Offiziell! Internationalistische Liste/MLPD zur Bundestagswahl 2017 zugelassen!

Unser Internationalistisches Bündnis darf nun offiziell als Internationalistische Liste/ MLPD an der Bundestagswahl teilnehmen dazu hat die MLPD, unter deren Namen wir auf dem Wahlzettel erscheinen, eine Pressemitteilung herausgegeben:

„Die Sitzung des Bundeswahlausschusses in Berlin am 6. Juli 2017 bestätigte einstimmig ohne Enthaltung die Parteienrechte der MLPD und beschloss ihre Zulassung zur Bundestagswahl 2017. So konnte erfolgreich eine weitere bürokratische Hürde für den Bundestagswahlkampf der Internationalistischen Liste/MLPD genommen werden. Der Bundeswahlausschuss zeigte sich beeindruckt davon, dass so breit – unter anderem in allen 16 Bundesländern mit Landesliste und mit über 100 Direktkandidaten – kandidiert wird. Keine andere der 63 Parteien, die an der Bundestagswahl teilnehmen wollten, konnte auch nur annähernd diese Qualität des Einflusses auf die politische Willensbildung der Bevölkerung vorweisen.

Entschiedener Protest gegen die Wahlzulassung von faschistischen Organisationen

Der Vertreter der MLPD, Peter Weispfenning, protestierte entschieden gegen die Wahlzulassung von faschistischen Organisationen wie der Partei ‚Die Rechte‘. Der Protest wurde von den anwesenden Vertretern fortschrittlicher Parteien mit Applaus unterstützt. Umso empörender war es, dass der Bundeswahlausschuss der Kandidatur der faschistischen Organisation „Die Rechte“ mit sieben Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen zustimmte. Selbst eine Vertreterin der Linkspartei stimmte zu, eine enthielt sich.

 

Wir schließen jetzt die Sammlung der letzten Unterschriften für Direktkandidatinnen und -Kandidaten ab.

Gabi Gärtner, Parteivorsitzende der MLPD

‚Wir schließen jetzt die Sammlung der letzten Unterschriften für Direktkandidatinnen und -Kandidaten ab‘, so Gabi Gärtner, Parteivorsitzende der MLPD und eine der Spitzenkandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD. ‚Wir verbinden das eng mit der Förderung der Kämpfe der Arbeiter, der Jugend und Werktätigen. So werden wir am Samstag beim Block des internationalen Bündnisses gegen den G20-Gipfel klar Flagge zeigen gegen jede Art von Imperialismus und vor allem die Rolle der Merkel/Gabriel Regierung und des EU-Imperialismus angreifen.

Ich freue mich auf eine engagierte Zusammenarbeit im Wahlkampf!‘“