Statement der zentralen Koordiniergungsgruppe

Unsere Kandidaten haben eine engagierte Kampagne mit vielen Kundgebungen, öffentlichen Reden und Interviews geführt. Das Wahlergebnis zeigt klar: Dort, wo für die InterListe / MLPD lokale Bündnisse und Trägerorganisationen einen aktiven Wahlkampf betrieben haben, konnten wir unsere Ergebnisse deutlich verbessern, bis hin zu Vervielfachungen des örtlichen Ergebnis von 2014! Ein Beispiel ist Erfurt, wo wir unsere Stimmen verdoppeln konnten. Der Schwerpunkt unserer Aktivitäten in diesem Jahr ist das Bundesland Thüringen, in dem wir auch im August in den Landtagswahlkampf einsteigen werden. Dass das Bündnis dort eine Arbeit in die Tiefe betreibt, hat sich bei dieser EU-Wahl schon gezeigt. In Thüringen haben wir das beste Wahlergebnis mit 0,2 % der Stimmen erzielt, fast das doppelte jedes anderen Landesdurchschnitts! Wir werden die Erfahrungen des EU-Wahlkampfs weiter auswerten. Dabei setzen wir auch auf Euch: Was hat vor Ort gefehlt, welche Materialien brauchen wir noch im Wahlkampf? Teilt uns Eure Kritiken und Ideen mit! [Kontaktlink] Das wichtigste Ergebnis des Wahlkampfs sind neue Mitstreiter im InterBündnis gegen die Rechtsentwicklung der Regierung – über 500 Menschen haben sich während des Wahlkampfs als Unterstützer eingetragen. Die zahlreichen Gespräche und neuen Kontakte reichen weit über die Wahl hinaus.

Die bürgerlichen Regierungsparteien haben insgesamt rund 30 % ihrer Stimmen verloren. Die SPD befindet ich nach einem beinahe jahrzehntelangen Sinkflug nun in einem regelrechten Sturzflug, aus dem sie sich nicht mehr fangen können wird. Auf Grund des erwachenden Umweltbewusstseins unter der Masse der Menschen konnten die Grünen, die – wie ihre Tagespolitik zeigt, zu Unrecht – vor allen Dingen mit der Umweltfrage von den Menschen in Verbindung gebracht werden, erheblich profitieren. Sie wurden zweitstärkste Kraft. Die CDU hat ebenfalls erheblich verloren, konnte sich aber als stärkste Partei der Wahl behaupten. Dabei zeigt die CDU trotzdem Zeichen der auf sie wirkenden Gierkräfte, die die Partei zu zerreißen drohen. Im Wahlkampf hatte der Youtuber Rezo der CDU mit einem langen Video den Kampf angesagt. Auf diese Form öffentlicher Herausforderung war die CDU völlig unfähig, angemessen zu reagieren. Hatte man erst noch eine Erwiderung versuchen wollen, gab man diesen Plan (Mangels Argumenten vielleicht… ?) auf und jetzt fordert die neue Führungsfigur der Partei, genannt „AKK“, der Meinungsäußerung im Wahlkampf Regeln aufzuerlegen, um Einmischungen in den Wahlkampf zu vermeiden – sich also nicht mehr mit Kritikern auseinander setzen zu müssen. Diese antidemokratische Position bringt die CDU noch näher an die Linie der AfD. Es wird spannend sein, zu beobachten, wie sich die CDU zur AfD auf kommunaler Ebene verhält. Wir rechnen hier in naher Zukunft mit ersten Annäherungsversuchen.

Der AfD gelang es nicht, ihren eigenen Erwartungen zu entsprechen. Das Ergebnis von gut 10% werten wir als eine Stagnation auf hohem Niveau. Dabei hat die AfD in Deutschland deutlich schlechter abgeschnitten, als vergleichbare Parteien in anderen europäischen Staaten, in denen sich die allgemeine Rechtsentwicklung deutlich offener vollzieht. Das ist dem vergleichsweise hohen antifaschistischen Bewusstsein der großen Mehrheit der Menschen in Deutschland geschuldet. Die grauenhaften Erfahrungen des Hitler-Faschismus bleiben im Bewusstsein der Menschen, auch wenn der kleinere Teil der Bevölkerung den Versprechungen und dem Imponiergehabe der AfD-Politiker auf den Leim gehen mag. Wir müssen die AfD dennoch ernst nehmen, weil sich mit ihr ultrareaktionäre, rassistische und z.T. sogar faschistische Kräfte etablieren: Ihre Vernetzung mit anderen europäischen Parteien dieses Spektrums ordnet sie in die europaweite Rechtsentwicklung ein. Die Ankündigungen der AfD Sachsen zeigen deutlich, wohin die Partei das Land treiben will. Dagegen müssen auch wir entschlossen vorgehen und den antifaschistischen Kampf fördern. Wir müssen hier, wie in der Friedensfrage, eine bestimmende Kraft werden, um der Auseinandersetzung eine Perspektive zu geben, so dass sie nicht zur defensiven Abwehrschlacht verkommt, und auch um eine Instrumentalisierung des antifaschistischen Kampfes durch antideutsche und bürgerliche Kräfte zu verhindern.

Ein wichtiges Ergebnis der EU-Wahl war der mit über 10 % hohe Anteil aller sonstigen Parteien. Das zeigt zweierlei: Zum Einen legt es den antidemokratischen Charakter der in Deutschland allgemein geltenden 5 % Hürde offen – die Menschen wollen andere Parteien wählen, sie sind auf der Suche nach Orientierung. Der ganze Sinn der 5 % Hürde besteht darin, sie mit wahltaktischen Pseudoargumenten dazu zu bringen, Parteien zu wählen, die sie eigentlich gar nicht wollen. Somit sollen fortschrittliche Kräfte am Aufstieg im parlamentarischen Betrieb gehindert werden. Zum Zweiten zeigt sich darin, dass die Masse der Menschen zunehmend keine Perspektive in den Bundestagsparteien mehr sieht. In dieser Wahl konnten sich besonders mono-thematische Anliegensparteien wie die Tierschutzpartei hervor tun. Damit müssen wir uns auseinander setzen! Unser Programm behandelt zwar noch lange nicht alle Fragen, aber es ist grundsätzlich allseitig angelegt. Das führt dazu, dass Einzelfragen im Vergleich zu solchen Anliegensparteien in der Wahrnehmung der Massen in den Hintergrund treten können. Wir müssen die Anliegen identifizieren, die den Massen wichtig sind, und unsere Standpunkte in genau diesen Fragen noch offensiver propagieren. Eine wichtige Rolle wird hierbei die Auswertung der Arbeit durch die Plattformen des InterBündnisses spielen. Hier müssen die Vorschläge Themen-spezifisch erarbeitet werden: Umweltkämpfer sollen die Standpunkte zur Umweltfrage erarbeiten, Arbeiter die arbeitspolitischen Standpunkte – jeder soll sein spezielles Wissen und seine konkreten Erfahrungen einbringen. Diese Breite ist die Natur und das beste Argument unseres Bündnisses!

