Statt Nationalismus oder Eu-Chauvinismus – Hoch die internationale Solidarität!
Auf der Sitzung des Bundeswahlausschusses am 15.03.2019 wurde die Internationalistische Liste/MLPD für die Europawahl am 26. Mai 2019 zugelassen. In Kürze wird die Listennummer bekannt gegeben.
Im Vorfeld der Europawahl erleben wir eine chauvinistische Kampagne neuer Art: Die EU sei ein Projekt von „Wohlstand, Frieden, Freiheit und Demokratie“, welches „wir Europäer“ gegen Trump & Co und gegen die Extremisten verteidigen müssten.
Wohlstand für wen? Die EU wälzt mit dem Diktat der Monopolkonzerne und ihrer Institutionen wie der Europäischen Zentralbank (EZB) alle Krisenlasten auf die arbeitenden Menschen ab. Großbanken und Großkonzerne werden Milliardengewinne garantiert. Dafür treibt sie ganze Völker wie Griechenland in Armut.
Keine der Berliner Parteien legt sich mit der Diktatur der Monopole an – wir schon!
Die Internationalistische Liste/MLPD zeigt im Europawahlkampf entschieden Flagge gegen die Rechtsentwicklung der Regierungen und der bürgerlichen Parteien unter der Hauptlosung „Rebellion gegen die imperialistische EU! Hoch die internationale Solidarität!“
Spitzenkandidaten sind Lisa Gärtner, Peter Weispfenning und Erhan Aktürk. Beide gehören dem Zentralkomitee der MLPD an. Erhan Aktürk ist Mitglied der türkischen Migrantenorganisation ATIF. Die Internationalistische Liste/MLPD ist einzigartig und setzt sich zusammen aus kämpferischen Arbeitern, couragierten Frauen, rebellischen Jugendlichen, Umweltkämpfern, Bauern, Revolutionären und Migranten, Vertretern der unterschiedlichsten Trägerorganisationen. Unsere Kandidat*innen sind neue Politiker. Sie verkörpern mit ihrer ganzen Person, ihren Erfahrungen, ihrer Überzeugung in Wort und Tat die berechtigte Rebellion von links gegen die imperialistische EU.
Unsere internationale Solidarität schließt die Arbeiter*innen aller Länder und alle Unterdrückten zusammen: der Zusammenschluss der fortschrittlichen und revolutionären Kräfte über Ländergrenzen hinweg ist das Gebot der Stunde!
Es fordert unseren konsequenten antifaschistischen Kampf heraus, dass Kandidaturen der faschistischen Parteien „III. Weg“, NPD und „Die Rechte“ ebenfalls zugelassen wurden – bei Enthaltung des Gremiumsmitglieds der Linkspartei. Die anwesenden Vertreter der MLPD protestierten gegen diese Wahlzulassung. Faschistische Parteien gehören nicht auf den Wahlzettel!
In Kürze erscheint der 4-seitige Flyer/Wahlaufruf der Internationalistischen Liste/MLPD zur Europawahl.
