Wahlaufruf zur Europawahl ist erschienen mit Vorstellung unserer Kandidaten

Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl statt. In Deutschland kandidiert dazu als einzige revolutionäre, konsequent linke, internationalistische und antifaschistische Kraft die Internationalistische Liste/MLPD.

+++ Hier ist das Formular für EU-Ausländer zur Europawahl +++

 

In ihrem aktuell erschienenen Wahlaufruf (PDF) schreibt die Internationalistische Liste/MLPD:

„Wäre die EU tatsächlich ein Projekt von Demokratie und Völkerfreundschaft – wäre dann das Mittelmeer zum Massengrab geworden? Würde dann eine Regierung nach der anderen nach rechts rücken? Die heutige EU entstand aus dem antikommunistischen Wirtschaftsblock nach dem II. Weltkrieg.

Heute ist sie ein weltweit agierendes imperialistisches Bündnis. Große Mitgliedsstaaten wie Deutschland und Frankreich unterdrücken die kleineren. Gemeinsam beuten sie andere Völker neokolonial aus und eifern um die Vorherrschaft in der Welt.

Keine der Berliner Parteien legt sich mit dieser Diktatur der Monopole an und die Regierung führt deren Geschäfte. Rebellion gegen die EU braucht konsequent antifaschistische, internationalistische, klassenkämpferische, ökologische und revolutionäre Politik.“

Der fortschrittliche und revolutionäre Anspruch der Internationalistischen Liste/MLPD zeigt sich schon in der Kandidatenliste: Als Spitzenkandidaten treten Lisa Gärtner und Peter Weispfenning an. Die 32-jährige gelernte Mechatronikerin Lisa Gärtner aus Gelsenkirchen ist Mitglied der Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses und Jugendpolitische Sprecherin der MLPD.

Der 51-jährige Rechtsanwalt Peter Weispfenning aus Herne ist auch Pressesprecher der MLPD. Erhan Aktürk aus Duisburg komplettiert dieses kompetente Trio. Der 51-jährige Arbeiter ist Mitglied der Föderation der Arbeitervereine aus der Türkei in Deutschland (ATIF) und wegen seiner freiheitlichen Gesinnung Angeklagter im Münchener TKP/ML-Prozess gegen türkische Revolutionärinnen und Revolutionäre. Hier der Link zu allen Kandidaten der Internationalistischen Liste/ MLPD


32 Jahre, Mechatronikerin, Gelsenkirchen, Mitglied der Koordinierungsgruppe des InterBündnis, Jugendpolitische Sprecherin der MLPD, Listenplatz 1

Politik für Arbeiter statt für Milliardäre

Spitzenkandidatin Lisa Gärtner: „Politiker überschlagen sich in Lobeshymnen auf die EU und ihre ‚europäischen Werte‘. Doch was sind das für Werte? In der Realität handeln die Mächtigen in Deutschland und der EU im Sinne von Profitgier, Konkurrenzkampf, Selbstbereicherung, Ausbeutung und Unterdrückung. Die Folge ist, dass jeder sechste Arbeiter in Europa zum Niedriglohn arbeitet, dass die EU Programme zur Rentenkürzung und Privatisierung des Gesundheitswesens fördert.

Die Interessen mächtiger Auto- und Chemiemonopole sind ihr wichtiger als die Gesundheit unserer Kinder. Die EU sowie europäische Regierungen entwickeln sich immer weiter nach rechts. Berechtigt regt sich deshalb europaweit Protest! Es ist Zeit für neue Politiker. Mit unseren Kandidatengrundsätzen verpflichten wir uns, Rechenschaft abzulegen und keinerlei Privilegien als Abgeordnete anzunehmen. Machen Sie mit!“

 


51 Jahre, Rechtsanwalt, Herne, Pressesprecher der MLPD, Listenplatz 2

Rebellion ist eine wirksame Waffe

Ich bin stolz darauf, Revolutionär zu sein und mich nicht dem gesellschaftlichen Mainstream mit seinem modernen Antikommunismus zu unterwerfen. Ich trete konsequent ein für die Befreiung der Menschheit von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung im echten Sozialismus. Ich unterstütze besonders die Bergarbeiterbewegung. 2010 musste die EU ein ganzes Gesetz kippen – aus Angst vor einem neuen Massenkampf der Bergarbeiter. Rebellion gegen die imperialistische EU ist gerechtfertigt und eine wirksame Waffe! Als Rechtsanwalt engagiere ich mich besonders im Bereich der demokratischen Rechte und Freiheiten und im Arbeitsrecht. Ich bin stolz darauf, dass mir die Bochumer Opelaner den Ehrentitel „Anwalt der Herzen“ verliehen haben.