Die Europawahl 2019 stand im Zeichen des sich weiter entwickelnden fortschrittlichen Stimmungsumschwungs. Die wichtigste Konsequenz nach dieser Wahl ist der Aufbau des Internationalistischen Bündnisses fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte. Die Internationalistische Liste / MLPD nahm sich gemeinsam für diese Wahl vor, die bewusstseinsbildende Aufbauarbeit voran zu treiben. Das traf voll ins Schwarze! Wir werden die Bewusstseinsbildung über das imperialistische Weltsystem als gemeinsamen Feind aller Ausgebeuteten und Unterdrückten der Welt voran treiben und den Zusammenschluss im Internationalistischen Bündnis fördern. Die nächste Gelegenheit dafür ist das Internationale Pfingstjugendtreffen am 8./9. Juni in Truckenthal!

im Zeichen der erfolgreichen Aufklärung über den EU-Imperialismus

Erklärung der Koordinierungsgruppe des InterBündnis, 6. Juni 2019

Unsere 20 Kandidat*innen, insbesondere das Spitzenteam aus Lisa Gärtner, Peter Weispfenning und Erhan Aktürk, und viele Hunderte Aktivisten haben eine engagierte Kampagne mit insgesamt 90 größeren und kleineren Kundgebungen, öffentlichen Reden, Ständen und Einsätzen vor Betrieben und Interviews geführt. 90.000 Plakate wurden in ganz Deutschland aufgehängt, 450.000 Wahlzeitungen und andere Flyer vertrieben – selbstverständlich alles ehrenamtlich.

Erfolgreiche Aufklärung über den EU-Imperialismus

Die Internationalistische Liste / MLPD stellte ihren Wahlkampf unter die Losung „Rebellion gegen die imperialistische EU! Hoch die internationale Solidarität!“ und ins Zentrum eine Bewusstseinsbildung über die EU als imperialistisches Staatenbündnis. Während Kapitalismuskritik nicht mehr aus der öffentlichen Diskussion wegzudenken ist und sich eine tiefe Vertrauenskrise in die bürgerliche Politik entwickelt hat, war unsere grundsätzliche Kritik am Imperialismus der EU echte und erfolgreiche Pionierarbeit! Wir erlebten im EU-Wahlkampf einen EU-Hype durch bürgerliche Parteien von Linke bis CSU der besonderen Art: die großen bürgerlichen Parteien erklärten die EU zu einem Projekt von Wohlstand, Frieden und Freiheit, das gegen Trump & Co, Russland und China verteidigt werden müsste. Allerorts wurden EU-Flaggen gehisst. Auch viele kleine Parteien, die verschiedene Auswirkungen der EU-Politik in der Flüchtlingsfrage oder Umweltpolitik kritisierten, verteidigten sie zugleich. Davon hob sich die Internationalistische Liste / MLPD deutlich ab.

Hoch konzentrierter Wahlkampf mit stabilem Ergebnis

Die Internationalistische Liste/MLPD erzielte mit ihrer zweiwöchigen Kampagne 18.340 Stimmen ein leicht verbessertes Ergebnis gegenüber 2014. . Der Schwerpunkt unserer Aktivitäten in diesem Jahr im Bundesland Thüringen, in dem wir auch im August in den Landtagswahlkampf einsteigen werden, hat sich bewährt. In Thüringen haben wir gegenüber der EU-Wahl 2014 797 Stimmen und gegenüber der Bundestagswahl 2017 181 Stimmen zugelegt. In der Landeshauptstadt Erfurt, konnten wir unsere Stimmen verdoppeln.

Wir wendeten uns auch viele Menschen, die gar nicht oder nicht wählen konnten, wie Migrantinnen und Migranten, Geflüchtete und Jugendliche. Das wichtigste Ergebnis des Wahlkampfs sind neue Mitstreiter im InterBündnis gegen die Rechtsentwicklung der Regierung – mindestens 530 Menschen haben sich während des Wahlkampfs als Unterstützinnen und Untestützer eingetragen. Die zahlreichen Gespräche und neuen Kontakte reichen weit über die Wahl hinaus. Die Zusammenarbeit und der Schulterschluss im Internationalistischen Bündnis ist gewachsen, wir führten gemeinsam begeisternde Kundgebungen und Veranstaltungen durch, ergänzten uns in unseren Argumenten, hielten mehrsprachige Reden, besuchten gemeinsam Migrantenvereine und vieles mehr. Wir werden die Erfahrungen des EU-Wahlkampfs weiter auswerten. Dabei setzen wir auch auf Euch: Was hat vor Ort gefehlt, welche Materialien brauchen wir noch im Wahlkampf? Teilt uns Eure Kritiken und Ideen mit!

Wieder ein neuer Tiefpunkt in der Krise der bürgerlichen Parteien

Die bürgerlichen Regierungsparteien CDU/CSU und SPD und ihre Rechtsentwicklung wurde abgestraft, sie haben insgesamt rund 30 % ihrer Stimmen verloren. Die SPD befindet sich nach einem beinahe jahrzehntelangen Sinkflug nun in einem regelrechten Sturzflug. Eine offene Parteienkrise ist in der SPD ausgebrochen und damit auch eine Regierungskrise. Andrea Nahles ist von ihren Ämtern als Parteivorsitzende und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten. Auf Grund des erwachenden Umweltbewusstseins unter der Masse der Menschen konnten die Grünen, die – wie ihre Tagespolitik zeigt, zu Unrecht – vor allen Dingen mit der Umweltfrage von den Menschen in Verbindung gebracht werden, erheblich profitieren. Sie wurden zweitstärkste Kraft. Die CDU hat ebenfalls erheblich verloren.

AfD stagniert, aber auf zu hohem Niveau

Der AfD gelang es nicht, ihren eigenen Erwartungen zu entsprechen. Das Ergebnis von gut 10% werten wir als eine Stagnation, aber auf hohem Niveau. Dabei hat die AfD in Deutschland deutlich schlechter abgeschnitten, als vergleichbare Parteien in anderen europäischen Staaten, in denen sich die allgemeine Rechtsentwicklung deutlich offener vollzieht. Das ist dem vergleichsweise hohen antifaschistischen Bewusstsein der großen Mehrheit der Menschen in Deutschland geschuldet. Die grauenhaften Erfahrungen des Hitler-Faschismus bleiben im Bewusstsein der Menschen, auch wenn ein kleinerer, aber nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung den demagogischen chauvinistischen Versprechungen, der Spaltungspolitik und dem Imponiergehabe der AfD-Politiker auf den Leim gehen mag. Wir müssen die AfD und ihr Wahlergebnis dennoch ernst nehmen, weil sich mit ihr ultrareaktionäre, rassistische und z.T. sogar faschistische Kräfte etablieren. Dagegen müssen auch wir entschlossen vorgehen und den antifaschistischen Kampf fördern. Wir müssen hier, wie in der Friedensfrage, eine bestimmende Kraft werden, um der Auseinandersetzung eine Perspektive zu geben, so dass sie nicht zur defensiven Abwehrschlacht verkommt, und auch um eine Instrumentalisierung des antifaschistischen Kampfes durch antideutsche und bürgerliche Kräfte zu verhindern.

