Beschlüsse des Bündniskongress Thüringen am 11. November 2018 in Erfurt

Wir dokumentieren die Beschlüsse des Bündniskongress Thüringen am 11.11.2018 in Erfurt:

1. Wir beteiligen uns an den Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Aktivitäten am 13. Januar 2019 in Berlin.

2. Wir unterstützen die Kandidatur der Internationalistischen Liste/MLPD bei der Europa-Wahl am 26. Mai 2019 für die Bekanntmachung und Stärkung des Internationalistischen Bündnisses besonders in Thüringen und auch als Testlauf für den Landtagswahlkampf. Jede Trägerorganisation entscheidet selbst, ob, auf welche Art und in welcher Form sie daran teilnimmt.

3. Wir unterstützen die Kandidatur des kommunalen Wahlbündnisses Eisenacher Aufbruchs – Trägerorganisation im Internationalistischen Bündnis – und anderer fortschrittlicher Kräfte bei den Kommunalwahlen in Thüringen am 26. Mai 2019 und gewinnen dabei neue Kräfte für das Internationalistische Bündnis.

4. Wir beteiligen uns vom Internationalistischen Bündnis am 19. Internationalen Pfingstjugendtreffen, das am 8./9. Juni 2019 in Truckenthal stattfindet, rufen dazu auf und gewinnen (tausende) Jugendliche aus Thüringen und ganz Deutschland und organisieren dazu örtliche Vorbereitungsgruppen.

5. Das Internationalistische Bündnis organisiert am Samstag 17. August 2019 (vormittags) eine große antifaschistische Gedenkkundgebung im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald anlässlich des 75. Jahrestags der Ermordung von Ernst Thälmann – dem großen Sohn und Führer der deutschen Arbeiterklasse und kommunistischen Partei. Er wurde am 18.8.1944 feige und heimlich von den Faschisten in Buchenwald ermordet. Neben einer Rede soll es Grüße, Lieder und Kulturbeiträge geben.

6. Am Samstag 17. August 2019 (nachmittags) führt die Internationalistische Liste/MLPD in Erfurt ihre gemeinsame zentrale Auftaktveranstaltung zum Landtagswahlkampf Thüringen durch. Dafür mobilisieren und beteiligen wir uns bundesweit, organisieren die gemeinsame Anreise mit Bussen usw.

7. Am Samstag 29. September sollen regionale Wahlkampfkundgebungen der Internationalistischen Liste/MLPD in Thüringen stattfinden.

8. Vielfältige Aktivitäten, Kampf um jede Stimme in der heißen Phase unseres Straßenwahlkampfs ab vier Wochen vor der Wahl.

9. Thematische Touren, Besuche in Migrantenvereinen, Frühstücke.

10. Der Bündniskongress schlägt den Wählerinitiativen vor, sich konkrete Kampfaufgaben zu stellen und daran das Bündnis aufzubauen, die Organisiertheit zu stärken und neue Politiker herauszubilden: zu umweltpolitischen Brennpunkten, für die Arbeitereinheit von Ost und West, Verbot von Faschistenkonzerten usw.

11. Am 8. Mai und 1. September organisieren wir antimilitaristische Proteste z.B. „Bundeswehr raus aus den Schulen!“

12. Der Bündniskongress begrüßt und bestätigt die Landesliste und die Direktkandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD und bekräftigt, die Unterschriftensammlung zur Wahlzulassung bis zum 31.12.2018 abzuschließen.

13. Der Bündniskongress unterstützt den Frauenpolitischen Ratschlag, der vom 1. bis 3. November 2019 in Thüringen stattfindet.

14. Der Bündniskongress beschließt einstimmig folgende Resolutionen:
Solidarität mit Eisenacher Aufbruch und Reiner Weinmann gegen faschistische Angriffe
Solidarität mit Stefan Engel und der MLPD und Protest gegen die Gesinnungsjustiz der Staatsanwaltschaft Gera
Resolution „Zeig Flagge gegen die Rechtsentwicklung“
Abschlussresolution „Wir sind alle Thüringer! Aus einem Wind wird ein Orkan – setzen wir die Segel!

15. Die Thüringer Delegierten wählten eine 6-köpfige Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses Thüringen.