige Stockwerke zu hoch gelandet waren. In Köln fanden uns also auch die, die uns noch gar nicht gesucht hatten. Am Ostersonntag übergaben wir dem freundlichen Eehepaar noch ein Wahlprogramm und freuten uns gemeinsam über das lustige Erlebnis. Ein besonderer Dank und Gruß gilt den Freund/innen und Genoss/innen in Köln, die uns übert Ostern untergebracht haben.

Brandenburg: Wahlbehinderung der Internationalistischen Liste/MLPD

In einer Presseerklärung protestiert Dr. Gabriele Wallenstein, Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD zur Bundestagswahl im Land Brandenburg, gegen die undemokratische Androhung der Kriminalisierung von Unterstützern der Landesliste Brandenburg durch das Landeswahlamt:

„Am 10. April 2017 wurden gegenüber der Vertreterin der Internationalistischen Liste/MLPD in Brandenburg 82 Unterstützerunterschriften durch das Wahlamt in Potsdam nicht beglaubigt. Zur Begründung, die nicht weiter belegt wurde, hieß es, dass die Unterzeichner bereits andere Parteienlisten unterzeichnet hätten. Das stellen wir ausdrücklich in Frage; eine solch hohe Quote angeblicher Doppelunterschriften (8%) haben wir sonst nirgends erlebt!

Weiter wurde erklärt, dass sich die Unterzeichner strafbar gemacht haben, weil sie für zwei Parteien das Recht auf Wahlzulassung unterstützt hätten. Seitens der Behörde wurde sich trotz Aufforderung willkürlich geweigert, die Unterschriften bzw. Kopien hiervon zur Überprüfung auszuhändigen.
Es ist bereits eine undemokratische Wahlbehinderung, dass nicht im Bundestag vertretene Parteien im Bundesgebiet bis zu 50.000 Unterstützungsunterschriften vorlegen müssen. Auch die Vorschrift, dass nur für eine Partei eine Unterstützungsunterschrift abgegeben werden kann, ist undemokratisch und willkürlich. Schließlich ist die Unterstützungsunterschrift keine Vorwegnahme einer Wahlentscheidung, sondern unterstützt, dass es eine fortschrittliche Alternative zu dieser Wahl gibt.

Letztlich geht es darum, dass die sogenannten ‚etablierten‘ Parteien, die bereits im Parlament vertreten sind, unter sich bleiben wollen.
Der Vorwurf der Strafbarkeit erscheint bereits grotesk. Als ob dadurch, dass jemand für zwei Parteien das demokratische Recht auf Wahlzulassung unterschreibt, ein „unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeigeführt“ werden könnte (so der Wortlaut des § 107a StGB).

Es kann nicht akzeptiert werden, dass Menschen, die das demokratische Recht der Internationalistischen Liste/MLPD auf Wahlzulassung unterstützt haben, nun seitens der Wahlbehörden mit Kri-minalisierung gedroht wird. Wir fordern, dass diese Drohung umgehend zurückgenommen wird.“

Ein gebührender Wahlkampfauftakt mit der Veranstaltung im Ezgi-Saal Köln-Braunsfeld!

Am Samstag den 22.04.2017 war ein ereignisreicher Tag für alle Bündniskräfte die wie eine Eins gegen den Rechtsruck der Regierung zusammen standen!

 

Es wurde deutlich wem man in diesem Wahlkampf sein Vertrauen geben muss und wie sich wirklich etwas ändert!

 

 

Der mit 750 Besuchern gefüllte Ezgi-Saal feierte die erfolgreiche Beteiligung an den AFD-Protesten am Vormittag. Der Protest und die Feier am Abend waren eine große Verbrüderung aller Trägerorganisationen, Kandidaten und Einzelpersonen.                                                                                                                                          

 

 

In der Rede unserer Spitzenkandidatin

Gabi Gärtner wurde klar was konsequente Politik um die Bedürfnisse der Menschen ist.

 

 

 

 

Auf der Seite der MLPD ist ein Artikel in dem aus ihrer einstündigen Rede ein paar der vielen Argumente für den Wahlkampf und den Angriff auf die Regierung drin stehen. Hier der Link.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die vielen Trägerorganisationen haben in ihren Redebeiträgen ebenfalls aufgezeigt wie wichtig dieses Bündnis in der jetzigen Phase des Imperialismus ist und das es eine neue Friedensbewegung braucht die gegen jegliche imperialistische Aggression vorgeht.

 

 

 

 

 

 

 

 

Es wurde deutlich wie gut die Zusammenarbeit der vielfältigen internationalen Kräfte im letzten halben Jahr gewachsen ist und wie die Jugendorganisationen und die Jugendplattform ihre Rolle wahrnehmen!

 

 

Es schallte immer wieder aus den 750 Kehlen: „Hoch die internationale Solidarität!“ und  „Wählt Liste 26!“ wenn ihr wirklich etwas ändern wollt.

Mit den Bands „The Boom“,“Gehörwäsche“, „Rauf Kelesch“ und der Tanzgruppe Koma Rojava wurde der Abend gebührend gefeiert.

Vielen Dank an alle Helfer und Helferinnen für diesen tollen Abend!

Am 14.05.2017 bei der Landtagswahl NRW Liste 26 MLPD ankreuzen und damit die Internationalistische Liste/ MLPD, unser Internationalistisches Bündnis wählen!

 

Wählerinitiative der Internationalistischen Liste/ MLPD Essen/Mülheim fordert Verbot eines NPD-Aufmarsches am 1. Mai

Die Wählerinitiative Internationalistische Liste/MLPD in Essen und Mülheim fordert ein Verbot des NPD-Aufmarsches am 1. Mai in Altenessen.

Es ist eine regelrechte Provokation, dass Faschisten als Todfeinde der Arbeiterbe­wegung ausgerechnet am internationalen Kampftag der Arbeiterklasse aufmar­schieren wollen.

Wir werden niemals vergessen, dass am 2. Mai 1933 die Nazis die Gewerkschafts­häuser besetzt, die Gewerkschaften zerschlagen und hunderttausende Gewerk­schafter, Sozialdemokraten und Kommunisten ins Gefängnis oder KZ gebracht haben und ermorden ließen.

Von der NPD, Kameradschaften und anderen Faschisten gingen in 2015/2016 zu­sammen über 1800 faschistisch motivierte Anschläge auf Flüchtlingsheime aus.

Das Internationalistische Bündnis, welches zur Landtagswahl als Internationalis­tische Liste/MLPD antritt, ist klar antifaschistisch und organisiert den Protest ge­gen faschistische Umtriebe. Es bietet allen, die Ausbeutung, Unterdrückung und Faschismus ablehnen, eine fortschrittliche Alternative.

Hier geht’s lang: Letzte Informationen zu unserem Wahlkampfauftakt in Köln

Das wird Spitze! Herzlich willkommen zur Wahlkampf-Auftaktveranstaltung der Internationalistischen Liste/MLPD am 22. April in Köln.

Die letzten Vorbereitungsarbeiten laufen gerade auf Hochtouren. Am Samstag, 22. April 18 Uhr startet die Wahlkampf-Auftakt-Veranstaltung des Internationalistischen Bündnisses im Ezgicenter der Aleviten. Bei der feurigen Rede unserer Spitzenkandidatin, Gabi Gärtner, dürfen sich die bürgerlichen Politikern warm anziehen, die jedes heiße Thema im Wahlkampf vermeiden wollen. Warm ums Herz wird es dagegen allen Kämpfern gegen Faschismus, Rassismus und Reaktion, für Völkerfreundschaft, Frauenbefreiung und die Rettung der Umwelt, allen für eine solidarische, von Ausbeutung und Unterdrückung befreite Welt kämpfenden Menschen, die sich vor wenigen Monaten gemeinsam mit dem Internationalistischen Bündnis auf den Weg gemacht haben, konsequent dafür zu kämpfen, dass sich wirklich etwas ändert.

Danach wird es ein tolles Programm geben. Die Besucher werden das Internationalistische Bündnis in seiner ganzen Bandbreite samt seiner tollen Kandidaten kennen lernen. Mit der Kölner Band „Gehörwäsche“, der kurdischen Musikgruppe „Koma Rojava, der Folkloretanzgruppe „Koma Rojava“, der Wuppertaler Jugendband „The Boom“, dem kurdische Volksmusiker Rauf Keles kann gesungen, getanzt und gefeiert werden.

Alle und insbesondere diejenigen, die tagsüber an den Protesten gegen den AFD-Parteitag teilgenommen haben oder im Rahmen von Delegationen aus dem ganzen Bundesgebiet anreisen, können sich ab 17 Uhr an einem leckeren Buffet, bei heißen und kalten Getränken stärken, bevor es los geht. Das haben die Wählerinitiativen aus Nordrhein-Westfalen als herzliches Willkommen an alle Besucher und zur Unterstützung der Veranstaltungsfinanzierung organisiert. Außerdem wird es diverse Info-Stände geben.

Bei diesen Ständen wird es auch eine neue Serie mit Ansteckern geben, die die beliebte und nun auch NRW-weit bekannten Piktogramme von unseren Plakaten aufgreift (s. Titelbild). Die Gelegenheit, sein Lieblingsmotiv im Wahlkampf immer dabei zu haben. Die Buttons werden zum Spendenpreis ab 1 € zu haben sein.

Der Eintritt zur Veranstaltung kostet für Jugendliche in Cliquen ab 8 Personen 1 € pro Person. Sonst 4 € regulär, 2 € ermäßigt für Geringverdiener.

Anreise:

Das Vorbereitungsteam der Veranstaltung empfiehlt die gemeinsame Anreise.