Hoher Anteil der „Sonstigen“ zeigt den Trend der Massen weg vom bürgerlichen Betrugssystem der Bundestagsparteien

Ein wichtiges Ergebnis der EU-Wahl war der mit über 10 % hohe Anteil aller sonstigen Parteien. Zum Einen legt das den antidemokratischen Charakter der in Deutschland allgemein geltenden 5 % Hürde offen – die Menschen wollen andere Parteien wählen, sie sind auf der Suche nach Orientierung. Der ganze Sinn der 5 % Hürde besteht darin, sie mit wahltaktischen Pseudoargumenten dazu zu bringen, Parteien zu wählen, die sie eigentlich gar nicht wollen. Somit sollen fortschrittliche Kräfte am Aufstieg im parlamentarischen Betrieb gehindert werden. Zum Zweiten zeigt sich darin, dass die Masse der Menschen zunehmend keine Perspektive in den Bundestagsparteien mehr sieht. In dieser Wahl konnten sich besonders mono-thematische Anliegensparteien mit fortschrittlichen Einzelforderungen wie die Tierschutzpartei hervor tun. Damit müssen wir uns auseinander setzen! Wir müssen die Anliegen identifizieren, die den Massen wichtig sind, und unsere Standpunkte in genau diesen Fragen noch offensiver propagieren. Eine wichtige Rolle wird hierbei die Auswertung der Arbeit durch die Plattformen des InterBündnisses spielen. Umweltkämpfer sollen die Standpunkte zur Umweltfrage erarbeiten, Arbeiter die arbeitspolitischen Standpunkte – jeder soll sein spezielles Wissen und seine konkreten Erfahrungen einbringen. Diese Breite ist die Natur und das beste Argument unseres Bündnisses!

Fazit

Die Europawahl 2019 stand im Zeichen des sich weiter entwickelnden fortschrittlichen Stimmungsumschwungs. Die wichtigste Konsequenz nach dieser Wahl ist der Aufbau des Internationalistischen Bündnisses fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte. Die Internationalistische Liste / MLPD nahm sich gemeinsam für diese Wahl vor, die bewusstseinsbildende Aufbauarbeit voran zu treiben. Das traf voll ins Schwarze! Wir werden die Bewusstseinsbildung über das imperialistische Weltsystem als gemeinsamen Feind aller Ausgebeuteten und Unterdrückten der Welt voran treiben und den Zusammenschluss im Internationalistischen Bündnis fördern. Die nächste Gelegenheit dafür ist das Internationale Pfingstjugendtreffen am 8./9. Juni in Truckenthal!

Rückblick der Wahlkampftour in Videos

Für radikalen Umweltschutz Internationalistische Liste/MLPD wählen – dazu spricht Lisa Gärtner in Köln.

Warum es Sinn macht die MLPD zu wählen? Diese Frage beantwortet Peter Römmele, Stahlarbeiter aus Duisburg und Landesvorsitzender der MLPD NRW in diesem Video!

Kurzes Statement von Hannes Stocker, Elektriker und Umwelpolitischer Sprecher der MLPD zum Umwelt(schutz)programm der Internationalistischen Liste/MLPD

Der Wahlkampf der Internationalistischen Liste/MLPD läuft auf Hochtouren – auch in Thüringen. In diesem Video werden zwei Kundgebungen gezeigt. In Arnstadt und Nordhausen legt Tassilo Timm (Gleisbauer und Landesvorsitzender der MLPD Thüringen) den Bürgerinnen und Bürgern nah was die IL/MLPD von den bürgberlichen Parteien unterscheidet

Am 18.05.2019 fand in Wuppertal eine Kundgebung der Internationalistischen Liste/MLPD statt. Dieses Video berichtet über die gesamte Kundgebung mit Kultur und Auszügen aus den Reden von Fritz Ullman (Linkes Forum) und Gabi Fechtner (Vorsitzende der MLPD)

Hier die Rede von Ibrahim Ibraqhim (Demokratisches Komitee Palästine e.V.) und Andrew Schlüter (MLPD Berlin) zum Thema: Solidarität mit allen Befreiungskämpfen! Freiheit für Palästina!

Für die Interessen der Klein- und Mittelbauern! | Arnold Blum in Berlin

Video der Parteivoritzenden der MLPD Gabi Fechtner von der Kundgebung vom 11.05.2019 zur Sozialismus Debatte und zu den Menschen die wirklich bereit sind für den Sozialismus zu kämpfen wie es die MLPD seit 50 Jahren macht. Anders als ein Kevin Kühnert der sich auf diese Debatte nur draufsetzt um ihn als Utopie zu verdrehen. Am 14.05.2019 wurde unser Kandidat Fritz Ullmann vom Linken Forum Radevormwald zur Europawahl interviewt, das gibts hier nun auch im Video.

Die Auftaktkundgebung aus Frankfurt im Video mit unseren Spitzentrio Lisa Gärtner, Peter Weispfenning , Erhan Aktürk sowie für den Jugendverband REBELL Inessa Kober und die Auftaktkundgebung in Aachen wo Monika Gärtner-Engel vor Ort war. (10.05.2019)

Es folgen Kundgebungen aus Gelsenkirchen mit reißender Rede von Stefan Engel und aus Stuttgart wo Dirk Willing auftrat. (11.05.2019)

 
 
 
 

Internationalistischer Wahlaufruf erschienen!

Wählt am 26. Mai Internationalistische Liste/MLPD Hier als PDF der internationale Wahlaufruf

Deutsch

Dirk Willing, Essen, 48 Jahre, Migrationspolitischer Sprecher der MLPD, Gründungsaktivist des Internationalistischen Bündnisses

Das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft bereichert unser Leben. Im Internationalistischen Bündnis sind zahlreiche Migranten und Migrantenorganisationen dabei. Bei uns haben alle „gleiche Rechte“, auch wenn wir dafür in der Gesellschaft noch kämpfen müssen.

Mit diesem Flyer wollen verschiedene Unterstützerinnen und Unterstützer persönlich dazu ermuntern, selbst im Internationalistischen Bündnis und seinen Mitgliedsorganisationen aktiv zu werden. Und bei der Europawahl Internationalistische Liste / MLPD zu wählen. Mir persönlich liegt am Herzen, dass Revolutionäre in Deutschland in die sozialistische Alternative MLPD gehören. Egal, wo sie oder ihre Eltern hergekommen sind.

Die deutsche Übersetzungen dieses zehnsprachigen Flyers finden Sie auf unserer Homepage:
www.inter-liste.de oder www.mlpd.de

Polnisch

Rebellion gegen die imperialistische EU – Hoch die internationale Solidarität!

Die EU ist nicht so demokratisch und friedlich, wie sie tut. Europaweit entwickeln sich immer mehr Regierungen nach rechts, auch die polnische PiS-Regierung und die deutsche Regierung. Demokratische Rechte werden abgebaut, die Kriegsgefahr steigt, die Ausbeutung der Arbeiter und der Umwelt wird gesteigert. Alles nur für den Profit! Wir sagen: Politik für Arbeiter statt für Milliardäre! In Polen stehen Lehrer, Krankenhausbeschäftigte und Bergleute zu Recht für bessere Arbeitsbedingungen auf, Frauen kämpften für ihr Recht auf Schwangerschaftsabbruch. Dieser Kampf muss europaweit, international gemeinsam geführt werden! Wirkliche Kritik an der EU ist links und internationalistisch. Wir stehen gegen jeden Nationalismus und für das Verbot aller faschistischen Organisationen ein. Wählen Sie am 26. Mai die Internationalistische Liste/ MLPD! Machen Sie mit!

