Die MLPD wendet sich in einem neuen Flyer besonders an Migrantinnen und Migranten und wirbt für die Wahl der Liste 26 – Internationalistische Liste/MLPD:
Liebe Migrantinnen und Migranten, liebe Kolleginnen und Kollegen,
mit der Internationalistischen Liste/MLPD tritt eine neue Kraft bei der Landtagswahl in NRW an. Die MLPD ist eine revolutionäre Arbeiterpartei in Deutschland. Auf der Internationalistischen Liste/MLPD kandidiert die MLPD mit 15 weiteren Organisationen; fast 15.000 Einzelpersonen unterstützen das Bündnis. Die Internationalistische Liste/MLPD zeigt klare Kante gegen den Rechtsruck der Merkel-Regierung und die rassistische AfD, gegen das faschistische Erdogan-Regime. Es steht für die Arbeitereinheit, dass Migranten und Flüchtlinge nicht als Menschen zweiter oder dritter Klasse behandelt werden, für die Solidarität mit dem kurdischen und palästinensischen Befreiungskampf, für das Ziel einer von imperialistischer Ausbeutung und Unterdrückung befreiten Welt.
Viele von Euch leben und arbeiten lange hier, oft schon über mehrere Generationen, andere wiederum sind Flüchtlinge erst seit kurzer Zeit. Wenn ihr das Wahlrecht habt – nutzt es, ohne euch verbiegen lassen. Es macht keinen wesentlichen Unterschied aus, wer von den bürgerlichen Parteien – ob CDU, SPD, FDP, GRÜNE – an der Regierung ist. Gemeinsam sind sie nach rechts gerückt, haben Asyl- und Flüchtlingsgesetze verschärft, schieben Flüchtlinge ab und beteiligen sich mehr oder weniger offen an der Kriminalisierung, der Benachteiligung von Migranten bzw. auch an der Zusammenarbeit mit dem Erdogan-Regime. Jede Stimme ist hier eine verschenkte Stimme.
Die in der Vergangenheit oft noch vorhandenen Hoffnungen, über die Wahl der SPD, GRÜNEN oder der Linkspartei mehr Unterstützung bekommen zu können – sind diese nicht gescheitert? Die LINKE-Parteiführung orientiert inzwischen offen auf eine Regierungsbeteiligung mit der SPD und hat dafür zur NRW-Landtagswahl Repräsentanten des kurdischen Befreiungskampfs von aussichtsreichen Listenplätzen gestrichen.
Manche von Euch wollen der Wahl fern bleiben, weil sich damit sowieso nichts ändert. Doch Passivität nutzt nur denen, die alles beim Alten lassen wollen. Um wirklich was zu ändern, muss es auch eine gesellschaftlich relevante Alternative geben. Sympathie und Zustimmung zur Internationalistischen Liste/MLPD sind gut. Wählt sie am 14. Mai oder per Briefwahl, denn jede Stimme für die MLPD/Internationalistische Liste stärkt ihr politisches Gewicht. Jede Stimme aus Euren Familien, von Euren Kolleginnen und Kollegen, aus der Nachbarschaft, aus euren Vereinen …
… zählt als Kampfansage an den Rechtsruck der Regierungen in Düsseldorf und Berlin.
… ist eine Stimme für internationale Solidarität und konsequenten Antifaschismus.
… richtet sich gegen die Unterstützung des faschistischen Erdogan-Regimes und gegen die Anklage von türkischen Revolutionären durch die Bundesregierung.
… ist eine Stimme auch für die 6,4 Millionen in Deutschland lebenden Migranten, denen das Wahlrecht verweigert wird.
… gibt allen Unterdrückten eine unüberhörbare Stimme.
… unterstützt den kurdischen und palästinensischen Kampf für Freiheit und Demokratie. Zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD haben 2015 als Internationale Brigadisten der ICOR in Kobane/Rojava ein Gesundheitszentrum aufgebaut.
… richtet sich gegen den Antikommunismus und stärkt den Kampf für eine befreite Gesellschaft, für den echten Sozialismus!
Jede Stimme zählt! Am 14. Mai Liste 26 – Internationalistische Liste/MLPD!