Ezgicenter, Stolberger Str. 317, 50933 Köln-Ehrensfeld/Braunsfeld

Die Anreise mit dem Auto von außerhalb Köln ist an diesem Tag am besten über die westliche Umfahrung von Köln über die A1, Abfahrt 103 Lövenich Richtung Zentrum bis zur Eupener Straße, links abbiegen bis zur Stolberger Straße, nach ca. 200 m rechts. Parkmöglichkeiten gibt es v.a. für Anlieferer teilweise auf dem Hallenparkplatz, sonst entlang der Stolberger Straße.

Mit öffentlichen Verkehrsmitteln (die Linien fahren von von Ost nach West durch das Kölner Stadtzentrum): Mit der Stadtbahnlinie 1 bis zur Haltestelle Aachener Str./Gürtel, von da mit dem Bus 140 bis zur Haltestelle Aachener Str./Eupener Str. (250 m zum Veranstaltungsort)

Mit S-Bahn Linie 19 bis Bahnhof Müngersdorf-Technologiepark (750 m Fußweg zum Veranstaltungsort oder mit Bus 140 bis Haltestelle Stolberger Str./Eupener Str.)

Die BILD entdeckt unsere Plakat-Kampagne – Sie ist ja auch nicht zu übersehen

Zu Beginn des Landtagswahlkampfs der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE / MLPD teilt Gabi Gärtner, Spitzenkandidatin und Parteivorsitzende der MLPD mit:

Überall in NRW waren die Wahlkampfhelfer am Oster-wochenende bei der Arbeit.

„700 Wahlhelfer aus NRW und dem Bundesgebiet hängten am Wochenende ca. 40.000 Wahlplakate der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE/MLPD auf – insgesamt hängen jetzt 45.000 mit 21 unterschiedlichen Motiven in NRW. Mit ihren klaren Botschaften heben sie sich bewusst vom Betäubungswahlkampf der bürgerlichen Parteien ab: ‚Gegen den Rechtsruck der Regierung!‘, ‚Für das Recht auf Flucht!‘, ‚Verbot aller faschistischen Organisationen‘, ‚Gegen jede imperialistische Aggression‘, ‚Die antikapitalistische Alternative‘, ‚Mach mit! Damit sich wirklich etwas verändert‘ usw.

Die BILD Ruhrgebiet druckte am Dienstag das Plakat ‚VW, RAG,… Umweltverbrecher strafrechtlich verfolgen!‘ ab. Im Artikel ‚Attacke auf Wahlplakat‘ wird der RAG Sprecher mit der Aussage zitiert ‚Wir ertragen es mit Gelassenheit‘. Ausweichender kann man kaum antworten! Die INTERNATIONALISTISCHE LISTE/MLPD sieht Giftmüll unter Tage, Zechenstilllegungen, Deputat-Raub nicht gelassen zu, sondern unterstützt mit ihrem Wahlkampf den Kampf für Arbeitsplätze, soziale Rechte und Umweltschutz.“

Überhaupt war die BILD-Zeitung sehr aktiv, wenn es um die Kampagne der Internationalistischen Liste / MLPD ging. Insgesamt wurden wir schon drei Mal erwähnt – nicht wenig, in nur einer Woche.

In dem Bild auf der linken Seite stellt sich die Zeitung die Frage, wovon die Frau eigentlich befreit werden müsse. Entgegen der Aussage der Bild steht in unserem Wahlprogramm die Antwort. Dort heißt es unter anderem: „Obwohl formal gleichgestellt, ist die Masse der Frauen in Deutschland heute doppelt ausgebeutet und unterdrückt. Frauen verdienen 21,6% weniger als Männer. 85% der Teilzeitbeschäftigten sind Frauen – bei den Minijobs sind es 77%“. Es sind Frauen, die die Masse der Niedrigstverdiener stellen. Solche Verhältnisse garantieren Frauen quasi einen Lebensabend in Altersarmut. Ein wenig Recherche hilft also weiter.

Nun hat die Bild unserer Kampagne sogar einen eigenen Artikel gewidmet. Er kann hier gelesen werden: „Dem Marx sein Engel

Diese Reaktion der Bild zeigt uns, dass wir erreicht haben, was wir wollten: Man kann uns nicht übersehen. In einer Wüste aus inhaltsleeren #NRWIR-Plakaten fallen die klaren und flächendeckend plakatierten Aussagen der Internationalistischen Liste / MLPD auf.

Hier kann die Pressemitteilung runter geladen werden.

 

Wahlkampfvideo zu VW jetzt auch auf unserem Kanal bei Youtube

VW begeht das größte Industrieverbrechen in Deutschland an der Umwelt – trotzdem wird jede Aufklärung und Strafverfolgung durch die Berliner Parteien verhindert. Die Konsequenzen sollen die Allgemeinheit tragen, vom Bund bis zur Kommune. Keiner legt sich mit VW an – wir schon.

Am 14. Mai also in NRW Liste 26 wählen!

Da die „abgestufte Chancengleichheit“ verhindert, dass unser Wahlwerbespot mehr als zwei Mal in Deutschland gesendet werden darf, haben wir ihn nun auf Youtube verfügbar gemacht – zum ansehen, Freunden zeigen, verlinken und verbreiten!

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