Rebelia przeciwko imperialistycznej UE – Niech wzrasta solidarność międzynarodowa!

UE nie jest tak demokratyczna i pokojowa, to fasada. W całej Europie coraz więcej rządów jest prowicowe, również rząd polski PiS i w rząd niemiecki rozwijają się w tym kierunku. Demokratyczne prawa są ograniczane, wzrasta groźba wojny, wzrasta eksploatacja pracowników i środowiska. Wszystko tylko dla zysku Jesteśmy za: Polityka dla pracowników zamiast miliarderów!

W Polsce nauczyciele, pracownicy szpitalni i górnicy walczą o lepsze warunki pracy, a kobiety  o prawo do aborcji. Ta walka musi być prowadzona wspólnie  w całej Europie i na arenie międzynarodowej! Prawdziwą krytyką UE jest lewica! Jesteśmy przeciw wszelkiemu nacjonalizmowi! Jesteśmy  przeciwko wszelkim organizacjom faszystowskim.

Weź udział w wyborach listy Internationalistycznej / MLPD 26 maja! Dołącz do nas!

Griechisch

Iordanis Georgiou, Jahrgang 1958, Maschinenschlosser, Gelsenkirchen, Platz 10 auf der Kandidatenliste zur Europawahl

Herzliche und kämpferische Grüße an alle. Besondere Grüße an alle Griechen die wie ich in Deutschland leben. Ich heiße Iordanis Georgiou, bin in Griechenland geboren und Arbeiter. Mein Herz schlägt international. Besonders wir Griechen haben hautnah erlebt wie „solidarisch und demokratisch“ dieses Europa gegenüber dem griechischen Volk war. Das griechische Volk ist von den „Rettungsprogrammen“ der EU und Troika massakriert worden. Die Renten gekürzt und die Löhne auf 200-300€ gedrückt, die Armut ist unübersehbar. Griechenland haben sie zu einem menschenverachtenden Flüchtlingslager gemacht, und das Ägäische Meer ist voll mit Kinder- und Frauenleichen. Unsere Antwort gegen die imperialistische EU ist internationale Solidarität der Arbeiter und Unterdrückten aller Länder über Ländergrenzen hinweg. Ich bin stolz, dass ich für die Internationalistische Liste/MLPD kandidiere. Wählt uns.

Ελληνικά

Πολλούς Θερμούς και μαχητικούς χαιρετισμούς σε όλους. Ειδικές ευχές σε όλους τους Έλληνες που ζουν όπως και εγώ στη Γερμανία. Ονομάζομαι Ιορδάνης Γεωργίου, γεννήθηκα στην Ελλάδα και είμαι εργάτης. Η καρδιά μου κτυπά διεθνής. Ιδιαίτερα εμείς οι Έλληνες το ζήσαμε από κοντά πόσο «αλληλέγγυοι και δημοκρατικοί» ήταν αυτή η Ευρώπη προς τον ελληνικό λαό. Ο ελληνικός λαός έχει σφαγή από τα «προγράμματα διάσωσης» της ΕΕ και της Τρόικα. Οι συντάξεις περικόπτονται και οι μισθοί μειώνονται στα 200–300 €, η φτώχεια είναι προφανής.

Την Ελλάδα την έχουν μετατρέψει σε απάνθρωπο στρατόπεδο προσφύγων και το Αιγαίο είναι γεμάτο από παιδιά και πτώματα γυναικών. Η απάντησή μας στην ιμπεριαλιστική ΕΕ είναι η διεθνής αλληλεγγύη των εργαζομένων και των καταπιεσμένων όλων των χωρών πέραν των εθνικών συνόρων. Είμαι περήφανος που βάζω υποψηφιότητα για το
Internationalistische Liste / MLPD.

Ψηφίστε μας.

Ιορδάνης Γεωργίου

Bulgarisch

Bulgarischer Arbeiter aus dem Ruhrgebiet

Liebe Landsleute,

wir Bulgaren, die in Deutschland wohnen und arbeiten, möchten das Recht auf menschenwürdiges Leben. Menschenwürdiges Leben in Deutschland, in ganz Europa, aber vor allem in unserer Heimat. Wir wollen keine Flüchtlinge sein, Flüchtlinge die durch die Armut und Korruption in unserer Heimat gezwungen sind unsere Arbeitskraft und Würde den europäischen Kapitalisten zu verkaufen. Nach der Enttäuschung vom Verrat des Sozialismus, wurden wir erneut enttäuscht. 12 Jahre europäische Mitgliedschaft hat Bulgarien in den Ruin geführt. Wir sind heute das ärmste Land in der EU. Ein Land das skrupellos ausgeplündert wird. Wir haben das Recht zu kämpfen für unsere Zukunft. Wir Arbeiter müssen zusammenhalten.

Macht mit im Internationalistischеn Bündnis und in der MLPD. Lasst uns selber unsere Politik machen, denn wir Arbeiter schaffen die Werte. Wählt am 26. Mai bei der Europawahl Internationalistische Liste/MLPD. Geben wir unsere Stimme für unsere Interessen.

Скъпи сънародници,

ние българите, които живеем и работим в Германия, имаме право на достоен живот. Достоен живот в Германия, в цяла европа, но преди всичко в нашата родина. Ние не искаме да бъдем бежанци. Бежанци принудени от бедност и корупция в родината си, да продават труда и достойнството си на европейските капиталисти. След разочарованието от предателството на социализма отново бяхме разочаровани. 12 години европейско членство съсипа България. Днес ние сме най-бедната страна в ЕС. Земя, която е безмилостно ограбвана. Ние имаме право да се борим за нашето бъдеще. Ние работниците трябва да се обеденим.

Станете членове на интернационалистическия алианс и MLPD. Нека сами да правим своята политика, защото ние създаваме ценностите. Гласувайте на 26 май за Internationalistische Liste/MLPD. Нека гласуваме за нашите интереси.

Russisch

Die angebliche „Friedensmacht“ EU betreibt nicht zuletzt in der Ukraine eine aggressive Kriegspolitik. Gemeinsam mit den USA und der NATO provoziert sie Putins russischen Imperialismus.

Aber verlogen ist doch auch Putins Propaganda, er folge mit seinem Anti-EU-Kurs eine „antifaschistische, friedliebende“ Außenpolitik. Systematisch fördert Putin rechte und faschistoide Kräfte in der EU, wie die AfD. Hier kämpft ein imperialistischer Block gegen den anderen – das kann niemals unser Standpunkt sein!

Die MLPD steht für den echten Sozialismus, wie er von Lenin und Stalin verwirklicht, aber später von Chruschtschow verraten wurde. Mit der Internationalistischen Liste/MLPD tritt eine revolutionäre, konsequent linke Kraft zur Europawahl an, die Deine Unterstützung braucht. Internationale Solidarität der Arbeiter und Unterdrückten über Ländergrenzen hinweg – das ist unsere Antwort auf die Krise der EU!

Дорогие русскоязычные земляки!

На Украине, не в последнюю очередь, ЕС как мнимая «власть мира» проводит агрессивную военную политику. Совместно с США и НАТО он провоцирует российский империализм Путина.

