Internationalistische Liste / MLPD
Der 19. Dezember ist die schwarze Geschichte des größten Massakers im Gefängnis, das von der faschistischen DSP-, ANAP- und MHP-Koalitionsregierung begangen wurde. Es ist auch der Name des epischen 4-Tage-Widerstands revolutionärer Gefangener trotz aller ungleichen Bedingungen. Bei dem Massaker, das gleichzeitig in 20 Gefängnissen stattfand; Während 28 revolutionäre Gefangene ermordet wurden, wurden Dutzende revolutionäre Gefangene […]
Protest gegen Pilotprozess gegen fünf Angeklagte im „Rondenbarg-Prozess“ Circa 150 vorwiegend junge Menschen fanden sich heute zum Protest gegen das Pilotverfahren vor dem Hamburger Landgericht gegen die fünf jüngsten Angeklagten im „Rondenbarg-Prozess“ ein Von Korrespondenz aus Hamburg Rote Fahne News hatte im Vorfeld berichtet: (siehe hier). Die Solidaritäts-Kundgebung wurde von der Polizei scharf bewacht. Weil […]
Die deutsche staatliche Gerichtsbarkeit setzt ihre Rechtswidrigkeit gegen Revolutionär*innen fort, die im Fall des „Münchner Kommunist*innenprozesses“ vor Gericht gestellt worden. Die Klage wurde am 28. Juli 2020 abgeschlossen, die begründete Entscheidung wurde jedoch noch nicht schriftlich eingereicht, und obwohl keine Berufung eingelegt wurde, wurden Sanktionen durch das Ausländergesetz verhängt. Dies verstößt sogar gegen das eigene […]
I. WIR KOMMEN AUS DER TRADITION DES WIDERSTANDS Sie haben uns beschuldigt und beschuldigen uns auch weiterhin, „Terroristen“ zu sein. Sicher ist, dass diese Beschuldigungen für uns keine weitere Bedeutung haben. Aber aufgrund unserer Verantwortung gegenüber den unterdrückten Völkern der Welt sehen wir uns in der Pflicht, eine kurze Antwort darauf zu geben, wer wir sind. […]
Seit Mittwochnachmittag schon halten die faschistischen Angriffe der Erdogan-Diktatur auf alle fortschrittlichen und revolutionären Kräfte in Wien an. Begonnen haben diese faschistischen Angriffe auf einer Kundgebung am Mittwoch, welche von der Plattform „Frauensolidarität in Europa“ organisiert wurde, um gegen die zunehmende Gewalt gegen Frauen zu protestieren und gegen den Bombenanschlag auf Kobane (Rojava) durch den […]
Die Straßen gehören uns und wir werden sie euch nicht überlassen, weder in Wien noch sonst wo! Gestern Abend (24. Juni) wurde die von der Frauenplattform (AKD – Avrupa Kadin Dayanismasi) wöchentlich organisierte Frauendemo von türkischen Faschisten angegriffen. Grund der wiederholten Proteste sind die zunehmende Gewalt an Frauen. Gestern ging es speziell um die drei […]
Nach nunmehr 4 Jahren soll in den nächsten Wochen dersogenannte „TKP/ML-Prozess“ zu Ende gehen. Den 10 Angeklagtinnen wirdvorgeworfen das Auslandskomitee der Kommunistische Partei derTürkei/Marxistisch- Leninistisch gebildet zu haben. Über drei Jahre langmussten die meisten von ihnen dafür in Untersuchungshaft verbringen. Für MüslümElma, dem Hauptangeklagten, sind es nun allerdings schon fünf Jahre. Er sitztimmer noch in […]
In einem Land, in dem selbst draußen gefängnisähnliche Zustände herrschen, häufen sich die schlechten Nachrichten tagtäglich. Während vor kurzem auf Zusammenarbeit der AKP und MHP nahezu 100.000 Mörder und Mafiosi aus der Haft entlassen wurden, werden die Forderungen nach der Entlassung von politischen kranken Gefangenen noch immer ignoriert. Und die Geschichte des Faschismus hat sich […]
Es lebe der 1. Mai, der Tag der Einheit, des Kampfes und der Solidarität der internationalen Arbeiterklasse. Der 1. Mai, an dem jährlich Arbeiter*innen auf der ganzen Welt ihre Forderungen mit verschiedenen Aktionen zum Ausdruck bringen, wird dieses Jahr aufgrund der Einschränkungen wegen des Coronavirus an jedem Ort gefeiert. Jeder Arbeitsplatz, jedes Haus, jeder Balkon […]
UNBEIRRT – SENAT LEHNT ANTRAG AUF EINSTELLUNG DES VERFAHRENS WEGEN DES ÜBERFALLS AUF ROJAVA AB Am 191. und 192. Hauptverhandlungstag beantragte die Verteidigung die Einstellung des Verfahrens aufgrund des Angriffs des türkischen Staates auf das kurdisch verwaltete nordsyrische Gebiet, ‚Rojava“. Damit sei eindeutig belegt, dass die erteilte Verfolgungsermächtigung der Bundesregierung – dabei handelt es sich […]