Rückblick der Wahlkampftour in Videos

Für radikalen Umweltschutz Internationalistische Liste/MLPD wählen – dazu spricht Lisa Gärtner in Köln.

Warum es Sinn macht die MLPD zu wählen? Diese Frage beantwortet Peter Römmele, Stahlarbeiter aus Duisburg und Landesvorsitzender der MLPD NRW in diesem Video!

Kurzes Statement von Hannes Stocker, Elektriker und Umwelpolitischer Sprecher der MLPD zum Umwelt(schutz)programm der Internationalistischen Liste/MLPD

Der Wahlkampf der Internationalistischen Liste/MLPD läuft auf Hochtouren – auch in Thüringen. In diesem Video werden zwei Kundgebungen gezeigt. In Arnstadt und Nordhausen legt Tassilo Timm (Gleisbauer und Landesvorsitzender der MLPD Thüringen) den Bürgerinnen und Bürgern nah was die IL/MLPD von den bürgberlichen Parteien unterscheidet

Am 18.05.2019 fand in Wuppertal eine Kundgebung der Internationalistischen Liste/MLPD statt. Dieses Video berichtet über die gesamte Kundgebung mit Kultur und Auszügen aus den Reden von Fritz Ullman (Linkes Forum) und Gabi Fechtner (Vorsitzende der MLPD)

Hier die Rede von Ibrahim Ibraqhim (Demokratisches Komitee Palästine e.V.) und Andrew Schlüter (MLPD Berlin) zum Thema: Solidarität mit allen Befreiungskämpfen! Freiheit für Palästina!

Für die Interessen der Klein- und Mittelbauern! | Arnold Blum in Berlin

Video der Parteivoritzenden der MLPD Gabi Fechtner von der Kundgebung vom 11.05.2019 zur Sozialismus Debatte und zu den Menschen die wirklich bereit sind für den Sozialismus zu kämpfen wie es die MLPD seit 50 Jahren macht. Anders als ein Kevin Kühnert der sich auf diese Debatte nur draufsetzt um ihn als Utopie zu verdrehen. Am 14.05.2019 wurde unser Kandidat Fritz Ullmann vom Linken Forum Radevormwald zur Europawahl interviewt, das gibts hier nun auch im Video.

Die Auftaktkundgebung aus Frankfurt im Video mit unseren Spitzentrio Lisa Gärtner, Peter Weispfenning , Erhan Aktürk sowie für den Jugendverband REBELL Inessa Kober und die Auftaktkundgebung in Aachen wo Monika Gärtner-Engel vor Ort war. (10.05.2019)

Es folgen Kundgebungen aus Gelsenkirchen mit reißender Rede von Stefan Engel und aus Stuttgart wo Dirk Willing auftrat. (11.05.2019)

 
 
 
 

Internationalistischer Wahlaufruf erschienen!

Wählt am 26. Mai Internationalistische Liste/MLPD Hier als PDF der internationale Wahlaufruf

Deutsch

Dirk Willing, Essen, 48 Jahre, Migrationspolitischer Sprecher der MLPD, Gründungsaktivist des Internationalistischen Bündnisses

Das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft bereichert unser Leben. Im Internationalistischen Bündnis sind zahlreiche Migranten und Migrantenorganisationen dabei. Bei uns haben alle „gleiche Rechte“, auch wenn wir dafür in der Gesellschaft noch kämpfen müssen.

Mit diesem Flyer wollen verschiedene Unterstützerinnen und Unterstützer persönlich dazu ermuntern, selbst im Internationalistischen Bündnis und seinen Mitgliedsorganisationen aktiv zu werden. Und bei der Europawahl Internationalistische Liste / MLPD zu wählen. Mir persönlich liegt am Herzen, dass Revolutionäre in Deutschland in die sozialistische Alternative MLPD gehören. Egal, wo sie oder ihre Eltern hergekommen sind.

Die deutsche Übersetzungen dieses zehnsprachigen Flyers finden Sie auf unserer Homepage:
www.inter-liste.de oder www.mlpd.de

Polnisch

Rebellion gegen die imperialistische EU – Hoch die internationale Solidarität!

Die EU ist nicht so demokratisch und friedlich, wie sie tut. Europaweit entwickeln sich immer mehr Regierungen nach rechts, auch die polnische PiS-Regierung und die deutsche Regierung. Demokratische Rechte werden abgebaut, die Kriegsgefahr steigt, die Ausbeutung der Arbeiter und der Umwelt wird gesteigert. Alles nur für den Profit! Wir sagen: Politik für Arbeiter statt für Milliardäre! In Polen stehen Lehrer, Krankenhausbeschäftigte und Bergleute zu Recht für bessere Arbeitsbedingungen auf, Frauen kämpften für ihr Recht auf Schwangerschaftsabbruch. Dieser Kampf muss europaweit, international gemeinsam geführt werden! Wirkliche Kritik an der EU ist links und internationalistisch. Wir stehen gegen jeden Nationalismus und für das Verbot aller faschistischen Organisationen ein. Wählen Sie am 26. Mai die Internationalistische Liste/ MLPD! Machen Sie mit!

Rebelia przeciwko imperialistycznej UE – Niech wzrasta solidarność międzynarodowa!

UE nie jest tak demokratyczna i pokojowa, to fasada. W całej Europie coraz więcej rządów jest prowicowe, również rząd polski PiS i w rząd niemiecki rozwijają się w tym kierunku. Demokratyczne prawa są ograniczane, wzrasta groźba wojny, wzrasta eksploatacja pracowników i środowiska. Wszystko tylko dla zysku Jesteśmy za: Polityka dla pracowników zamiast miliarderów!

W Polsce nauczyciele, pracownicy szpitalni i górnicy walczą o lepsze warunki pracy, a kobiety  o prawo do aborcji. Ta walka musi być prowadzona wspólnie  w całej Europie i na arenie międzynarodowej! Prawdziwą krytyką UE jest lewica! Jesteśmy przeciw wszelkiemu nacjonalizmowi! Jesteśmy  przeciwko wszelkim organizacjom faszystowskim.

Weź udział w wyborach listy Internationalistycznej / MLPD 26 maja! Dołącz do nas!

Griechisch

Iordanis Georgiou, Jahrgang 1958, Maschinenschlosser, Gelsenkirchen, Platz 10 auf der Kandidatenliste zur Europawahl

Herzliche und kämpferische Grüße an alle. Besondere Grüße an alle Griechen die wie ich in Deutschland leben. Ich heiße Iordanis Georgiou, bin in Griechenland geboren und Arbeiter. Mein Herz schlägt international. Besonders wir Griechen haben hautnah erlebt wie „solidarisch und demokratisch“ dieses Europa gegenüber dem griechischen Volk war. Das griechische Volk ist von den „Rettungsprogrammen“ der EU und Troika massakriert worden. Die Renten gekürzt und die Löhne auf 200-300€ gedrückt, die Armut ist unübersehbar. Griechenland haben sie zu einem menschenverachtenden Flüchtlingslager gemacht, und das Ägäische Meer ist voll mit Kinder- und Frauenleichen. Unsere Antwort gegen die imperialistische EU ist internationale Solidarität der Arbeiter und Unterdrückten aller Länder über Ländergrenzen hinweg. Ich bin stolz, dass ich für die Internationalistische Liste/MLPD kandidiere. Wählt uns.

Ελληνικά

Πολλούς Θερμούς και μαχητικούς χαιρετισμούς σε όλους. Ειδικές ευχές σε όλους τους Έλληνες που ζουν όπως και εγώ στη Γερμανία. Ονομάζομαι Ιορδάνης Γεωργίου, γεννήθηκα στην Ελλάδα και είμαι εργάτης. Η καρδιά μου κτυπά διεθνής. Ιδιαίτερα εμείς οι Έλληνες το ζήσαμε από κοντά πόσο «αλληλέγγυοι και δημοκρατικοί» ήταν αυτή η Ευρώπη προς τον ελληνικό λαό. Ο ελληνικός λαός έχει σφαγή από τα «προγράμματα διάσωσης» της ΕΕ και της Τρόικα. Οι συντάξεις περικόπτονται και οι μισθοί μειώνονται στα 200–300 €, η φτώχεια είναι προφανής.

Την Ελλάδα την έχουν μετατρέψει σε απάνθρωπο στρατόπεδο προσφύγων και το Αιγαίο είναι γεμάτο από παιδιά και πτώματα γυναικών. Η απάντησή μας στην ιμπεριαλιστική ΕΕ είναι η διεθνής αλληλεγγύη των εργαζομένων και των καταπιεσμένων όλων των χωρών πέραν των εθνικών συνόρων. Είμαι περήφανος που βάζω υποψηφιότητα για το
Internationalistische Liste / MLPD.

Ψηφίστε μας.

Ιορδάνης Γεωργίου

Bulgarisch

Bulgarischer Arbeiter aus dem Ruhrgebiet

Liebe Landsleute,

wir Bulgaren, die in Deutschland wohnen und arbeiten, möchten das Recht auf menschenwürdiges Leben. Menschenwürdiges Leben in Deutschland, in ganz Europa, aber vor allem in unserer Heimat. Wir wollen keine Flüchtlinge sein, Flüchtlinge die durch die Armut und Korruption in unserer Heimat gezwungen sind unsere Arbeitskraft und Würde den europäischen Kapitalisten zu verkaufen. Nach der Enttäuschung vom Verrat des Sozialismus, wurden wir erneut enttäuscht. 12 Jahre europäische Mitgliedschaft hat Bulgarien in den Ruin geführt. Wir sind heute das ärmste Land in der EU. Ein Land das skrupellos ausgeplündert wird. Wir haben das Recht zu kämpfen für unsere Zukunft. Wir Arbeiter müssen zusammenhalten.

Macht mit im Internationalistischеn Bündnis und in der MLPD. Lasst uns selber unsere Politik machen, denn wir Arbeiter schaffen die Werte. Wählt am 26. Mai bei der Europawahl Internationalistische Liste/MLPD. Geben wir unsere Stimme für unsere Interessen.

Скъпи сънародници,

ние българите, които живеем и работим в Германия, имаме право на достоен живот. Достоен живот в Германия, в цяла европа, но преди всичко в нашата родина. Ние не искаме да бъдем бежанци. Бежанци принудени от бедност и корупция в родината си, да продават труда и достойнството си на европейските капиталисти. След разочарованието от предателството на социализма отново бяхме разочаровани. 12 години европейско членство съсипа България. Днес ние сме най-бедната страна в ЕС. Земя, която е безмилостно ограбвана. Ние имаме право да се борим за нашето бъдеще. Ние работниците трябва да се обеденим.

Станете членове на интернационалистическия алианс и MLPD. Нека сами да правим своята политика, защото ние създаваме ценностите. Гласувайте на 26 май за Internationalistische Liste/MLPD. Нека гласуваме за нашите интереси.

Russisch

Die angebliche „Friedensmacht“ EU betreibt nicht zuletzt in der Ukraine eine aggressive Kriegspolitik. Gemeinsam mit den USA und der NATO provoziert sie Putins russischen Imperialismus.

Aber verlogen ist doch auch Putins Propaganda, er folge mit seinem Anti-EU-Kurs eine „antifaschistische, friedliebende“ Außenpolitik. Systematisch fördert Putin rechte und faschistoide Kräfte in der EU, wie die AfD. Hier kämpft ein imperialistischer Block gegen den anderen – das kann niemals unser Standpunkt sein!

Die MLPD steht für den echten Sozialismus, wie er von Lenin und Stalin verwirklicht, aber später von Chruschtschow verraten wurde. Mit der Internationalistischen Liste/MLPD tritt eine revolutionäre, konsequent linke Kraft zur Europawahl an, die Deine Unterstützung braucht. Internationale Solidarität der Arbeiter und Unterdrückten über Ländergrenzen hinweg – das ist unsere Antwort auf die Krise der EU!

Дорогие русскоязычные земляки!

