Serie: Warum Liste 26? Druck gegen den Rechtsruck!

Internationalistische Liste/MLPD wählen, weil …

… sie klar gegen den Rechtsruck der Regierung steht!

Liste 26 – Internationalistische Liste / MLPD, das ist die klarste Stimme gegen den Rechtsruck der Regierung. Es wäre naiv zu meinen, dass nur in den USA oder in der Türkei ein Rechtsruck der Regierungen stattgefunden hat. Auch Bundes- und NRW-Landesregierung sind klar nach rechts gerückt. Statt „Willkommenskultur“ – Internierung vieler Flüchtlinge.

Ein Mann aus dem Iran erzählte uns, wie er jahrelang in Brilon-Wald festsaß. Ohne jede Chance, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen, deutsch zu lernen, zu arbeiten oder sonst was. NRW ist mittlerweile Vorreiter bei Abschiebungen, insbesondere nach Afghanistan.

2012 hat Innenminister Jäger noch verschiedene neofaschistische Kameradschaften verboten. 2017 dürfen ihre Nachfolger ungehindert agieren und genießen noch das Parteienprivileg für Mordaufrufe. Als in Dortmund friedliche Ostermarschierer von Neofaschisten bedroht wurden, stand die Polizei daneben. Dafür wurden am selben Osterwochenende in Köln 900 Polizisten mit umfangreicher Ausrüstung aufgeboten, damit elf Faschisten gegen ein selbstverwaltetes linkes Jugendzentrum demonstrieren konnten.

In Essen eskortierten bis zu 20 Polizeibeamte in Kampfmontur den faschistoiden AfD-Politiker Guido Reil zur Teilnahme an der Mai-Demonstration. Verfassungsschutz und LKA NRW begleiteten den faschistischen Attentäter Anis Amri über Monate, bevor er seine Mordgelüste auslebte. Internierung und Abschiebung unschuldiger Geflüchteter, Schutz der Faschisten jeglicher Couleur – das ist die „rot-grüne“ Landesregierung. Wenn das nicht rechts ist!

Wer für internationale Solidarität und konsequenten Kampf gegen jede Form des Faschismus ist, der wählt am 14. Mai – oder vorher per Briefwahl – Liste 26!

Neue Serie: Warum Liste 26? Keine faulen Kompromisse.

Ab heute, jeden Tag bis zur Wahl, immer um 13 Uhr, ein weiteres Argument: Internationalistische Liste / MLPD wählen, weil …

… sie sich nicht „zähmen“ lässt!

Manchen Wählerinnen und Wählern gefallen vor allem die klaren Forderungen der Internationalistischen Liste / MLPD. Und doch überlegen sie, ihre Stimme der Linkspartei zu geben. „Die haben doch viel eher Chancen, in den Landtag hereinzukommen.“ Und was dann?

Ohne es offen zu sagen, spricht der Drang nach Regierungsbeteiligung aus nahezu jeder Zeile der Wahlzeitung der Linkspartei: Was sie alles machen würden, wenn sie in Nordrhein-Westfalen das Sagen hätten. In NRW hat aber die Diktatur des Finanzkapitals das Sagen, wie überall in unserer Gesellschaft. Auch drei Minister mit „linkem“ Parteibuch werden nichts am Wesen des Kapitalismus ändern.

Ihre Bereitschaft, selbst zum regionalen Geschäftsführer der Monopoldiktatur zu werden, hat die Linkspartei schon hinreichend unter Beweis gestellt: in Mecklenburg-Vorpommern von 1998 bis 2006, in Berlin von 2001 bis 2011 und seit 2014, in Brandenburg seit 2009 und in Thüringen seit 2014.

Sie hat in Sachsen-Anhalt von 1994 bis 2002 eine SPD- bzw. SPD/Grünen-Minderheitsregierung toleriert, in Thüringen von 1994 bis 1999 und in NRW von 2010 bis 2012! Wie schon die Grünen zähmten nicht sie den Kapitalismus, sondern dieser sie. Wer die Illusion der Zähmung des Kapitalismus nicht zum x-ten Male aufwärmen will, der wählt am 14. Mai Internationalistische Liste / MLPD!

Tipp: In ihrem Klartext-Kommentar in Rote Fahne 9/2017 entwickelt Gabi Gärtner, Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste / MLPD, Argumente, warum jede Stimme zählt!

Veranstaltungen zum § 129 a/b StGB – Warum er weg muss

Bündnisorganisationen ATIF, AGIF und LF mit Anatolischer Föderation am 11.5. ab 16 Uhr vor den City-Arkaden in Wuppertal-Elberfeld

Der § 129 a/b war in seiner Geschichte stets umstritten. In der Praxis wird er selten gegen tatsächliche terroristische Gruppen eingesetzt, sondern dient der Kriminalisierung fortschrittlicher Menschen. Der § 129 b im Speziellen richtet sich gegen Unterstützer ausländischer Terrororganisationen – Nur welche ausländischen Organisationen sind Terrororganisation?

Das bestimmt in der Praxis das Ausland, auch im Fall des Erdogan-Regimes in der Türkei. Deswegen werden in Deutschland viele türkische Oppositionelle durch die deutsche Justiz mit deutschem Regierungsauftrag auf Geheiß des Erdogan-Regimes verfolgt. Sie müssen sich entwürdigender Überwachung aussetzen und werden in hanebüchenden Prozessen verurteilt.

Die Internationalistische Liste / MLPD steht klar an der Seite dieser Menschen.
Wir fordern die Abschaffung des § 129 a/b und das Ende der Zusammenarbeit mit dem faschistischen Erdogan-Regime.

Mitglieder unserer Bündnisorganisationen ATIF und AGIF sind teils selbst von dieser politischen Verfolgung betroffen. Auch eine Wuppertalerin steht aktuell vor Gericht: Ohne konkreten Tatvorwurf. Nur, weil sie Mitglied im Vorstand eines in Deutschland legalen Vereins war: der Anatolischen Förderation – die sich wiederum für die Opfer politischer Verfolgung in der Türkei einsetzt.

Bei uns kommen die Opfer der § 129 a/b Verfolgung zu Wort. Im direkten Gespräch kann man sich ein Bild davon machen, wofür man in Deutschland tatsächlich angeklagt und verurteilt werden kann.

Parallel werden weitere Veranstaltungen zu diesem Thema in Köln und Duisburg stattfinden. Nähere Informationen zu diesen machen wir verfügbar, so wie wir sie erhalten.

Hier im Video-Interview: Gesichter der Internationalistischen Liste / MLPD

Auch unsere Kandidaten wurden durch den WDR zur Landtagswahl interviewt. Hier kann man sich die Kandidaten auf den 5 vorderen Listenplätzen ansehen – weitere werden bald folgen!

Bitte beachtet, dass die ergänzenden Angaben der Kandidaten der Einheitlichkeit halber ebenfalls vom WDR übernommen wurden.

 


 

Listenplatz 1 – Gabi Gärtner (Trägerorganisation: MLPD)

Alter: 39
Wohnort: Gelsenkirchen
Beruf: Werkzeugmacherin, Freie Publizistin, Parteivorsitzende der MLPD

Meine Themen in der kommenden Legislaturperiode sind …

Ich trete für den Zusammenschluss der Menschen gegen den Rechtsruck der Bundes- und Landesregierung ein – Für Internationalismus und Antifaschismus.
Bei allem, was ich tue, stehe ich konsequent für Arbeiterinteressen und für radikalen Umweltschutz.
Ich werde mich streitbar für Erhalt und Verbesserung der sozialen, ökologischen und politischen Rechte der Massen einsetzen und dabei deutlich machen, dass eine grundsätzliche gesellschaftliche Alternative nötig und möglich ist – eine Gesellschaft ohne kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung. Das ist in meinen Augen der echte Sozialismus.

In meiner Freizeit schlägt mein Herz für …

Sport. Früher war ich (Kunst-)Turnerin, heute tanzen und joggen; Freundinnen und Freunde treffen; Internationale Projekte und Reisen (wie der Einsatz mit internationalen Brigaden in Kobane/ Nordsyrien zum Aufbau eines Gesundheitszentrums)

 

 


Listenplatz 2 – Erhan Aktürk (Trägerorganisation: ATIF)

Erhan Aktürk befindet sich gegenwärtig in Untersuchungshaft in München, weil ihm auf Betreiben des Erdogan-Regimes durch die bundesdeutsche Regierung der Prozess gemacht werden soll. Die Anerkennung unseres Kandidaten wurde verweigert, weil er auf Grund der willkürlichen Untersuchungshaft seinen „Lebensmittelpunkt“ nicht mehr an seinem Wohnort in Duisburg habe.

 

Wir stehen zu unserem Kandidaten.

 


Listenplatz 3 – Anna Vöhringer (Trägerorganisation: REBELL)

Alter: 21
Wohnort: Witten
Wahlkreis: Ennepe-Ruhr-Kreis II
Beruf: Krankenschwester

Meine Themen in der kommenden Legislaturperiode sind …

k.A.

In meiner Freizeit schlägt mein Herz für …

k.A.

 

 


Listenplatz 4 – Fritz Ullmann (Trägerorganisation: LF)

Alter: 37
Wohnort: Radevormwald
Beruf: Texter

Meine Themen in der kommenden Legislaturperiode sind …

Finanzielle Entlastung der Kommunen, damit demokratische Entscheidungen vor Ort überhaupt getroffen werden können.
Konsequenter Antifaschismus; es kann nicht sein, dass Ermittlungen gegen Neofaschisten regelmäßig aus fadenscheinigen Gründen eingestellt werden und selbst verurteilte Faschisten nicht zur Haft antreten müssen.
Abschaffung der Privatjagd und in einem ersten Schritt der ökologisch schädlichen Fuchsjagd

In meiner Freizeit schlägt mein Herz für …

Füchse, Zeichnen, Kurzgeschichten schreiben, Schreibgeräte vom Füller bis zur Tastatur, Retro-Computer, Literatur des 20. Jahrhunderts und ein wenig Heavy Metal.

 

 


Listenplatz 5 – Klaus Leymann

Alter: 52
Wohnort: Bochum-Herne
Wahlkreis: Bochum III – Herne II
Beruf: KFZ-Mechaniker

Meine Themen in der kommenden Legislaturperiode sind …

k.A.

In meiner Freizeit schlägt mein Herz für …

k.A.

 

 


Listenplatz 6 – Sarah Rißmann

Alter: 32
Wohnort: Dortmund
Wahlkreis: Dortmund I
Beruf: Lehrerin

Meine Themen in der kommenden Legislaturperiode sind …

k.A.

In meiner Freizeit schlägt mein Herz für …

k.A.

Powerwahlkampf im Bergischen Land…

Gelungener Wahlkampfauftritt von Gabi Gärtner in Solingen, Remscheid und Wuppertal. Überall wurde Gabi Gärtner herzlich bergrüßt, traf alte Bekannte und Mitstreiter aus ihren Tagen, als sie in Solingen beim Zwillingswerk als Werkzeugmacherin am Schraubstock stand. Oder bekannte Gesichter von ungezählten Solidaritätsaktionen, die sie vor den Werktoren aus der Region begleitet oder geführt hat. Zahlreiche Sympathiesanten aus den Trägerorganisationen kamen zu den Kundgebungen um sich am Wahlkampf aktiv zu beteiligen.

In ihren Reden betonte sie konsequent das Scheitern der bürgerlichen Politik, die sich  dem Diktat des internationalen Finanzkapitals untergeordnet hat. Sie zeigte auf, was der „Kapitalismus“ für die einfachen Menschen, die Arbeiterinnen und Arbeiter in Wirklichkeit bedeutet. Überausbeutung am Arbeitsplatz durch Lohndumping bei gestiegener Arbeitshetze und Personalabbau. Ausbau des Niedriglohnsektors durch Teilzeit und mit prekärer Beschäftigung.

Sie griff das Thema Alters und Kinderarmut auf und machte deutlich, das sich auch in Zukunft daran nichts ändern wird, wenn die etablierten Parteien weiterhin an der Macht bleiben.

Umweltverbrechen der RAG, die von der rot/grünen Landesregierung gedeckt werden, die Kriminalisierung der Flüchtlinge, um die Aufrüstung von Polizei, Bundeswehr und den Spitzeldiensten zu rechtfertigen, wurden von Gabi Gärtner ebenso thematisiert wie die sozialistische Perspektive als antikapitalistische Alternative dazu.

Wen aber soll man wählen, soll man überhaupt wählen gehen? Gabi Gärtner`s unmißverständliche Aufforderung lautete „Ja, geht wählen. Wählt Liste 26, die Internationalistische Liste/MLPD!

Damit sich wirklich etwas ändert!

Hunderte von Wahlprogrammen wurden verteilt, manch ein Programm gleich noch an Ort und Stelle studiert und nachgefragt, ebensoviele Gespräche wurden von den zahlreichen aktiven Wahlhelfern geführt, zahlreiche Programmhefte der MLPD kamen in neue Hände, es wurden zig Unterstützerunterschriften gesammelt und neue Mitglieder für das Bündnis gewonnen.

Die Wählerinitiative Bergisch – Land bedankt sich bei den vielen fleißigen und engagierten Helfern, die diesen Wahlkampfsamstag zu einem solchen Erfolg verholfen haben! Sie dankt Gabi Gärtner für ihren leidenschaftlichen und unermüdlichen Einsatz und sie dankt allen Menschen, die an den Kundgebungen teilgenommen haben, sei es als Zuhörer(in), Redner(in), Gesprächspartner(in) und Unterstützer(in).

Hoch die internationale Solidarität!

Zum 25ten Mal jährt sich der Todestag von Willi Dickhut, Solinger Kommunist, Antifaschist und Mitbegründer der MLPD.

Gabi Gärtner würdigte seine Verdienste um die Stadt Solingen, die er am Kriegsende mit Verhandlungsgeschick vor der endgültigen Zerstörung durch amerikanische Bomberstaffeln bewahrte.

Willi stammte aus einfachen Verhältnissen, arbeitete jahrzehntelang als Schlosser und Dreher in der Industrie.

Ehemals KPD Genosse prägte Willi Dickhut maßgeblich die proletarische Denkweise und den Arbeitsstil der MLPD und verfasste darüber viele Bücher. Er enttarnte die bürgerliche Politik als Machtinstrument der Kapitalisten und kämpfte ein Leben lang für die Interessen der einfachen Menschen und für eine wirkliche Perspektive der Jugend.

Sein unerschütterlicher Wille, seine offene und ehrliche Art mit den Menschen umzugehen hat ihn weit über die Solinger Stadtgrenzen hinaus bekannt gemacht.

Politiker, Menschen wie Willi Dickhut sind die wahren Vorbilder für die Jugend!

Dieser Wahlsamstag im Bergischen war geballte Wahlkampfpower, mit den toll vorbereiteten Ständen, Büchertischen, Kaffee und Kuchenangeboten, den aufgestellten Tischen und Bänken, bei herrlichem Sonnenschein ein richtiger Magnet für die Menschen, sich über eine echte linke Alternative, die Internationalistische Liste/MLPD ein Bild zu machen.

 

 

Internationalismus live Veranstaltung der MLPD mit Stefan Engel

Sieht man sich die aktuelle Weltlage an, kann man sich nur Sorgen machen. Von der Ukraine bis nach Syrien verschärfen die imperialistischen und neuimperialistischen Staaten die Kriegsgefahr. Zu diesem Themenkomplex richtet die MLPD am 10. Mai eine Veranstaltung aus der Reihe „Internationalismus Live“ aus.

Zum Thema: „Das imperialistische Weltsystem nimmt Kurs auf Krieg und Reaktion – Hintergründe, Analysen und Diskussion“ wird Stefan Engel, Leiter der Redaktion des Theoretischen Organs der MLPD, Revolutionärer Weg, sprechen und diskutieren.

Die Veranstaltung findet diesen Mittwoch den 10. Mai im Kultursaal „Horster Mitte“, Schmalhorststr/Ecke An der Rennbahn, Gelsenkirchen-Horst statt. Veranstaltungsbeginn ist 19 Uhr;: Einlass: 18.30 Uhr. Der Eintritt beträgt 4 Euro; ermäßigt 2 Euro.

Einladung Internationalismus Live mit Stefan Engel

Unsere Kandidaten zur Landtagswahl NRW im WDR Kandidatencheck

Der WDR hat die Teilnehmer der Internationalistischen Liste/MLPD zur Landtagswahl interviewt.

Ihr könnt sie euch hier ansehen.

 

 

 

 

Dr. Günther Bittel

 

 

 

 

Horst Dotten

 

 

 

 

Roland Meister

 

 

 

 

Sagitta Siegert

 

 

 

 

Quo-Chir Luong

———————————————————–

Dagmar Eberhard-Forschner

———————————————————–

 

 

 

 

Gabriele Gärtner

 

 

 

 

Dr. Willi Mast

 

 

 

 

Vesna Buljevic

 

 

 

 

Lisa Gärtner

 

 

 

 

Fritz-Peter Ullmann

 

 

 

 

Sabine Leopold

 

 

 

Martina Stalleicken

 

 

 

 

Gerd Labatzki

 

 

 

 

Christa Stark

 

 

 

 

Ulrich Achenbach

 

 

 

 

Klaus Leymann

 

 

 

 

Thomas Kistermann

 

 

 

 

Dr. Ernst Herbert

 

 

 

 

Anna Vöhringer

 

 

 

 

Sarah Rissmann

 

 

 

 

Ernesto-Joseph Heidenreich

 

 

 

 

Hannes Stockert

—————————————————————–

Günter Belka

—————————————————————–

 

 

 

 

Pier Elgersma

————————————————————

Hasan Alias

————————————————————

 

 

 

 

Peter Römmele

 

 

 

 

Gerd Pfisterer

 

 

 

 

Michael May

 

 

 

 

 

Carmen Jarkusch

 

 

 

 

Bärbel Kersken

 

 

 

 

 

 

Peter Weispfenning

 

 

Wählt am 14.05.2017 die Liste 26 MLPD damit sich wirklich etwas ändert.

Internationalistische Liste/MLPD Dortmund – „Nazi Kiez“? Niemals! Antifaschistische Demo am 06.05.17

Sarah Rißmann
Internationalistische Liste/MLPD
Dortmunder Direktkandidatin im Wahlkreis 111

Aufruf
Kundgebung und Straßenumzug am 6.5. 2017 in Dortmund Dorstfeld

An alle Antifaschistischen und Demokraten,

die Wählerinitiative der internationalistischen Liste/MLPD Dortmund ruft auf:
Kommt am 6.5 um 14 Uhr nach Dorstfeld zur Kundgebung auf dem Wilhelmplatz!

„Nazi Kiez“? Niemals!
Gemeinsam gegen Faschismus! Für Frieden und Völkerfreundschaft!
Kundgebung und Straßenumzug in Dortmund Dorstfeld anlässlich des 8. Mai,
Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus!

Wir wehren uns entschieden dagegen, dass faschistische Organisationen wie „die Rechte“ in Dortmund Dorstfeld völlig zu Unrecht als „Nazi Kiez“ bezeichnen. Bereits am 18.11.2016 zeigten die Dorstfelderinnen und Dorstfelder auf einer Kundgebung, dass sie Nazis satt haben.
Anlässlich des Tages der Befreiung vom Hitlerfaschismus ist es besonders wichtig, in Dorstfeld zu zeigen: Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen! Wir stehen ein für eine Welt in Frieden und Völkerfreundschaft. Hoch die internationale Solidarität!

Wir protestieren dagegen, dass faschistische Parteien zur Landtagswahl zugelassen werden und ihr volksverhetzendes Gedankengut verbreiten können.

Wir rufen alle Antifaschisten, demokratische und fortschrittliche Organisationen sowie die Bevölkerung auf, sich zu beteiligen. Wir haben ein offenes Mikrofon, an dem jede und jeder auf antifaschistischer Grundlage sprechen kann. Jede Organisation hat das Recht eigenständig aufzutreten. Faschisten haben keinen Zutritt. Wir freuen uns über Reden und kulturellen Beiträge.
Rückmeldungen dazu bitte an die E-Mail: waehlerinitiative.do@gmx.de

Frauenpower für die Internationalistische Liste/MLPD! – Plattform der Powerfrauen und -mädchen im Internationalistischen Bündnis gegründet.

Konsequent für die Befreiung der Frau – dafür steht im Wahlkampf in NRW nur die Internationalistische Liste/MLPD!

Deshalb haben wir eine Plattform der Powerfrauen und -mädchen im Internationalistischen Bündnis gegründet: 11 anwesende Frauen und Mädchen, zwischen 13 und 70 Jahren. Schülerin, Erzieherin, Stahl- und Metallarbeiterin, Krankenschwestern, Gewerkschafterinnen, Mitgliedsfrauen von Courage, von der MLPD und von ATIK/Neue Frau. Wir leisten einen aktiven Beitrag im Wahlkampf und stehen laut und sichtbar auf gegen den Rechtsruck der Regierung! Formale rechtliche Gleichstellung reicht uns nicht, während wir Frauen in Deutschland doppelt ausgebeutet und unterdrückt werden. Daran ändern auch die familienpolitischen Reförmchen der NRW-Landesregierung nichts. Sie sagen „kein Kind wird zurückgelassen“, es gibt aber immer noch nicht genug Betreuungsplätze für Unter-Dreijährige. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist eine Illusion. Flüchtlingsfamilien werden auseinandergerissen und abgeschoben. Frau und alleinerziehend zu sein ist ein Armutsrisiko! Frauen verdienen durchschnittlich 21% weniger Lohn als Männer. Wir wollen keine Quoten, sondern die volle Gleichberechtigung und Befreiung der Frau in einer befreiten Gesellschaft!

Kontakt: Anke Nierstenhöfer:  annie74@gmx.net

Zweiter Wahlspot auf Youtube: Recht auf Flucht

Wir treten ein für das Recht auf Flucht auf antifaschistischer Grundlage und wir lassen uns nicht zwischen Deutsche und Migranten, ob Geflüchtete oder nicht, spalten! Wir wollen die Fluchtursachen bekämpfen und das heißt auch und vor allen Dingen: den Kapitalismus!

Am 14. Mai also in NRW Liste 26 wählen. Konsequent.

Mehr Videos von uns? Unsere Kandidaten hier im Interview beim WDR:
http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/?partei=mlpd

1 2 3 4