Но лживая и пропаганда Путина, как будто его курс против ЕС бы «антифашистской, миролюбивой» внешней политикой. Путин систематически содействует правым и фашиствующим силам в ЕС, как например АфГ. Тут один империалистический блок борется с другим — это никогда не может быть наша позиция!

МЛПГ представляет настоящий социализм, как его осуществили Ленин и Сталин, но который предал Хрущёв. С Интернационалистским списком/МЛПГ выставляет свою кандидатуру на Европейский парламент революционная, последовательно левая сила, которая нуждается в твоей поддержке. Международная солидарность рабочих и угнетённых через границ стран — это наш ответ на кризис ЕС!

Spanisch

Maria del Carmen Reitler, 75 Jahre, Glasarbeiterin in Rente

Maria del Carmen Reitler, 75 años, obrera del vidrio, jubilada

Mein Name ist Maria del Carmen, ich bin in Spanien geboren, unter der Diktatur Francos. Ich lebe seit vielen Jahren in Deutschland. Ich beobachte die Rechtsentwicklung vieler Regierungen in Europa. Nationalismus wird groß geschrieben. Faschisten gehen mit Lügen und Halbwahrheiten auf Stimmenfang. Jede Monat verlieren Menschen, die vor Krieg und Elend fliehen, ihr Leben im Mittelmeer. Wir sind für offenen Grenzen und gleiche Rechte für alle Menschen.

Was wir wollen, spielt für die EU keine Rolle. Sie senkt unter dem Vorwand wirtschaftlicher Hilfe die Rechte und Sicherheit der Arbeiter. Die Lage der Arbeiter in Spanien hat sich in den letzten Jahren sehr verschlechtert. Es gibt Armut, auch wenn die Menschen arbeiten.

Die Internationalistische Liste/MLPD steht für Völkerfreundschaft, gegen Nationalismus, Rechtsentwicklung und rassistische Hetze.

Wir müssen mehr international denken, über die Grenzen schauen, von anderen Kollegen lernen. Überall suchen sie eine gesellschaftliche Perspektive. Ich kämpfe für die sozialistische Alternative!

Am 26. Mai Internationalistische Liste /MLPD wählen.

Mi nombre es María del Carmen, nací en España bajo la dictadura de Franco. Llevo muchos anos en Alemania. Yo observo el desa­rrollo hacia la derecha de muchos gobiernos con mucho nacionalismo que lo usan fuerzas de derecha para cazar votos.

Cada mes mueren en el Mediterráneo personas que huyen de la guerra y de la miseria. Queremos fronteras abiertas y el mismo derecho para todas las personas.

Lo que queremos le importa a la UE muy poco; imponen con la excusa de ayudas económicas recortes a los derechos y la seguridad de los trabajadores, la situación de los trabajadores en España ha empeorado mucho en los últimos años, hay pobreza aunque la gente trabaje.

La Lista Internacionalista  / MLPD está por la amistad de los pueblos, contra la xenofobia y las políticas de desarrollo hacia la derecha.

Tenemos que pensar mas a nivel internacional, aprender de otros colegas.

Por todas partes buscan una sociedad con perspectivas.

Yo lucho por una sociedad socialista.

El día 26 de Mayo voten Lista Internacionalista / MLPD.

Türkisch

Erhan Aktürk, 53 Jahre, Arbeiter, Duisburg, Föderation der Arbeiterverein aus der Türkei in Deutschland (ATIF)

Gegen all diese antidemokratischen Zustände

Ich bin wegen meiner freiheitlichen Gesinnung Angeklagter im Münchener TKP/ML-Prozess gegen türkische Revolutionäre. Der gemeinsame Protest des Internationalistischen Bündnisses hat erheblich dazu beigetragen, dass inzwischen sieben der zehn Angeklagten – darunter auch ich – freigelassen werden mussten.

Um von ihren wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krisen abzulenken, haben die Herrschenden rassistische und faschistische Parteien in Bewegung gesetzt. Intensive Unterdrückung der legal-demokratischen Institutionen, Verbote und Festnahmen sind inzwischen gang und gäbe. Um gegen all diese antidemokratischen Zustände eine Stimme der Werktätigen, der Arbeitslosen und der Diskriminierung ausgesetzten Einwanderer zu werden, kandidiere ich zum Europaparlament.

Tüm bu Anti-Demokratik koşullara karşı…”

Mevcut sistem ekonomik, politik ve sosyal krizleri atlatmak için, her dönem olduğu gibi, günümüzde de faşist ırkçı partileri sahneye sürdüler.  Gelinen aşamada faşist ve ırkçı partiler, bazı ülkelerde birinci parti olarak ikti­dara geldiler, bazı ülkelerde ise iktidarın koalisyon ortağı oldular. Diğer yandan Avrupa’nın bin çok ülkesinde demokratik hak ve özgürlükler rafa kaldırılmış bulunmaktadır. Düşünce özgürlüğü, örgütlenme özgürlüğü sadece kâğıt üzerinde geçerliliği kalmıştır. Politik faaliyet ve aktivite yürütmek adeta suç sayılmaktadır. Demokratik yasal kurumlara karşı yoğun baskılar, yasaklamalar soruşturmalar ve tutuklamalar olağan bir duruma gelmiş bulunuyor. Çeşitli milliyetlerden azınlık halklara dönük, saldırılar gün be gün artarak devam ediyor. Var olan bu adaletsiz ve anti-demokratik duruma karşı; emekçilerin, yoksulların, işsizlerin, mültecilerin ve her türlü ayrımcılığa maruz kalmış, göçmen halkların sesi olmak ve onların mücadelesini yükseltmek için, Avrupa parlamentosuna milletvekili adayıyım.

Arabisch

Ibrahim Ibrahim, palästinensischer Migrant, Berlin

Für MLPD stimmen heißt für Palästina stimmen

Die konsequente, die antiimperialistische Kritik an der EU wird in den Massenmedien weitgehend ausgeblendet. Stattdessen wird so getan, als ob die Kritik an der EU automatisch rechts wäre. Aber: Rebellion gegen die EU ist gerechtfertigt! Die Internationalistische Liste/MLPD steht für die fortschrittliche und gesellschaftsverändernde Alternative, für die internationale Arbeiter*inneneinheit. Für uns Palästinenser*innen in Deutschland, insbesondere für diejenigen, die das Wahlrecht bei den Wahlen des Europäischen Parlaments am 26. dieses Monats haben, 26.05.2019, müssen wir die Gelegenheit ergreifen, indem wir unsere Stimmen diejenigen gegenüber würdigen, die unsere gerechte Sache schätzen und unterstützen, und unser legitimes Recht auf den Befreiungskampf und auf die Rückkehr in das befreite Palästina anerkennen , und für diejenigen, die in den Straßen Europas und Deutschlands mit gemeinsam mit uns kämpfen, unberührt von den Drohungen und Repressalien die alle palästina-solidarischen Menschen erleiden müssen. Die MLPD ist die einzige Partei in Deutschland, die dies alles mit uns gemeinsam durchlebt. Daher appellieren wir an alle Mitglieder der palästinensischen Gemeinschaft, die das Wahlrecht besitzen, für Unterstützung der palästinensischen Sache zu stimmen, indem sie für diese mutige Partei stimmen, die alle anderen Parteien, in Bezug auf unsere gerechte Sache Mutig herausfordert.

Mein Stimme für die MLPD.