 

 


53 Jahre, Arbeiter, Duisburg, Föderation der Arbeitervereine aus der Türkei in Deutschland (ATIF), Listenplatz 3

Gegen all diese antidemo-kratischen Zustände

Ich bin wegen meiner freiheitlichen Gesinnung Ange-klagter im Münchener TKP/ML-Prozess gegen türkische Revolutionäre. Der gemeinsame Protest des Internatio-nalistischen Bündnisses hat erheblich dazu beigetra-gen, dass inzwischen sieben der zehn Angeklagten – darunter auch ich – freigelassen werden mussten.Um von ihren wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krisen abzulenken, haben die Herrschenden rassis-tische und faschistische Parteien in Bewegung gesetzt. Intensive Unterdrückung der legal-demokratischen Institutionen, Verbote und Festnahmen sind inzwischen gang und gäbe. Um gegen all diese antidemokratischen Zustände eine Stimme der Werktätigen, der Arbeits-losen und der Diskriminierung ausgesetzten Einwan-derer zu werden, kandidiere ich zum Europaparlament.

 

 

Faschistische Morddrohungen gegen unsere Spitzenkandidatin für Baden-Württemberg Monika Gärtner-Engel

Wir stehen an der Seite von Monika Gärtner-Engel und allen Bewohnern des Hauses vom Treff International in Gelsenkirchen und verurteilen die faschistischen Morddrohungen. Dieser Angriff kurz nach der Wahl zeigt wie wichtig der Aufbau der antifaschistischen Einheitsfront ist, der Aufbau unseres Internationalistischen Bündnisses. Wir müssen noch enger zusammenrücken und viel viel mehr werden! Wer einen von uns angreift, greift uns alle an!

 

 

Wir stehen voll hinter der Pressemitteilung unserer Trägerorganisation MLPD:

Faschistische Morddrohungen gegen Monika Gärtner-Engel und Bewohner des Hauses mit dem „Treff International“ in Gelsenkirchen

Am 30. September wurde im Internet zum Mord an Monika Gärtner-Engel aufgerufen. Sie ist Internationalismusverantwortliche des ZK der MLPD und Hauptkoordinatorin der revolutionären Weltorganisation ICOR. Via Twitter wurde Monika Gärtner-Engel übel beleidigt, ein entstellend manipuliertes Foto von ihr verbreitet und zur Mordhatz gegen sie aufgerufen: „Findet sie = Tötet sie!“, hieß es auf Englisch.

In der Nacht vom 2. auf den 3. Oktober wurden Bewohner eines Hauses in der Gelsenkirchener Hauptstraße über die Sprechanlage bedroht: „Ich bin dein Mörder! Ich komme heute Nacht!“ In dem Haus befindet sich der „Treff International“, der bekannt ist für seine vorbildliche Flüchtlingssolidarität, das Kreisbüro der MLPD und den fortschrittlichen Buch-, Kunsthandwerk- und Reiseladen „People to People“. In der Nacht zum 4. Oktober wurde ein Hetz-Aufkleber der neofaschistischen NPD an das Büro der MLPD geklebt.

In beiden Fällen wurde Anzeige gegen Unbekannt erstattet.

Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD, erklärte dazu: „Natürlich darf man sich von so etwas nicht einschüchtern lassen. Immerhin haben 87% der Wähler ausdrücklich Parteien gewählt, die links von der AfD sind, und der fortschrittliche Stimmungsumschwung ist erheblich stärker als der Rechtstrend.

Aber man darf diesen Rechtstrend und solche faschistischen Morddrohungen nicht auf die leichte Schulter nehmen. Sie sollen einschüchtern, aber sie bereiteten in der Vergangenheit auch brutale Attentate bis zur Ermordung von Antifaschisten, Kommunisten oder Migranten vor. Den Faschisten ist nicht verborgen geblieben, dass die MLPD und das Internationalistisches Bündnis an gesellschaftlichem Gewicht gewinnen, und attackieren sie verstärkt. Offenbar denken faschistische Kräfte, dass sie durch die Aufwertung der AfD Oberwasser bekommen und kriechen aus ihren Löchern.

Die Faschisten werden von der ‚Linksextremismus‘-Kampagne der Herrschenden ermuntert und aufgestachelt. Aus der AfD nehmen die faschistischen Töne zu, aber auch die faschistischen Anhänger Erdogans oder der faschistische IS sind in Deutschland aktiv.“

Sie ruft dazu auf, „dass sich alle demokratischen Menschen solch faschistischen Umtrieben entschieden entgegenstellen und die Wachsamkeit erhöhen. Wir fordern die strafrechtliche Verfolgung und Bestrafung der Verantwortlichen und das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda. Wehret den Anfängen! Kein Fußbreit den Faschisten!“

Pressemitteilung zur Morddrohung gegen Internationalismusverantwortliche der MLPD als PDF Datei

Außerdem findet ihr mit Klick auf das Logo unserer Trägerorganisation ein Flugblatt mit dem wir breit informieren werden: