Kumpel für AUF: Neue Aufkleberserie gegen Zechenstillegung und Unterschriftenliste!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die 6 Aufkleber sind nun erschienen mit den Forderungen:
Je 50 Aufkleber x 6 sind 300 Stück. Sie kosten 11,50 €.
Allen Stadtgruppen von KfA und dem Internationalistischen  Bündnis/Arbeiterplattform haben wir Päckchen gepackt und lassen sie euch zukommen. Alle anderen Interessierten bitten wir, bei uns zu bestellen, damit wir euch die Aufkleber für eure Kleinarbeit zukommen lassen können.
Bitte überweist den Betrag von 11,50 € unter Angaben eurer Stadtgruppe/ Organisation an:
Dieter Brans
DE 26 3601 0043 0875 7314 36
Postbank Essen
Herzlichen Dank und viel Erfolg bei der Gewinnung von Bergleuten, der Unterschriftensammlung und Aufkleber verbreiten!
i.A.
Esther/ Kumpel für AUF

Unterschriftenliste gegen Zechenschließung zum Download

Wir akzeptieren die Zechenstilllegung nicht! Prosper und Ibbenbüren müssen bleiben! Offenhaltung der Schächte! Keine Flutung von Auguste Victoria und anderen Zechen! Nein zu Fracking! Kein Giftmüll und PCB im Grund- und Trinkwasser! Für Arbeits- und Ausbildungsplätze – und die Zukunft unserer Jugend!

Die Stilllegung des gesamten subventionierten europäischen  Steinkohlebergbaus Ende 2018 scheint unwiderruflich. Damit werden zigtausend qualitativ hochwertige Arbeits- und Ausbildungsplätze vernichtet und eine ganze Branche liquidiert. Mit der Flutung der Zechen ist der Zugang zum wertvollen Rohstoff Kohle gekappt. Die Gefahr einer regionalen Umweltkatastrophe droht. 1997 hat die entschlossene Kampfkraft der  Kumpel den Plan des damaligen Kanzlers Kohl zur Liquidierung des Steinkohlebergbaus durchkreuzt. 2014 hat unsere Kampfeinheit gegen das EU-Gesetz zur vorgezogenen Stilllegung die RAG und EU zum Nachgeben bewegt. Kumpels steht auf! Weltweit sind wir viele! Ihr habt es in der Hand!
Mit meiner Unterschrift unterstütze ich diese breite kämpferische Bewegung und den Kampf um seine Verwirklichung!

Arbeiterplattform ruft zur Teilnahme an den Aktivitäten zum 1. Mai auf

Wir rufen zur Teilnahme an den verschiedentlichen Aktivitäten zum 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiterklasse, auf. Wir sind eine Bewegung, also müssen wir uns auch bewegen: Beteiligt Euch und tragt die Forderungen und Vorstellungen des Internationalistischen Bündnisses auf die Straße!

Das Logo für die Beteiligung am 1. Mai (volle Auslösung durch Klick herunterladen)

Wir wollen einen kämpferischen, sichtbaren und unabhängigen 1. Mai! Dafür sind das unsere wichtigsten Losungen:

  • Der 1. Mai ist der traditionelle Kampftag der Arbeiterklasse. Wir kämpfen für unsere Interessen: Für die Gleichberechtigung aller Menschen!
  • Gemeinsam kämpfen: Lohnarbeiter/innen, Leiharbeiter/innen und Arbeitssuchende sind alle Opfer der gleichen Ausbeutung! Weg mit Hartz IV! Für einen gerechten Lohn! Für die Anerkennung der Lebensleistung von Frauen!
  • Keine Ausgrenzung von Menschen, die Hilfe am nötigsten brauchen: Aktive Solidarität mit Geflüchteten! Refugees Welcome!
  • Für den kurdischen Freiheitskampf und gegen die Kriminalisierung der kurdischen und türkischen Opposition in Deutschland! Keine Deals mit dem Erdogan-Regime in der Türkei, dessen Truppen jetzt den Kanton Kobané in Rojava/Nordsyrien angreifen!
  • Gegen die nationalistische Spaltung der Belegschaften und für die Einheit aller Arbeiter!
  • Gegen die Faschisierung des Staatsapparats in Deutschland und für die Verteidigung der Rechte und Freiheiten! Wir wollen nicht weniger, wir wollen MEHR!

 

Hier die einfache Version des Logos für die Beteiligung am 1. Mai (ohne Zusatz) zum Download:

Einladung zum Treffen des Verein Rebellisches Musikfestival e.V.

Liebe Festival-Freunde,

vom 18. – 20. Mai findet das 3. REBELLISCHE MUSIKFESTIVAL in Truckenthal/Thüringen statt! Wir freuen uns auf ein begeisterndes Festival mit vielen tollen Bands, Infoständen und internationaler Beteiligung.

Flyer zum weitergeben und ausdrucken

Dieses Festival bezieht Position: Rebellion gegen die Kriegstreiberei in Syrien durch die Imperialisten. Solidarität mit Afrin! Für das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Konzerte in Südthüringen! Gegen den Rechtsruck der neuen Regierung und rassistische Hetze von AfD & Co.! (…) Erlebe die Atmosphäre des Zusammenhalts, Respekts und ehrlichen Engagements – ohne Sexismus und Drogen.“ (Flyer)

Das REBELLISCHE MUSIKFESTIVAL lebt davon, dass es von Hunderten selbstorganisiert wird. Deswegen laden wir euch ganz herzlich zum Vorbereitungstreffen des Festival-Vereins ein.

Kommt zum Vorbereitungstreffen

Sonntag, 06. Mai 2018 um 16 Uhr

in der Ferien- und Freizeitanlage „Im Waldgrund“ in Truckenthal / Schalkau

(Im Waldgrund 1, 96528 Schalkau)

 

Folgenden Ablauf schlagen wir vor:

1.) Einleitung durch den Vereinsvorstand und Diskussion

– Wie machen wir das Festival zum vollen Erfolg? Welche Vorschläge habt ihr?

2.) Arbeit in drei Teams

– Öffentlichkeitsteam

– Verpflegungsteam

– Vorbereitung des Infopoint Antifaschismus/Antirassismus

Mit herzlichen Grüßen im Namen des Vorstands,

Wanja Lange

Düsseldorf: Treffen des Internationalistischen Bündnis

Internationalistisches Buendnis Duesseldorf – Fuer das Recht auf Flucht

Für das Recht auf Flucht! Gegen die   reaktionäre Flüchtlingspolitik der  Bundesregierung!

Merkels „Willkommenskultur“ ist längst Makulatur: Auf der geschlossenen Balkanroute, in Nordafrika und Südeuropa hängen Hunderttausende unter elenden Bedingungen fest. Mit demfaschistischen Erdoganregime in der Türkei schlossen Deutschland und die EU einen perfiden Deal. Die Folgen sind nicht etwa weniger Flüchtlinge. Noch nie ertranken deswegen so viele
Flüchtlinge, werden in Flüchtlings-Kzs in Nordafrika eingesperrt.
Wir sind solidarisch mit den Ausgebeuteten und Unterdrückten – egal, aus welchem Land sie kommen. Das Boot soll voll sein?
Wäre Deutschland so besiedelt wie die Niederlande, würden hier weitere 64 Millionen Menschen leben. Solidarität und Hilfe von 9 Millionen Menschen in Deutschland und Hunderttausende bei antifaschistischen Demonstrationen haben den Geist der internationalen Solidarität gestärkt. Deshalb muss auch etwas gegen die imperialistischen Fluchtursachen getan werden: gegen die Ausplünderung der Reichtümer und Bodenschätze, die Zerstörung der Lebensgrundlagen, verheerende
Armut und Unterernährung.
Im Internationalistischen Bündnis haben wir uns zusammengeschlossen, um gegen diese reaktionäre Politik der Bundesregierung zu kämpfen. Die Idee ist: wenn wir uns in 80 Prozent einig sind – dann müssen wir uns zusammenschließen und gemeinsam kämpfen.

Konsequent: Für das Recht auf Flucht!

Für ein uneingeschränktes Asylrecht für alle

Unterdrückten auf antifaschistischer Grundlage!

Deutsche Panzer in Afrin/ Rojava – schändliche Rolle der Bundesregierung

Zwei Monate haben die SDF (Demokratische Kräfte Syriens) gemeinsam mit der Bevölkerung heldenhaften Widerstand gegen die Invasion des faschistischen Erdoganregimes geleistet.
Dann legten sie den Schwerpunkt auf die Evakuierung der Bevölkerung aus Afrin. Ein mutiger und menschlicher Kampf, den wir unterstützen.
Direkte Unterstützung für Erdogans Angriffskrieg kommt aus Deutschland. Gabriel soll nichts gewusst haben? Schon jetzt steht fest: die genehmigte Aufrüstung der Panzer diente der Vorbereitung des Kampfs in Afrin.
Die Leopard-II-Panzer kommen ausgerechnet aus Düsseldorf – vom  deutschen Monopol Rheinmetall.
Doch damit nicht genug. Die deutsche Regierung geht gezielt gegen Solidaritätsaktionen mit dem Kampf in Rojava vor.
Dagegen protestieren wir energisch!
Keine Deals der deutschen Regierung mit dem
faschistischen Erdogan-Regime!
Türkei raus aus Syrien!
Sofortiger Abbruch aller diplomatischen
Beziehungen mit der Türkei!
Zynismus des BAMF
Mehrere Mitglieder des Internationalistischen Bündnisses Düsseldorf sind akut von Abschiebung bedroht. Das BAMF (Bundesamt für Migration und Flucht) bescheinigt zynisch:
„Afghanistan – ein sicheres Herkunftsland.“
Die Realität: Keine Woche vergeht, in der nicht durch Anschläge Menschen ihr Leben verlieren. Die Taliban ermorden ihre politischen Gegner, terrorisieren deren Familien. Dennoch droht die Abschiebung!
Der Hintergrund: Die geopolitische Lage Afghanistan macht das Land so interessant für verschiedene imperialistische Mächte – auch für Deutschland. Deswegen tobt seit Jahren Krieg und Bürgerkrieg in dem Land.
„Guinea – ein sicheres Herkunftsland.“
Die Realität: 2008 putschte sich eine Militärjunta an die Macht. 2009 kam es in der Hauptstadt Guineas Conakry zu einem Massaker an 156 Menschen, für das die UN die Junta veranwortlich machen. Der Chef der Militärjunta und zwei weitere Minister der Regierung waren von der Bundeswehr in Dresden ausgebildet worden. Die Militärzusammenarbeit wurde erst nach Protesten ausgesetzt. Im Jahresbericht von 2017 von Amnesty International heißt es: „Die Sicherheitskräfte gingen mit exzessiver Gewalt gegen friedliche Demonstrierende vor und schikanierten Menschen, die abweichende Meinungen äußerten.
Es wurden Berichte über Folter und andere Misshandlungen bekannt. Nach wie vor genossen die Sicherheitskräfte bei Menschenrechtsverletzungen Straffreiheit. (…)“ (Jahresbericht AI für
2017, Auszug zu Guinea)
Der Hintergrund: Guinea ist an dritter Stelle der Exportländer für Bauxit. Bauxit braucht man für Aluminium, Aluminium für die Autoindustrie, auch hier in Düsseldorf. Guinea ist mit Abstand das wichtigste Lieferland von Bauxit für Deutschland.
Keine Abschiebungen nach Afghanistan oder Guinea!
Spendet für die Prozesskosten!
Aktueller denn je: Die Arbeiter müssen sich über Ländergrenzen hinweg zusammenschließen!
Vor 200 Jahren wurde am 5. Mai in Trier Karl Marx geboren. Zusammen mit Friedrich Engels schuf er den wissenschaftlichen Sozialismus. Den Traum von einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung hatte es immer gegeben, seit es Klassengesellschaften gab.
Mit dem wissenschaftlichen Sozialismus wiesen Marx und Engels aber nach, dass dieser Traum auch zu verwirklichen ist. Karl Marx und Friedrich Engels erkannten, dass die internationale Arbeiterklasse in der Lage ist, eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung zu erkämpfen. Dazu muss sie sich aber international zusammen schließen, den Kapitalismus stürzen.
Den Begründern des wissenschaftlichen Sozialismus war klar, dass der sozialistische Aufbau eine längere Übergangsphase sein wird, in der die Arbeiterklasse die Macht im Staat ausübt. Diese Macht muss sie zur Unterdrückung der alten Ausbeuter und zur Verwirklichung einer breiten Demokratie für die breiten Massen nutzen. Lenin brachte das später so auf den Punkt: „Die Köchin lernt den Staat regieren.“ Sprich: Nicht mehr nur alle 4 Jahre ein Kreuz, sondern echte Machtausübung und Verantwortung durch die die Arbeiterklasse und die breiten Massen. Heute wissen wir, dass diese Macht und Demokratie durch die breiten Massen vor allem auch genutzt werden muss, um die verantwortlichen Führer zu
kontrollieren.
Am Ende des kommunistischen Manifests fassten Karl Marx und Friedrich Engels die neue Wissenschaft, die Wissenschaft von der Befreiung der Menschheit so zusammen: „Die Arbeiter haben nichts zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen. Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“
Wir im Internationalistischen Bündnis fühlen uns
diesem Gedanken verpflichtet.
Bei uns arbeiten Menschen aus 16 internationalen
Organisationen in Deutschland mit.

Abschlussresolution der 1. Arbeiterkonferenz der Arbeiterplattform des Internationalistischen Bündnisses

Resolution 1. Arbeiterkonferenz der Arbeiterplattform des Internationalistischen Bündnisses am 21. April 2018

1. Die Welt scheint aus den Fugen zu geraten. Der Kapitalismus/ Imperialismus verschärft die Zerstörung der Umwelt und führt auf dem Rücken der arbeitenden Menschen Kriege um Macht- und Einflussgebiete. Regierungen rücken mit ihrem Staatsapparat im Interesse der Monopole nach rechts und kriminalisieren Revolutionäre und Klassenkämpfer. Im Kampf um Weltmarktführerschaft gibt es unter den Monopolen einen scharfen Konkurrenzkampf. Fusionen, Umstrukturierungen, Verlagerungen, Flexibilisierung der Arbeitszeit, Werksschließungen, Verschärfung der Ausbeutung – das ist mittlerweile Alltag in vielen Betrieben. Oft geht es drunter und drüber! Was gestern noch sicher schien, ist es heute nicht mehr. Geht es nach der Profitmaximierung der Mächtigen der Welt, hinterlassen sie unserer Jugend verbrannte Erde.

Wir sind entschlossen: Die völkervereinigende Arbeiterschaft wird einen drohenden Weltenbrand verhindern!

2. Wir haben uns heute versammelt mit 90 Arbeitern und Angestellten aus über 25 Betrieben in ganz Deutschland. Wir sind Mitglieder der IGM, bei ver.di, der IG BAU oder anderen DGB-Gewerkschaften. Viele von uns sind auch Mitglieder in politischen Organisationen und Parteien wie der ATIF, der MLPD, dem Solidaritätskomitee mit der Arbeiterbewegung im Iran/ Sektion Hannover oder dem Jugendverband REBELL. Wir sind Industriearbeiter, Angestellte, Handwerker, Reinigungsangestellte, arbeiten bei Weltkonzernen, Subunternehmen und Leiharbeitsfirmen, sind Frauen und Männer, Junge und Alte, Arbeiter deutscher, türkischer, iranischer, kurdischer Herkunft, kommen aus Ost- und Westdeutschland. Besonders gefreut hat uns, dass wir eine Delegation von –kämpferischen Arbeiterinnen einer Schuhfabrik aus Tusla/ Bosnien begrüßen durften, die seit 16 Monaten ihre Fabrik besetzen und dabei auch körperlicher Gewalt und Repression nicht weichen.

Wir haben festgestellt: Wir haben alle die gleichen Belange, wir sprechen dieselbe Sprache.

3. In den Betrieben wächst die Kampfbereitschaft und das Arbeiter-Selbstbewusstsein. Von den bürgerlichen Medien unbeachtet tun sich Arbeiter in vielen Monopolbetrieben zusammen, initiieren Unterschriftensammlungen, Pausenversammlungen, kämpferische Wegezeiten, treten selbstbewusst auf Betriebsversammlungen den Managern entgegen. 1,5 Millionen Arbeiter und Angestellte beteiligten sich dieses Jahr an gewerkschaftlichen Streiks, darunter viele Junge. Wir haben auf unserer Konferenz festgestellt, dass in vielen Beiträgen die soziale Frage der Arbeit und der Gesellschaft wie z.B. Leiharbeit, Armut trotz Arbeit, Flexibilisierung der Arbeitszeit, Werksverträge, Hartz IV-Gesetze, Rentenkürzung, Arbeitsdruck thematisiert wurde. Diese und ähnliche Themen sollten in unserem zukünftigen Engagement der kämpferischen Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit viel mehr berücksichtigt und thematisiert werden. Wir denken nicht nur über betriebliche Fragen nach. Jeder weltpolitische Konflikt spiegelt sich heute in unseren Betrieben wider. Alle Präsidenten, Kanzler und Weltkonzerne versuchen derzeit, die Arbeiter ihrer Nationalität auf ihre Seite zu ziehen, sie säen Spaltung, Chauvinismus, Nationalismus, Rassismus und Antikommunismus. Diese Fragen werden heiß und auch kontrovers diskutiert an den Fließbändern und Pausenplätzen. Wir als Arbeiterplattform leisten tagtägliche Überzeugungsarbeit für die internationale Solidarität und helfen, dass die Arbeiter mit nationalistischen Einflüssen fertig werden. Unsere Identität ist Arbeiter! Wir bekämpfen aktiv die rechten Versuche, mit Betriebsratslisten in den Betrieben Fuß zu fassen und unsere Einheitsgewerkschaft anzugreifen. Keinen Fußbreit den Faschisten. Zunehmend gehen die Monopole politisch gegen kämpferische Arbeiter, besonders Vertreter der Arbeiterplattform, vor und diffamieren sie gar als „Terroristen“ oder verklagen sie wegen „Loyalitätsbruch“. Loyal zu Profitgier? Nicht mit uns.

Unsere volle Loyalität gilt den Arbeitern, der Jugend, den Unterdrückten und Revolutionären dieser Welt!

4. Der Kapitalismus tritt die Würde der Arbeiter mit Füßen. Wir haben erleben, wie in der letzten Zeit selbst elementare moralische Gepflogenheiten über Bord geworfen werden. So werden Kollegen für ein langes Arbeitsleben von den Vorgesetzten oft mit einem feuchten Händedruck in die Rente verabschiedet. Sie wollen uns mit Pizza1 oder PDF-Urkunden2 abfertigen. Über Generationen Ausbeutung der Arbeiter im Kapitalismus – wir sagen: Das kann es nicht gewesen sein. Wir können hart arbeiten, wir werden auch hart kämpfen können. Wir sind uns unserer Rolle bewusst: Wir sind die Totengräber des Kapitalismus! Wir werden solange streiten, bis es eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung geben wird, in der die Menschen in Würde und Solidarität leben und arbeiten werden. Dann werden die Mächtigen von heute die längste Zeit mächtig gewesen sein.

5. Wir bauen die Arbeiterplattform im Internationalistischen Bündnis als Massenbewegung auf! Dafür leisten wir tägliche Überzeugungsarbeit. Wir kämpfen entschlossen und einheitlich wie die Bären3 mit tausenden kämpferischen Herzen und Köpfen und gehen dem Übel an die Wurzel. Wir sind keine Konkurrenz zu Gewerkschaften, Migrantenorganisationen oder Arbeiterparteien, sondern wir verstehen uns als Plattform, die die Arbeit klassenkämpferischer, revolutionärer, antifaschistischer, internationalistischer und ökologischer Kräfte in den Betrieben koordiniert.

Wir tun uns betrieblich oder auch stadtweit zusammen und kämpfen, wo gekämpft werden muss. Wir werden nun breit Unterstützer im Betrieb gewinnen mit den Unterschriftenlisten des Internationalistischen Bündnis, die wir als Arbeiterplattform konkretisieren werden. Wir wenden uns dabei besonders an die Arbeiterjugend, übernehmen besondere Verantwortung für ihre Belange, stellen uns schützend vor sie und gewinnen sie als neue Kämpfer in der Arbeiterbewegung. Wir kämpfen gemeinsam mit Umweltkämpfern, der rebellischen Jugend, kämpferischen Frauenbewegung, Revolutionären, der Friedensbewegung. Kommen sie zusammen und lernen wir voneinander, werden wir eine gesellschaftsverändernde Kraft.

1 Aus mehreren Betrieben kamen Berichte, dass für hohe Produktionsleistungen Abteilungsleiter eine Runde Pizza an die Arbeiter ausgeben…

2 In mehreren Betrieben gibt es für Jubiläen zur Betriebszugehörigkeit keine Geschenke oder Urlaubstage mehr, sondern nur noch eine Urkunde. Die Polemik eines Kollegen auf einer Betriebsversammlung war: „Bald kriegen wir die Urkunde wahrscheinlich als PDF zum selbst ausdrucken geschickt!“

3 Slogan der IG-Metaller bei Siemens in Berlin („Wir kämpfen wie die Bären“)

Resolutionen und Solierklärungen der 1. Arbeiterkonferenz der Arbeiterplattform des Internationalistischen Bündnisses

Die 1. Arbeiterkonferenz der Arbeiterplattform des Internationalistischen Bündnisses wurde ein voller Erfolg. Es wurde deutlich was in den Betrieben von Seiten der Belegschaften getan wird um die unterschiedlichsten Angriffe auf die Belegschaften, egal in welcher Branche, gemeinsam offensiv zurückzuschlagen und um das Bewusstsein als Klasse über Ländergrenzen hinaus zu stärken und sich zu organisieren.

Wir haben eine gemeinsame Abschlussresolution erstellt und die hier folgenden Soli-Erklärungen und Resolution verabschiedet:


Solidaritätserklärung der Konferenz der kämpferischen Arbeiter im Internationalistischen Bündnis mit Christian Kowoll

Sofortige Beschäftigung von Christian Kowoll durch Opel!
Christian Kowoll hat jahrelang zusammen mit seinen Kollegen gegen die Schließung von Opel Bochum gekämpft. Dabei hat er auch eine vorbildliche Gewerkschaftsarbeit gemacht. Weil er sich als Arbeiter seine Rechte nicht abkaufen ließ, verweigerte er nach der Schließung einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben und er erhielt zwei Änderungskündigungen. Gegen beide Kündigungen hat Christian mit Erfolg geklagt und ist bis heute Bochumer Opelaner, wird aber von Opel nicht beschäftigt. Dieser große Erfolg ist das Ergebnis davon, dass Christian sich niemals klein kriegen ließ und die ganze Solidarität seinrer Kollegen hat. Aks Christian vorläufig nach Rüsselsheim ging, um dort zu arbeiten, erhielt er dort im Januar die dritte Kündigung durch Opel. Es ist ein Skandal, dass der Betriebsrat seiner Einstellung widersprach und seine Entlassung forderte, weil Christian angeblich in der MLPD sei und die Kollegen zum Kampf auffordere.
Seit wann ist die vermutete Mitgliedschaft in einer linbken Arbeiterpartei Grund für Betriebsräte die Entlassung kämpferischer Arbeiter zu fordern?
Was soll daran falsch sein, die Kollegen zum Kampf aufzufordern in einer Situation, in der die ganze Konzernbelegschaft herausgefordert ist durch die Angriffe des PSA/Opel-Vorstands? Für die sofortige Beschäftigung von Christian in Bochum oder Rüsselsheim!

Einstimmig verabschiedet von den ca 90 Teilnehmern am 21.4.2018 in Hildesheim


Solidaritätserklärung der Konferenz der kämpferischen Arbeiter im Internationalistischen Bündnis gegen die Verhaftung von Adil Demirci in der Türkei

Adil Demirci wurde letzte Woche in der Türkei verhaftet. Er arbeitete als Sozialarbeiter in einer Hilfsorganisation in Remscheid, der Flüchtlinge betreut. Zugleich kämpfte er im AGIF für die Gleichberechtigung der MigrantInnen. Er vertrat im November 2017 beim 2. Bundeskongress des Internationalen Bündnissen die AGIF.

Er ist Journanlist, der regelmäßig der Nachrichtenagentur ETHA über Europa berichtete.

Adil Demirci ist einer von 300 verhafteten Journalisten, die unter schwersten Bedingungen inhaftiert sind.

Wir verurteilen als Internationalistisches Bündniss – Arbeiterplattform die Inhaftierung von Adil Demirci und verlangen seine sofortige Freilassung und sprechen ihm unsere volle Solidarität aus!

Einstimmig verabschiedet bei einer Enthaltung am 21.4.2018 in Hildesheim


Solidaritätserklärung der Konferenz der kämpferischen Arbeiter im Internationalistischen Bündnis für die kämpfenden Arbeiterinnen und Arbeiter der Schuhfabrik „Fortuna“ in Bosnien

Das Treffen der Arbeiterplattform im Internationalistischen Bündnis erklärt seine Solidarität mit dem Kampf der ArbeiterInnen der Schuhfabrik „Fortuna“ in Bosnien und Herzegowina. Mit dem Kampf für ihre Arbeitsrechte und dem Kampf gegen das System. Dem Treffen war es eine Ehre, die Arbeiterinnen auf dem Treffen begrüßen zu dürfen.

Einstimmig verabschiedet am 21.4.2018 in Hildesheim


Solidaritätserklärung der Konferenz der kämpferischen Arbeiter im Internationalistischen Bündnis mit NUMSA zum Kampf für das Streikrecht in Südafrika

Wir haben von eurem Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz erfahren und sind solidarisch mit eurem Kampf.
Wir unterstützen euren Standpunkt: „Der Staat will einen Pool billiger Arbeitskräfte schaffen, der das Streikrecht nicht als Instrument nutzen kann, um bessere Arbeitsbedingungen auszuhandeln. Sie wollen den Arbeitern die Macht wegnehmen, zu entscheiden, wann sie streiken und wann sie einen Streik beenden. Das ist ein Angriff auf die Arbeiterklasse und die Familien, weil sie die hart erkämpften Rechte reduzieren, für die die ArbeiterInnen unter der Apartheid kämpften und starben. Eine der größten Bedrohungen für die Arbeiterklasse ist der Vorschlag, das Streikrecht einzuschränken.“
Das Streikrecht ist ein elementares Recht für die Arbeiter, aber in vielen Ländern greifen die Kapitalisten und ihr Staat dieses Streikrecht an. Auch in Deutschland haben wir nur ein eingeschränktes Streikrecht, das sich auf Streiks in Tarifrunden beschränkt, z.B. sind Solidaritätsstreiks oder Streiks für politische Forderungen nicht erlaubt. Deshalb ist euer Kampf auch unser Kampf. Wir werden euren Kampf in Deutschland über die Arbeiterplattform des Internationalistischen Bündnis bekannt machen.

Einstimmig verabschiedet bei einer Enthaltung am 21.4.2018 in Hildesheim

Internationalistisches Bündnis und Montagsdemo gemeinsam: Essen: Erfolgreicher Protest gegen den Rechtsruck der Regierung

Der Rechtsruck der Regierung hat viele Facetten – und so vielfältig waren Kundgebung und Demo in der Essener City am 16. April, zu der das Internationalistische Bündnis Essen/Mülheim unter dem Motto: „Gegen den Rechtsruck der Regierung. Wir sind viele! Solidarität statt Spaltung“ aufgerufen hatte.

Klar war die Montagsdemo aktiver Teil der Aktion und „Oma 79“, seit 2004 regelmäßig dabei, klagte die Armutspolitik der Regierung an. Ebenso ein Altenpfleger, der die menschenverachtende Behandlung der alten Menschen anprangerte und das in einem Rap zum Ausdruck brachte. Prägend war auch die Einheit von jung und alt, so warb der Jugendverband REBELL für das 3.Rebellische, antifaschistische Musikfestival an Pfingsten.

Breiten Raum nahm der Protest gegen die Ausweitung des Kriegs in Syrien durch den Angriff von USA, Frankreich und Großbritannien und den Überfall der faschistischen türkischen Regierung auf Efrîn mit Unterstützung der Bundesregierung ein. Ein türkischer Vertreter von Birkar und der Vorsitzende des kurdischen Vereins in Essen nahmen dazu Stellung. Letzterer hob die Bedeutung der Montagsdemo für den gemeinsamen Widerstand hervor. Teilnehmer der ICOR-Brigaden zogen den Bogen von ihrem Einsatz für den Aufbau eines Gesundheitszentrums in Kobanê/Syrien und dem Kampf für die Einheit der Arbeiter unterschiedlichster Herkunft in den Betrieben in Deutschland. Passend dazu trugen sie das mittlerweile sehr bekannte Lied „Kobanê, Kobanê“ vor, das kurzerhand in „Efrîne, Efrîne“ umgedichtet wurde. Gegen Einkesselung und Tränengaseinsatz bei einer Aktion in Düsseldorf gegen den Einmarsch in Efrîn protestierten betroffene Frauen. Auch die Montagsdemo Essen lässt sich nicht von der Polizei davon abhalten, sich mit dem Kampf in Palästina oder Rojava zu solidarisieren und ihre Themen selbst zu bestimmen.

Gabi Fechtner, MLPD-Vorsitzende, machte die ganze Dimension der Gefahr dieser Kriegsentwicklung deutlich und die Notwendigkeit des gemeinsamen aktiven Kampfes. Sie warb für die gesellschaftliche Perspektive des Sozialismus/Kommunismus, um der Kriegsgefahr den Boden zu entziehen. In einem Marsch durch die Essener Innenstadt wurde lautstark mit Sprechchören wie „Merkel finanziert, Erdogan bombardiert“ und der gemeinsam gerufenen kurdischen Parole „Bijî berxwedana Efrîn!“ – „Es lebe der Widerstand von Efrîn“ auf die Anliegen hingewiesen. Antifaschistisch positionierten sich Vertreterinnen des Frauenverbands Courage, sie sprachen AfD und Faschistinnen das Recht ab, sich als Frauenrechtlerinnen aufzuspielen. Bodo Urbat vom Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“ nahm die rassistische Spaltung der AfD und des Essener Tafel-Vorstands auseinander. Ein Roma klagte die menschenunwürdige Abschiebepolitik an. Gemeinsam mit dem Vertreter des Internationalistischen Bündnisses trug er den „Montagsdemo-Rap“ vor.

So war die Aktion mit rund 200-250 Teilnehmern vielfältig, kämpferisch, internationalistisch, und kulturvoll. Sie zeigte damit die Kraft, die gegen den Rechtsruck in die Zukunft weist.

Rechtsstreit: LF entlarvt „pro Deutschland“, André Hüsgen verklagt Fritz Ullmann

Das radikal linke LF und die protofaschistische „pro Deutschland“ sind natürliche Feinde in Radevormwald, seit sie existieren. Das LF berichtet laufend über die Funktionäre von „pro Deutschland“, und „pro Deutschland“ schenkt im Gegenzug dem parlamentarischen Vertreter des LF, Fritz Ullmann, regelmäßig Aufmerksamkeit auf ihrer Webseite. Jetzt hat André Hüsgen, unter anderem Geschäftsführer der „Fraktion pro Deutschland im Rat der Stadt Radevormwald“, Fritz Ullmann auf Unterlassung verklagt.

Die sich selbst hochtrabend zu Lebzeiten so nennende „Bürgerbewegung pro Deutschland“ hatte sich im November 2017 nach eigenen Angaben auf Geheiß des Netzwerks europäischer protofaschistischer Parteien aufgelöst, weil in Deutschland nur noch die AfD unterstützt werden solle. Good riddance, sagt das Internet. Und damit hat es Recht. Aber die Funktionäre von „pro Deutschland“ verschwinden nicht. Sie lassen Zeit verstreichen, damit die Öffentlichkeit vergisst, wer sie waren und sind, und sie endlich in den Schoß von Mutter AfD hüpfen können. Über diese Situation hatte das LF berichtet, und unser Bericht wurde gelesen.

Zu unseren Lesern gehörte auch der pro-D-Multifunktionär André Hüsgen, ehemals NPD und heute für mindestens drei pro-D-Fraktionen tätig, und er hatte ein Problem damit. Wir berichteten in unserem Artikel von der vielfach dokumentierten Nähe zwischen Hüsgen und bekennenden Faschisten (als ehemaliger NPD-Stadtrat kennt man halt Leute). Er klagt nun auf Unterlassung. Der Zweck dieser Klage ist klar: Man kann die eigene, schmutzigbraune Vergangenheit und die guten Freunde aus alten Tagen nicht in der Öffentlichkeit gebrauchen, wenn man sich auf den Übertritt in eine natürlich-überhaupt-nicht-rassistische AfD vorbereitet.

„Hüsgen geht es einfach nur darum, dass seine faschistische Vergangenheit und Gegenwart nicht im öffentlichen Bewusstsein ist. Und uns geht es darum, dass das so ist. Weder ‚pro Deutschland‘, noch die AfD können die Maske gutbürgerlicher Konservativität ungestört tragen, so lange mutige Menschen über sie aufklären.“

 

Fritz Ullmann, Stadtverordneter im Rat der Stadt Radevormwald

Ullmann ist selbst als redaktioneller Leiter unserer Webseite in’s Fadenkreuz Hüsgens geraten. Beunruhigen tut ihn das nicht: „Man kann nicht wissen, was das Gericht entscheidet, aber das ändert nichts an unserem Standpunkt.“ Er selbst habe den Artikel zwar nicht verfasst, die Redaktion benenne aber keine einzelnen Autoren ohne Absprache, und grundsätzlich nicht gegenüber Faschisten oder ihren Anwälten. „Ich stehe nicht nur hinter, sondern in diesem Fall auch vor unseren Mitgliedern.“

Solidarität: Courage sammelte Spenden für das LF bei Aufklärungsveranstaltung über die AfD

Am Samstag, den 7. April, fand in der alten Feuerwache in Wuppertal derweil eine wirklich interessante Veranstaltung statt, an der auch zwei Mitglieder des LF aus Radevormwald teilnahmen. Der unabhängige Frauenverband Courage hatte dort unter dem Thema „Vorwärts statt rückwärts – Frauenverband Courage zeigt Profil gegen die frauenfeindliche Politik der AfD!“ eingeladen, um darüber zu informieren, was die AfD in ihrem Programm über Frauen zu sagen hat. Viele Vorurteile und falsche Vorstellungen räumten die Frauen-Aktivistinnen dabei aus, erklärten was mit Gender-Politik gemeint ist, und warum und wie die AfD dagegen hetzt. Dass die AfD die Frauen zurück an den Herd beordern will, ist noch allgemein bekannt. Dabei gibt es einen klaren Trend: Schwangerschaftsabbruch, Berufstätigkeit, Unterstützung für Alleinerziehende – überall will die AfD das Rad der Geschichte um 100 bis 150 Jahre zurück drehen und übernimmt oft sogar ganz direkt Kampfbegriffe der „Neuen Rechten“, beispielsweise spricht sie von „Gender-Ideologie“.

Das ist eine Veranstaltung gewesen, die ich gerne nach Radevormwald holen würde. Es wird viel zu wenig über die anderen Gründe geredet, wegen derer die AfD bekämpft werden muss – abgesehen von ihrem penetranten und obszönen Rassismus.“ sagt Ullmann zu der Veranstaltung. Das war aber nicht der einzige Grund für Ullmanns Anwesenheit: „Mitglieder des Frauenverbands wussten von der gegen uns gerichteten Klage und hatten uns eingeladen, um dort zu berichten.“

Bei dem Bericht alleine blieb es nicht – die Teilnehmer der Veranstaltung sammelten spontan fast € 100 als Spende für die Bezahlung der Anwälte und zur Deckung eventueller Folgekosten. „Wir danken dem Frauenverband Courage und den Teilnehmern der Veranstaltung ganz herzlich für diese Unterstützung. Spenden helfen uns im Moment sehr, denn was auch immer man von Hüsgens Vorwürfen halten mag, wir müssen einen Anwalt bezahlen, um uns angemessen zu verteidigen.“

Das LF wird in den nächsten Wochen noch weitere Aktionen unternehmen, um die Verteidigung gegen die Klage des pro-D-Multifunktionärs zu stärken. Wir lassen uns nicht einschüchtern und werden weiter über die faschistoide und faschistische Szene in Radevormwald, ihre Organisationen und Akteure berichten. Auch über den Prozess, der voraussichtlich Mitte Juni stattfinden wird.

 

Tipp: Weitere Informationen zum Thema Antifeminismus als Sprungbrett rechter Ideologie gibt’s auch bei Lotta, die einen Sonderdruck zu dem Thema produziert – hier kann man sich die Ausgabe bestellen!

Solidaritätserklärung mit den politischen Gefangenen in den türkischen Gefängnissen

Wir vom Internationalistischen Bündnis sind sehr erschüttert über die Lage in den türkischen Gefängnissen. Dort werden Gefangene ohne ärztliche Hilfe festgehalten. Die Unterlassung von Hilfe für einen Menschen ist Mord.

Diese Menschen haben keine Kleidung. Sie werden gefoltert und dazu gezwungen, die türkische Nationalhymne zu singen. Das passiert jeden Tag. Zudem herrschen Kontaktverbote jeder Art, zum Beispiel in Bezug auf Besuchskontakte und Briefzustellung.

Wir solidarisieren uns mit den Gefangenen in den türkischen Gefängnissen. Wir wollen erreichen, dass die Gefangenen frei gelassen werden!

Bis sie frei gelassen werden, müssen sie menschenwürdig behandelt werden, es muss ihnen Zugang zu medizinischer Versorgung ermöglicht werden und es muss ihnen erlaubt werden, Briefe empfangen und schreiben zu können!

 

Hoch die internationale Solidarität!

Der Bündnis-Rat auf seinem Treffen in Wuppertal am 25. März 2018

Die Solidaritätserklärung hier zur Weiterverbreitung als PDF herunterladen!

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