На Украине, не в последнюю очередь, ЕС как мнимая «власть мира» проводит агрессивную военную политику. Совместно с США и НАТО он провоцирует российский империализм Путина.

Но лживая и пропаганда Путина, как будто его курс против ЕС бы «антифашистской, миролюбивой» внешней политикой. Путин систематически содействует правым и фашиствующим силам в ЕС, как например АфГ. Тут один империалистический блок борется с другим — это никогда не может быть наша позиция!

МЛПГ представляет настоящий социализм, как его осуществили Ленин и Сталин, но который предал Хрущёв. С Интернационалистским списком/МЛПГ выставляет свою кандидатуру на Европейский парламент революционная, последовательно левая сила, которая нуждается в твоей поддержке. Международная солидарность рабочих и угнетённых через границ стран — это наш ответ на кризис ЕС!

Spanisch

Maria del Carmen Reitler, 75 Jahre, Glasarbeiterin in Rente

Maria del Carmen Reitler, 75 años, obrera del vidrio, jubilada

Mein Name ist Maria del Carmen, ich bin in Spanien geboren, unter der Diktatur Francos. Ich lebe seit vielen Jahren in Deutschland. Ich beobachte die Rechtsentwicklung vieler Regierungen in Europa. Nationalismus wird groß geschrieben. Faschisten gehen mit Lügen und Halbwahrheiten auf Stimmenfang. Jede Monat verlieren Menschen, die vor Krieg und Elend fliehen, ihr Leben im Mittelmeer. Wir sind für offenen Grenzen und gleiche Rechte für alle Menschen.

Was wir wollen, spielt für die EU keine Rolle. Sie senkt unter dem Vorwand wirtschaftlicher Hilfe die Rechte und Sicherheit der Arbeiter. Die Lage der Arbeiter in Spanien hat sich in den letzten Jahren sehr verschlechtert. Es gibt Armut, auch wenn die Menschen arbeiten.

Die Internationalistische Liste/MLPD steht für Völkerfreundschaft, gegen Nationalismus, Rechtsentwicklung und rassistische Hetze.

Wir müssen mehr international denken, über die Grenzen schauen, von anderen Kollegen lernen. Überall suchen sie eine gesellschaftliche Perspektive. Ich kämpfe für die sozialistische Alternative!

Am 26. Mai Internationalistische Liste /MLPD wählen.

Mi nombre es María del Carmen, nací en España bajo la dictadura de Franco. Llevo muchos anos en Alemania. Yo observo el desa­rrollo hacia la derecha de muchos gobiernos con mucho nacionalismo que lo usan fuerzas de derecha para cazar votos.

Cada mes mueren en el Mediterráneo personas que huyen de la guerra y de la miseria. Queremos fronteras abiertas y el mismo derecho para todas las personas.

Lo que queremos le importa a la UE muy poco; imponen con la excusa de ayudas económicas recortes a los derechos y la seguridad de los trabajadores, la situación de los trabajadores en España ha empeorado mucho en los últimos años, hay pobreza aunque la gente trabaje.

La Lista Internacionalista  / MLPD está por la amistad de los pueblos, contra la xenofobia y las políticas de desarrollo hacia la derecha.

Tenemos que pensar mas a nivel internacional, aprender de otros colegas.

Por todas partes buscan una sociedad con perspectivas.

Yo lucho por una sociedad socialista.

El día 26 de Mayo voten Lista Internacionalista / MLPD.

Türkisch

Erhan Aktürk, 53 Jahre, Arbeiter, Duisburg, Föderation der Arbeiterverein aus der Türkei in Deutschland (ATIF)

Gegen all diese antidemokratischen Zustände

Ich bin wegen meiner freiheitlichen Gesinnung Angeklagter im Münchener TKP/ML-Prozess gegen türkische Revolutionäre. Der gemeinsame Protest des Internationalistischen Bündnisses hat erheblich dazu beigetragen, dass inzwischen sieben der zehn Angeklagten – darunter auch ich – freigelassen werden mussten.

Um von ihren wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krisen abzulenken, haben die Herrschenden rassistische und faschistische Parteien in Bewegung gesetzt. Intensive Unterdrückung der legal-demokratischen Institutionen, Verbote und Festnahmen sind inzwischen gang und gäbe. Um gegen all diese antidemokratischen Zustände eine Stimme der Werktätigen, der Arbeitslosen und der Diskriminierung ausgesetzten Einwanderer zu werden, kandidiere ich zum Europaparlament.

Tüm bu Anti-Demokratik koşullara karşı…”

Mevcut sistem ekonomik, politik ve sosyal krizleri atlatmak için, her dönem olduğu gibi, günümüzde de faşist ırkçı partileri sahneye sürdüler.  Gelinen aşamada faşist ve ırkçı partiler, bazı ülkelerde birinci parti olarak ikti­dara geldiler, bazı ülkelerde ise iktidarın koalisyon ortağı oldular. Diğer yandan Avrupa’nın bin çok ülkesinde demokratik hak ve özgürlükler rafa kaldırılmış bulunmaktadır. Düşünce özgürlüğü, örgütlenme özgürlüğü sadece kâğıt üzerinde geçerliliği kalmıştır. Politik faaliyet ve aktivite yürütmek adeta suç sayılmaktadır. Demokratik yasal kurumlara karşı yoğun baskılar, yasaklamalar soruşturmalar ve tutuklamalar olağan bir duruma gelmiş bulunuyor. Çeşitli milliyetlerden azınlık halklara dönük, saldırılar gün be gün artarak devam ediyor. Var olan bu adaletsiz ve anti-demokratik duruma karşı; emekçilerin, yoksulların, işsizlerin, mültecilerin ve her türlü ayrımcılığa maruz kalmış, göçmen halkların sesi olmak ve onların mücadelesini yükseltmek için, Avrupa parlamentosuna milletvekili adayıyım.

Arabisch

Ibrahim Ibrahim, palästinensischer Migrant, Berlin

Für MLPD stimmen heißt für Palästina stimmen

Die konsequente, die antiimperialistische Kritik an der EU wird in den Massenmedien weitgehend ausgeblendet. Stattdessen wird so getan, als ob die Kritik an der EU automatisch rechts wäre. Aber: Rebellion gegen die EU ist gerechtfertigt! Die Internationalistische Liste/MLPD steht für die fortschrittliche und gesellschaftsverändernde Alternative, für die internationale Arbeiter*inneneinheit. Für uns Palästinenser*innen in Deutschland, insbesondere für diejenigen, die das Wahlrecht bei den Wahlen des Europäischen Parlaments am 26. dieses Monats haben, 26.05.2019, müssen wir die Gelegenheit ergreifen, indem wir unsere Stimmen diejenigen gegenüber würdigen, die unsere gerechte Sache schätzen und unterstützen, und unser legitimes Recht auf den Befreiungskampf und auf die Rückkehr in das befreite Palästina anerkennen , und für diejenigen, die in den Straßen Europas und Deutschlands mit gemeinsam mit uns kämpfen, unberührt von den Drohungen und Repressalien die alle palästina-solidarischen Menschen erleiden müssen. Die MLPD ist die einzige Partei in Deutschland, die dies alles mit uns gemeinsam durchlebt. Daher appellieren wir an alle Mitglieder der palästinensischen Gemeinschaft, die das Wahlrecht besitzen, für Unterstützung der palästinensischen Sache zu stimmen, indem sie für diese mutige Partei stimmen, die alle anderen Parteien, in Bezug auf unsere gerechte Sache Mutig herausfordert.

Mein Stimme für die MLPD.

التصويت لصالح MLPD يعني التصويت لصالح فلسطين

يتم تجاهل النقد الثابت المناهض للإمبريالية للاتحاد الأوروبي إلى حد كبير في وسائل الإعلام. لكن التمرد ضد الاتحاد الأوروبي له ما يبرره! ترمز القائمة الدولية / MLPD إلى البديل التقدمي والمغير اجتماعيًا ، لوحدة العمال الدوليين, هذا البديل الاجتماعي هو الدول الاشتراكية الموحدة في العالم.بالنسبة لنا نحن الفلسطينيون في ألمانيا وخصوصا من يمتلكون حق التصويت في انتخابات البرلمان الأوروبي في السادس والعشرين من الشهر الجاري، 26.05.2019, لا بد لنا من انتهاز الفرصة بتثمين أصواتنا لمن يثمن و يساند قضيتنا العادلة ويعترف بحقنا المشروع بالمقاومة والعودة إلى فلسطين محررة، ولمن يخوض معنا النضال في ساحات أوروبا وألمانيا، غير آبه بالضغوطات والتهديدات التي يواجها كل من يتضامن مع القضية الفلسطينية، حزب ال– MLPD هو المقصود بهذا النداء وهذا الوصف. لهذا نوجه نداء لكل أبناء الجالية الفلسطينية الذين يمتلكون حق التصويت بمساندة القضية الفلسطينية من خلال التصويت لهذا الحزب الجريء في تحديه لكافة الأحزاب الاخرى بما يخص قضيتنا

MLPD صوتي ل

Kurdisch

Kurdischer Aktivist aus Essen

Unsere Liste unterstützt alle unterdrückten Minderheiten. Anders als bei den anderen Parteien können die Migranten sich hier locker äußern und gut fühlen. Mehr als alle anderen Parteien fordert unsere Liste Freiheit für die Kurden und Kurdistan.

Ji bo ku Lîsteya Navnetewî ji bo hemû bindest û kêmnasan mengî ye divê tu di hilbijartinê de vê Lîsteyê hilbijêrî.

Ne wek partiyên din, tu dikarî di Lîsteya Navnetewî de xwe rihet bibînî û xwe rihet îfade bikî.

Ji hemû partiyên din zêdetir, Lîsteya Navnetewî piştgiriya Kurdan dike û jo bo Kurdistaneke azad çaleke!

Französisch

Viele Menschen verbinden mit dem europäischen Gedanken Völkerverständigung. Tatsächlich bricht sich in den letzten Jahren der Gedanke Bahn, dass Arbeiter, Jugendliche, Frauen über Ländergrenzen hinweg gemeinsam kämpfen, oder dass man sich grenzüberschreitend austauscht. Doch in der EU bestimmen die größten Monopole den Kurs – siehe Glyphosat, Diesel-Grenzwerte oder Bankenrettung. Deshalb sagen wir, dass die Rebellion gegen die imperialistische EU gerechtfertigt ist.

Beaucoup des gens voient dans l’esprit européennes surtout l’esprit de la compréhension des peuples. C’est vrai, que l’esprit sur la lutte commune du mouvement des femmes, des jeunes et des ouvriers à l’échelle mondiale s’élargent de plus en plus et le besoin d’un échange multilaterale parmi les mouvements augmente. Mais dans L’UE, les plus grandes monopoles décident sur le chemin, comme on l’avait vu en ce qui concerne le glyphosat ou bien le scandal sur les valeurs de limité des émissions des voitures. C’est pourquoi nous disons, que la rébellion contre l`UE impérialiste est justifiée.

Aktiver und vereinter Widerstand gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und im Staatsapparat! Stärkt das Internationalistische Bündnis!

Die Welt gerät aus den Fugen: 68 Millionen Menschen sind auf der Flucht, weil sie in ihrer Heimat nicht mehr menschenwürdig leben können, die Hälfte davon sind minderjährig. Auch hierzulande knapsen Rentner, Familien, Arbeitslose und Leiharbeiter häufig am Existenzminimum, während deutsche Topmanager und Großaktionäre durch kriminelle Machenschaften und die Ausbeutung der Arbeiter und Angestellten sich eine goldene Nase verdienen. Die Zerstörung der Umwelt macht ganze Landstriche unbewohnbar, regionale Unwetter nehmen drastisch zu. Immer mehr imperialistische Länder rüsten auf und bereiten sich auf einen Krieg vor. Die Liste der Ungerechtigkeiten, die Menschen auf der ganzen Welt widerfahren, ließe sich fortsetzen.

Die Bundesregierung ist noch nicht lange im Amt, da ist sie schon in einer handfesten offenen Regierungskrise. Innenminister Seehofer strebt einen regelrechten Putsch an, um mit reaktionären Verbündeten in Österreich, Italien, Ungarn oder Polen offen reaktionäre, ja sogar faschistoide Kräfte an die Regierung zu bringen. Aber auch die bestehende Regierung und Merkel entwickeln sich deutlich nach rechts. Mit dem neuen Polizeigesetz werden Regeln eingeführt, wie wir sie aus den dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte kennen. Revolutionäre und linke Menschen sowie organisierter Widerstand werden zunehmend kriminalisiert und diffamiert, während Faschisten sowie Kräfte wie die AfD ihr Unwesen treiben dürfen. Alle Schuld in diesem Land wird mit geschickten Kampagnen der bürgerlichen Medien und Parteien auf die Flüchtlinge geschoben. Aber gibt es arm und reich erst, seitdem 2015 Syrer Europa erreichten? Sind sog. Wirtschaftsflüchtlinge schuld daran, dass Konzerne wie Opel oder Siemens tausende Ausbildungs- und Arbeitsplätze vernichten? Nein und noch mal nein. Schuld ist der Kapitalismus mit seiner grenzenlosen Profitgier. Deshalb ist Rebellion dagegen völlig gerechtfertigt! Ob Merkel, Seehofer oder Scholz, aber auch AfD’ler – keiner dieser Gestalten wird dafür sorgen, dass unsere Probleme gelöst werden.

Deshalb müssen wir die Sache selber in die Hand nehmen. Der Gegenpol zur Rechtsentwicklung der Regierung ist ein fortschrittlicher Stimmungsumschwung in der Bevölkerung: 2 Millionen Gewerkschafter haben dieses Jahr für höhere Löhne gestreikt, 65.000 sind in Bayern gegen das Polizeigesetz auf die Straße gegangen, auch in anderen Bundesländern formiert sich der Protest. Es ist auch völlig berechtigt, wenn Flüchtlinge wie in Ellwangen aktiven Widerstand gegen die Behandlung als Menschen 3. Klasse organisieren. Die rassistische und politisch motivierte Kriminalisierung und die Hetze gegen sie ist nicht zu akzeptieren! Zehntausende Jugendliche gehen auf die Straße gegen Rassisten und Faschisten, protestieren energisch gegen die AfD – richtig so! Protest ist links! Revolution ist kein Verbrechen!

Im Internationalistischen Bündnis haben wir uns zusammen geschlossen, um gegen die Rechtsentwicklung, gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Umweltzerstörung zu kämpfen. Für internationale Solidarität! Ob Deutsche oder Migranten, Frauen und Männer, Jugendliche und Rentner, Arbeiter und Arbeitslose – macht mit! Wir dürfen uns nicht auseinander dividieren lassen, nicht zerstreiten an den Punkten, wo wir nicht einig sind – sondern zusammen kämpfen, wo wir einig sind.

Machen Sie mit, macht mit im Internationalistischen Bündnis!
Beteiligt euch am Protest gegen die neuen Polizeigesetze!
Organisiert die internationale Solidarität!
Gemeinsamer Kampf statt Spaltung gegen die wachsende Ausbeutung und Unterdrückung in den Betrieben, gegen Armut und Niedriglöhne. Für gleiche Löhne und Renten in Ost und West!

Hier den Aufruf zum ausdrucken und verteilen als PDF herunterladen!

Antwort der MLPD Dresden auf den DNN-Artikel „Kapitale Klassenkämpfer“

Die Dresdner Neuesten Nachrichten haben mit reichlich Nachhilfe kurz vor der Bundestagswahl festgestellt, dass außer den im Bundestag vertretenen Parteien und der rassistisch-reaktionären AfD weitere Parteien, darunter die Internationalistische Liste/MLPD, kandidieren. Anstatt sich für wochenlange Ignoranz, aktive Manipulation und gähnend langweilige Hofberichterstattung zu entschuldigen und mal ordentlich zu recherchieren & zu berichten, musste für den  Artikel „Kapitale Klassenkämpfer“ – immerhin mit schönem Foto und auf der ersten Seite – die antikommunistische Mottenkiste herhalten. Kein Ruhmesblatt für die Journalisten-Zunft.

Hier eine schwungvolle Antwort der MLPD Dresden 🙂

170915Brief an DNN

Internationalistische Liste/MLPD in NRW als Liste 13 zur Bundestagswahl zugelassen

Bei den heutigen Sitzungen der Landes- und Kreiswahlausschüsse wurde die Internationalistische Liste / MLPD in allen 16 Bundesländern zur Bundestagswahl am 24. September zugelassen. Die Internationalistische Liste/MLPD kandidiert in NRW als Liste 13. Spitzenkandidatin ist Gabi Fechtner aus Gelsenkirchen.

 

Auch verschiedene unabhängige Kandidaten, die den Gedanken einer Kandidatur gegen den Rechtsruck der Bundesregierung und im Sinne des Internationalismus unterstützen, wurden zugelassen. Eine Besonderheit ist die Kandidatur des Schlossers Erhan Aktürk aus Duisburg, der seit zwei Jahren in Bayern inhaftiert ist. Er wird keiner konkreten Straftat beschuldigt, aber angeklagt weil er Revolutionär ist.

 

Im ganzen Bundesgebiet wird die Internationalistische Liste/MLPD in den kommenden Wochen mit Plakaten, Kundgebungen, Aktionsständen einen kämpferischen und lebendigen Wahlkampf gestalten und freut sich, dass zahlreiche neue Unterstützer mit dabei sind und beitragen, dass sich wirklich etwas ändert!

 

Ulrich Achenbach
Mitglied der Koordinierungsgruppe NRW

der Internationalistischen Liste/MLPD

300 Unterschriften an einem Tag

Mehr als 300 Unterschriften wurden vor kurzem für einen Kandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD gesammelt.

Berlin (Korrespondenz): Am Samstag, den 17. Juni, wurde in Perleberg und Wittenberge die Unterschriftensammlung für den Direktkandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD aus der Brandenburger Prignitz, Arnold Blum, mit einem enormen Überschuss abgeschlossen. Mehr als 300 Unterschriften wurden an einem Tag gesammelt!

Arnold Blum mit dem Landesvorsitzenden der MLPD Ost, Andrew Schlüter (rechts), auf seinem Hof (foto: Dietmar Röder)

 

 

 

 

 

Am Vormittag verteilten sich die vielen Unterstützerinnen und Unterstützer, die überwiegend aus Berlin angereist waren, an allen belebten Orten in der Stadt und sprachen die Leute an: „Wir sammeln Unterschriften für Arnold Blum, einen Milchbauern aus der Prignitz, der bei der Bundestagswahl mitmachen will. Er kandidiert für die Internationalistische Liste/MLPD…“. Die Leute reagierten darauf überwiegend interessiert. Viele sagten: „Ach, den kenn‘ ich!“, einer erklärte sogar: „Das ist mein Onkel!“

Jeder kämpft für sich allein?

 Ein junger Mann mit „Deutschland“ in Frakturschrift auf dem T-Shirt und entsprechender lautstarker Musik aus dem Auto reagierte verunsichert: „Internationale Solidarität? Jeder kämpft für sich allein“ und „Ich bin da ganz anderer Meinung“, murmelte er und suchte den Horizont vergebens nach rettenden Argumenten ab, bis die eifrige Sammlerin schließlich von ihm abließ.

Kontaktfreudige Prignitzer

 Für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer aus der Großstadt war ansonsten die Kontaktfreude und Bereitwilligkeit der Prignitzer Bevölkerung ganz ungewohnt – in der Stadt wollen viele einfach nur ihre Ruhe… Kein Wunder bei dem Trubel!

 Mittags gab es ein Picknick und ein kleines Konzert von Nümmes auf dem malerischen Marktplatz, bei dem es hauptsächlich um die Kuh Cilly ging. Auch sie fordert: „Erzeugerpreise rauf, Verbraucherpreise runter – auf Kosten der Konzerne!“ Denn: Arnold Blum steht für unzählige kleine und mittlere Milchbauern, die durch die Politik der Bundesregierung ruiniert wurden und werden: Von 2000 bis 2016 hat sich die Zahl der Milchbetriebe fast halbiert.¹

Offene Bühne

 Am Nachmittag wurde nochmal eine Runde gesammelt, und dann trafen sich alle wieder in einem Café am Marktplatz, wo Nümmes mittags zur Offenen Bühne eingeladen worden war. Außerdem gab es noch eine Märchenerzählerin, deren afrikanisches Märchen über einen Frosch, der nicht aufgab und erreichte, was alle anderen für unmöglich hielten, wunderbar erzählt war, und so gut passte, als sei es extra für’s Kulturprogramm des Internationalistischen Bündnisses erfunden worden.

Führung auf dem Hof

Höhepunkt des Tages war eine Führung bei Arnold auf dem Hof mit Informationen zur Geschichte und Gegenwart des Hofes. Mit einem Grillfest im Garten des Hofes klang der Tag gemütlich aus.

Zuspruch für die Internationalistische Liste / MLPD übertrifft Erwartungen

Das Ergebnis der NRW-Wahl unterstreicht die Polarisierung in der Gesellschaft.

Der Wahlkampf in NRW ist vorüber. Die SPD-Grünen-Regierung ist abgewählt. Zusammen verloren beide Parteien fast 13%, die SPD erzielte das schlechteste Ergebnis in NRW in der Geschichte des Landes. Die Linkspartei verfehlte mit 4,9 % knapp den Einzug in den Landtag. Sie hatte sich zuletzt wieder für eine Koalition mit der SPD ausgesprochen und damit die Menschen wieder nicht überzeugen können. SPD und Grüne gerieten mit dem Wahlergebnis in eine offene Parteienkrise.

Die CDU sieht sich in dieser Situation gestärkt und die FDP wurde mit einem überraschend hohen Ergebnis in den Landtag gewählt. Die rassistische AfD zieht mit 7,4 Prozent in den Landtag. Damit war zu rechnen: „Die ultrarechte und faschistoide Partei wurde von Teilen der Medien systematisch als angebliche Protestpartei hochstilisiert und aufgewertet, was wir vehement kritisieren“, sagte hierzu Gabi Gärtner, unsere Spitzenkandidatin und Vorsitzende der MLPD. Alles in allem unterstreicht das Ergebnis die zunehmende Polarisierung in der Gesellschaft. Die leicht gewachsene Wahlbeteiligung deutet dabei eine steigende Politisierung an.

Für uns war die Teilnahme an der NRW-Landtagswahl in erster Linie eine Vorbereitung auf die Teilnahme an der Bundestagswahl, ein „WarmUp“.

Die zentrale Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses freut sich dennoch, feststellen zu können, dass wir ausgehend von den Realstimmen einen Stimmzuwachs von 68% verglichen mit den bisherigen Wahlergebnissen der MLPD erreichen konnten (insgesamt erhielt die Internationalistische Liste / MLPD 7712 Zweitstimmen und 2491 Erststimmen für 12 DirektkandidatInnen). Mit solchen Ergebnissen war im Vorfeld nicht unbedingt zu rechnen. Dies zeigt auch, dass das Bündnis wirkt. Dabei konnte nicht nur die Anzahl der Stimmen in den Städten vergrößert werden, sondern es wurden auch an mehr Orten in in der Tiefe des Landes Menschen erreicht.

 

„Überall in NRW wurden Stimmen erkämpft, teils steigerten wir das Ergebnis um das Zwei- bis Dreifache. In Hochburgen der Arbeit kamen wir bei den Erststimmen auf 0,5-1,1%. Und das trotz weitgehendem Medienboykott, trotz Wahlbehinderungen und Manipulierung der öffentlichen Meinung.“
Gabi Gärtner, Spitzenkandidatin, Vorsitzende der MLPD

 

Unsere thematisch breit angelegte und mit der Hilfe von über 700 Freiwilligen überall präsente Plakat-Kampagne war ein voller Erfolg und durchbrach sogar mehrfach den Boykott der bürgerlichen Medien. 45.000 Plakate wurden aufgehängt, über 478.000 Wahlprogramme wurden verbreitet. 300.000 Menschen wurden persönlich erreicht, rund 2400 neue Unterstützerinnen und Unterstützer in NRW für die Internationalistische Liste allein in den letzten vier Wochen gewonnen. Weit über 100 Kundgebungen und Aktionsstände mit Ansprachen fanden in den meisten Regionen in NRW statt. Dazu kamen unzählige Informationsstände, Straßenumzüge, „Kneipentouren“, Einsätze vor Betriebstoren, Hausbesuche und Gespräche im persönlichen Umfeld.

 

Der NRW-Landtagswahlkampf war für einige von uns der erste überregionale Wahlkampf. Für das Linke Forum war das eine sehr kräftezehrende und anstrengende, aber auch ausgesprochen lehrreiche Zeit. Die sich immer weiter entwickelnde Zusammenarbeit mit den anderen Trägerorganisationen eröffnet uns neue Perspektiven im Kampf für eine Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse.“
Fritz Ullmann, Listenplatz 3, Vorstandsmitglied des Linken Forums (LF),
Stadtverordneter in Radevormwald

 

Die Wählerinitiativen vor Ort und die Plattformen des Bündnisses kämpften bis zuletzt um jede Stimme. Dabei geht unsere Wirkung ebenso wie unsere Zielstellung über den Rahmen dieser und der nächsten Wahl hinaus. Wir gehen mit den Menschen in‘s Gespräch – auch wenn nicht jeder, mit dem wir sprechen, wählen kann. Auch die Jugendplattform hat mit ihren mittlerweile fünf Mitgliedsorganisationen plus Einzelpersonen mit vielen fantasievollen Aktionen mitgekämpft.

 

Gemeinsam hat die Internationalistische Liste / MLPD ein begeisterndes WarmUp auf die Beine gestellt. Unsere Ausstrahlungskraft geht dabei auch über die Stimmen hinaus: Viele Jugendliche, die nicht wählen können, haben das Internationalistische Bündnis als konsequente Kraft, zum Beispiel im Kampf gegen Abschiebungen, kennen gelernt.“
Anna Vöhringer, Listenplatz 2 und Vertreterin des Jugendverbands REBELL

 

Schon jetzt haben wir uns als stärkste Kraft links von der Linkspartei etabliert. Die DKP ist offen zerstritten und war nach, wie die Partei selbst erklärte, „jahrelanger Wahlabstinenz“ nicht in der Lage, in der Breite nennenswert in Erscheinung zu treten. Allerdings gratulieren wir trotz unterschiedlicher Auffassungen ausdrücklich all jenen Genossinnen und Genossen, die revolutionäre Positionen im antikommunistischen Gegenwind vertreten haben und zum Teil gute Ergebnisse erzielen konnten.

Die klaren, revolutionären Positionen der Internationalistischen Liste/ MLPD stachen im Wahlkampf jedoch hervor. Die polarisierte Auseinandersetzung um unsere Forderung „Revolution ist kein Verbrechen! Weg mit dem §129a/b“ schuf Bewusstsein über die Unterdrückung revolutionärer Menschen in Deutschland. Dazu trugen Aktionsstände in der letzten Wochen mit ATIF, AGIF, Linkem Forum, MLPD und der Anatolischen Föderation in Wuppertal und Köln bei.

Wir stellten im Wahlkampf auch fest, dass es einen fortschrittlichen Stimmungsumschwung unter den Massen gibt. Immer mehr Menschen sind auf der Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative.

 

Die Internationalistische Liste/ MLPD fand besonders bei der Jugend und bei Migranten Aufmerksamkeit. […] Die meisten jungen Menschen identifizieren sich mit unseren Argumenten für eine Veränderung der jetzigen Politik, hatten jedoch auch Zweifel an einem anderen System des Sozialismus bzw. Kommunismus. Hier sehen wir noch großen Handlungsbedarf der Internationalistischen Liste/ MLPD, die Begriffe Sozialismus und Kommunismus der Bevölkerung in zeitgemäßer Form zu erläutern.“
Ulrich Achenbach, parteilos, Mitglied der Koordinierungsgruppe NRW

 

Wir werden auch in den nächsten Wochen noch damit beschäftigt sein, den Verlauf des Wahlkampfes und seine Ergebnisse auszuwerten. Klar ist jetzt schon, dass die Internationalistische Liste / MLPD dort im Durchschnitt bessere Ergebnisse erzielte, wo sie ebenfalls Direktkandidaten aufgestellt hatte. Hierauf hatten wir keinen Schwerpunkt gelegt, so dass nur in relativ wenigen Wahlkreisen Direktkandidaten aufgestellt wurden. Zur Bundestagswahl müssen wir aus diesen Erkenntnissen die entsprechenden Schlüsse ziehen und möglichst breit aufgestellt kandidieren.

Wir können mit dem erreichten mehr als zufrieden sein. Aus Erfahrungen, Erfolgen wie Fehlern, müssen wir nun lernen und die richtigen Schlüsse ziehen. Dann können wir im Bundestagswahlkampf diesen ersten Erfolg sicher nicht nur wiederholen, sondern übertreffen.

Wir danken den unzähligen Freiwilligen, den Wählerinitiativen, den in den Plattformen des Bündnisses engagierten Menschen, den Mitgliedern und Vorständen der Trägerorganisationen und natürlich unseren Wählern und allen Menschen, die sich ernsthaft mit unseren Themen auseinander gesetzt haben und noch setzen. Aufbauend auf dieser gemeinsamen Arbeit werden wir Großes schaffen.

Zur Auswertung laden wir ein:

  • Zur Podiumsdiskussion „Zwischenbilanz und Perspektiven des Internationalistischen Bündnis“ auf dem Internationalen Pfingstjugendtreffen am 4. Juni um 11 Uhr auf der Trabrennbahn in Gelsenkirchen.
  • Zum erweiterten Treffen des Bündnisrats am 5. Juni in der Horster Mitte in Gelsenkirchen.

