Internationalistische Liste / MLPDBeiträge des Internationalistischen Bündnis und der zentralen Koordinierungsgruppe
Liebe Freundinnen und Freunde des Internationalistischen Bündnisses,die Welt hatte mit 2020 ein turbulentes Jahr – dasInternationalistische Bündnis ebenso. Wir haben die Bedeutung derheraufkommenden Pandemie frühzeitig erkannt und klare Positionengemeinsam erarbeitet und vertreten. Alle zusammen haben dazubeizutragen, den Menschen in dieser verwirrenden Zeit mehr Orientierungzu geben. Die Pandemie hat mit der schon entwickelten Wirtschaftskriseund weiteren, wie […]
23.12.20 Liebe Kollegen/innen und Freunde, ein sehr spezielles Jahr neigt sich seinem Ende entgegen. Die aktuellen Berichte über die Auswirkungen der unkontrollierten Ausbreitung der Pandemie sind alarmierend und werfen viele Fragen auf. Wir fühlen uns dadurch bestätigt in unseren sehr frühzeitigen Hinweisen auf die Gefährlichkeit des Virus – und an unserer Kritik an jeder Verharmlosung, […]
Im Namen des Gesundheitsschutzes: Sowohl das Verfahren (Teilnahme nur eines Teils der Ratsmitglieder, zusammengefasste Abstimmung über mehrere Tagesordnungspunkte) als auch das konkrete Abstimmungsverhalten des gestrigen Rats wurden im Vorfeld durch den Ältestenrat bestimmt. Damit liegen alle politischen Entscheidungen endgültig allein in den Händen seiner Mitglieder: Des Bürgermeisters, der Fraktionsvorsitzenden und ihrer Stellvertreter. Sowohl Fraktionsvorsitzende als […]
Keine Abschiebung von Dr. Banu Büyükavci Solidaritätserklärung Bundesvorstand Courage Im Juli 2020 wurde Banu Büyükavci in München, zusammen mit 9 Mitstreitern, zu einer Haftstrafe verurteilt. Skandalös ist, dass den Verurteilten keine einzige Straftat vorgeworfen worden ist. Verurteilt werden konnten sie wegen des genauso skandalösen Paragraphen 129b – Mitgliedschaft in einer „terroristischen“ Vereinigung im Ausland. Es […]
Aufruf von Kulturschaffenden im InterBündnis Gerade in diesen Krisenzeiten zeigt sich: die Menschen brauchen eine Kultur und Kunst der Solidarität, der Stärkung des Mutes und Kampfs für ihre berechtigten Interessen! Deshalb rufen wir KünstlerInnen und Beschäftigte im Veranstaltungsbereich auf: Lasst nicht zu, dass ein wesentlicher Bestandteil des menschlichen Lebens mit dem Hinweis auf Covid 19 […]
Gemeinsamer Block des InterBündnis bei der Engels-Demonstration am 28. November in Wuppertal Liebe Trägerorganisationen, liebe Mitglieder des Bündnis-Rats, bei der Demonstration am 28. November in Wuppertal zum 200. Geburtstag von Friedrich Engels organisieren wir einen gemeinsamen Block des Internationalistischen Bündnisses. ATIF, ADHF, Linkes Forum, MLPD und REBELL haben das bereits vereinbart. Wir rufen alle Trägerorganisationen, […]
24.11.20 Liebe Kollegen/innen und Freunde, Aktuell werden große Hoffnungen und Erwartungen in Impfstoffe gegen Covid-19 gesetzt. Zu den vielversprechenden Kandidaten gehören mRNA/DNA- oder Vektorimpfstoffe. Am fortgeschrittensten in der Prüfung sind das deutsche Unternehmen Biontech (Mainz) in Kooperation mit dem US-Konzern Pfizer. Sie verkündeten ermutigende Daten zu dem Impfstoff BNT162b2 – hinsichtlich einer guten Verträglichkeit und […]
Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen! Wir sind die Plattform der Powerfrauen und -mädchen im Internationalistischen Bündnis …weil wir nicht schweigen wollen, sondern NEIN sagen zu Gewalt gegen Frauen. Deutschland 2019: 158 Frauen ermordet durch den (Ex-)Partner, 211 Frauen überlebten Mordanschläge, als „Beziehungstaten“ verharmlost. Die Täter höchstens wegen Totschlag nicht aber wegen Mordes verurteilt. Dagegen werden […]
An die demokratische Öffentlichkeit Internationalistisches Bündnis Essen/Mülheim, 4.11.2020 Nein zur Kriminalisierung anwaltlicher Tätigkeit bei antifaschistischem Protest durch das Amtsgericht Essen-Steele! Internationalistisches Bündnis fordert Freispruch für Rechtsanwalt Roland Meister! Am Dienstag, den 10.11.2020 findet um 10.15 Uhr vor dem Amtsgericht Essen-Steele eine Verhandlung gegen Rechtsanwalt Roland Meister wegen „Durchführung einer verbotenen Versammlung“ statt. Im Juli 2020 […]
01.11.2020 Liebe Kollegen/innen und Freunde, Europa hat sich in den letzten Wochen zu einem „hot-spot“ der weltweiten Pandemie entwickelt. In Deutschland hat sich die Regierung zu einem lock-down des sozialen Lebens entschieden. Vor zwei Tagen sagte Kanzlerin Merkel auf einer Pressekonferenz: „Es sind harte Maßnahmen, die wir verabschiedet haben, es sind belastende Maßnahmen, es sind […]