Solidarität mit den Opel und PSA-Beschäftigten Tous ensemble – Alle zusammen!

Wir, die Wählerinitiative Wiesbaden, Rüsselsheim, Mainz der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE / MLPD, erklären uns solidarisch: Gemeinsamer Kampf um jeden Arbeitsplatz in Deutschland und Frankreich!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wenn GM-Chefin Mary Barra und PSA-Chef Tavares monatelang geheim verhandeln, müssen sie ganz schön Angst vor Eurer Reaktion gehabt haben. Nicht zu Unrecht. Haben sie es doch mit zwei kampferfahrenen Belegschaften zu tun. Nicht umsonst heißt es „Kämpfen wie in Frankreich!“ und „Kämpfen wie bei Opel!“

Nun versuchen sie Euch zu beruhigen „Mit PSA würde alles besser“. Doch der Verkauf von Opel ist Teil einer umfassenden Umstrukturierung der Autoindustrie. PSA rückt dadurch im Konkurrenzkampf auf Platz zwei in Europa, hinter VW. Die Erfahrung zeigt, dass solche Zusammenschlüsse immer zur Profitmaximierung auf Kosten der Arbeiter und Angestellten gemacht werden. Tavares ist als knallharter „Sanierer“ bekannt und auch GM hat in Europa in den letzten Jahren bereits vier Werke geschlossen. Nicht nur VW ist mit der illegalen Diesel-Strategie gescheitert. Alle Autokonzerne sind darin verwickelt und bereiten sich auf einen verschärften Konkurrenzkampf auch mit neuen chinesischen und indischen Konkurrenten vor. Das wird verbunden sein mit Angriffen auf Löhne und Arbeitsplätze mit allen negativen Folgen auf die Region und die Familien. Die Seifenblase der „ewig sicheren Arbeitsplätze“ im Stammwerk Rüsselsheim zerplatzt an der Realität des Kapitalismus. Viele Familien haben ihre Lebensplanung auf dieser vermeintlichen Sicherheit aufgebaut und nicht wenige Opel-Arbeiter aus Bochum sind deshalb nach Rüsselsheim gezogen.

Die Chefs der Autokonzerne drohen damit, dass bei der Umstellung auf Elektro-Antriebe viele Arbeitsplätze wegfallen, nach der kapitalistischen Logik: „Umweltschutz kostet Arbeitsplätze.“ Das soll die Automobilbelegschaften davon abhalten, den Kampf um gesunde und umweltverträgliche Arbeits- und Lebensbedingungen aufzunehmen. Auf Kosten der Verursacher können Millionen von Arbeitsplätzen geschaffen werden, zur Beseitigung von Umweltschäden, in der Umstellung auf erneuerbare Energien und Total-Recycling.

Auf unserem letzten Treffen des Bündnisses haben Opel-Kollegen aus Rüsselsheim berichtet wie Euch von Geschäftsleitung, Regierung und auch vom Betriebsrats-Vorsitzenden und führenden Gewerkschaftern, Sand in die Augen gestreut wird um Euch ruhig zu halten. Abwarten war in solchen Situationen noch nie ein guter Ratschlag. Das hilft nur den Konzernchefs ihre Pläne weiter vorzubereiten und Euch am Schluss vor vollendete Tatsachen zu stellen. Die Arbeiter sind immer stark, wenn sie die Spaltung zwischen den Standorten überwinden und über Ländergrenzen hinweg zusammen kämpfen. Dabei werden wir Euch mit allen unseren Möglichkeiten unterstützen. Denn jeder vernichtete Arbeitsplatz fehlt den nächsten Generationen und wird den jungen Menschen noch mehr Leiharbeit und befristete Arbeitsverträge bescheren.

Die Wählerinitiative ist Teil des neu gegründeten bundesweiten INTERNATIONALISTISCHEN BÜNDNIS, in dem bereits 15 Organisationen und diverse Einzelpersonen mitmachen. Wir kandidieren als INTERNATIONALISTISCHE LISTE / MLPD zur Bundestagswahl.