التصويت لصالح MLPD يعني التصويت لصالح فلسطين

يتم تجاهل النقد الثابت المناهض للإمبريالية للاتحاد الأوروبي إلى حد كبير في وسائل الإعلام. لكن التمرد ضد الاتحاد الأوروبي له ما يبرره! ترمز القائمة الدولية / MLPD إلى البديل التقدمي والمغير اجتماعيًا ، لوحدة العمال الدوليين, هذا البديل الاجتماعي هو الدول الاشتراكية الموحدة في العالم.بالنسبة لنا نحن الفلسطينيون في ألمانيا وخصوصا من يمتلكون حق التصويت في انتخابات البرلمان الأوروبي في السادس والعشرين من الشهر الجاري، 26.05.2019, لا بد لنا من انتهاز الفرصة بتثمين أصواتنا لمن يثمن و يساند قضيتنا العادلة ويعترف بحقنا المشروع بالمقاومة والعودة إلى فلسطين محررة، ولمن يخوض معنا النضال في ساحات أوروبا وألمانيا، غير آبه بالضغوطات والتهديدات التي يواجها كل من يتضامن مع القضية الفلسطينية، حزب ال– MLPD هو المقصود بهذا النداء وهذا الوصف. لهذا نوجه نداء لكل أبناء الجالية الفلسطينية الذين يمتلكون حق التصويت بمساندة القضية الفلسطينية من خلال التصويت لهذا الحزب الجريء في تحديه لكافة الأحزاب الاخرى بما يخص قضيتنا

MLPD صوتي ل

Kurdisch

Kurdischer Aktivist aus Essen

Unsere Liste unterstützt alle unterdrückten Minderheiten. Anders als bei den anderen Parteien können die Migranten sich hier locker äußern und gut fühlen. Mehr als alle anderen Parteien fordert unsere Liste Freiheit für die Kurden und Kurdistan.

Ji bo ku Lîsteya Navnetewî ji bo hemû bindest û kêmnasan mengî ye divê tu di hilbijartinê de vê Lîsteyê hilbijêrî.

Ne wek partiyên din, tu dikarî di Lîsteya Navnetewî de xwe rihet bibînî û xwe rihet îfade bikî.

Ji hemû partiyên din zêdetir, Lîsteya Navnetewî piştgiriya Kurdan dike û jo bo Kurdistaneke azad çaleke!

Französisch

Viele Menschen verbinden mit dem europäischen Gedanken Völkerverständigung. Tatsächlich bricht sich in den letzten Jahren der Gedanke Bahn, dass Arbeiter, Jugendliche, Frauen über Ländergrenzen hinweg gemeinsam kämpfen, oder dass man sich grenzüberschreitend austauscht. Doch in der EU bestimmen die größten Monopole den Kurs – siehe Glyphosat, Diesel-Grenzwerte oder Bankenrettung. Deshalb sagen wir, dass die Rebellion gegen die imperialistische EU gerechtfertigt ist.

Beaucoup des gens voient dans l’esprit européennes surtout l’esprit de la compréhension des peuples. C’est vrai, que l’esprit sur la lutte commune du mouvement des femmes, des jeunes et des ouvriers à l’échelle mondiale s’élargent de plus en plus et le besoin d’un échange multilaterale parmi les mouvements augmente. Mais dans L’UE, les plus grandes monopoles décident sur le chemin, comme on l’avait vu en ce qui concerne le glyphosat ou bien le scandal sur les valeurs de limité des émissions des voitures. C’est pourquoi nous disons, que la rébellion contre l`UE impérialiste est justifiée.

Wahlprüfsteine der Bundesweiten Montagsdemo zur Europawahl 2019

Die Bundesweite Montagsdemo ist eine überparteiliche, seit 2004 tätige Widerstandsbewegung, die ihren Ursprung in den Protesten gegen die Hartz–Gesetze hat und bis heute besteht. Längst geht es nicht nur gegen die Hartz-Gesetze, sondern um alle brisanten politischen Themen, auch international. Die DemonstrantInnen sind Mitglieder unterschiedlicher Parteien, viele parteilos. Einige MontagsdemonstrantInnen engagieren sich und kandidieren auch zur Europawahl z.B. Fred Schirrmacher, einer der Sprecher der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo, auf der Internationalistischen Liste/MLPD.

Viele Montagsdemos führten in den nächsten Wochen wie schon seit Jahren Kandidatenbefragungen am Offenen Mikrofon durch mit VertreterInnen und KandidatInnen der antretenden Parteien außer Faschisten und Ultrareaktionären.

Jeder sollte die KandidatInnen und Parteien auf Herz und Nieren prüfen.

Die Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo hat einige wichtige Kriterien für die Prüfung der KandidatInnen und Parteien zusammengefasst:

  • Wie beurteilen sie die Rechtsentwicklung der Regierungen in Europa und wie stehen sie zu den verschiedenen Protestbewegungen in verschiedenen europäischen Ländern z.B. die „Gelbwesten“ oder die Jugendbewegung „fridaysforfuture“?
  • Was tun sie in Wort und Tat für den Erhalt der Ausbildungs- und Arbeitsplätze, für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen? Stehen sie an der Seite der Arbeiter und Angestellten oder fühlen sie sich mehr den Profiten der Unternehmen verpflichtet?
  • Wie stehen sie zu den zunehmenden kriminellen Machenschaften der Konzerne insbesondere der Autoindustrie. Was wollen sie dagegen tun und für was haben sie sich in der Vergangenheit stark gemacht?
  • Für welche wirksamen Forderungen gegen die Armutsspirale und das immer stärkere Auseinanderdriften von Arm und Reich stehen sie?
  • Was tun sie für den Erhalt und Ausbau der demokratischen Rechte und Freiheiten? Wie haben sie sich bei der Einführung der neuen Polizeigesetze verhalten?
  • Nach wie vor tragen Deutschland und die EU-Länder in der Umweltpolitik zur dramatischen Klimaerwärmung bei, in dem u.a. an fossilen Brennstoffen festgehalten wird. Durch Verklappung von Giftmüll in ehemalige Bergwerkschächte oder durch erlaubtes zukünftiges Fracking  ist das Trinkwasser in Gefahr. Welche wirksamen Sofortmaßnahmen fordern sie und was haben sie in der Vergangenheit dafür unternommen? Unterstützen Sie die Forderung nach sofortiger Stilllegung aller Atomkraftwerke und den Umstieg auf erneuerbare Energien? Verurteilen Sie die Förderung der Agrarkonzerne mit ihrer tierquälerischen Methoden? Was fordern sie, um der Ruinierung von Klein- und Mittelbauern entgegen zu treten?
  • Was würden sie gegen den Pflegenotstand in Krankenhäusern/Pflegeeinrichtungen  in vielen EU-Staaten tun?
  • Wie sehen sie die sich verschärfende Wohnungssituation in der EU verbunden mit drastischen Mietpreissteigerungen?
  • Wie stehen die Parteien und Kandidaten zum Verbot aller faschistischen Organisationen, das die Bundesweite Montagsdemo fordert?
  • Die Montagsdemobewegung steht für Internationale Solidarität und das Recht auf Flucht für alle Unterdrückten auf antifaschistischer Grundlage. Wie wollen Sie Fluchtursachen bekämpfen?
  • Wir fordern, dass Unternehmersteuern und die Besteuerung hoher Vermögen erhöht werden. Die Massensteuern wie die Mehrwertsteuer müssen gesenkt werden. Wie stehen Sie dazu und was unternehmen Sie gegen Steuerhinterziehung/betrug im großen Stil?
  • Wie stehen sie zu der wachsenden Kriegsgefahr und was wollen sie dagegen tun? Wie stehen sie zu Rüstungsexporten und massiver Aufrüstung?
  • Wie stehen sie zur Einhaltung ihrer Wahlprogramme nach den Wahlen? Sind sie abwählbar, wenn sie gegen ihre Wahlversprechen verstoßen? Wie stehen sie zu Volksabstimmungen auf allen Ebenen?