Für die Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnis

zur Landtagswahl in NRW und zur Bundestagswahl 2017 als Internationalistische Liste / MLPD

gez.

 

Lisa Gärtner und Fritz Ullmann

(Hier kann die Stellungnahme als PDF heruntergeladen werden.)

 

Quelle Beitragsfoto: ba-foto

Die Internationalistische Liste/ MLPD legt nach!

Neue Plakate gegen die Agenda 2010 und für die Freiheit von Kurdistan!

Nachdem die 45.000 Plakate in NRW nach dem Osterwochenende bereits für Furore gesorgthaben (BILD, WAZ, NRZ u.a. berichteten), werden nun noch zwei weitere Motive plakatiert:
• Weg mit den Hartz-Armutsgesetzen! Agenda 2010.
• Freiheit für Kurdistan – Azadi bo Kurdistan!
Die Internationalistische Liste/ MLPD will damit auf zwei zentrale gesellschaftliche Auseinandersetzungen Einfluss nehmen: Aktuell legte ausgerechnet der Ex-VW-Manager Peter Hartz neue Pläne für Arbeitslose vor, die einfach bessere „Trainer“ bräuchten, um wieder an Arbeit zu kommen. 2005 übernahm die SPD/Grüne-Regierung seine  Gesetzesvorschläge, durch die die Armut in Deutschland exorbitant angestiegen ist. Der Niedriglohnsektor boomt wie in kaum einem anderen europäischen Land. 2016 stieg die Zahl der Leiharbeiter erstmals auf über eine Million. 2007 wurde der für diese  Armutsspirale maßgeblich verantwortliche Peter Hartz wegen Untreue und Spesenmiss-
brauch verurteilt – während er nämlich über die Faulheit der Arbeitslosen herzog, befand er sich auf Lustreisen zu Prostituierten in Brasilien.

VW-Manager, ihre Kollegen in allen Konzernzentralen und die Bundesregierung zeichnen damals wie heute verantwortlich für die soziale Ungerechtigkeit und die ökologische Krise in Deutschland. Deshalb fordert die Internationalistische Liste/ MLPD die Abschaffung der Hartz-Armutsgesetze sowie die strafrechtliche Verfolgung der  VW-Manager für den aktuellen Diesel-Betrugsskandal.

Mit dem Plakat „Freiheit für Kurdistan“ auf deutsch und kurdisch protestiert die  Internationalistische Liste/MLPD scharf gegen die erneute Bombardierung von  Rojava/Kurdistan durch die Türkei und die Schließung von drei kurdischen TV-Sendern.  Sofortiger Stopp von deutschen Waffenlieferungen an den Faschisten Erdogan! Damit bezieht die Internationalistische Liste/MLPD Position in der unsäglichen  „Leitkultur“-Debatte, angezettelt durch Innenminster Thomas de Maizière. Unsere „Leitkultur“ ist der Internationalismus und die Solidarität! Kulturelle Solidarität besteht zwischen den um Freiheit kämpfenden Menschen in Kurdistan, den um ihre Rechte kämpfenden Stahlarbeitern in Duisburg und den Antifaschisten überall auf der Welt.
Keinerlei kulturelle Identität besteht dagegen mit der Leitkultur des Herrn De Maizière, der es nicht mal für nötig hält, sich hierin klar von Rechts abzugrenzen. Wohin das führt, sieht man derzeit in der Bundeswehr: In zahlreichen Kasernen wurden wie selbstverständlich  Symbole der faschistischen Wehrmacht zur Schau gestellt. Wie viel „Freiheit“ eine solche Bundeswehr mit ihren Auslandseinsätzen exportiert, kann man sich denken. Für eine Kontaktaufnahme und weitere Informationen stehe ich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen!
Lisa Gärtner

Pressemitteilung Internationalistische Liste-MLPD zu weiteren Plakaten zum Download

Serie: Warum Liste 26?

Internationalistische Liste/MLPD wählen, weil …

… jede Stimme zählt!

Viele unter den Nichtwählern gehen nicht zur Wahl, weil sie enttäuscht sind, dass sich bisher nach Wahlen nichts Wesentliches geändert hat. Aber Wahlen können durchaus was verändern. Um die Diktatur der Monopole zu verdecken, betreiben die Herrschenden einen riesigen Aufwand, Wahlkampfzeiten medienwirksam aufzuziehen. Sie müssen auch kämpferischen und revolutionären Kräften gegenüber sonstigen Zeiten mehr Rechte des öffentlichen Auftretens zugestehen.

Und das kannst du mit deiner Stimme nutzen. Du kannst für diejenigen Politikerinnen und Politiker stimmen, die unbestechlich sind und Rückgrat gegen den Rechtsruck zeigen. Solche Leute, die auch tun, was sie versprechen, gibt es: Sie stehen auf der Kandidatenliste des Internationalistischen Bündnisses (Liste 26).

Jede Stimme für die Liste 26 ist eine Kritik an dem bürgerlichen Parlamentarismus und seinen ganzen bürokratischen Gepflogenheiten. Schon der Wahlkampf zeigt: Wer sonst nimmt die Verbrechen von VW, RAG usw. ins Visier und legt sich mit den kriminellen Machenschaften dieser Monopole an?

Jede Stimme für die Liste 26 gibt den brisanten Themen Gewicht, die die bürgerlichen Parteien im Wahlkampf unter den Teppich kehren wollen. Deine Stimme für die Liste 26 hilft, dass diese Kandidatinnen und Kandidaten mehr Öffentlichkeit bekommen.

Wahlen ändern zwar nichts an den Machtverhältnissen, denn die Macht geht nicht vom Parlament aus. Es ist das allein herrschende Finanzkapital, das die Macht über die ganze Gesellschaft einschließlich der Parlamente ausübt. Aber jede Stimme für die Liste 26 gibt den Kräften für eine gesellschaftsverändernde Alternative mehr Gewicht!

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