In unseren Grundsätzen haben wir beschlossen:

Die internationalistischen, klassenkämpferischen, antifaschistischen und revolutionären Kräfte der Arbeiter-, Frauen-, Jugend- und Umweltbewegung müssen enger zusammenarbeiten! Denn ohne Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse kann in der heutigen Zeit kein einziges grundlegendes Problem gelöst werden. Diesem strategischen Blick für die Zukunft der Menschen fühlen wir uns verpflichtet und wollen die Zersplitterung des revolutionären Potentials in Deutschland überwinden. Wir entwickeln eine organisierte Zusammenarbeit auf der Grundlage des Kampfes in den vielfältigen Fragen in denen Einigkeit besteht.

In diesem Sinne ist es uns eine Herzensangelegenheit Euch im Kampf um Eure berechtigten Forderungen zu unterstützen.

In unserer Region sind bereits seit 2016 mehrere tausend Arbeitsplätze von Verlagerung, Schließung und Vernichtung betroffen, wie z.B.:

In Mainz bei: IBM, Nestlé, Cargill (Rapsöl, Biodiesel), DB Cargo,

in Wiesbaden: CSC (Computer Sciences Corporation), Kion (Linde-Stapler), Julius Berger (Bau),

in Höchst: Sanofi Aventis, usw.

Wir laden deshalb alle interessierten Kolleginnen und Kollegen ein, in unserem Bündnis aktiv zu werden, um Erfahrungen auszutauschen und um gegenseitige Solidarität zu entwickeln im Kampf für die Verbesserung der sozialen Lage der Werktätigen auf Kosten der Profite.

Mit solidarischen Grüßen

i.A. Martin Seyffer

INTERNATIONALISTISCHE LISTE / MLPD

Wählerinitiative Wiesbaden, Rüsselsheim, Mainz

c/o Martin Seyffer

Sedanplatz 3

65183 Wiesbaden

E-Mail: internationalistische.liste.wi@gmail.com

Infos bundesweit: www.internationalistische-liste.de

Hier die Erklärung als PDF zum Download

Direkte militärische Konfrontation USA/Russland wäre eine Gefahr für den Weltfrieden

Gabi Gärtner, Parteivorsitzende der MLPD und Spitzenkandidatin der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE/MLPD zur Bundestagswahl und Landtagswahl in NRW warnt:

Die offene Drohung des ultrareaktionären und faschistoiden US-Präsident Trump zu einem militärischen ‚Vergeltungsschlag‘ gegen Syrien – den er in der vergangenen Nacht gleich wahr gemacht hat – ist eine unmittelbare Gefahr für den Weltfrieden. Denn damit droht eine direkte militärische Konfrontation und Eskalation zwischen den imperialistischen Konkurrenten USA und Russland.

Die plötzliche Kehrtwende Trumps in seiner Russland-Politik belegt, wie

illusionär die Hoffnungen auf eine dem Frieden gedeihliche Zusammenarbeit zwischen den Reaktionären Putin und Trump von Anfang an waren.

Wer für den Frieden ist, muss heute eine klare Position gegen alle Imperialisten einnehmen. Deshalb heißt es auf den Wahlplakaten der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE/MLPD zu den Landtagswahlen in NRW „Gegen jede imperialistische Aggression!“

Die MLPD fördert daher das Entstehen einer neuen Friedensbewegung und ruft in diesem Sinne zur Beteiligung an den Ostermärschen 2017 auf.

Ein bewährter Anlaufpunkt des Protestes ist die Beteiligung an den anstehenden Montagsdemonstrationen in ca. 80 Städten. Der Montag als Tag des Widerstands ist auch ein Tag des Kampfs für den Weltfrieden.

Pressemitteilung als PDF

 

Aktuelle Information für Presse und Öffentlichkeit – 5. April 2017 – Landesliste MLPD für die Landtagswahl zugelassen!

Der Landeswahlausschusses NRW hat am 4. April 2017 die Zulassung der
Landesliste der MLPD beschlossen. Sie wird auf Platz 26 des Stimmzettels
zu finden sein.

Die Internationalistische Liste/MLPD stellte ihre Kandidaten
im Oktober 2016 auf. Insgesamt wurden 31 Listen verschiedener Parteien
zugelassen – bei der letzten Landtagswahl waren es nur 17. Die Vertreter
der MLPD protestierten bei der Sitzung des Landeswahlausschusses ent-
schieden gegen die Wahlzulassung von insgesamt fünf faschistischen und
faschistoiden Listen, die dem Artikel 139 des Grundgesetzes widerspricht.
Sie protestierten auch gegen die Verwiegerung der Wählbarkeitsbescheini-
gung für den Kandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD, Erhan
Aktürk.

Dazu Peter Römmele, Landesvorsitzender der MLPD in NRW: „Der Kandida-
ten Erhan Aktürk, Schlosser, war auf Listenplatz 2 aufgestellt. Er gehört zu den
in München wegen angeblicher Unterstützung einer terroristischen Vereinigung
Angeklagten der ATIK. Die Stadt Duisburg verweigerte Erhan Aktürk eine
Bescheinigung der Wählbarkeit, weil er seinen Wohnsitz nicht mehr in Duisburg
hätte. Auf diese Weise wurde Erhan Aktürk die Kandidatur für die Landesliste
verweigert! Wir nehmen diese Einschränkung seiner Bürgerrechte als Revolutio-
när nicht hin und kämpfen dafür, dass er bei der Bundestagswahl wieder auf
Platz 2 der Liste kandidiert.“

Für die Landtagswahl sind somit 26 Kandidaten auf der Landesliste der
MLPD, es treten weitere 11 örtliche Direktkandidaten an. Herzlichen Dank
allen Menschen, die geholfen haben in den letzten Monaten die undemo-
kratischen Wahlbehinderungen zu überwinden. Die Behinderungen sind
nicht zu Ende, Städte wie Münster erlauben es den bürgerlichen Parteien
bereits seit 6 Wochen zu plakatieren. Der Internationalistischen Liste/MLPD
wird das Plakatieren dort erst nach der Zulassung der Landesliste gewährt!

Die Pressemitteilung hier im PDF-Format herunterladen.

Pressebericht der Wählerinitiative Zollernalbkreis / Sigmaringen

Das vierte Treffen der Wählerinitiative der Internationalistischen Liste / MLPD war mit 21 Teilnehmern gut besucht. Thomas Voelter, Kandidat der Landesliste, sprach zur VW-Krise. Anhand der Geschichte des Skandals mit dem Abgasbetrug wies er nach, dass der kapitalistische Konkurrenzkampf der Automonopole mit kriminellen Machenschaften und gedeckt durch Behörden und Regierung geführt wird.

„Das ist die Diktatur der Monopole, diese Umweltverbrecher müssen strafrechtlich verfolgt werden.“ Die Vernichtungsschlacht in der Autoindustrie werde auf dem Rücken der Arbeiter und auf Kosten der Umwelt geführt. „Stickoxide tragen zum Ozonloch bei, beschleunigen die Klimaerwärmung und verursachen sauren Regen und Smog. Sie schädigen massiv die Atemwege“, so der Arzt. Die Umstellung auf Elektromotoren ist zu begrüßen, aber Herr Voelter kritisierte dass der Strom vor allem aus fossiler Energie gewonnen wird und die einseitige Ausrichtung auf den Individualverkehr. Außerdem wies er auf die Folgen einer kapitalistischen Umstellung auf Elektromotoren hin: „Das wird mit einer massenhaften Vernichtung von Arbeitsplätzen verbunden sein. Ein Achtzylindermotor hat 1200 Teile, ein Elektromotor nur 17 Teile die montiert werden müssen.“ Das betreffe auch unsere Region mit ihren Zulieferbetrieben. In der Diskussion wurde betont, dass wir Arbeitsplätze und Umweltschutz brauchen und dass die Arbeiter für beides kämpfen müssen und sich dafür auch international zusammenschließen. Schluss müsse damit sein, dass Arbeitsplätze und Umweltschutz gegeneinander ausgespielt werden. Renate Schmidt, Direktkandidatin im Wahlkreis, entwickelte die Vision, dass die Arbeiter – wenn sie die Macht hätten – neue intelligente Verkehrsysteme auf der Grundlage erneuerbarer Energien entwickeln und bauen könnten. „Immer mehr Autos, LKWs, Straßen, Versiegelung der Landschaft – das hat doch keine Zukunft. Wir brauchen einen Paradigmenwechsel weg von der sinnlosen Wegwerfproduktion hin zu einer Produktion und Lebensweise in Einheit mit der Natur.“

Erfreut konnte der Vorstand auch berichten, dass die Unterschriften für die Wahlzulassung bundesweit geschafft sind. So wurden 30 000 Unterschriften für die Landeslisten gesammelt. Auch für Renate Schmidt sind die notwendigen 200 Unterschriften für ihre Wahlzulassung gesammelt.

Schließlich wurde der Blick nach Nordrheinwestfalen gerichtet, wo die internationalistische Liste / MLPD zur Landtagswahl antritt. Helfer der Wählerinitiative werden in den nächsten Wochen in Köln Unterstützereinsätze machen, Plakate aufhängen und die Wahlzeitung zur Landtagswahl verbreiten.

Mit freundlichen Grüßen

B.Schmidt

Internationalistische Liste / MLPD schließt Unterschriftensammlung erfolgreich ab und veröffentlicht das Wahlprogramm

Wie geplant konnte die INTERNATIONALISTISCHE LISTE / MLPD die Sammlung von Unterstützungsunterschriften für ihre 16 Landeslisten zur Bundestagswahl am heutigen 31. März 2017 erfolgreich abschließen. In einem fulminanten Endspurt wurden in den letzten drei Wochen noch einmal rund 15.000 Unterschriften gesammelt.

In dieser Woche wurden auch Wahlunterlagen für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen beim Landeswahlleiter eingereicht. Gabi Gärtner, die Spitzenkandidatin der INTERNATIONALISTISCHE LISTE, bedankt sich bei allen Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern und vor allem bei den vielen Hundert Sammlerinnen und Sammlern: „Ohne euer Engagement hätten wir das nicht in der Zeit geschafft. Ihr habt in wochenlangem Einsatz unter anderem schwächere Landesverbände unterstützt, diese undemokratische Wahlbehinderung zu bewältigen. Und das genutzt mit zehntausenden Menschen in Gespräch zu kommen – herzlichen Dank! Das zeigt die Schlagkraft dieser Partei, die diesen Prozess sicherlich als erste abschließen kann.“

Passend dazu ist unser Wahlprogramm erschienen. Hier könnt ihr schon mal das Falzblatt mit unseren vielseitigen Forderungen anschauen.

Einzelne noch fehlende Unterschriften, vor allem für Direktkandidatinnen und -kandidaten, werden im Rahmen der normalen Kleinarbeit in den nächsten Wochen gesammelt.

Die jugendpolitische Plattform hat sich gegründet!

Sieben Organisation bzw. Bündnispartner des ‚Internationalistischen Bündnis‘ und der Jugendverband REBELL haben auf dem Rebellkongress gemeinsam die Jugendplattform im Internationalistischen Bündnis gegründet.

In einer demokratischen Diskussion wurden alle Teilnehmer an dem schöpferischen Prozess der Gründung der Jugendplattform beteiligt und haben die Resolution einstimmig verabschiedet. Darin sind wichtige Beschlüsse für den Wahlkampf und für die gemeinsame Arbeit über die NRW und Bundestagswahl hinaus zu finden!

Denn „die Welt braucht grundlegende Veränderungen. Wir kämpfen für eine von Ausbeutung und Unterdrückung befreite Gesellschaft, für viele von uns ist das der Sozialismus.“ heißt es in der Resolution der Jugendplattform.

Bisherige Unterzeichner der Resolution:

Organisationen:

Einzelpersonen:

  • Christian Weinstock
  • Hannes Jäger
  • Jonas Lück
  • Lasse Steffens
  • Phillip Gäbel

 

Kommentare vom Rebellkongress:

  • Organisation YoungStruggle: „…wir freuen uns sehr, hier in diesem kollektiven Umfeld von revolutionären zu sein. Unsere Zusammenarbeit ist besonders wichtig, denn der Feind ist überall und schlägt offen zu. Dies sehen wir auch an den jüngsten Fällen der Repression. Dagegen müssen wir als Revolutionäre eine starke und gemeinsame Front bilden.“
  • Grüße von „YDG Neue demokratische Jugend: „… Das faschistische AKP-Regime mit den blutigen Händen Erdogans vorweg setzt alles daran, den Widerstand der Kurden zu besiegen. Dafür sind ihnen alle Mittel Recht. …Aber wir lassen uns von solchen Repressionen nicht unterkriegen. Ganz im Gegenteil: Entschlossener denn je werden wir näher zusammenrücken und all unsere Fäuste zu einer großen Faust vereinen und für unser Recht kämpfen!“
  • Rebellin aus Köln: „Ich wollte dazu sprechen, Arbeiter zu werden. … Ich hab selbst eine Ausbildung abgeschlossen, das ist nicht einfach, sondern schwer. In der Halle, wo es am härtesten ist, halten die Arbeiter am besten zusammen. Wir Rebellen müssen dorthin gehen, wo es am härtesten ist.“
  • Rebell aus Gießen: „In den Medien wird verbreitet, dass der Rechtsruck aus den Massen kommt. Aber die Masse der Arbeiter und der Jugend steht links, das ist keine Phrase! Und es ist ein Bedürfnis der Menschen, in einer friedlichen Gesellschaft zu leben.!
  • Flüchtling aus Afghanistan: „Ich bin im REBELL, weil er für internationale Solidarität und Sozialismus steht. Der Rebell ist auch gegen Abschiebung und Faschismus. Ich habe auch mit anderen Flüchtlingen gesprochen, ob sie im REBELL mitmachen. Viele Flüchtlinge denken, kämpfen bringt nichts. Aber ich habe gesagt, das Kämpfen funktioniert und bringt sehr viel. Ohne zu kämpfen, verlieren wir alles. Deswegen bin ich im Rebell und im INTERNATIONALISTISCHEN BÜNDNIS.

Plakate für die Wahlkämpfe 2017

Die Kampagnen der Internationalistischen Liste / MLPD wurden in den vergangenen Monaten kontinuierlich weiter entwickelt. In der Debatte kommt den Plakaten für den Wahlkampf eine besondere Bedeutung zu, weil ein erheblicher Teil der Menschen von der Internationalistischen Liste / MLPD zuerst über dieses Medium hören wird.

Eines von 21 prägnanten Plakaten

Entsprechend ernst nahm und nimmt der Bündnisrat diese Aufgabe. In einem ausführlichen Diskussionsprozess wurden insgesamt 21 Motive entwickelt und durch den Bündnisrat am 5. März beschlossen. Damit steht für beide Wahlen eine vielschichtige und bunte Plakatserie zur Verfügung, die die Vielseitigkeit unseres Bündnisses angemessen ausdrückt. Wir positionieren uns – konsequent.

Wir freuen uns, die fertigen Motive hier nun auf unserer Seite der Öffentlichkeit vorstellen zu können. Diese Motive werden voraussichtlich sowohl im NRW-Wahlkampf, als auch im Bundestagswahlkampf 2017 eingesetzt.

Alle Motive können auf einer eigenen Unterseite (hier klicken) auch in großer Auflösung betrachtet werden.

Frauen stehen auf! Kein „AUS“ für unser Krankenhaus!

Anläßlich des Internationalen Frauentags organisierten zahlreiche Frauen, und Organisationen ein Frauendorf mit verschiedenen Ständen, eine Kundgebung und Demonstration in Albstadt-Ebingen.

Die Idee war, den Frauentag mit dem Kampf gegen die Schließung der Krankenhäuser in Albstadt und Balingen (dafür soll eine Zentralklinik auf der grünen Wiese gebaut werden) zu verbinden. Nach einer lebendigen Kundgebung mit Offenem Mikrofon an der ca 150 Leute teilnahmen, wurde mit dem Ruf von kämpferischen Reimen durch Ebingen zum Krankenhaus demonstriert, wo eine Abschlußkundgebung stattfand. Wir Frauen riefen: Modernisieren von Albstadt ist gescheiter – unser Kampf geht weiter! Gegen Schließung hilft auf Dauer – Widerstand und Frauenpower! Wer kämpft dem lacht die Sonne – Kreistagspläne in die Tonne!

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