Wahlaufruf zur Europawahl ist erschienen mit Vorstellung unserer Kandidaten

Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl statt. In Deutschland kandidiert dazu als einzige revolutionäre, konsequent linke, internationalistische und antifaschistische Kraft die Internationalistische Liste/MLPD.

+++ Hier ist das Formular für EU-Ausländer zur Europawahl +++

 

In ihrem aktuell erschienenen Wahlaufruf (PDF) schreibt die Internationalistische Liste/MLPD:

„Wäre die EU tatsächlich ein Projekt von Demokratie und Völkerfreundschaft – wäre dann das Mittelmeer zum Massengrab geworden? Würde dann eine Regierung nach der anderen nach rechts rücken? Die heutige EU entstand aus dem antikommunistischen Wirtschaftsblock nach dem II. Weltkrieg.

Heute ist sie ein weltweit agierendes imperialistisches Bündnis. Große Mitgliedsstaaten wie Deutschland und Frankreich unterdrücken die kleineren. Gemeinsam beuten sie andere Völker neokolonial aus und eifern um die Vorherrschaft in der Welt.

Keine der Berliner Parteien legt sich mit dieser Diktatur der Monopole an und die Regierung führt deren Geschäfte. Rebellion gegen die EU braucht konsequent antifaschistische, internationalistische, klassenkämpferische, ökologische und revolutionäre Politik.“

Der fortschrittliche und revolutionäre Anspruch der Internationalistischen Liste/MLPD zeigt sich schon in der Kandidatenliste: Als Spitzenkandidaten treten Lisa Gärtner und Peter Weispfenning an. Die 32-jährige gelernte Mechatronikerin Lisa Gärtner aus Gelsenkirchen ist Mitglied der Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses und Jugendpolitische Sprecherin der MLPD.

Der 51-jährige Rechtsanwalt Peter Weispfenning aus Herne ist auch Pressesprecher der MLPD. Erhan Aktürk aus Duisburg komplettiert dieses kompetente Trio. Der 51-jährige Arbeiter ist Mitglied der Föderation der Arbeitervereine aus der Türkei in Deutschland (ATIF) und wegen seiner freiheitlichen Gesinnung Angeklagter im Münchener TKP/ML-Prozess gegen türkische Revolutionärinnen und Revolutionäre. Hier der Link zu allen Kandidaten der Internationalistischen Liste/ MLPD


32 Jahre, Mechatronikerin, Gelsenkirchen, Mitglied der Koordinierungsgruppe des InterBündnis, Jugendpolitische Sprecherin der MLPD, Listenplatz 1

Politik für Arbeiter statt für Milliardäre

Spitzenkandidatin Lisa Gärtner: „Politiker überschlagen sich in Lobeshymnen auf die EU und ihre ‚europäischen Werte‘. Doch was sind das für Werte? In der Realität handeln die Mächtigen in Deutschland und der EU im Sinne von Profitgier, Konkurrenzkampf, Selbstbereicherung, Ausbeutung und Unterdrückung. Die Folge ist, dass jeder sechste Arbeiter in Europa zum Niedriglohn arbeitet, dass die EU Programme zur Rentenkürzung und Privatisierung des Gesundheitswesens fördert.

Die Interessen mächtiger Auto- und Chemiemonopole sind ihr wichtiger als die Gesundheit unserer Kinder. Die EU sowie europäische Regierungen entwickeln sich immer weiter nach rechts. Berechtigt regt sich deshalb europaweit Protest! Es ist Zeit für neue Politiker. Mit unseren Kandidatengrundsätzen verpflichten wir uns, Rechenschaft abzulegen und keinerlei Privilegien als Abgeordnete anzunehmen. Machen Sie mit!“

 


51 Jahre, Rechtsanwalt, Herne, Pressesprecher der MLPD, Listenplatz 2

Rebellion ist eine wirksame Waffe

Ich bin stolz darauf, Revolutionär zu sein und mich nicht dem gesellschaftlichen Mainstream mit seinem modernen Antikommunismus zu unterwerfen. Ich trete konsequent ein für die Befreiung der Menschheit von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung im echten Sozialismus. Ich unterstütze besonders die Bergarbeiterbewegung. 2010 musste die EU ein ganzes Gesetz kippen – aus Angst vor einem neuen Massenkampf der Bergarbeiter. Rebellion gegen die imperialistische EU ist gerechtfertigt und eine wirksame Waffe! Als Rechtsanwalt engagiere ich mich besonders im Bereich der demokratischen Rechte und Freiheiten und im Arbeitsrecht. Ich bin stolz darauf, dass mir die Bochumer Opelaner den Ehrentitel „Anwalt der Herzen“ verliehen haben.

 

 


53 Jahre, Arbeiter, Duisburg, Föderation der Arbeitervereine aus der Türkei in Deutschland (ATIF), Listenplatz 3

Gegen all diese antidemo-kratischen Zustände

Ich bin wegen meiner freiheitlichen Gesinnung Ange-klagter im Münchener TKP/ML-Prozess gegen türkische Revolutionäre. Der gemeinsame Protest des Internatio-nalistischen Bündnisses hat erheblich dazu beigetra-gen, dass inzwischen sieben der zehn Angeklagten – darunter auch ich – freigelassen werden mussten.Um von ihren wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krisen abzulenken, haben die Herrschenden rassis-tische und faschistische Parteien in Bewegung gesetzt. Intensive Unterdrückung der legal-demokratischen Institutionen, Verbote und Festnahmen sind inzwischen gang und gäbe. Um gegen all diese antidemokratischen Zustände eine Stimme der Werktätigen, der Arbeits-losen und der Diskriminierung ausgesetzten Einwan-derer zu werden, kandidiere ich zum Europaparlament.

 

 

Eilmeldung – Ablauf der Antragsfrist Unionsbürger und Wahlberechtigte im Ausland

Bis zum 5. Mai 2019 können im Ausland lebende Deutsche sowie in Deutschland lebende Bürgerinnen und Bürger anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), die hier wählen wollen, ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis beantragen. Wie der Bundeswahlleiter weiter mitteilt, erhalten bis zu diesem Tag alle Wahlberechtigten für die Europawahl ihre Wahlbenachrichtigung. Darauf ist auch das Wahllokal angegeben, in dem sie am 26. Mai 2019 ihre Stimme abgeben können.

Deutsche, die im Ausland leben und in Deutschland wählen wollen, müssen vor jeder Europawahl erneut einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis der Gemeinde stellen, in der sie vor ihrem Fortzug aus Deutschland zuletzt gemeldet waren. Der Antrag muss bis zum 5. Mai 2019 bei der Gemeinde eingehen. Nähere Informationen und der „Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis von wahlberechtigten Deutschen, die im Ausland leben und Wahlscheinantrag“ stehen im Internetangebot des Bundeswahlleiters sowie bei allen Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung.

In Deutschland lebende Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Mitgliedstaaten, die bereits bei der Europawahl 1999 oder einer späteren Wahl zum Europäischen Parlament in das Wählerverzeichnis eingetragen worden waren und seitdem nicht auf Antrag oder wegen eines Fortzugs aus Deutschland aus dem Wählerverzeichnis gestrichen wurden, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen. Sie müssen die Eintragung in das Wählerverzeichnis somit nicht erneut beantragen. Alle anderen, die bei der Europawahl 2019 die Abgeordneten aus Deutschland wählen wollen, müssen bei der Gemeindebehörde ihres deutschen Wohnorts einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen, der dort bis zum 5. Mai 2019 eingehen muss.

Nähere Informationen und der „Antrag für Unionsbürger auf Eintragung in das Wählerverzeichnis“ stehen Unionsbürgerinnen und -bürgern auf der Internetseite des Bundeswahlleiters und bei den Gemeindebehörden ihres Wohnortes zur Verfügung.

Vom 6. bis einschließlich 10. Mai 2019 können die Wahlberechtigten ihre Wählerverzeichnisse während der allgemeinen Öffnungszeiten bei den Gemeindebehörden einsehen. Bürgerinnen und Bürger, die bis zum 5. Mai 2019 keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, aber der Meinung sind, dennoch wahlberechtigt zu sein, sollten sich mit dem Wahlamt am Ort ihrer Hauptwohnung in Verbindung setzen, damit eine Nachprüfung erfolgen kann.

https://www.bundeswahlleiter.de/info/presse/mitteilungen/europawahl-2019/16_19_antragsfrist.html

Hier der Wahlaufruf (PDF) der Internationalistische Liste/MLPD

Die Internationalistische Liste/MLPD zur Europawahl 2019 zugelassen!

Statt Nationalismus oder Eu-Chauvinismus – Hoch die  internationale Solidarität!

Auf der Sitzung des Bundeswahlausschusses am 15.03.2019 wurde die Internationalistische Liste/MLPD für die Europawahl am 26. Mai 2019 zugelassen. In Kürze wird die Listennummer bekannt gegeben.

Im Vorfeld der Europawahl erleben wir eine chauvinistische Kampagne neuer Art: Die EU sei ein Projekt von „Wohlstand, Frieden, Freiheit und Demokratie“, welches „wir Europäer“ gegen Trump & Co und gegen die Extremisten verteidigen müssten.

Wohlstand für wen? Die EU wälzt mit dem Diktat der Monopolkonzerne und ihrer Institutionen wie der Europäischen Zentralbank (EZB) alle Krisenlasten auf die arbeitenden Menschen ab. Großbanken und Großkonzerne werden Milliardengewinne garantiert. Dafür treibt sie ganze Völker wie Griechenland in Armut.

Keine der Berliner Parteien legt sich mit der Diktatur der Monopole an – wir schon!

Die Internationalistische Liste/MLPD zeigt im Europawahlkampf entschieden Flagge gegen die Rechtsentwicklung der Regierungen und der bürgerlichen Parteien unter der Hauptlosung „Rebellion gegen die imperialistische EU! Hoch die internationale Solidarität!“

Spitzenkandidaten sind Lisa Gärtner, Peter Weispfenning und Erhan Aktürk. Beide gehören dem Zentralkomitee der MLPD an. Erhan Aktürk ist Mitglied der türkischen Migrantenorganisation ATIF. Die Internationalistische Liste/MLPD ist einzigartig und setzt sich zusammen aus kämpferischen Arbeitern, couragierten Frauen, rebellischen Jugendlichen, Umweltkämpfern, Bauern, Revolutionären und Migranten, Vertretern der unterschiedlichsten Trägerorganisationen. Unsere Kandidat*innen sind neue Politiker. Sie verkörpern mit ihrer ganzen Person, ihren Erfahrungen, ihrer Überzeugung in Wort und Tat die berechtigte Rebellion von links gegen die imperialistische EU.

Unsere internationale Solidarität schließt die Arbeiter*innen aller Länder und alle Unterdrückten zusammen: der Zusammenschluss der fortschrittlichen und revolutionären Kräfte über Ländergrenzen hinweg ist das Gebot der Stunde!

Es fordert unseren konsequenten antifaschistischen Kampf heraus, dass Kandidaturen der faschistischen Parteien „III. Weg“, NPD und „Die Rechte“ ebenfalls zugelassen wurden – bei Enthaltung des Gremiumsmitglieds der Linkspartei. Die anwesenden Vertreter der MLPD protestierten gegen diese Wahlzulassung. Faschistische Parteien gehören nicht auf den Wahlzettel!

In Kürze erscheint der 4-seitige Flyer/Wahlaufruf der Internationalistischen Liste/MLPD zur Europawahl.

Internationalistische Liste/MLPD nimmt erfolgreich die erste Hürde im Europa-Wahlkampf! Rebellion gegen die imperialistische EU ist gerechtfertigt!

Die Internationalistische Liste/MLPD hat die notwendige Sammlung und Beglaubigung der Unterstützerunterschriften für die Zulassung der Internationalistischen Liste/MLPD zu den Europwahlen am 26. Mai erfolgreich abgeschlossen. Über 5.300 Unterschriften wurden in den letzten Wochen gesammelt. Vielen Dank und herzlichen Glückwunsch an alle, die dazu beigetragen haben.

Am 1. März wurden die Unterschriftenlisten zusammen mit der Bundesliste mit den 20 Kandidatinnen und Kandidaten beim Bundeswahlleiter eingereicht. Am 15. März entscheidet der Bundeswahlausschuss in Berlin über die Zulassung der Parteien zur Europawahl.

Am 10. März tagt der Bündnis-Rat des Internationalistischen Bündnisse und wird weitere Beschlüsse u.a. zu Plakaten, dem Wahlaufruf fassen.

Die Internationalistische Liste/MLPD tritt unter der Hauptlosung „Rebellion gegen die imperialistische EU ist! Hoch die internationale Solidarität!“ an.

Spitzenkandidaten sind Lisa Gärtner und Peter Weispfenning – beide gehören dem Zentralkomitee der MLPD an – sowie Erhan Aktürk von der Migrantenorganisation ATIF.

Wir treten mit einer in der Parteienlandschaft einzigartigen Liste aus kämpferischen Arbeitern, couragierten Frauen, rebellischen Jugendlichen, Umweltkämpfern, Bauern, Revolutionären und Migranten, Vertretern der unterschiedlichsten Trägerorganisationen an. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten verkörpern mit ihrer ganzen Person, ihren Erfahrungen, ihrer Überzeugung in Wort und Tat die berechtigte Rebellion von links gegen die imperialistische EU.

Hier werden die Kandidatinnen und Kandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD vorgestellt.

Unterstützt den Wahlkampf der Internationalistischen Liste/MLPD, helft beim Aufhängen der Wahlzeitung, beim Verteilen des Wahlaufrufs oder in der Vorbereitung und Durchfühurng der Kundgebungen ab dem 11. Mai 2019.